Caroline Glick, 11. 10. 2015, Jerusalem Post Kolumne
Caroline Glick hat 1991 Aliyah nach Israel gemacht und als Hauptmann in der IDF gedient. Sie ist ehemalige Ausenpolitikberaterin von Premierminister Benjamin Netanyahu und ist stellvertretende Chefredaktorin der Jerusalem Post. Während der Operation Iraqi Freedom deckte Glick den von den USA angeführten Krieg als eingebettete Journalistin mit der US Army 3rd Infantry Division ab. Sie war eine der einzigen weiblichen Journalistinnen an der Front mit den US-Armee und dier erste israelische Journalistin, die aus dem befreiten Baghdad berichtete. Glick ist ranghohes Mitglied für Nahostsachen am Center for Security Policy in Washington, DC, ist Empfängerin zahlreicher Auszeichnungen und Autorin von „The Israeli Solution: A One State Plan for Peace in the Middle East.“
Lesen Sie mehr von ihr: The Israeli Solution – a one-state plan for peace in the Middle East
„Der Mann, der diese mörderische Lüge propagiert und Tod und Verderben orchestriert, die ihre blutige Ernte ist, ist niemand anderes als der vom Westen so geliebte moderate Palästinenser.“
Alle palästinensischen Terrorattacken, die in den letzten Wochen ausgeführt wurden, haben ein gemeinsames Erkennungszeichen. Alle diese Terroristen glauben, dass sie dadurch, dass sie Juden angreifen, den Tempelberg vor der Zerstörung bewahren.
Und warum sollten sie diese Obszönität auch nicht glauben? Wo immer sie hingehen, jedes Mal, wenn sie den Fernseher einschalten, die Zeitung lesen, zur Schule oder in die Moschee gehen, wird ihnen erzählt, dass die Juden die Al-Aqsa-Moschee zerstören. Al-Aksa, so wird ihnen erzählt, ist in Gefahr. Sie müssen die Waffen ergreifen, um sie vor den Juden zu schützen, zu jedem Preis.
Ein Mann steht im Zentrum dieser Verleumdung. Der Mann, der diese mörderische Lüge verbreitet und den Tod und das Chaos orchestriert, das die blutige Ernte davon ist, ist kein anderer als der vom Westen so geliebte moderate Palästinenser: PLO-Chef und Vorsitzender der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas.
Am 16. September hielt Abbas eine Rede. Sie ist vom PA-TV übertragen und auf seiner Facebookseite publiziert worden. Darin feuert er die Palästinenser dazu an, Juden zu töten. In seinen Worten, „Die Al-Aksa-Moschee gehört uns.
Sie [die Juden] haben kein Recht, sie mit ihren dreckigen Füssen zu schänden. Wir werden nicht zulassen, dass sie das tun und werden alles in unserer Macht stehende tun, um Jerusalem zu verteidigen.“
Abbas fügte hinzu, „wir segnen jeden Tropfen Blut, der für Jerusalem vergossen wird. Es ist reines und sauberes Blut, Blut das für Allah vergossen wurde. Es ist Allahs Wille, dass jeder Märtyrer in den Himmel geht und jeder verwundete [Terrorist] wird Allahs Belohnung erhalten.“
Zwei Wochen später eröffnete Abbas seine Rede vor der UNO-Generalversammlung mit denselben Lügen, Drohungen, und Aufwiegelungen.
Vor fast genau einem Jahr spie Abbas die gleiche Galle in einer Rede, mit den selben mörderischen Folgen. In einer Rede vor dem Fatah-Vorstand im Oktober letzten Jahres sagte Abbas, „Wir müssen sie [die Juden] vom Betreten des heiligen Ort in jeder möglichen Weise abhalten. Das ist unser heiliger Ort, das ist unsere al-Aksa und unsere Kirche [die Kirche des Heiligen Grabes]. Sie haben kein Recht, sie zu betreten. Sie haben kein Recht, sie zu schänden. Wir müssen verhindern, dass sie eindringen können. Wir müssen sie mit unseren Körpern blockieren, um unsere heiligen Stätten zu verteidigen.“
In den folgenden Wochen wurden Abbas‘ Worte am palästinensischen Fernsehen 19 Mal wiederholt.
In dieser Zeit massakrierten arabische Terroristen Rabbis im Gebet in einer jerusalemer Synagoge, versuchten, den Menschenrechtsaktivisten Yehuda Glick zu ermorden, und ermordeten Juden, die an Tramstationen in der Hauptstadt standen.
Elf Israelis wurden in jenem terroristischen Ansturm getötet.
Damals wie heute haben Abbas und seine Offiziere nicht nur zu Angriffen angestiftet, sie haben auch Anreize geschaffen für das Töten von Juden für die Möchtegern-Verbrecher.
Jedes Jahr zahlt dieselbe PA, die ewige Armut behauptet, mehr als 100 Millionen Dollar an Terroristen, die in israelischen Gefängnissen eingesperrt sind. Ihre Löhne reichen von vier bis sieben Mal das durchschnittliche PA-Salär, je nach Tödlichkeit der durchgeführten Attacke.
Breite Bekanntheit dieser finanziellen Vorteile der terroristischen Aktivitäten hat eine entscheidende Rolle bei der Motivation für Palästinenser, Juden anzugreifen, gespielt. Dies ist in den letzten Wochen durch die Aktionen, die mehrere der angeblich „einsamer Wolf“-Angreifer in den Stunden vor dem zuschlagen, durchgeführt haben. Einige von ihnen – wie ihre Vorgänger im letztjährigen Ansturm – kündigten ihre Absicht, Märtyrer zu werden, um al-Aksa von den Juden zu beschützen, auf ihren Facebook-Seiten an, unmittelbar bevor sie ihren Angriff ausführten.
Geld ist vielleicht der grösste Anreiz Abbas und seiner PA, für potentielle Terroristen zu sorgen. Aber es ist nicht der einzige. Es gibt auch den sozialen Status, den sie Terroristen und ihren Familien verleihen. Jeder Möchtegern-Terrorist weiss, wenn ihm die Tötung von Juden gelingt, wird er von den palästinensischen Medien verherrlicht und seine Familie wird vom PA-Establishment umarmt werden – von Abbas selbst, der die Angewohnheit angenommen hat, sich mit Terroristen und ihren Familien zu treffen.
Derzeit ist Israels Sicherheits-Kader in einen erbitterten Streit mit unseren gewählten Führern verwickelt über die Art der aktuellen Terroroffensive. Der Streit erschien am Mittwochabend auf der Oberfläche, als die Generäle Militär-Reporter vorschickten, um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für die Beschuldigung Abbas‘ für die Gewalt zu kritisieren.
Die Generäle bestehen darauf, dass Abbas ein guter Mann sei.
Er versuche, die Situation zu beruhigen, argumentieren sie, und Israel müsse ihn unterstützen.
Wie es ausschaut, scheint die IDF die Oberhand in diesem Kampf haben. Dies ist die einzige mögliche Interpretation von Netanyahus Ankündigung vom Mittwoch Abend, dass er vorderhand allen Ministern und Mitgliedern der Knesset den Besuch des Tempelbergs verbietet. Netanjahus Schachzug ist nichts weniger als ein Signal, dass er Abbas‘ Prämisse akzeptiert, dass an den Juden etwas falsch ist, die ihr Recht, die heiligste Stätte des Judentums zu besuchen, ausüben wollen.
Die Begründung der Generäle für die Verteidigung Abbas ist recht unkompliziert. Im Laufe des aktuellen palästinensischen Terroransturms haben sie weiterhin mit den von Abbas gesteuerten palästinensischen Sicherheitskräfte in Judäa und Samaria kooperiert.
Diese Kräfte kooperieren mit der IDF bei der Suche nach und der Verhaftung von Terroristen der Hamas und anderer Gruppen, die nicht Abbas untergeordnet sind. Die Tatsache, dass Abbas seinen Männern den Befehl gegeben hat, mit der IDF zusammenzuarbeiten hat die Generäle überzeugt, dass er ein positiver Akteur ist. So wie sie es sehen, muss er geschützt werden.
Aus ihrer Sicht muss Israel seine Anti-Terror-Operationen auf taktische Operationen gegen Leute am Abzug und ihre unmittelbaren Kommandanten begrenzen und die übergreifende Ursache der Gewalt ignorieren.
Mit diesem Verhalten stellen sich unsere Sicherheits-Kader vorsätzlich blind für die Tatsache, dass Abbas ein doppeltes Spiel spielt. Auf der einen Seite befiehlt er seinen Kräften, nett zu sein zu IDF Offizieren im Hauptquartier, wenn sie Terrorzellen der Hamas und anderer Gruppen bekämpfen, die nicht loyal sind zu Abbas, und gewinnt so ihre Wertschätzung.
Aber auf der anderen Seite arbeitet Abbas mit den gleichen terroristischen Kräften, stachelt sie zum Angriff auf, und belohnt sie dafür.
Vielleicht der unverschämteste Aspekt des IDF-Beharrens darauf, dass Abbas entscheidend ist für ihre Anti-Terror-Bemühungen, ist, dass die eigenen Daten der IDF zeigen, dass Abbas eine untergeordnete Rolle bei der Unterdrückung der Terroranschläge gegen Israel gespielt hat.
Wie Jerusalem-Post-Kolumnistin Evelyn Gordon in einem Artikel im Kommentarteil diese Woche aufzeigte: nach offiziellen Angaben, ab dem Jahr 2002, als palästinensische terroristische Aktivitäten in den Gebieten auf ihrem Höhepunkt waren, bis 2007, als Israel die Übertragung der Sicherheitskontrolle über einige palästinensische Städte an Abbas‘ Truppen zu übergeben begann, gingen die terroristischen Aktivitäten um 97 Prozent zurück. Auch nachdem Israel begann, Abbas zu erlauben, seine Sicherheitskräfte in Nablus und Jenin bereitzustellen, hat die IDF weiterhin nach Belieben in diesen Bereichen operiert, oft jede Nacht.
Wie Gordon erwähnt, war der einzige Ort, wo Abbas alleinige Sicherheitskontrolle ausübte, Gaza. Vom September 2005, als Israel ihre Streitkräfte aus dem Gazastreifen zurückzog, bis die Hamas die Fatah-Kräfte im Juni 2007 aus diesem Gebiet vertrieb, hatten Abbas‘ Kräfte die volle Kontrolle über Gaza. In dieser Zeit taten seine Kräfte nichts, um zu verhindern, dass die Hamas – und Fatah Kräfte – Israel mit Tausenden von Mörsern und Raketen angriffen. Seine Kräfte taten nichts, um den massiven Transfer von fortschrittlichen Waffen in den Gazastreifen von Ägypten und Iran zu verhindern.
Wahrlich, da seine Kräfte in Gaza vertrieben wurden, hat Abbas ihnen befohlen, mit der IDF in Judäa und Samaria zusammenzuarbeiten, um die Hamas daran zu hindern, ihn zu stürzen. Aber gleichzeitig versucht er ständig, eine Regierung der nationalen Einheit mit der Hamas zu bilden.
Er finanziert die Hamas. Er verherrlicht ihre Terroristen. Und er weigert sich, ihre Angriffe gegen Israel zu verurteilen.
Darüber hinaus, während er seine Männer anweist, der IDF zu helfen, ihn vor der Hamas zu schützen, führt er den diplomatischen Krieg gegen Israel auf der internationalen Ebene. Die Ziele dieses Krieges sind, Israels Wirtschaft zu schaden und Israel das Recht auf Selbstverteidigung abzustreiten.
Das Widerstreben unserer politischen Führung, sich gegen die Armee zu stellen, ist verständlich. Es ist fast unmöglich, der IDF zu befehlen, Massnahmen zu ergreifen, gegen die sie opponiert.
An einem gewissen Punkt muss die Regierung jedoch unsere unbotmässigen Generäle zügeln. Glücklicherweise ist die Regierung nicht auf die IDF angewiesen, um mit Abbas umzugehen und seine Fähigkeit zu zerstören, Angriffe gegen Israel zu fermentieren und zu steuern.
Unsere gewählten Vertreter haben die Autorität, selber gegen die beiden Grundlagen von Abbas‘ Terroroffensive vorzugehen. Diese Grundlagen sind die Hetze und die finanziellen Anreize, die er benutzt, um die Palästinenser zu motivieren, Juden anzugreifen.
Vom finanziellen Ende her sollte die Knesset zwei Gesetze verabschieden, um die Brunnen der Terrorismusfinanzierung auszutrocknen.
Erstens sollte die Knesset ein Gesetz erlassen, wonach alle Besitztümer von Terroristen, und alle von Terroristen zur Planung und Durchführung von Angriffen eingesetzten Mittel, von der Regierung beschlagnahmt und an die Opfer ihrer Angriffe transferiert werden.
Darüber hinaus werden alle Kompensationszahlungen, die an Terroristen und deren Angehörige nach ihren Angriffen bezahlt werden, von der Regierung beschlagnahmt und an ihre Opfer transferiert.
Das zweite Gesetz würde sich auch auf Israels Praxis beziehen – die in den Oslo-Abkommen verankert ist, die Abbas letzten Monat bei den Vereinten Nationen widerrufen hat – Steuereinnahmen an die PA zu überweisen. Die Knesset sollte ein Gesetz zum Verbot dieser Transfers verabschieden, es sei denn, der Verteidigungsminister bescheinigt, dass die PA alle terrorismusbezogenen Aktivitäten eingestellt hat, einschliesslich Anstiftung, Organisation, Finanzierung, Leitung und Verherrlichung von Terroranschlägen und Terroristen.
Bis er das bescheinigt, sollen alle gesammelten Gelder verwendet werden, um Schulden der PA bei israelischen Institutionen zu bezahlen und die Opfer des palästinensischen Terrorismus zu entschädigen.
Was die Anstiftung betrifft, muss die Regierung auf die Quelle des Problems zugehen – Abbas‘ Verleumdung über die Rechte der Juden auf dem Tempelberg.
Wie die Dinge stehen, verlangt Abbas einen Preis an Menschenleben für seine obszöne antijüdische Propaganda über unsere „Entweihung durch dreckige Füsse“ der heiligsten Stätte des Judentums. Durch Abhaltung gewählter Beamter von einem Besuch auf dem Tempelberg fordert die Regierung nicht nur keinen Preis für Abbas ‚obszöne Propaganda. Sondern sie belohnt ihn noch und lädt Abbas somit ein, seine rhetorische Offensive auszuweiten.
Um die Situation zu beheben, ist ein entgegengesetzter Ansatz erforderlich. Statt gewählte Beamte von einem Besuch des Tempelbergs abzuhalten, sollte Netanyahu sie ermutigen, dies zu tun. So wie er in einem Brief an Jordaniens König Abdullah sagte, dass Israel den Status quo auf dem Tempelberg erhalten werde, so sollte er einen ähnlichen Brief an unsere Gesetzgeber schreiben.
In diesem Brief sollte Netanyahu sagen, dass im Einklang mit dem Status quo, der die Rechte der Mitglieder aller Religionen schützt, frei den Tempelberg betreten zu können, so werde er die Regierung dazu verpflichten, die Rechte aller Gläubigen aller Religionen, auf den Berg hinaufzusteigen, zu schützen .
Der palästinensische Terroransturm, der jetzt gegen uns wütet, ist nicht spontan. Abbas hat dazu aufgestachelt und steuert ihn. Um diesen Angriff zu stoppen, muss Israel endlich Massnahmen gegen Abbas und seine Kriegsmaschinerie ergreifen. Alles, was weniger ist, kann uns nicht mehr als eine vorübergehende Atempause in dem Gemetzel verschaffen, das Abbas jederzeit beenden könnte, wann immer er möchte.