Pro-palästinensische Menschenrechtsorganisationen betrügen Palästinenser und Menschenrechte

Bassam Tawil, 21.5.2018, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

• In jedem Fall wurden palästinensische Araber, die in von der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrollierten Gebieten leben, verdächtigt, mit Israel zu kollaborieren – ein „Verbrechen“, das alles umfassen kann, von der Warnung der Behörden vor drohenden Terroranschlägen bis zum Verkauf von Land an Juden.
• Insgesamt haben 13 von 15 „Menschenrechtsorganisationen“ bewiesen, dass sie sich der Verleumdung des Staates Israel verschrieben haben und kein wirkliches Interesse an der Verteidigung der Menschenrechte haben.
• Nur zwei Organisationen – das Komitee zur Verhütung von Folter und Ärzte für Menschenrechte – boten Hilfe irgendwelcher Art an.
• Ironischerweise kam Hilfe auch von zwei unerwarteten Seiten: Honenu, eine Rechtshilfegesellschaft, die am häufigsten mit Angelegenheiten der Rechten in Verbindung gebracht wird, und Regavim, eine Denkfabrik und Lobbygruppe, die sich regelmäßig vor Gericht befindet, um die israelische Souveränität zu schützen.

In den letzten 14 Jahren wurden Dutzende von Klagen von Arabern im israelischen Justizsystem eingereicht, die aus der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) geflohen sind und in Israel Zuflucht gefunden haben. Die schiere Zahl der Fälle und ihre bemerkenswerte Ähnlichkeit veranlasste die israelische Justiz, sie zu einem Einheitsfall zusammenzufassen und anzuhören, der im Jahr 2017 vor dem Jerusalemer Bezirksgericht unter dem Vorsitz von Richter Moshe Drori verhandelt wurde.

In jedem Fall wurden die Opfer, palästinensische Araber, die in von der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrollierten Gebieten leben, verdächtigt, mit Israel zu kollaborieren – ein „Verbrechen“, das alles umfassen kann, von der Warnung der Behörden vor drohenden Terroranschlägen bis zum Verkauf von Land an Juden.

Diese mutmaßlichen „Kollaborateure“ wurden nach ihrer Entführung durch die palästinensische Polizei in den Kerkern der Palästinensischen Autonomiebehörde eingesperrt und unsäglichen Folterungen ausgesetzt. In ihrer Zeugenaussage vor Gericht beschrieben die Opfer brutale Schläge, gebrochene Zähne, sexuelle Übergriffe, extreme Hitze und Kälte, das Sitzen auf zerbrochenen Glasflaschen, das wiederholte Aufhängen in verschiedenen Positionen und „medizinische Behandlung“ durch die Gefängnisärzte der Palästinensischen Autonomiebehörde, bei der ihnen Urin direkt in die Venen gespritzt wurde. In vielen Fällen wurden verdächtige Kollaborateure sofort hingerichtet, andere Male wurden sie zu Tode gefoltert und ihre Familienmitglieder vergewaltigt und gefoltert. Auch Kleinkinder wurden nicht verschont. Diese Methoden bleiben in Kraft; so geht die Palästinensische Autonomiebehörde mit allen Personen um, die der Zusammenarbeit mit Juden verdächtigt werden: Tod oder Folter.

Während des Prozesses änderten die Anwälte der Palästinensischen Autonomiebehörde ihre Verteidigung. Zuerst leugneten sie jede Beteiligung; später gaben sie zu, dass ihre Polizei tatsächlich „Verhaftungen vorgenommen“ hatte. Sie versuchten auch zu behaupten, dass das ordentliche Verfahren während der gesamten Haftzeit eingehalten wurde.

Vor einigen Monaten befand Richter Drori die Palästinensische Behörde direkt verantwortlich für die Inhaftierung und Folterung oder Ermordung der 52 palästinensischen Kläger und forderte die Palästinensische Autonomiebehörde auf, die Opfer entsprechend zu entschädigen. In seiner Entscheidung verwies Richter Drori auf die überwältigenden und unbestreitbaren Beweise für Folter und die schockierende Ähnlichkeit zwischen den Aussagen der Opfer, die fast 2.000 Seiten umfassen.

Um eine Entschädigung von der Palästinensischen Autonomiebehörde zu erhalten, müssen die Opfer jedoch eine Vielzahl von medizinischen und psychologischen Gutachten vorlegen – Tests, deren Durchführung oft teuer ist und die sich die Palästinenser nicht leisten können. Um ihren Klienten zu helfen, haben die Anwälte der Palästinenser, Barak Kedem und Aryeh Arbus, 15 Menschenrechtsorganisationen um Hilfe gebeten – ein „Who is Who“ des Menschenrechtsaktivismus im israelisch-arabischen Konflikt, die immer am lautesten im Kampf gegen die israelische „Besatzung“ sind und regelmäßig die Not der palästinensischen und israelischen Araber unter israelischer „Besatzung“ verurteilen. Diese Organisationen sind die größten Aktivisten gegen den Abriss von Häusern, die den Familien der Terroristen gehören, und die Führer des Kampfes gegen die „Unterdrückung“ der Araber durch die israelische Polizei und die IDF, die sie als „Besatzungstruppen“ bezeichnen.

Jede der angefragten Menschenrechtsorganisationen profitiert immens von der äußerst großzügigen Unterstützung ausländischer Regierungen und Wohltätigkeitsorganisationen wie dem New Israel Fund und anderen bekannten „liberalen“ Stiftungen. Die Reaktion der Anwälte spricht Bände:

• Der New Israel Fund, B’Tselem, Rabbiner für Menschenrechte und die Association for Civil Rights in Israel gehörten zu den Gruppen, die die Bitten der palästinensischen Kläger völlig ignorierten. Diese Organisationen, die nicht für ihre Zurückhaltung bekannt waren, waren plötzlich stumm.
• Yesh Din äußerte „Gefühle von Wut und Schmerz“, erklärte aber, dass sie nicht helfen könnten, weil sie „nur dann Gewaltopfer vertreten, wenn sie von israelischen Behörden oder israelischen Bürgern geschädigt werden“.
• Eine andere bekannte NGO, Adalah, erklärte, dass sie „nur Palästinensern helfen, die den Staat Israel verklagen“.
• Amnesty International antwortete, dass ihre Organisation „nicht über die professionellen Mittel verfügt, um die Bedürfnisse dieser Flüchtlinge zu befriedigen“.

Insgesamt haben 13 der 15 „Menschenrechtsorganisationen“ bewiesen, dass sie sich tatsächlich der Verleumdung des Staates Israel verschrieben und kein wirkliches Interesse an der Verteidigung der Menschenrechte haben. Nur zwei Organisationen – das Komitee zur Verhütung von Folter und Ärzte für Menschenrechte – boten irgendwelche Hilfe Art an.

Ironischerweise kam Hilfe auch von zwei unerwarteten Seiten: Honenu, eine Rechtshilfegesellschaft, die oft mit Angelegenheiten der Rechten in Verbindung gebracht wird, und Regavim, eine Denkfabrik und Lobbygruppe, die sich regelmäßig vor Gericht befindet, um die israelische Souveränität zu schützen. Anscheinend glauben diese beiden Organisationen tatsächlich, dass „Menschenrechte“ mehr sind als ein Rammbock, mit dem man Israel diffamieren kann.

Der Fall dieser 52 Opfer von Folterungen durch die Palästinensische Autonomiebehörde ist eine Geschichte der Vorsicht bezügich der Art von Staat, die man von Präsident Mahmoud Abbas und seinen Handlangern erwarten kann, wenn man ihnen die Chance dazu gibt. Es ist auch eine traurige, aber aufschlussreiche Lektion in der zynischen Verwendung des Mantra der „Menschenrechte“ als Schafskleidung, die von den Wölfen getragen wird, die versuchen, echte Menschenrechte – und die Länder und Organisationen, die sich tatsächlich um sie kümmern – in Stücke zu reißen.

Bassam Tawil ist ein arabischer Moslem, der im Nahen Osten lebt.

Erstveröffentlichung hier. Reproduktion mit freundlicher Genehmigung des Gatestone Instituts.