Scott Jennings, 6.12.2019, cnn.com
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
Wenn die globale Elite einhellig gegen ihn gerichtet ist und wie die unreifen, coolen Kinder, die du schon in der Schule gehasst hast, lacht, dann gewinnt Präsident Donald Trump.
Scott Jennings
Wenn die linken Rechtsprofessoren ihre Thanksgiving-Truthähne vernachlässigen, um Kongressprotokolle zu lesen und über Trumps 13-jährigen Sohn zu kichern, gewinnt Trump.
Wenn die Politiker wütend sind — so wütend, dass sie jede politische Entscheidungsfindung einstellen, um den Präsidenten der Vereinigten Staaten aufgrund von Beweisen, die der Verfassungsrechtler Jonathan Turley als „hauchdünn“ bezeichnete, seines Amtes zu entheben zu versuchen — gewinnt Trump.
Man muss sich erinnern: Donald Trump wurde nicht gewählt, um sich in den Kreis diese Menschen — die politische und intellektuelle Klasse — einzufügen, um sie glücklich zu machen oder einer von ihnen zu werden. Er wurde gewählt, um sie zu brechen. Und das ist anscheinend genau das, was er getan hat.
Nach der Anhörung des Justizausschusses des Hauses vom Mittwoch mit drei linken Rechtsprofessoren und der Ankündigung von Sprecherin des Hauses Nancy Pelosi am Donnerstag, dass ihre Konferenz mit der Anklage vorwärts macht, sind die Würfel gefallen — Donald Trump wird der dritte Präsident in der amerikanischen Geschichte sein, gegen den vom Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird.
Und ehrlich gesagt, ist das den Trump-Anhängern ganz recht. Welchen besseren Beweis gibt es, dass sie Washington bis ins Mark erschüttert haben, wenn die Aufseher eines Systems, das sie verachten, die schwerste Strafe, die das System zulässt, gegen den Präsidenten, der am Establishment rüttelt, einzuleiten versuchen?
Wir können das endlos mit Anwälten durchspielen, aber für viele Amerikaner lässt sich das in einer einfachen Beobachtung zusammenfassen: Trump sagte, dass er an ihren Käfigen rütteln werde, und, in der Tat, sie scheinen erheblich durchgeschüttelt zu sein.
Trumps Anhänger wissen seit der Wahlnacht, dass dieser Tag irgendwann kommen würde. Schließlich haben seine geschworenen Feinde es schon vor seiner Amtseinführung offen versprochen! Sie haben Wörter wie „Widerstand“, „Putsch„, „Versicherung“ und „Anklage“ so oft benutzt, dass, jetzt, da sie es tatsächlich tun, das amerikanische Volk — und insbesondere die Republikaner — nur noch ein kollektives Gähnen dafür übrig haben.
Sich selbst disqualifizierende Analytiker starren in Fernsehkameras, lamentieren und wundern sich, warum Republikaner nicht in den Anklage-Hearings vor dem Präsidenten fliehen (er steht bei 90% Zustimmung in seiner Partei gemäß der neuesten Gallup-Umfrage). Doch es wird keine massiven Krämpfe in der öffentlichen Meinung geben, denn seit drei Jahren weiß jeder, was passieren wird.
Sicher, einige Demokraten argumentieren spielerisch, dass Pelosi es nicht wirklich durchziehen wollte, doch sie musste es tun, aus einem Pflichtgefühl der Verfassung gegenüber. Doch das ist bestenfalls ein halbherziger Streit. Es ist wahr, dass Pelosi keine Wahl hatte, obwohl es nicht an der Verfassung liegt. Vielmehr überwältigten sie die linke Flanke ihrer Partei und deren aufgeheizte Basisaktivisten.
Es ist eine einseitige, parteiische Anklageerhebung. Es ist genau die Art Sachen, vor denen der Kongreßabgeordnete Jerry Nadler, heute Vorsitzender des Rechtsausschusses des Hauses, die Republikaner 1998, während Bill Clintons Amtsenthebungsverfahren gewarnt hat.
Doch Führer politischer Parteien tun fast immer das, was der Großteil der Anhänger ihrer Partei von ihnen verlangt. Republikaner — egal wie gemäßigt — gingen auf Linie, um Steuern zu senken und eine Lawine konservativer Richter zu bestätigen, weil das das ist, was ihre Aktivisten erwarteten.
Und was haben Demokraten mehr als alles andere seit Trumps Wahl gewünscht? Seit den Bestätigungs-Hearings für Brett Kavanaugh für den Obersten Gerichtshof? Seit Trump Twitter zu seinem privaten Kanal für die Wähler gemacht hat? Seit der Müller-Sondierung? Seit der Trump-Hotel-Story? Seit Fragen zu Jared Kushners Sicherheitsfreigabe? Seit….was auch immer?
Die Antwort liegt auf der Hand: die Wahl 2016 mit allen notwendigen Mitteln rückgängig zu machen. Es ist ein politisches Jucken, das gekratzt werden musste, und Pelosi konnte ihre gequälten Parteimitglieder nicht mehr aufhalten.
Und so sind wir also hier, auf dem Weg zu einer überstürzten, hyperparteilichen (und vergeblichen) Übung, die von genau den Eliten durchgezogen wird, gegen die Trump angekämpft hatte, um überhaupt gewählt zu werden. Doch bei aller Erleichterung, die sie vermutlich verspüren, weil sie endlich diesen Schlag gegen Donald Trump ausführen, frage ich mich: Haben diese Trump-Gegner überhaupt darüber nachgedacht, was diese Anklage dem amerikanischen Volk signalisiert?
Dass Parteilichkeit wichtiger ist als Gesetzgebung und Politikgestaltung? Dass Demokraten des Hauses kein Vertrauen in die Fähigkeit ihrer Partei haben, Donald Trump zu schlagen.
Und vielleicht am beunruhigendsten ist, dass dieses Amtsenthebungsverfahren — einst den schlimmsten Situationen vorbehalten — heute nur noch ein weiteres Instrument ist, um dem politischen Gegner Schaden zuzufügen.