tyBen-Dror Yemini, 28.9.2015, YNetNews.com Opinion
Israels Kritiker lieben es, grandiose Forderungen aufzustellen, und sie machend dabei vieles falsch. Hier sind ein paar Beispiele.
Israel ist nicht von Kritik ausgenommen. Nicht jede Entscheidung der israelischen Regierung ist richtig, und nicht jeder Schritt in jeder Konfrontation in den letzten Jahren war angemessen. Konflikte schaffen schwierige Situationen. Selbstverteidigung gegen den Terror bringt Unrecht und Schaden für Unschuldige mit sich.
Die Fortsetzung des Siedlungsprojekt steht im Mittelpunkt einer hitzigen öffentlichen Debatte. Viele Israelis glauben, dass Investitionen in Siedlungen im Widerspruch zu israelischen Interessen stehen und die Chance für den Frieden verletzen. In Israel gibt es scharfe Kritik gegen unnötige Verletzung der Menschenrechte, und es gibt viele, die verlangen, dass weitere Schritte unternommen, um die Gleichstellung der israelischen Araber zu erhöhen.
Aber es gibt einen Unterschied zwischen einem legitimen Argument, relevanter Kritik an der israelischen Politik, und einer monumentalen Kampagne der falschen Behauptungen der Apartheid, Genozide, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Proklamationen, dass Israel in Sünde geboren, weil es eine kolonialistische Einheit, und als solche an der schweren Kriminalität ethnischer Säuberungen beteiligt sei.
Die folgenden kurzen Antworten versuchen nicht, diese Regierung oder irgendeine andere Regierung Israels zu verteidigen. Sie sind nur dazu gedacht, einige der falschen Behauptungen, die wieder und wieder gegen Israel vorgebracht werden, zu widerlegen.
Israelisch-jüdische Siedler in Migron. Das Siedlungsprojekt wird innerhalb Israels heiss diskutiert. (Foto: Reuters)
Schwere Vorwürfe wurden auch aus der israelischen Wissenschaft und aus den israelischen Medien heraus gehört. Auch hier bekommt man den Vorwurf, dass Israel ein Apartheidstaat sei, zu hören. Auch hier gibt es Menschen, die behaupten, dass Israel am Völkermord beteiligt sei. Israelis behaupten, dass die IDF die Palästinenser auf die gleiche Weise behandelt, wie die Nazis die Juden. Die Tatsache, dass solche Aussprüche in Israel zu hören sind, macht sie nicht wahr. Es ist einfach der Beweis, dass Israel eine lebendige Demokratie ist mit Redefreiheit, die selbst Falschaussagen zulässt.
Das Problem ist, dass in der ganzen Welt solche Behauptungen viel Raum gewinnen. „Faktische“ Behauptungen werden nicht überprüft, obwohl eine einfache Kontrolle zu ihrer Entkräftung führen würde.
Die hier vorgestellten Ideen sollen keine politische Haltung sein. Es ist eine Präsentation, die gegen Hetze, Propaganda und Dämonisierung angehen und eine faire politische Debatte erleichtern soll.
Zusammenfassung
Dies sind nicht alle Forderungen gegenüber Israel. Es gibt weitere. Einige sind nur Behauptungen. Nicht jede Schliessung eines Geschäfts in Hebron ist fair. Nicht jede Kontrolle an jedem Checkpoint ist vertretbar. Nicht jede Verhinderung einer Brunnenbohrung ist entschuldbar. Trotz der offensichtlichen Verbesserung der Lebensbedingungen der Palästinenser von 1967 bis heute hat die israelische Herrschaft auch Ungerechtigkeiten geschaffen.
Die israelische Gesellschaft als demokratischen Gesellschaft mit einer freien Presse und Beobachterorganisationen analysiert und überwacht sich selbst. Das ist der Grund für viele Veränderungen in den letzten zwei Jahrzehnten. Vorwiegend Veränderungen zum Besseren. Es gibt weniger Checkpoints. Es gibt mehr Selbstbestimmung für die Palästinenser.
BDS-Demonstranten in den Niederlanden. Die Boykottbewegung will nicht wirklich Frieden (Foto: Tal Shahar)
Der Wunsch nach einer Vereinbarung oder gütlichen Regelung ist ein gerechter Wunsch, auch wenn es eine hitzige Debatte gibt in Israel und ausserhalb in Bezug auf die Bedingungen. Es ist aber klar, dass die Boykottbewegung keinen Frieden und keine Beilegung wünscht. Es ist eine Bewegung, die einen juristischen Diskurs missbraucht, um das Recht eines Volkes auf Selbstbestimmung zu verweigern. Es ist eine Bewegung, deren Führer viele ihrer Unterstützer täuschen. Die Führer widersetzen sich dem Frieden.
Viele der Unterstützer möchten eine gerechte Friedenslösung, basierend auf zwei Staaten für zwei Völker, weshalb die hier vorgestellten Punkte nicht dazu gedacht sind, eine bestimmte politische Haltung zu unterstützen. Sie sollen grundlegende Fakten präsentieren. Sie sollen die Propaganda der Lügen widerlegen und einen Dialog ermöglichen, der fair ist, auch wenn er kritisch ist, was eine Grundvoraussetzung ist für die Lösung des israelisch-arabischen Konflikts.
Die Lüge: „Zionismus ist eine kolonialistische Bewegung. Sie haben von den Palästinensern Land erobert, das Ihnen nicht gehört.“
Die Wahrheit: Der Zionismus ist eine nationale Befreiungsbewegung, wie viele andere, die im 19. und 20. Jahrhundert gegründet wurden. Zionismus hat nicht „erobert.“ Viele jüdische Menschen, die verfolgt wurden, vor allem in Osteuropa und in den arabischen Ländern, begannen ihren Weg nach Israel. Es gab keine Einheit namens Palästina zu dieser Zeit. Es war ein sehr dünn besiedeltes Stück Land unter der Herrschaft des Osmanischen Reiches.
Herzl appellierte an den türkischen Sultan und andere Würdenträger, um die Erlaubnis zu erhalten, diesen Teil des Landes an die Juden zugewiesen zu bekommen. Die Zustimmung wurde erst im Jahre 1917 gewährt mit der Balfour-Deklaration, die von „einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk“ sprach, und bestätigt durch den Völkerbund im Jahre 1922. Bis zur Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 wurde kein einziger Araber von seinem Land vertrieben, und jedes Stück Land, auf dem sich Juden niederliessen, war legal erworben und vollständig bezahlt worden.
Die Lüge: „Ihr habt Millionen von Palästinensern von ihrem Land vertrieben. Das ist ethnische Säuberung.“
Die Wahrheit: In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts gab es Wellen von Bevölkerungsaustauschen zum Zwecke der Gründung von Nationalstaaten. Über 60 Millionen Menschen wurden aus ihrer Heimat entwurzelt. Im Jahr 1947 erklärte die UNO die Gründung von zwei Staaten zwischen dem Jordan und dem Meer – einem jüdischen Staat und einem arabischen Staat. Die Juden akzeptierten die Entscheidung. Die Araber lehnten sie ab und erklärten einen Vernichtungskrieg.
Viele Araber flohen wegen des bevorstehenden Krieges und einige wurden nach der Invasion der arabischen Staat Armeen in die neu geboren Staat vertrieben. Über 711.000 Araber wurden zu Flüchtlingen. Als Folge des Konflikts wurden etwa 850.000 Juden gezwungen, die arabischen Länder zu verlassen. Viele von ihnen wurden vertrieben und ihre Besitztümer beschlagnahmt. Von Millionen von Flüchtlingen in diesen Jahren sind die einzigen, die als Flüchtlinge übrig geblieben sind, die Palästinenser, und das ist ein Ergebnis einer bewussten Entscheidung der arabischen Länder, die ihre Situation zu verewigen.
Die Lüge: „Palästinenser, die in Israel leben, sind Bürger zweiter Klasse.“
Die Wahrheit: Die israelischen Araber sind gleichberechtigte Bürger. Araber dienen als Mitglieder des Parlaments, als Richter in den Gerichten, einschliesslich des Obersten Gerichtshofs, als Professoren und Doktoren. In der Vergangenheit gab es Vorfälle von Diskriminierung, und manchmal gibt es sie immer noch. Aber nach einem objektiven Massstab ist der Zustand der israelischen Araber weit besser als die der muslimischen Minderheiten in Europa.
Der Leiter der Jury, der den ehemaligen israelischen Präsidenten Moshe Katsav ins Gefängnis geschickt hat, zum Beispiel, war ein arabischer Richter. Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Wahlen im Jahr 2015 war auch ein Araber. Es gibt zahlreiche Beispiele für die Möglichkeiten, in denen israelische Araber in der Kultur, Kunst, Wirtschaft und Wissenschaft in Israel integriert sind.
Richter Salim Joubran. Vorsitzender des Panels, das Moshe Katsav ins Gefängnis schickte. (Foto: Moti Kimchi)
Die Lüge: „Israel erzwingt eine Apartheid-Politik in den besetzten Gebieten.“
Die Wahrheit: Israel hat sich vollständig aus dem Gazastreifen zurückgezogen, und die meisten Westbank-Araber leben unter der palästinensischen Autonomiebehörde, die die meisten Aspekte ihres Lebens abdeckt. Die Palästinenser auf der anderen Seite der Grünen Linie haben keine israelische Staatsbürgerschaft, weil sie einen palästinensischen Staat anstreben, und Israel die Westbank nicht annektiert hat. In den letzten Jahrzehnten hat Israel immer wieder eine Einigung von zwei Staaten für zwei Völker angenommen. Arafat lehnte Bill Clintons Vorschlag ab, und Mahmud Abbas (Abu Mazen) einen ähnlichen Vorschlag von Ehud Olmert. An dem Tag, an dem die palästinensische Führung eine Zwei-Staaten-Lösung annimmt – wird ein Friedensabkommen in Reichweite sein.
Die Lüge: „Die IDF verhaftet Palästinenser, um eine Herrschaft des Terrors in der Westbank zu etablieren“.
Die Wahrheit: IDF-Soldaten verhaften Palästinenser nur dann, wenn, und nur wenn, sie feindlicher Aktivitäten verdächtigt werden. Der Kampf gegen den Terror ist nicht nur eine israelische Schlacht. Es ist ein harter und komplizierter Kampf, der in der ganzen freien Welt gekämpft wird, sowie auch in arabischen Ländern. Die Palästinensische Autonomiebehörde mit Mahmud Abbas ist auch im Kampf gegen den Terror aktiv. Dank der Aktivitäten der Israeli und der palästinensischen Autonomiebehörde, sowie der Trennmauer, hat sich die Höhe des Terrors und der Gewalt verringert. In jedem Kampf gegen den Terror, von jedem Land, können unschuldige Menschen verletzt werden. Kein Land ist immun gegen Fehler.
Die Lüge: „Israel hat Tausende von Kindern ermordet in Gaza.“
Die Wahrheit: Israel kämpft einen Kampf gegen die Hamas, die von der freien Welt – einschliesslich der Europäischen Union – als terroristische Organisation beurteilt wird. Der Hamas-Gründungsvertrag fordert die Vernichtung der Juden und in Hamas-Sendungen, auch in Kindersendungen, gibt es offenkundige antisemitische und rassistische Hetze. Hamas setzt Kinder brutal im Aufbau ihrer Terrortunnels ein; sie benutzt Kinder als menschliche Schutzschilde und startet Raketen von Schulen und dicht besiedelten Gebieten.
Im Gegensatz zur Hamas, die mit dem Vorsatz schiesst, Zivilisten zu verletzen, unternimmt Israel extreme Massnahmen, mehr als jede andere Armee der Welt, um zu vermeiden, dass unschuldige Menschen verletzt werden. Aber der zynische Einsatz von Zivilisten und Kindern durch die Hamas führte zu unglücklichem Schaden für unschuldige Zivilisten. Die Schuld liegt bei denjenigen, die den Terror unterstützen, nicht bei denjenigen, die ihn bekämpfen.
Die Lüge: „Israel erwürgt Gaza in einer grundlosen Belagerung.“
Die Wahrheit: Israel hat sich aus dem Gazastreifen vor einem Jahrzehnt zurückgezogen, um seinen Bewohnern zu ermöglichen, unter Selbstverwaltung zu blühen und zu gedeihen. Hamas wählte den Weg der Gewalt und des Terrors. Zehn Jahre nach dem Rückzug werden die grosse Mehrheit der Bereiche, die von Israel evakuiert worden waren, als Trainingsgelände für terroristische Organisationen verwendet. Im Anschluss an den Erfolg der Hamas bei den Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde 2006 hat das Quartett (die Europäische Union, die Vereinten Nationen, die Vereinigten Staaten und Russland) ihnen Bedingungen präsentiert für die Anerkennung und Kooperation: Anerkennung der früheren Abkommen und Einstellung der Gewalt.
Hamas reagierte mit blanker Ablehnung. Die Gewalt, der Terror, die Raketen gegen Israel waren nicht wegen der Belagerung. Es war umgekehrt: die Belagerung wurde wegen der Gewalt, des Terrors und der Raketen implementiert. Der Tag, an dem Hamas sich dafür entscheidet, die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft zu übernehmen, wird der Tag sein, an dem die Belagerung nicht mehr notwendig ist.
Hamas-Führer Ismail Haniyeh. In der freien Welt als Terroristenorganisation beurteilt. (Foto: AFP)
Die Lüge: „Israel lässt die Palästinensische Autonomiebehörde nicht die Bevölkerung in den besetzten Gebieten verwalten.“
Die Wahrheit: Die meisten Palästinenser, die unter der Verwaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde leben, sehen keine israelischen Soldaten und leben nicht unter israelischer Herrschaft. Fast alle Checkpoints, die in der Vergangenheit in der Westbank bestanden haben, wurden entfernt als Ergebnis des Abfalls des Terrorpegels. In den meisten Aspekten des täglichen Daseins führen die Palästinenser ihr Leben ohne israelische Einmischung.
Doch bis eine dauerhafte Einigung erzielt wird, ist Israel immer noch verantwortlich für die Sicherheit, ohne die es die Gefahr gibt, dass Terror überhand nimmt oder die Hamas übernimmt, wie es in Gaza der Fall war. Das geht zunächst und in erster Linie für die Palästinenser selbst nach hinten los. Es ist keine ideale Situation, aber in Anbetracht des Aufstiegs einer Welle islamischer Extremisten in einige Nachbarländern sind die Palästinenser in einer viel besseren Position.
Die Lüge: „Die Palästinenser wollen Frieden mit Israel, sondern Israel will nicht in Frieden mit ihnen leben.“
Die Wahrheit: Die Araber waren diejenigen, die „NEIN“ sagten zum Partitionierungsvorschlag der Peel-Kommission im Jahre 1937. Sie sagten „NEIN“ zum UNO-Teilungsvorschlag von 1947. Das Oslo-Abkommen in den 90er Jahren sollte zu einer Einigung führen, aber stattdessen brachte es eine Welle des Terrors. Nach der Camp-David-Konferenz im Sommer 2000 legte Präsident Clinton beiden Seiten die Parameter für ein Friedensabkommen vor: Zwei Staaten für zwei Völker, einschließlich der Teilung Jerusalems, Rückzug aus 90% der Westbank-Gebiete sowie aus dem gesamten Gazastreifen, und die Rehabilitation der Flüchtlinge mit Hilfe eines internationalen Fonds.
Israel beschloss, die Bedingungen zu akzeptieren. Arafat weigerte sich und startete die zweite Intifada, die den Tod von Tausenden von Palästinensern und mehr als tausend Israelis verursachte. Im Jahr 2005 zog sich Israel aus dem gesamten Gazastreifen zurück, bis auf den letzten Zentimeter. Seit dieser Zeit wurden fast 20.000 Raketen aus dem Gazastreifen nach Israel abgefeuert.
Die Lüge: „Israel sollte das palästinensische ‚Rückkehrrecht‘ in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht respektieren.“
Die Wahrheit: Millionen von Menschen, die nach den beiden Weltkriegen Flüchtlinge wurden, erhielten kein „Recht auf Rückkehr“, weil ein solches Recht Weltchaos verursacht hätte. Das Völkerrecht beinhaltet kein solches Recht. Petitionen, die von Flüchtlingen aus Mitteleuropa nach dem Zweiten Weltkrieg und von Flüchtlingen aus Zypern übergeben wurden, wurden rasch abgewiesen.
Eine Massenrückkehr der Flüchtlinge an den Geburtsort ihrer Vorväter würde die Zerstörung des Staates Israel bedeuten. An dem Tag, an dem die Palästinenser einem Zweistaatenprinzip zustimmen, ohne auf der Zerstörung Israels durch Massenrückkehr zu bestehen, wird es eine viel grössere Chance geben, ein Friedensabkommen zu erreichen.
Die Lüge: „Die Fortsetzung der Siedlungsprojektes ist der Beweis dafür, dass Israel keinen Frieden will.“
Die Wahrheit: Die Siedlungen stehen im Mittelpunkt einer hitzigen Debatte in der israelischen Öffentlichkeit. Die Kritik gegen sie, muss man betonen, ist nicht Teil der Dämonisierung. Doch die Friedensvorschläge machen deutlich, dass die Siedlungen kein Hindernis für den Frieden sind.
Israel hat Tausende von Siedlern aus dem Gazastreifen evakuiert. In jeder künftigen Übereinkunft wird es Siedler in Siedlungsblöcken auf 5% der Fläche geben. Die Vereinbarungen über die Minderheit der Siedler ausserhalb dieser Blöcke ist Gegenstand von Verhandlungen zwischen den Parteien. Vielleicht werden sie bleiben, wo sie sind. So wie es eine arabische Minderheit in Israel gibt, könnte es eine jüdische Minderheit im palästinensischen Staat geben. Oder vielleicht werden andere Regelungen gefunden.
Die Lüge: „Israel begeht palästinensischen Genozid.“
Die Wahrheit: Elf bis 12’000 Palästinenser sind zwischen 1967 und 2015 getötet worden. Die überwiegende Mehrheit war in feindliche Aktivitäten verwickelt. Relativ zur Grösse der Bevölkerung ist diese Zahl kleiner als die durchschnittliche Todesrate durch Verkehrsunfälle. Man kann es viele Dinge nennen – aber nicht Völkermord.
Es kommt nicht einmal in die Nähe von Völkermord. Dies ist eine der unverschämtesten Lügen hinter der antiisraelischen Propaganda. Im Gegensatz zu terroristischen Organisationen, die absichtlich auf Zivilisten zielen (sowohl mit Raketen, als auch mit Selbstmordanschlägen in Ballungszentren); Israel bemüht sich auf jede erdenkliche Weise, keine unschuldigen Zivilisten zu schaden.
Die Lüge: „Israel ist der Nummer eins Feind der Muslime und die Quelle aller Konflikte im Nahen Osten.“
Die Wahrheit: Israel ist nicht der Feind der arabischen Welt und unterhält diplomatische Beziehungen, einschliesslich Friedensabkommen mit Ländern mit grosser muslimischer Bevölkerung. Der Nummer-eins-Feind der Muslime ist der weltweite Jihad, der grösstenteils Muslime tötet – in Nigeria, Somalia, Afghanistan, Jemen, Irak, Libyen und Syrien.
Israel hat nichts mit diesem Blutrausch zu tun. Viele Muslime geben zu, dass ihre Hauptproblem der Jihad ist, der – allein durch terroristische Akte – etwa 2’500 Muslime tötet jeden Monat. Im Jahr 2014, zum Beispiel, starben mehr als 32’000 Menschen in Terrorakten, ausgeführt durch den Jihad, mit allen seinen Zweigen. Dies hatte und hat nichts mit Israel zu tun.
Die Lüge: „Nur eine akademischer und ein Verbraucherboykott von Israel wird die Lage der Palästinenser verbessern und Frieden bringen.“
Die Wahrheit: Objektive Daten zeigt, dass die Situation der Palästinenser sich unter israelischer Herrschaft verbessert hat. Zum Beispiel gab es im Jahr 1967 kein einziges akademisches Institut in der Westbank und dem Gazastreifen. Seit israelischer Herrschaft, und unter ihrer Schirmherrschaft, wurden Dutzende von Hochschul-Institutionen eingerichtet.
Der Wille der Palästinenser zum Frieden muss respektiert werden, aber man sollte wissen, dass die Hauptforderung der Boykottbewegung nicht „der Besetzung ein Ende zu setzen“, und nicht einmal „zwei Länder für zwei Völker“, sondern „das Rückkehrrecht“, d.h. die Vernichtung des Staates Israel.
Die Köpfe der Boykottbewegung, ‚Leute wie Omar und Ali Bargouti Abuneima‘ machen es absolut klar, dass dies ihre Absicht ist. Das macht den Boykott zum Nummer-eins-Feind jeder Friedensregelung auf der Grundlage zwei Länder-für-zwei Völker. Der Boykott nährt nur die Illusion, und dabei – perpetuiert er den Konflikt.
BDS-Demonstranten. Die Führer der Boykottbewegung wollen in Tat und Wahrheit die Vernichtung Israels (Foto: Reuters)
Die Lüge: „Israel schadet den Palästinensern in jedem humanitären Aspekt. Was die Nazis mit Gaskammern taten, tut Israel, indem es die Sterblichkeit bei Säuglingen anhebt.“
Die Wahrheit: Die Weltbank, die Weltgesundheitsorganisation und sogar palästinensische Forscher haben Daten vorgelegt, die deutlich zeigen, dass diese Anschuldigungen nicht mehr sind als ein Haufen Lügen. Die Lebenserwartung unter den Palästinensern betrug im Jahr 1967 48,6 Jahre. Sie ist auf 75 Jahre angestiegen.
Die Mortalitätsrate bei palästinensischen Babys ist 15 pro tausend Babys, im Vergleich zu 22 in der Türkei und 39 im Weltdurchschnitt. In fast jedem humanitären Aspekt, der überprüft und gemessen werden kann, haben es die Palästinenser unter israelischer Herrschaft besser als der Weltdurchschnitt, und sie sind in der Regel an der Spitze des MENA-Länderblocks. (Naher Osten und Nordafrika)
Die Lüge: Die Definition von Israel als „jüdischer Staat“ ist ein Ausdruck von Rassismus.
Die Wahrheit: Das wichtigste Prinzip in der UNO-Charta ist das Recht auf Selbstbestimmung. Juden, die Autonomie wollen, ebenso wie die Palästinenser, haben dieses Recht. Juden haben für das Recht auf Selbstbestimmung gekämpft, weil sie Verfolgung erlitten haben.
Die Tschechoslowakei hat sich in zwei Nationalstaaten aufgetrennt; Jugoslawien wurde in sechs Einheiten aufgeteilt, weil jedes Volk sein Recht auf Selbstbestimmung in Anspruch genommen hat. Ein Versuch, einem Volk dieses Recht abzustreiten, ist eine Verletzung des Völkerrechts, und in sich selbst ist es ein Ausdruck von Rassismus. Es muss gesagt werden, dass im jüdischen demokratischen Staat Israel Nichtjuden volle und gleiche Rechte haben.