Die Entscheidung, nicht zuzuschlagen, wurde als Unentschlossenheit kritisiert, ohne Stärke zu zeigen, doch es könnte ein entscheidender Moment sein.
Seth J. Frantzman, 22.6.2019, JPost.com
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
US-Präsident Donald Trump hört sich eine Frage an, während er am 29. März 2019 auf seinem Mar-a-Lago-Anwesen in Palm Beach, Florida, USA, mit Reportern spricht. (Bildnachweis: REUTERS/JOSHUA ROBERTS)
US-Präsident Donald Trump hielt am Donnerstag alle Karten in der Hand, als er mit seinen Beratern zusammensaß, um zu entscheiden, was mit dem Iran geschehen sollte. Eine US-Drohne war abgeschossen worden. Es war die jüngste Provokation des Iran und seiner Verbündeten, zu der auch Angriffe auf Öltanker und Schikanen gegen US-Streitkräfte im Irak gehörten. Um mit den Drohungen der USA, mit „unerbittlicher Gewalt“ zu reagieren, vereinbar zu sein, sollte der Präsident irgend eine Art Vergeltungsmaßnahmen anordnen.
Stattdessen entschied sich Trump gegen Schläge. Beweise und Berichte deuten darauf hin, dass die Angriffe bereits im Gange waren und dass Politiker und Medieninsider am Donnerstagabend auf eine laufende US-Operation aufmerksam gemacht worden waren.
Jetzt wird dem Präsidenten vorgeworfen, „politisches Chaos“ zu schüren, und er wurde von politischen Gegnern mit dem Argument geprügelt, Trump habe die USA an den Rand des Krieges gebracht. Joe Biden, der die Nominierung durch die US-Demokraten zum Präsidenten anstrebt, schrieb, dass durch den Schritt weg von der Diplomatie „Trump den militärischen Konflikt wahrscheinlicher gemacht“ habe.
Es scheint, dass die eigentliche Entscheidung von Trump komplexer ist und dass er auf Diplomatie und Sanktionen gesetzt hat, während er sich davor hütet, eine unvorhersehbare, neue militärische Interaktion einzuleiten.
Die Trump-Regierung sagt seit Jahren, dass der iranische Atomvertrag von 2015 ein schlechtes Abkommen sei und dass die USA nicht am Konflikt mit dem Iran interessiert seien, sondern an einem neuen Abkommen. Im Mai 2018 stellte US-Außenminister Mike Pompeo die Forderungen der USA nach einem neuen Abkommen vor, das 12 Bedingungen enthielt. Die internationale Gemeinschaft war skeptisch. Dann sagte der britische Außenminister Boris Johnson, dass ein neuer „Jumbo-Iran-Vertrag“ schwierig wäre.
Die von den USA festgelegten 12 Bedingungen bezogen sich auf wichtige politische Ziele. Neben dem Abhalten Teherans vom Bau einer Atomwaffe will die Trump-Regierung, dass der Iran aufhört, sich in den Irak einzumischen, keine terroristischen Gruppen mehr unterstützt, das islamische Revolutionsgardenkorps von seinen Aktivitäten in der Region zurückzieht und Raketendrohungen gegen Saudi-Arabien, die VAE und Israel beendet.
Seit Mai 2018 haben die USA einige dieser Ziele erreicht. Sanktionen reduzierten die Ölexporte des Iran erheblich und ließen Länder wie Indien und sogar die Türkei an Bord erscheinen. Darüber hinaus bezeichneten die USA die IRGC als terroristische Gruppe und haben pro-iranische Gruppierungen im Irak verfolgt.
Die Trump-Regierung sagte, dass sie Syrien im Dezember 2018 verlassen würde, was viele schockierte, die glaubten, dass die Rolle der USA ein Schlüssel zum Stoppen eines iranischen „Weges zum Meer“ sei, der sich über den Irak und Syrien bis zum Libanon erstreckte. Trump hat einen Teil der syrischen Engagements rückgängig gemacht.
Die Frage, mit der sich die US-Regierung Anfang Mai konfrontiert sah, war, ob der Iran oder seine Verbündeten versuchen könnten, die USA als Reaktion auf wachsende Sanktionen anzugreifen. Der Iran schlug um sich, drohte Europa mit der Anreicherung von mehr Uran und suchte engere Verbindungen zu Russland, China und der Türkei. Der Iran wandte sich sogar an Japan, um zu vermitteln.
Die USA warnten davor, dass jeglichen Angriffen mit „schnellen und entschlossenen“ Maßnahmen begegnet werden würde. Während Pompeo im Mai in den Irak reiste, um vor den Aktivitäten des Iran zu warnen, und Bolton an den Golf reiste, um die angeblichen Angriffe des Iran auf Öltanker zu verurteilen, sagten die USA auch, dass sie bereit seien, ohne Vorbedingungen zu verhandeln. Pompeo wiederholte, dass die USA „keinen Krieg anstreben“, viele Male.
Aber er sagte auch, dass der Iran „sehr leiden“ würde, wenn Teheran etwas gegen die USA unternehmen würde. Der Iran und seine Verbündeten testeten die US-Reaktion mit Raketenfeuer im Irak, Angriffen auf Saudi-Arabien und Angriffen auf Öltanker. Die USA haben nicht geantwortet.
Dies hat einige Fragen lassen, ob Trump den Schwanz eingezogen habe.
In der Vergangenheit von Anhängern dafür gelobt, in Syrien eine rote Linie gegen den Einsatz von Chemiewaffen gezogen zu haben, im Gegensatz zur Obama-Regierung, erscheint Trump in den Augen einiger Kritiker jetzt eher wie sein Vorgänger. So wurde beispielsweise die Formulierung „Stand down“ („Rückzug“) verwendet, die an den Benghazi-Skandal von 2012 erinnert, als ein US-Botschafter von Terroristen ermordet wurde.
Trumpf war im letzten Monat zurückhaltend gewesen mit seinen Ansichten über den Iran. Während seine Berater harte Worte benutzen, hat der Präsident nicht viel getwittert. Er sagte Reportern letzte Woche, dass die USA „vorbereitet“ seien.
Dann wurde die große Drohne abgeschossen. Der Iran sagte, er hätte auch ein weiteres US-Flugzeug abschiessen können. Dies war ein schwerer Vorfall und ein direkter Angriff auf die USA über internationalen Gewässern. Washington musste antworten.
Laut CNN, Fox News und anderen Medien quälte sich Trump mit den letzten Details der Vergeltungsmaßnahme. Als er erfuhr, dass bis zu 150 Iraner getötet werden könnten, stellte er fest, dass Teheran eine unbemannte Drohne abgeschossen hatte „und hier sitzen wir mit 150 Toten“.
Besorgt sagte er den Militärschlag 10 Minuten vor Eintreten ab, sagte Fox News. „Ich habe es nicht eilig, unser Militär ist wieder aufgebaut, neu und einsatzbereit.“ Trump hat nun eine Erklärung getwittert.
Dies wirft Fragen auf, sagt The Guardian, darüber, wie nah die USA dem Krieg kamen und warum die Pläne für den Angriff so viele Opfer voraussahen.
Trump will zwischen den Fragen die Botschaft klar halten. Der Iran könnte „ausgelöscht“ werden, wenn die USA es wollen, sagte er NBC. Der Vorsitzende des US-Senats für Außenbeziehungen, James Risch, sagte, der Präsident wolle keinen weiteren größeren Krieg. Er hat versucht, die USA aus Syrien und Afghanistan herauszuholen, und er widersetzt sich den „endlosen“ Kriegen, an denen die USA beteiligt sind. Er sollte es wissen, er war am 11. September in New York City und weiß, dass die USA so lange in Afghanistan gekämpft haben, dass eine am 11. September 2001 geborene Person jetzt fast alt genug ist, um im Krieg zu dienen. Trump kam zu dem Schluss, dass die USA andere Möglichkeiten haben, den Iran unter Druck zu setzen, einschließlich Sanktionen.
Trump sieht sich jetzt der Kritik von rechts und links ausgesetzt. Berichten zufolge unterstützte die Mehrheit seines nationalen Sicherheitsteams die Vergeltungsmaßnahmen. Die demokratischen Kandidaten haben sich dem Konflikt widersetzt, aber sie sehen die aktuellen Spannungen als Folge des Austritts der USA aus dem Iran-Abkommen. Das Narrativ der Linken in den USA neigt dazu, die Iran-Frage als Nullsummenspiel darzustellen, entweder Deal oder Krieg. Trump hat auf eine dritte Option gesetzt: Drängen Sie den Iran und bringen Sie ihn dazu, einen besseren Deal zu finden.
Diejenigen, die dachten, Trump würde den Iran angreifen, haben es sich im Allgemeinen im Hinblick auf die Entscheidung, Syrien anzugreifen, angesehen, und auch, weil einige glauben, dass Trump von Pro-Israel-Anhängern oder von Saudi-Arabien beeinflusst wird.
Doch das ist eine Fehleinschätzung der allgemeinen Flugbahn der Trump-Regierung und der Trump-Doktrin im Allgemeinen. Trump will den Bluff der Gegner platzen lassen. Während er sich auf unorthodoxe Entscheidungen verlässt, die das, was Trump als gescheiterte Politik ansieht, umkrempeln sollen, ist er auch gegen weitere Konflikte.
Es ist nicht verwunderlich, dass der Begriff „größerer Krieg“ in fast jede Diskussion über den Iran-Konflikt einfließt. US-Präsident Lyndon Johnson sagte 1964 über Vietnam: „Wir wollen keinen größeren Krieg“. Trump hätte in diesem Jahr gerade die New York Military Academy verlassen, um an die Fordham University zu gehen. Andere seiner Generation dienten im Vietnamkrieg. Trumps Instinkt ist es, weitere Kriege im Ausland zu vermeiden, da er weiß, dass die US-Spezialeinheiten bereits in 90 Ländern im Einsatz sind, darunter in wachsenden Rollen in einem Teil Afrikas.
Während Trump oft versucht hat, den Bluff der schrecklichen Warnungen über Dinge wie den Umzug der US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem, den Rückzug aus verschiedenen Verträgen oder das Treffen mit dem nordkoreanischen Diktator platzen zu lassen, hat er im Iran Vorsicht walten lassen.
In Bob Woodwards Bericht über die frühe Trump-Präsidentschaft wird der Präsident als Infragestellung einer wichtigen US-Verteidigungsstrategie angesehen. Dann war der US-Verteidigungsminister James Mattis „besonders verärgert und beunruhigt“. Aber Trump wollte auch wissen, warum die USA eine bestimmte Politik verfolgen und was die USA erreichen wollen. Im Januar verspottete er die US-Politik in Afghanistan und stellte fest, dass ISIS und die Taliban sich gegenseitig bekämpften. „Warum sind wir mittendrin? Lasst sie kämpfen.“
In Bob Woodwards Bericht über die frühe Trump-Präsidentschaft wird der Präsident als wichtige US-Verteidigungsstrategie hinterfragend angesehen. Dann war der US-Verteidigungsminister James Mattis „besonders verärgert und beunruhigt“. Aber Trump wollte auch wissen, warum die USA eine bestimmte Politik verfolgen und was die USA erreichen wollen. Im Januar spottete er über die US-Politik in Afghanistan und stellte fest, dass ISIS und die Taliban sich gegenseitig bekämpften. „Warum sind wir mittendrin? Lasst sie kämpfen.“
Die Einstellung der Iran-Schläge ist vielleicht ein transformativer Moment. Trump hat gezeigt, dass er offen für einen weiteren Weg mit dem Iran ist. Er warnte Teheran vor den Militärschlägen via Oman, so Reuters.
Das britische Außenministerium schickt den Abgeordneten Andrew Murrison inmitten der Spannungen in den Iran. Frankreich und Deutschland haben ihre Bemühungen im Umgang mit dem Iran intensiviert.
Wenn der Krieg am Donnerstag ausgebrochen wäre, könnte die Welt heute ein anderer Ort sein. Doch Trumps Zögern offenbart eine neue Seite des Präsidenten, der oft entweder als Zögerer oder als Kriegshetzer dargestellt wird. Ein neuer Trump, der nachdenklicher ist und seine Berater sondiert, hat sich gezeigt. Dieser Trump war schon immer da, aber das Schlingern von Krise zu Krise in den Jahren 2017 und 2018 hielt ihn verborgen. Jetzt, wo Trump vielleicht endlich in seine Präsidentschaft hineinwächst, hat er eine atypische Entscheidung getroffen.
Er hat noch einen weiteren Grund, vorsichtig zu sein. Die USA, Russland und Israel treffen sich diese Woche, und die USA drängen ebenfalls auf einen Gipfel in Bahrain am 25. Juni. Ein Krieg würde vieles davon sabotieren und die US-Truppen in Syrien und im Irak bedrohen, was die US-Politik in diesen Ländern möglicherweise stören würde, da die US-Aktiva gegen den Iran positioniert werden müssen.
Der Iran hat auch etwas über diese Regierung gelernt. Im Mai war er besorgt, dass sich die USA in Richtung Konflikt bewegen. Jetzt wird sich der Iran fragen, was als nächstes kommt. Nachrichten, dass US-Streitkräfte in der Luft waren, nur Minuten vom Fallenlassen von High-Tech-Waffen auf Ziele, die 150 Iraner töten würden, entfernt, lassen sie erkennen, dass Trumps Regierung kurz davor steht, Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen.
Teheran versteht das. Es hat dafür gesorgt, dass keine Amerikaner bei den verschiedenen Vorfällen verletzt werden. Trump hielt einen Militärschlag, bei dem Menschen getötet würden, für unverhältnismäßig. Der Iran versteht diese Verhältnismässigkeit, und dass er die USA nur bis zu einem gewissen Grad reizen kann. Die Entscheidung zum Iran könnte ein transformativer Moment für die USA sein, wenn der Iran keine weiteren Provokationen anstrebt und wenn Trump die Entscheidung aus den Gründen traf, die er vorgibt.