Camp David 20 Jahre später: Immer noch Festhalten am Oslo-Hirngespinst

Jonathan S. Tobin, 23.7.2020, JNS.org
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

Es ist ein Jahrestag, den niemand feiert. Vor zwanzig Jahren begrüßte Präsident Bill Clinton den israelischen Premierminister Ehud Barak und Palästinenserführer Jassir Arafat zu einem Friedensgipfel in Camp David. Wenn wir jetzt darauf zurückblicken, verstehen selbst Veteranen der Clinton-Regierung, dass dies ein Akt monumentaler Narretei war. Wie der ehemalige Nahost-Friedensberater des Außenministeriums, Aaron David Miller, schrieb, waren die Bemühungen schon vor Beginn zum Scheitern verurteilt.

Das Problem ist, dass selbst diejenigen, die im Nachhinein eingeräumt haben, dass sie sich geirrt haben, immer noch an dem Irrglauben festhalten, dass eine klügere Diplomatie und verschiedene amerikanische, israelische und palästinensische Führer immer noch zu einem anderen Ergebnis führen könnten. Selbst diejenigen, die sich bemühen, selbstkritisch zu sein, die, wie Miller im Juli 2000 in Camp David feststellte, „sich im Niemandsland verirrt haben“, kommen erst allmählich damit zurecht, dass es für manche Probleme keine Lösung gibt. Schlimmer noch, einige derer, die ihnen folgten, wie der leitende Berater des Weißen Hauses und Schwiegersohn des Präsidenten, Jared Kushner, der für die Friedensbemühungen von Präsident Donald Trump im Nahen Osten verantwortlich ist, scheinen nicht alle angemessenen Lehren aus dem Fiasko von Camp David gezogen zu haben, selbst als er sich bemühte, es besser zu machen als seine Vorgänger.

Anders als vor dem Hintergrund der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens sieben Jahre zuvor werden die Umstände, die zu den Ereignissen vom Juli 2000 geführt haben, nicht mehr groß diskutiert. Der berühmte Fototermin auf dem Rasen des Weißen Hauses im September 1993 wird von einigen immer noch als historischer Triumph gefeiert, trotz der katastrophalen Folgen dieses Abkommens. Aber der schändliche Abschluss des Gipfels von 2000 ist weitgehend in der Orwellschen Erinnerung des außenpolitischen Establishments und der Mainstream-Medien verschwunden.

Sie wollen keine angemessenen Schlussfolgerungen aus diesen Ereignissen ziehen, weil das Konklave das gesamte Konzept hinter dem Oslo-Prozess, dem es entsprang, als auf einem Mythos beruhend explodieren ließ. Alle daran Beteiligten gingen davon aus, dass die Kluft zwischen Israelis und Palästinensern durch schmerzhafte Kompromisse und eine kluge, geduldige Diplomatie auf der Grundlage sich entwickelnder Beziehungen überbrückt werden könnte. Sie alle glaubten, dass, wenn die Israelis bereit wären, greifbare Zugeständnisse in Bezug auf das Territorium und die Gefährdung ihrer Sicherheit zu machen – und die Palästinenser wirklich bereit wären, endlich zu akzeptieren, dass der lange Krieg gegen den Zionismus vorbei ist – dann wären zwei Staaten, die in Frieden nebeneinander existieren, möglich.

Im Sommer 2000 hatten vernünftige Beobachter bereits herausgefunden, dass die Palästinenser keine solchen Absichten hatten. Arafat war nicht daran interessiert, wie der ermordete israelische Premierminister Yitzhak Rabin hoffte, gegen die Terroristen anzugehen, die den Frieden bedrohten. Er plante und bezahlte immer noch für den Terrorismus, während sowohl die amerikanische als auch die israelische Regierung die Wahrheit über sein Handeln und die Nichteinhaltung der Abkommen ignorierten oder vertuschten, weil sie glaubten, dies würde der Sache des Friedens schaden.

Schlimmer noch, Barak war ein Mann, der es eilig hatte. Nach einem gescheiterten Versuch, die Golanhöhen an das Hafez-Assad-Regime in Syrien zu verkaufen (ein Glücksfall für Israel angesichts des Chaos und Blutvergießens, das dieses Land seither zerstört hat), wandte sich Barak an Arafat. Er schlug die Vorsicht in den Wind und verwarf die roten Linien, die sowohl Rabin als auch Benjamin Netanjahu geleitet hatten (der oft fälschlicherweise für das Scheitern eines Friedensprozesses verantwortlich gemacht wird, den er während seiner Amtszeit als Premierminister von 1996 bis 1999 voranzubringen versucht hatte), indem er anbot, Jerusalem zu teilen und fast das gesamte Westjordanland und den Gazastreifen zur Schaffung eines palästinensischen Staates zu übergeben.

Doch nicht einmal diese große Geste reichte aus, Arafat in Versuchung zu führen.

Der altgediente Terrorist schoss ein Angebot in den Wind, das ihm mehr oder weniger alles gab, was palästinensische Befürworter nach eigener Aussage wollten. Zwei Monate später startete er, überzeugt von Baraks Schwäche und in der Überzeugung, dass blutige Angriffe auf Israel noch mehr solcher selbstmörderischen Zugeständnisse bewirken würden, einen terroristischen Zermürbungskrieg, der als Zweite Intifada bekannt wurde. Dieser traumatische Konflikt, der mehr als 1.000 Israelis und viele weitere Palästinenser das Leben kostete, sprengte jede noch verbliebene Unterstützung für Oslo. Er schuf einen breiten Konsens unter den Israelis – der durch die katastrophalen Folgen des Rückzugs des ehemaligen Premierministers Ariel Scharon aus dem Gazastreifen im Jahr 2005, der zu einem von der Hamas geführten Terrorstaat im Gazastreifen führte, sowie durch die Weigerung von Arafats Nachfolger Mahmud Abbas, in gutem Glauben zu verhandeln, noch verstärkt wurde – dass ein Frieden in absehbarer Zeit außer Reichweite ist.

Wie Miller nun einräumt, hatte der Gipfel keines der Elemente, die zu einem Erfolg führen könnten, wie „starke Führer“, ein „praktikables Abkommen“ und eine „effektive US-Vermittlung“. Baraks Verzweiflung und die schlechte Planung der Clinton-Regierung machten die Dinge nur noch schlimmer. Er hat auch Recht, wenn er darauf hinweist, dass Clintons Überzeugung, dass es besser sei, es zu versuchen und zu scheitern, als es gar nicht zu versuchen, schrecklich falsch war. Die Folgen seiner Hybris wurden mit dem Blut derer bezahlt, die in Arafats Intifada abgeschlachtet wurden.

Dennoch hält Miller immer noch an der Illusion fest, dass mehr amerikanischer Druck auf den jüdischen Staat in Verbindung mit einer Reihe von Parametern für ein Abkommen, das den Israelis keinen Spielraum für Jerusalem und andere unlösbare Fragen gelassen hätte, vielleicht einen Unterschied gemacht hätte.

Er verachtet die Bemühungen der Trump-Regierung, den Frieden voranzubringen, und meint, ihre Führer stünden Israel viel zu nahe. Doch obwohl Kushner versucht zu haben scheint, die gleichen Fehler wie Clinton zu vermeiden, scheint auch er nicht ganz zu verstehen, warum selbst seine realistischere Vision „Wohlstand für den Frieden“ so wenig Chancen auf eine Einigung hat wie der Gipfel im Jahr 2000.

In einem Interview mit Newsweek zeigte er seinen eigenen Glauben an Magie. Kushner glaubt, dass der Schlüssel zum Frieden darin besteht, die arabischen Staaten näher an Israel heranzubringen. Das ist an und für sich eine gute Sache, aber wie jede andere Formel für eine Einigung scheitert sie daran, dass die Palästinenser einfach kein Interesse daran haben.

Die Lehren aus dem Gipfel von Camp David beruhen auf der Einsicht, dass bessere Diplomatie, Planung und Hilfe von außen niemals ausreichen werden. Solange die Palästinenser ihre Vision einer Welt ohne einen Staat Israel nicht aufgeben – eine Vision, die jetzt leider von Juden wie Peter Beinart geteilt wird, die meinen, dass das Scheitern des Friedensprozesses bedeutet, dass das zionistische Projekt zugunsten einer gefährlichen utopischen Vision verworfen werden sollte, die zu weit mehr Blutvergießen führen wird als jede Intifada – wird kein Friedensprozess, wie geschickt er auch geführt wird, jemals Erfolg haben.

Die meisten Israelis verstehen diese bittere Wahrheit und haben ihre Erwartungen entsprechend angepasst. Es bleibt zu hoffen, dass künftige amerikanische Regierungen, einschließlich einer möglichen Regierung unter der Führung des ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden, die wahrscheinlich mit Veteranen der Clinton- und Obama-Regierung besetzt sein wird, in der Lage sein werden zu verstehen, dass weitere Verhandlungen in Ermangelung eines grundlegenden Wandels in der politischen Kultur Palästinas einfach eine Zeitverschwendung für alle sind.

Jonathan S. Tobin ist Chefredakteur von JNS—Jewish News Syndicate. Folgen Sie ihm auf Twitter unter: @jonathans_tobin.