Politisches & Wissenswertes

Schweden legalisiert Kinderheirat für Immigranten

Schweden hat Kinderehen für Pädophile Immigranten legalisiert, die mit ihren minderjährigen Ehefrauen verheiratet bleiben wollen.

eeuutoday.com, aus dem Englischen von Daniel Heiniger

In einem Schritt, der von vielen als Pädophilie-fördernd kritisiert wurde, verteidigte die schwedische Regierung ihre umstrittene Entscheidung, dass der massive Zustrom von Einwanderern aus polygamen und “sexuell unterschiedlichen” Kulturen zu einer sensiblen “humanitären” Krise geführt habe.

“WIR AKZEPTIEREN ODER DULDEN KEINE KINDEREHEN, ABER DAS GESETZ SCHREIBT AUCH VOR, DASS IN JEDEM EINZELFALL INDIVIDUELLE VERFAHREN DURCHGEFÜHRT WERDEN SOLLTEN. UNSERE EINSCHÄTZUNG WAR, DASS DIE MÄDCHEN MIT IHREN MÄNNERN WÄHREND DES ASYLVERFAHRENS ZUSAMMENLEBEN KÖNNTEN”, SAGTE DIE VORSITZENDE DES SOZIALAUSSCHUSSES VON KARLSKRONA, INGRID HERMANSSON.

Sputniknews. com berichtet: Dieser Ansatz wurde jedoch von Camilla Brunsberg von der Konservativen Partei nicht geteilt, die behauptete, dass die Paare hätten aufgelöst werden sollen. Nach Brunsberg hätten die Mädchen stattdessen in ein Heim für Kinder und Jugendliche eingewiesen werden müssen, während ihre Ehegatten in den Asylwohnsitz des Auswärtigen Amtes überwiesen werden müssen. Brunsberg argumentierte, dass es keine andere Alternative gäbe, da alle anderen Lösungen implizierten, dass Schweden bei der Akzeptanz der Kinderehe einen Schritt rückwärts mache.

Brunsberg äußerte auch Zweifel, ob die minderjährigen Mädchen es wirklich wagen, die Wahrheit über ihre Situation zu sagen, wenn sie von den schwedischen Behörden befragt werden, was darauf hindeutet, dass individuelle Einschätzungen in der Realität nicht viel Gewicht hatten.

Dennoch argumentierte Ingrid Hermansson, dass Einzelverfahren in Fällen von minderjährigen verheirateten Migranten weiterhin durchgeführt werden, zumindest solange, bis der schwedische Verband der Gemeinden und Regionen (SKL) andere Richtlinien zu diesem Thema vorlegt.

Derzeit scheinen die schwedischen Rechtsvorschriften für Kinderheiraten in den verschiedenen Gemeinden unterschiedlich angewandt zu werden. Das Verwaltungsgericht von Växjö hat Anfang dieses Jahres entschieden, dass ein 14-jähriges schwangeres Mädchen bei der Immigrantenfamilie ihres erwachsenen Ehemanns untergebracht werden könne, da dies Teil ihrer Kultur sei. Bemerkenswerterweise waren sowohl das Mädchen als auch ihr Ehemann dem schwedischen Gesetz über das Verbot der Ehe mit Minderjährigen sehr kritisch gegenübergestellt.

“WENN DU MITTEN IM KRIEG BIST UND UM DEIN LEBEN FLIEHST, DENKST DU NICHT AN DIE GESETZE DES LANDES, ZU DEM DU UNTERWEGS BIST”, SAGTE DAS MÄDCHEN DER SCHWEDISCHEN BOULEVARDZEITUNG EXPRESSEN.

Zuvor hatte das Migrationsamt 132 verheiratete Kinder identifiziert, davon 129 Mädchen und drei Jungen, die meisten von ihnen aus Syrien, Irak und Afghanistan. Die meisten von ihnen waren 16 oder 17 Jahre alt, 14 waren jünger als 15 Jahre. Ein Teil des Problems besteht darin, dass weder das Migrationsamt noch die schwedischen Gemeinden Routine darin haben, verheiratete Minderjährige aufzuspüren. Daher wurden keine umfassenden Bewertungen vorgenommen.

Das schwedische Ehegesetz hat in seiner jetzigen Form viel Kritik u. a. von der schwedischen Staranwältin und Frauenrechtlerin Elisabeth Massi Fritz, die diese Praxis als “unannehmbar” bezeichnete, erhalten.

Zuvor hatten sich die schwedischen Behörden, darunter Justizminister Morgan Johansson und Kinderministerinin Åsa Regnér, wiederholt verpflichtet, das Gesetz über Kinderehen zu überprüfen.