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Kann Israel eine Demokratie bleiben?

Arthur Toporowski, 23.3.2015, Facebook

Die Prognosen der demographischen Daten und arabischen Geburtenraten sind nicht die ganze Geschichte. Man muss auch prüfen, ob die palästinensischen Araber automatisch für einen arabischen Staat stimmen werden. Umfragen unter den Arabern in Israel und auch der Araber in „Ost“-Jerusalem geben uns Grund, das zu hinterfragen. Wie eine Umfrage des Washington Institute über die Frage „Was wollen die Araber Ost-Jerusalems wirklich?“, zeigte: während etwa ein Drittel die PA als Regierung wollen, war ein weiteres Drittel neutral, und der restliche Teil (die Mehrheit) wollte eine israelische Regierung. Noch vielsagender ist, dass rund 40% sagten, dass sie nach Israel umziehen würden, falls ihr Bereich unter PA-Herrschaft kommen sollte. Umfragen unter Arabern in Israel zeigen noch höhere Pro-Israel-Werte, auch wenn die Methoden weniger strukturiert sind. Vielleicht, wenn die Westbank und Gaza in ein grösseres Israel annektiert würden, dann würde der Pragmatismus einiger Araber ihre Regierungen überraschen. Immerhin, kann man staatliche Korruption und Herrschaft nur bis zu einer gewissen Grenze tolerieren. Selbst in Israel können Araber für israelische Parteien stimmen, und tun dies auch, so wie Juden für Araber stimmten können, und das auch tun.

Obwohl er schön poliert ist, kommt Mr. Milbanks Artikel nicht ohne Voreingenommenheit oder falsche Angaben aus. Von Ministerpräsident Netanyahus fragwürdigem Aufruf an die rechten Wähler, an die Urnen zu kommen, berichtet er „als er am Wahltag warnte, dass ‚arabischen Wähler in Scharen kommen‘.“ Aber, wie seine eigene Quelle (Ishaan Tharoor in einem Wash.-Post-Artikel vom 17.3.) berichtet, war der vollständige Satz „Die rechte Regierung ist in Gefahr. Arabischen Wähler kommen in Scharen zu den Urnen. Linke Organisationen bringen sie in Bussen.“ Während der Kommentar als ganzes fragwürdig ist, so verändert die vollständige Version den Schwerpunkt deutlich. Der primäre Sorgenpunkt ist, dass Linksaussen-Organisationen Personen aktivieren, die im Einklang mit ihrer Politik abstimmen und das Wahlergebnis beeinflussen können, und deshalb drängt er diejenigen, die vielleicht nicht abgestimmt haben könnten, den zusätzlichen Aufwand zu leisten, um ihre Stimme abzugeben. Solche Antriebe zur Wahl sind keine Seltenheit, und sind sicherlich sie ein Teil dessen, was so deutlich die Wahlbeteiligung der Afroamerikaner verbessert hat in den letzten beiden amerikanischen Präsidentschaftswahlen.

Ich gebe zu, zu wünschen, dass P. M. Netanyhau das Wort „Araber“ weggelassen hätte, denn was für einen Israeli wie eine demografische Kennzeichnung aussehen mag, wird im Westen eindeutig als falsch betrachtet, aber es ist wichtig, festzuhalten, dass er in keiner Weise die Araber Israels des Wahlrechts beraubte. Abgesehen von der Tatsache, dass 16 Araber in der Knesset dienen, oder dass 12 dieser Araber in einer Partei mit gemeinsamer Liste sitzen, was ihre 13 Sitze zur drittstärksten Partei in der Knesset und potenziell zu einer bedeutenden Kraft macht, entweder als Mitglied der Regierungskoalition oder der Opposition, ist die wichtigste Sache, in Betrachtung zu ziehen, dass die 1,4 Millionen Araber in Israel die einzigen Araber im Nahen Osten sind, die zuverlässig und beständig überhaupt das Recht haben, abstimmen zu dürfen.

Es ist nicht so simpel und einfach, wie Mr. Milbank es macht. Selbst mit Parität zwischen arabischer und jüdischer Bevölkerung ist es nicht so sicher, dass die israelische Demokratie versagt. Es gibt Araber, die für jüdische Parteien stimmen, und Juden, die für arabische Parteien stimmen, und es gibt Parteien mit arabischen und jüdischen Mitgliedern. Es ist durchaus möglich, dass die Option von Freiheit und Rechten, die ihnen unter Hamas und Fatah verweigert wird, den Arabern im Gazastreifen und im Westjordanland durchaus gefällt. Es ist möglich, dass die Erfahrung des Zusammenlebens ohne die Anstiftung zur Gewalt durch Hamas und Fatah (welche an Terroristen und ihre Familien Gehälter bezahlt) die demokratische israelische Regierung als die beste Wahl erscheinen lässt.

Dies ist ein Kommentar zu diesem Artikel in der Washington Post.

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