Die Behauptung des Anti-IDF-Sprechers, er habe den arabischen Verdächtigen geschlagen, hat sich bei der Untersuchung des mutmaßlichen Verbrechens als falsch erwiesen.
Arutz Sheva, 16.11.2017, aus dem Englischen von Daniel Heiniger
Breaking the Silence (Foto: Tomer Neuberg/Flash90)
Der stellvertretende Staatsanwalt beschloss in Koordination mit dem Staatsanwalt, die Ermittlungen gegen Breaking the Silence-Sprecher Dean Issacharof einzustellen.
Die Untersuchung wurde eröffnet, nachdem Issacharoff in einem Video sagte, dass er einen Araber während seines Militärdienstes in Hevron geschlagen habe. Der Kommentar wurde abgegeben, um auf angebliche Menschenrechtsverletzungen durch die IDF hinzuweisen, die in Judäa und Samaria stattfinden sollen. Die IDF reagierte, indem sie eine Untersuchung einleitete, um Issacharof vor Gericht zu bringen, falls er gegen die Regeln der IDF verstoßen hatte.
Die Untersuchung ergab jedoch, dass die von Issacharoff beschriebenen Ereignisse „überhaupt nicht stattgefunden haben“.
Die Staatsanwaltschaft sagte in ihrer Entscheidung: „Während des Verhörs wurde der Verdächtige befragt, Nachrichten vom Kompaniekommandanten des Verdächtigen während des relevanten Zeitraums entgegengenommen und verschiedene Untersuchungsmaterialien gesammelt. Aus allen Beweisen geht hervor, dass der vom Verdächtigen beschriebene Zwischenfalls nur auf einen einzigen Vorfall zurückzuführen ist, bei dem ein Palästinenser namens Hassan Giulani im Februar 2014 verhaftet wurde.
Während seiner Vernehmung leugnete Issacharoff die von ihm gemachten Aussagen nicht und fügte Details über das Datum und die Umstände des Vorfalls hinzu. Der Verdächtige bemerkte sogar, dass „ich Gewalt anwenden musste, um ihn aufzuhalten“ und dass es nicht möglich war, den Araber ohne übermäßige Gewaltanwendung in Handschellen zu fesseln.
In seiner Aussage bestätigte Giulani, dass er verhaftet wurde, nachdem er Steine auf die Soldaten geworfen hatte, wie der Verdächtige beschrieben hatte. Giulani bestreitet jedoch, dass seine Verhaftung von irgendwelcher Art von Gewalt seitens der Soldaten begleitet wurde, mit Ausnahme der Anwendung von Gewalt, um ihn in Handschellen zu fesseln, was angesichts seines Widerstands gegen die Handschellen erforderlich war. Giulani behauptete, er sei nicht geschlagen, hätte keine Quetschungen erlitten, habe nicht geblutet, ihm sei nicht schwindlig und er sei nicht ohnmächtig geworden.
Die Untersuchung ergab ferner, dass Giulani während seiner Verhaftung keine Beschwerde wegen übermäßiger Gewalt eingereicht hatte und dass es keine Hinweise auf Wunden oder Verletzungen an Giulanis Körper gab. Darüber hinaus stimmte Giulanis Aussage mit der des befehlshabenden Offiziers von Issachoroff überein und nicht mit der von Issachoroff.
Die Staatsanwaltschaft kam zum Schluss: „Aus all dem oben Gesagten ist klar, dass die Version des Verdächtigen, in der er Giulani geschlagen hat, bis er „blutete und ohnmächtig wurde“, Giulani selbst, dem Befehlshaber des Verdächtigen, unbekannt war und nicht in anderen Ermittlungsmaterialien auftauchte, die in der Akte gefunden wurden. Das Ermittlungsmaterial und die Zeugenaussagen deuten darauf hin, dass die Geschichte falsch ist, und deshalb wurde beschlossen, die gegen ihn geöffnete Akte wegen des Verdachts der Anwendung harter und ungerechtfertigter Gewalt wegen mangelnder Schuld zu schließen.
Justizministerin Ayelet Shaked (Jewish Home) antwortete auf die Einstellung des Verfahrens gegen Issachoroff: „Der Sprecher von Breaking the Silence ist offenbar ein Lügner, der Israels Namen in der Welt diffamiert. Hut ab vor [Issacharofs] IDF-Kollegen, die nicht gleichgültig waren und über seine Lügen nicht schwiegen. Es ist gut, dass die Wahrheit über diese Organisation herausgekommen ist, die Geld verdient, indem sie IDF-Soldaten und Bürger Israels verunglimpft.
Matan Peleg, Vorsitzender von Im Tirtzu, sagte als Antwort auf die Schließung des Falles: „Das bestätigt nur das, was wir schon immer wussten: Die Zeugenaussagen von Breaking the Silence sind in der Tat gefälschte Propaganda mit dem alleinigen Ziel, die IDF zu verleumden und Israel zu delegitimieren. Es gibt keine Grenze für die Tiefen, in die sich Breaking the Silence und seine Finanzierer aus ausländischen Regierungen und des New Israel Fund bereit sind, sich zu begeben, um Israel zu diffamieren“.