Die Termine des Widerstands in Adelsheim, Anklam, Arnstadt, Bautzen, Berga, Berlin (2), Brackenheim, Bretten, Brieskow-Finkenheerd, Dresden (2), Eilsleben, Erfurt, Essen, Frankfurt (Oder), Freiberg, Friedland, Friedland (Niederlausitz), Garmisch-Partenkirchen, Gera, Golßen, Grünheide (Mark), Halle (Saale), Hamburg, Hanau, Hoyerswerda, Jüterbog, Kamenz, Krefeld, Köthen (Anhalt), Mitwitz, Moosinning, Neubrandenburg, Neuruppin, Nittenau, Nordhausen, Nußdorf, Oberkrämer, Panketal, Reichshof, Röblingen, Salach, Schorndorf, Schwerin, Sondershausen, Waiblingen, Wandlitz, Weimar, Wemding und Zossen. Teilnehmen und Teilen!
Coronavirus: Tod von Dr. Li Wenliang erschüttert China
Gordon G. Chang, 12.2.2020, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
- Die Krankheit, die das Land verwüstet, könnte, wie es jetzt heißt, Chinas “Tschernobyl” sein, die Vertuschung einer Katastrophe, die schließlich zum Sturz des Regimes führt.
- Viele Analysten erwarten, dass Peking die Wirtschaft stimulieren wird, aber die Stimulierung funktioniert nur, wenn es eine wirtschaftliche Aktivität gibt. Da ein Großteil der Wirtschaft stillgelegt ist, gibt es nicht viel zu stimulieren. Eine tote Wirtschaft ist eine existenzielle Krise für ein Regime, dessen primäre Legitimitätsgrundlage die kontinuierliche Bereitstellung von Wohlstand ist.
- Die Kühnheit der jüngsten Forderungen zeigt, dass das chinesische Volk aufgrund des Ausbruchs der Krankheit allmählich die Angst vor Xi und der Kommunistischen Partei verliert. Rudd und chinesische Propagandisten sagen, dass die Partei diese Krise überstehen wird, aber wenn die Menschen keine Angst mehr haben, kann alles passieren.
- “Wenn sie uns keine Erklärung geben, werden wir nicht aufgeben”, sagte Lu Shuyun, die Mutter von Dr. Li Wenliang, und verlangte zu wissen, warum die Polizei in Wuhan ihn schikanierte, als er versuchte, Patienten zu retten.
- In diesem Wettbewerb sollten Sie auf die Mutter wetten. Immerhin hat sie etwa 1,4 Milliarden wütende Menschen auf ihrer Seite.
Dr. Li Wenliang, der am 7. Februar am Coronavirus starb, war von der chinesischen Regierung zusammen mit sieben anderen Ärzten wegen der Warnung vor dem Ausbruch im Dezember zurechtgewiesen worden. Er wurde beschuldigt, “falsche Gerüchte zu verbreiten” und “die soziale Ordnung zu stören” und wurde für seine mutigen Bemühungen kurzzeitig inhaftiert und verhört. Abgebildet: Dr. Li Wencheng. (Foto: Wikimedia Commons)
Schweden: Hidschab ist “Look des Jahres”
Judith Bergman, 1.2.2020, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
- Hejazipour sagte, sie habe beschlossen, “sich nicht an dieser schrecklichen Lüge zu beteiligen und nicht das Spiel ‘Wir lieben den Hidschab und haben kein Problem mehr damit’ zu spielen… Er schafft viele Einschränkungen für Frauen und beraubt sie ihrer Grundrechte. Ist das Schutz? Ich sage, definitiv nicht, er ist einzig und allein eine Einschränkung”.
- “Die iranischen Behörden setzen die gesamte Staatsmaschinerie ein, um den Widerstand gegen den erzwungenen Hidschab zu zerschlagen, aber da mehr als die Hälfte der Bevölkerung dagegen ist, wenden sich die Fluten zunehmend gegen sie.” — Hadi Ghaemi, Exekutivdirektor des Zentrums für Menschenrechte im Iran, 19. August 2019
- Die Leserinnen der schwedischen Elle können natürlich frei wählen, wen oder was sie für den “Look des Jahres” halten. Es ist jedoch verwirrend, dass Leserinnen in einer selbsternannten feministischen Nation den Hidschab tragen, wo doch eine von den schwedischen Behörden in Auftrag gegebene Studie gezeigt hat, dass das Tragen eines Hidschabs für viele Frauen und Kinder in Schweden bei weitem keine freie Wahl ist.
- “Diejenigen von uns, die vor den geschlechtsspezifischen Apartheid-Diktaturen geflohen sind, in denen Frauen ihr Leben riskieren, um gegen den Schleier zu protestieren, wissen und haben erfahren, was Keuschheitsgesetze bedeuten… unsere feministische Regierung entscheidet sich dafür, den kollektiven religiösen Rechten Vorrang vor den Menschenrechten von Kindern und Frauen zu geben… Solange zukunftsweisende Journalisten die Geschlechterapartheid als ‘Kultur’ ansehen … wird die auf Ehre basierende Unterdrückung weitergehen.” — Maria Rashidi und Sara Mohammad, Menschenrechtsaktivistinnen, Dagens Samhälle, 14. Dezember 2019.
- Am 1. Februar wird der Welt-Hidschab-Tag in Ländern auf der ganzen Welt begangen, auch in Schweden. Wird jemand diese Gelegenheit nutzen, um sich für die vielen Frauen und Kinder einzusetzen, die keinen Hidschab tragen wollen?
Am 20. Januar ist die einzige weibliche Olympiamedaillengewinnerin des Iran, Kimia Alizadeh, aus dem Iran übergelaufen. “Ich bin eine der Millionen unterdrückten Frauen im Iran, gegen die sie seit Jahren spielen”, schrieb sie. (Foto Tasnim News Agency, 2016, CC BY Creative Commons 4.0)
Wird Abbas Israel jemals überraschen?
Wer mit den Gedanken, Überzeugungen und dem Geist der arabisch-palästinensischen Führer vertraut ist, wenn sie mit ihrem eigenen Volk auf Arabisch sprechen, wissen, dass sie keinen Führer haben, der weniger als 100% ihrer Gesamtforderungen akzeptieren würde.
Tal Braun, 8.2.2020, IsraelHayom.com
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
Die entschiedene Ablehnung des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump durch den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas schon vor seiner Veröffentlichung und sicherlich auch danach ist angesichts der beständigen arabischen Ablehnung seit dem britischen Mandat nicht überraschend.
Jahrzehntelang hat es immer eine Seite gegeben, die dem Frieden zugestimmt hat, während die andere sich gewaltsam dagegen wehrte.
Ich wage zu behaupten, dass, wenn Abbas und seinesgleichen in der Arabischen Liga Trumps Abkommen akzeptiert hätten, wir dies als “die Überraschung des Jahrhunderts” hätten bezeichnen können.
Um die Wurzeln der arabisch-palästinensischen Ablehnung zu verstehen, möchte ich fünf Punkte kurz erwähnen, die zu berücksichtigen sind:
Schweden und sein Wohlfahrtsstaat in der Krise
Nima Gholam Ali Pour, 24.1.2020, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
- Innerhalb einer Generation wird Schwedens drittgrößte Stadt, Malmö, eine Bevölkerung haben, in der die Mehrheit der Menschen ausländischer Herkunft ist. Wie wird dann die Integration von Einwanderern erfolgen und welche Gruppe wird in welche integriert?
- Gleichzeitig lernen viele in Schweden geborene Kinder Schwedisch so schlecht, dass sie es nicht wirklich sprechen können, weil in einigen Vor- und Grundschulen nicht genug Schwedisch gesprochen wird. Dieser Wandel vollzieht sich in einem rasanten Tempo.
- Es ist nicht nur die schwedische Gesellschaft, die innerhalb eines Jahrzehnts radikal anders aussehen wird. Auch der schwedische Wohlfahrtsstaat, der das Markenzeichen des schwedischen Staates in der ganzen Welt ist, verändert sich oder wird möglicherweise sogar abgeschafft.
Viele in Schweden geborene Kinder lernen so schlecht Schwedisch, dass sie es nicht wirklich sprechen können, weil in einigen Vor- und Grundschulen nicht genug Schwedisch gesprochen wird. Dieser Wandel vollzieht sich in einem rasanten Tempo. Abgebildet: Schule in Schweden von 1965. (Fotoquelle: Wikipedia Commons)
Demotermine 10.02.–16.02.2020
Die Termine des Widerstands in Achern, Annaburg, Baalberge, Berlin, Bibertal, Cottbus, Deutschland, Dresden, Großräschen, Halle (Saale), Hamburg, Kulmbach, Leverkusen, Lübeck, Malchin, Mindelheim, Mixdorf, Neustadt an der Weinstraße, Nürnberg, Oberstaufen, Raguhn-Jeßnitz, Schwandorf, Triptis und Waldkraiburg. Teilnehmen und Teilen!
Niederlande: Der Geert-Wilders-Schauprozess geht weiter
Soeren Kern, 8.2.2020, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
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- Aus den E‑Mails geht hervor, dass Premierminister Mark Rutte selbst an der Entscheidung zur Klage gegen Wilders beteiligt war.
- “Minister Van der Steur hat diese Dokumente absichtlich zurückgehalten, wie aus diesen Dokumenten hervorgeht. Außerdem scheint ein anderer Justizminister, Minister Opstelten, gelogen zu haben…” — Geert Wilders, 5. Februar 2020
- “Herr Vorsitzender Richter, der Justizminister hat sich im Detail in meine Überzeugung eingemischt. In den Dokumenten steht sogar, dass das Justizministerium den Staatsanwalt beauftragt hat — Sie finden in den Dokumenten das Wort ‘beauftragen’…”. — Geert Wilders, 5. Februar 2020
- “Und jeder Tag, an dem dieser Prozess weitergeht und Sie die verschworene Staatsanwaltschaft und das Justizministerium nicht für ihre Lügen und das Feilschen mit den Prinzipien eines unabhängigen, fairen und ausgewogenen Prozesses bestrafen, indem Sie sie für unzulässig erklären, ist jeder Tag, an dem dieser Prozess weitergeht, ein schwarzer Tag in der Geschichte der niederländischen Justiz. – Geert Wilders, 5. Februar 2020
- “Im Fall Wilders müssen wir uns sicherlich nicht darauf verlassen, dass der Richter mit Wilders übereinstimmt und zu dem Schluss kommt, dass es einen politischen Prozess gegeben hat, der daher nicht rechtskräftig ist… Der Fall Wilders scheint im Kabinett selbst vorgekocht worden zu sein.… [Premierminister] Rutte persönlich war beteiligt… Das Lügen und Ränke-Spinnen muss irgendwo aufhören… Dieser Rechtsstaat, in dem Richter und Staatsanwälte von den Politikern Anweisungen erhalten, wie sie sich zu verhalten haben, ist zutiefst verdorben.” — Joost Niemöller, niederländischer Journalist, Ongehoordnederland.nl, 5. Februar 2020
Neu veröffentlichte Dokumente zeigen, dass hochrangige Mitglieder der niederländischen Regierung — darunter der ehemalige Premierminister und zwei Justizminister — politischen Druck auf die Staatsanwaltschaft ausgeübt haben, um Geert Wilders, den Vorsitzenden der Partei für die Freiheit, wegen “Hassrede” anzuklagen. Abgebildet: Wilders (links) ergreift die Hände von Menschen in Spijkenijsse, 2018. (Foto von Peter van der Sluijs / Wikimedia Commons)
Die Fatwa des muslimischen Geistlichen erlaubt es den Muslimen, die Verbreitung des Coronavirus zu feiern und für die “Vernichtung” des chinesischen Volkes zu beten
, 1.2.2020, Jihadwatch.org
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
“Am 23. Januar 2020 erließ der syrische Dschihad-Kleriker Abd Al-Razzaq Al-Mahdi eine Fatwa, die es den Muslimen erlaubt, die Verbreitung des Coronavirus in China zu feiern, und die es den Muslimen weiterhin erlaubt, zu Allah zu beten, er solle die Menschen in China vernichten.”
Die palästinensische Dissonanz
In keinem anderen Konflikt wurden die Aggressoren von ihren Opfern eingeladen, Bürger jenes Landes zu bleiben, das sie von der Landkarte zu tilgen versuchen.
Melanie Philips, 6.1.2020, jns.org
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
Palästinensische Demonstranten protestieren am 30. Januar 2020 in Hebron gegen den Nahost-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump. Foto von Wisam Hashlamoun/Flash90.
Der wahre Grund, warum Araber aus Israel nicht in ‘Palästina’ leben wollen
Khaled Abu Toameh, 4.2.2020, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
- Warum lehnen die 250.000 arabischen Israelis, die im Gebiet des Triangel leben, die Idee, Teil eines palästinensischen Staates zu werden, entschieden ab?
- Viele arabische Bürger Israels sehen, wie Palästinenser, die unter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen leben, täglich Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind.
- Was die arabischen Bürger Israels jetzt brauchen, ist die Wahl neuer Führer, die die Koexistenz zwischen Arabern und Juden in Israel fördern, und keine anti-israelischen Rhetoriken und Aktionen.
- Einige der Führer der arabischen Bürger Israels, insbesondere eine Reihe von Knessetmitgliedern, haben gegen die Interessen ihrer Wähler gehandelt. Es ist beinahe so, als ob diese angeblichen Führer die PA und die Hamas vertreten würden, statt der arabischen Israelis, die für sie gestimmt haben, in der Hoffnung, dass sie an der Lösung von Problemen arbeiten würden, mit denen ihre Gemeinden konfrontiert sind, wie z.B. Arbeitslosigkeit.
- Die arabischen Bürger Israels brauchen echte Führer, die sie in der Knesset angemessen vertreten und Brücken zu den Juden bauen – nicht sie zerstören. Lassen Sie die Proteste auf den Straßen der arabisch-israelischen Gemeinden gegen die Zugehörigkeit zu einem palästinensischen Staat als eine faire Warnung an die israelisch-arabischen Führer dienen: Stehen Sie zu Ihrem Volk oder gehen Sie aus dem Weg.
Die arabischen Bürger Israels, von denen es fast zwei Millionen gibt, sind in Aufruhr wegen des Friedensplans für den Nahen Osten von US-Präsident Donald Trump, der den Einbezug einiger ihrer Gemeinden in einen künftigen palästinensischen Staat vorschlägt. Seit der Enthüllung des Plans haben Tausende von Arabern demonstriert, um ihre Ablehnung der Idee, sie unter die Souveränität eines palästinensischen Staates zu stellen, zum Ausdruck zu bringen.
