„Israel muss seine Fähigkeit bewahren, sich selbst zu schützen und seine Feinde abzuschrecken, und deshalb behalten wir uns das Recht vor, uns gegen den Terrorismus zu verteidigen und Maßnahmen gegen terroristische Organisationen zu ergreifen.“
Barry Shaw, 17.1.2019, Jerusalem Post
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
Der ehemalige Premierminister Ariel Sharon (links) trifft sich mit dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush auf dem Weltgipfel 2005 und der 60. Generalversammlung der Vereinten Nationen. (Bildnachweis: REUTERS)
Im Jahr 2002 schrieb der damalige Premierminister Ariel Sharon einen Brief an US-Präsident George W. Bush und informierte ihn über seine Absicht, eine mutige neue Friedensinitiative zu starten, indem er Tausende von Juden aus ihren Häusern im Gazastreifen entfernten und alle israelischen Streitkräfte vollständig abziehen wollte, und er erhielt eine Antwort von Bush.
In diesem Schreiben schrieb Sharon: „Die Palästinensische Autonomiebehörde unter ihrer derzeitigen Führung hat keine Maßnahmen ergriffen, um ihrer Verantwortung im Rahmen der bekannten Road Map gerecht zu werden. Der Terrorismus hat nicht aufgehört, die Reform der palästinensischen Sicherheitsdienste wurde nicht durchgeführt, und es wurden keine echten institutionellen Reformen durchgeführt. Der Staat Israel trägt weiterhin die hohen Kosten des ständigen Terrors.
„Israel muss seine Fähigkeit bewahren, sich selbst zu schützen und seine Feinde abzuschrecken, und deshalb behalten wir uns das Recht vor, uns gegen den Terrorismus zu verteidigen und Maßnahmen gegen terroristische Organisationen zu ergreifen. Nachdem ich zum Schluss gekommen bin, dass es vorerst keinen palästinensischen Partner gibt, mit dem wir friedlich auf dem Weg zu einer Lösung vorankommen können, und da die derzeitige Sackgasse für die Erreichung unserer gemeinsamen Ziele nicht hilfreich ist, habe ich beschlossen, einen Prozess des schrittweisen Rückzugs einzuleiten, in der Hoffnung, die Reibung zwischen Israelis und Palästinensern zu verringern.
„Der Rückzugsplan zielt darauf ab, die Sicherheit für Israel zu verbessern und unsere politische und wirtschaftliche Situation zu stabilisieren. Sie wird es uns ermöglichen, unsere Streitkräfte effektiver einzusetzen, bis die Bedingungen in der Palästinensischen Autonomiebehörde es ermöglichen, die vollständige Umsetzung des Fahrplans wieder aufzunehmen.
DIE ANTWORT von Präsident Bush enthielt folgendes: „Wir begrüßen den von Ihnen ausgearbeiteten Rückzugsplan, nach dem Israel bestimmte militärische Einrichtungen und alle Siedlungen aus dem Gazastreifen sowie bestimmte militärische Einrichtungen und Siedlungen im Westjordanland abziehen wird. Diese im Plan beschriebenen Schritte werden echte Fortschritte bei der Verwirklichung meiner Vision vom 24. Juni 2002 bedeuten und einen echten Beitrag zum Frieden leisten.
„Wir verstehen auch, dass Israel in diesem Zusammenhang der Ansicht ist, dass es wichtig ist, dem Negev und Galiläa neue Möglichkeiten zu eröffnen. Wir hoffen, dass die Schritte gemäß diesem Plan, die meiner Vision entsprechen, alle Staaten und Parteien an ihre eigenen Verpflichtungen im Rahmen der Road Map erinnern werden. Die Vereinigten Staaten sind sich der Risiken bewusst, die ein solches Unternehmen darstellt.
Ich möchte Sie daher in mehreren Punkten beruhigen.
„Erstens bleiben die Vereinigten Staaten meiner Vision und ihrer Umsetzung, wie sie in der Roadmap beschrieben sind, verpflichtet. Die Vereinigten Staaten werden ihr Bestes tun, um jeden Versuch von irgendjemandem zu verhindern, einen anderen Plan durchzusetzen. Gemäss der Roadmap müssen die Palästinenser die bewaffneten Aktivitäten und alle Gewaltakte gegen Israelis überall sofort einstellen, und alle offiziellen palästinensischen Institutionen müssen die Aufstachelung gegen Israel beenden.
„Die palästinensische Führung muss entschlossen gegen den Terrorismus vorgehen, einschließlich nachhaltiger, gezielter und wirksamer Maßnahmen zur Beendigung des Terrorismus und zur Demontage terroristischer Fähigkeiten und Infrastrukturen. Die Palästinenser müssen eine umfassende und grundlegende politische Reform durchführen, die eine starke parlamentarische Demokratie und einen bevollmächtigten Premierminister einschließt.
„Zweitens wird es keine Sicherheit für Israelis oder Palästinenser geben, bis sie und alle Staaten in der Region und darüber hinaus gemeinsam den Terrorismus bekämpfen und terroristische Organisationen zerschlagen.
„Die Vereinigten Staaten bekräftigen ihr unerschütterliches Engagement für die Sicherheit Israels, einschließlich sicherer, verteidigungsfähiger Grenzen, und für die Erhaltung und Stärkung der Fähigkeit Israels, sich selbst gegen jede Bedrohung oder mögliche Kombination von Bedrohungen abzuschrecken und zu verteidigen.
„Drittens wird Israel sein Recht behalten, sich gegen Terrorismus zu verteidigen, einschließlich Maßnahmen gegen terroristische Organisationen zu ergreifen. Die Vereinigten Staaten werden in Zusammenarbeit mit Jordanien, Ägypten und anderen Ländern der internationalen Gemeinschaft Anstrengungen unternehmen, um die Kapazitäten und den Willen der palästinensischen Institutionen zum Kampf gegen den Terrorismus aufzubauen, terroristische Organisationen zu zerschlagen und zu verhindern, dass die Gebiete, aus denen sich Israel zurückgezogen hat, eine Bedrohung darstellen, die mit anderen Mitteln bekämpft werden müsste.
„Die Vereinigten Staaten gehen davon aus, dass nach dem Rückzug Israels aus dem Gazastreifen und/oder Teilen des Westjordanlandes und in Erwartung von Vereinbarungen über andere Vereinbarungen die bestehenden Vereinbarungen über die Kontrolle des Luftraums, der Hoheitsgewässer und der Landwege im Westjordanland und im Gazastreifen fortgesetzt werden.
„Die Vereinigten Staaten setzen sich stark für die Sicherheit und das Wohlergehen Israels als jüdischer Staat ein.
„Es scheint klar zu sein, dass ein vereinbarter, gerechter, fairer und realistischer Rahmen für eine Lösung der palästinensischen Flüchtlingsfrage als Teil eines Abkommens über den endgültigen Status durch die Errichtung eines palästinensischen Staates und die Niederlassung palästinensischer Flüchtlinge dort und nicht in Israel gefunden werden muss.“
WAS 17 JAHRE später auffällt, sind die Folgen der Initiative von Sharon in Gaza. Er begründete seine Initiative mit dem völligen Mangel an Bewegung der Palästinenser in Richtung Frieden und auf die Fortsetzung ihrer Terrorkampagne gegen Israel. Ist heute etwas anders? Nein.
Israel hat sich vollständig zurückgezogen. Es vertrieb physisch über 8.000 Juden aus ihren Häusern und entzog ihnen die Grundlage ihres Lebensunterhalts. Es hat jeden letzten israelischen Soldaten entfernt und die Armeebasen im Gazastreifen abgebaut. Es hinterließ schöne Häuser und blühende landwirtschaftliche Einrichtungen, Infrastruktur und produktive Felder und Obstgärten.
Und was hat Israel als Gegenleistung von den Palästinensern erhalten? Der Wunsch nach einer kontinuierlichen Normalisierung zum gegenseitigen Nutzen beider Völker, vor allem aber zum Nutzen der arabischen Gazaner? Von Israel, ja. Von den Palästinensern? Das exakte Gegenteil.
Bush und Sharon stellten sich einen palästinensischen Willen vor, den Terrorismus zu bekämpfen, terroristische Organisationen zu zerschlagen und zu verhindern, dass die Gebiete, aus denen Israel sich zurückgezogen hatte, eine Bedrohung darstellen. Ist irgend etwas davon durch den Rückzug von Sharon aus dem Gazastreifen zustande gekommen? Absolut nicht. Im Gegenteil, der Gazastreifen hat sich zu einer riesigen Basis entwickelt, von der aus palästinensische Terrororganisationen ständig israelische Städte und Dörfer bombardieren. Nicht nur haben sie die reichen landwirtschaftlichen Entwicklungsprojekte, die Israel ihnen geschenkt hat, zerstört.
Sie ersetzten sie durch Terrorausbildung und Operationsbasen.
ANSTATT IHRE Jugend zu produktivem Leben zu erziehen, indoktrinieren die palästinensische Hamas und der islamische Dschihad in Gaza leicht beeinflussbare junge Menschen zu religiösem Judenhass und einer Theologie des Martyriums.
Hat die Welt diese Fakten registriert, während sie plant, das Palästinenserproblem in der Zukunft zu lösen? Das haben sie nicht. Sie ignorieren die Tatsachen vor Ort, wenn sie zukünftige israelische Zugeständnisse vorsehen, diesmal in Judäa und Samaria, das bei internationalen Diplomaten als Westjordanland bekannt ist.
Genau wie Sykes-Picot ergießen sie sich über Landkarten, während sie das Gebiet auftrennen. Irgendwie müssen sie so viel Territorium wie möglich für einen palästinensischen Staat zusammenkleben und Israel zu mehr Rückzug von Bürgern und Soldaten überreden oder zwingen.
Diesmal bringen die Zugeständnisse palästinensische Kontrolle über Gebiete nur wenige Kilometer von den abgelegenen Kibbuzim und Dörfern in Zentralisrael entfernt. Es bringt sie auf die Anhöhe mit Blick auf Tel Aviv, den Ben-Gurion-Flughafen, Netanya und nur 70 Meter vom Highway 6, der wichtigsten Nord-Süd-Achse im Zentrum Israels, entfernt.
Und wer wird dieses neue Palästina regieren? Glauben sie, dass Mahmoud Abbas ewig leben wird, oder sind sie ehrlicher, wenn sie sich seinen Friedensverpflichtungen gegenüber dem jüdischen Staat stellen als Arafat – der die Oslo-Abkommen auf dem Rasen des Weißen Hauses in Anwesenheit von Präsident Bill Clinton und der ganzen Welt unterzeichnet hat und dann nach Ramallah zurückgekehrt ist, um eine Horrorkampagne von Selbstmordattentätern, Bus- und Cafébombardements, bekannt als Intifada, zu starten?
Unvermeidlich wird sich die palästinensische Psyche nicht ändern. Weder gegenüber Israel noch untereinander.
Jeder, der glaubt, dass durch die Schaffung eines palästinensischen Staates ein vollständiger und dauerhafter Frieden erreicht wird, leidet an Wahnvorstellungen.
Durch den Wahlzettel oder die Kugel wird die Hamas die Kontrolle über das übernehmen, was einst als Westjordanland bekannt war, was einst israelisches Territorium war, und keine internationale Diplomatie wird sie aufhalten. Sie taten es nicht in Gaza. Sie werden es nicht in ihrem neuen Palästina tun. Und ein von der Hamas geführtes Palästina wird seinen ewigen heiligen Krieg gegen die Juden fortsetzen. Diesmal, um die Überreste des Rumpfstaates Israel zu vernichten.
Diesmal werden sie ihre Raketen von oben auf uns abfeuern. Vom arabischen Dorf Rantis hinunter auf den internationalen Flughafen Israels, der sich unter ihren Füßen erstreckt. Oder sie feuern Raketen auf Tel Aviv aus Sichtdistanz ab. Tel Avivs Wolkenkratzer werden in ihrem Horizont stehen. Oder sie heben Raketen über die Sicherheitsbarriere von ihrem Hoheitsgebiet bei Tulkarm aus und feuern auf israelische Fahrzeuge auf dem Highway 6. Die können sie nicht verfehlen.
Das ist dann das Sharon-Vermächtnis des Rückzugs um des Friedens willen.
Es hat schon damals nicht funktioniert. Es wird auch jetzt nicht funktionieren.
Der Autor ist der Senior Associate für öffentliche Diplomatie am Israel Institute for Strategic Studies. Er ist Autor mehrerer Bücher, darunter Fighting Hamas, BDS und Antisemitismus: Fighting Violence, Bigotry and Hate.