Fred Maroun, 17.4.2019, Times of Israel Blogs
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
Bild: Eine verblassende palästinensische Flagge wird durch Orange, die Farbe der Hoffnung, ersetzt.
Mohammad Shtayyyeh ist der letzte Beamte der Palästinensischen Autonomiebehörde, der erklärt, dass der erwartete Friedensplan von Präsident Donald Trump von der PA abgelehnt wird. Solche Erklärungen stammen auch von Mahmood Abbas und anderen, während in jedem dieser Fälle die Reaktionen der USA und Israels gedämpft waren. Es scheint ihnen egal zu sein. Warum ist das so?
Könnte es daran liegen, dass sie wissen, dass der vorgeschlagene Deal für die Palästinenser so gut sein wird, dass sich die PA gezwungen sehen wird, zurückzukrebsen und den Deal doch noch zu unterstützen? Natürlich nicht, denn wie auch immer das Abkommen aussehen wird, es wird für die Palästinenser nicht so gut sein wie das, was der israelische Premierminister Ehud Barak auf dem Camp David-Gipfel im Jahr 2000 unter der Aufsicht von US-Präsident Bill Clinton den Palästinensern angeboten hat. Wie wir wissen, wurde dieser Deal von der PA ohne Gegenangebot abgelehnt.
Die andere Möglichkeit besteht darin, dass die USA, Israel, einige arabische Länder und wahrscheinlich auch europäische Länder wissen, dass die Vereinbarung keine Zustimmung der PA erfordert, da es sich um eine regionale Vereinbarung handeln wird, die die Auflösung der Osloer Abkommen und der PA beinhaltet. Die Kolumnisten der Washington Post, Anne Gearan und Souad Mekhennet, haben bereits spekuliert, dass der Plan das Konzept eines palästinensischen Staates abschaffen wird.
Olso und den palästinensischen Staat für tot zu erklären, wird den Konflikt jedoch nicht lösen, es sei denn, es wird etwas getan, um drei Faktoren der Instabilität zu beenden:
- Die Präsenz von Millionen so genannter palästinensischer Flüchtlinge in arabischen Ländern.
- Der ungelöste Status von Judäa und Samaria, welche Israel noch nicht annektiert hat und in dem Palästinenser ohne israelische Staatsbürgerschaft in einer Situation leben, die die meisten Menschen der Welt als inakzeptable israelische Besetzung betrachten.
- Die Kontrolle über den Gazastreifen durch eine terroristische Organisation, die kein Interesse daran hat, jemals Frieden mit Israel zu schließen, und die ständig die südlichen Städte Israels und gelegentlich auch seine größeren Städte bedroht.
Wenn der Trump-Plan irgend eine Erfolgschance haben soll, dann muss er zumindest einige Variationen der folgenden Punkte beinhalten:
- Integration der palästinensischen Flüchtlinge als vollwertige Bürger in die arabischen Länder, in denen sie leben.
- Finanzielle Anreize für palästinensische Flüchtlinge, damit sie auswandern und ihren Flüchtlingsstatus verlieren können.
- Die Abschaffung der UNRWA, des UNO-Hilfswerks, das dafür sorgt, dass Palästinenser ihren Flüchtlingsstatus bis ans Ende der Zeit beibehalten.
- Annexion einiger Gebiete Judäas und Samariens durch Israel und Annexion der übrigen Gebiete durch Jordanien.
- Annexion des Gazastreifens durch Ägypten. Eine Alternative wäre, dass Israel und Ägypten ihre Blockade des Gazastreifens bis zum Ende der Zeit fortsetzen oder bis die Gazaner eine friedliche Regierung haben, je nachdem, was zuerst eintritt. Wenn dies die einzige Instabilität im Konflikt ist, wird sie wahrscheinlich beherrschbar sein.
Nichts davon sollte für die Beamten der PA eine Überraschung sein, was erklären würde, warum sie den Deal abgelehnt haben, bevor er überhaupt angekündigt wird. Am Ende können sie aber niemandem außer sich selbst die Schuld geben.
Die palästinensische Führung hatte mehrere Gelegenheiten, die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates zu sehen, aber sie forderte immer mehr, und anstatt einen echten Plan zu verfolgen, um dorthin zu gelangen, verließen sie sich auf das falsche Narrativ, dass Palästina schon lange existiert hat, während Israel eine kolonialistische Erfindung sei, obwohl das Gegenteil der Fall ist. Israelis und jeder andere, der ehrlich zu sich selbst ist, haben erkannt, dass die palästinensische Führung nie etwas anderes akzeptieren würde, als das Verschwinden des jüdischen Staates. Die Geschichte wird die palästinensische Führung als korrupt, hinterhältig und schließlich ineffektiv in Erinnerung behalten.
Für diejenigen von uns, die von der Zwei-Staaten-Lösung geträumt haben – zwei Staaten, ein jüdischer und ein arabischer, die Seite an Seite in Frieden leben – wird der Trump-Plan kein Sieg sein. Es wird eine Erleichterung sein, dass der Traum, der zu einem Alptraum wurde, endlich vorbei ist und dass Juden und Palästinenser endlich in der Lage sein werden, ihr Leben ohne die ständige Bedrohung durch Terrorismus und Krieg führen zu können. Es wird sein, als ob ein alter und lieber Onkel nach vielen Jahren des Leidens gestorben wäre. Möge Gott seiner Seele gnädig sein.
Fred Maroun ist ein Kanadier arabischer Herkunft, der bis 1984 im Libanon lebte, unter anderem während des 10-jährigen Bürgerkriegs. Fred unterstützt das Existenzrecht Israels als jüdischer Staat, und er unterstützt einen liberalen und demokratischen Nahen Osten, in dem alle Religionen und Nationalitäten, einschließlich der Palästinenser, in Frieden miteinander und mit Israel koexistieren können und in dem die Menschenrechte geachtet werden. Fred ist Atheist, Sozialliberaler und Verfechter der Gleichberechtigung von LGBT-Leuten überall. Fred Maroun schreibt für das Gatestone Institute.