Ein Monat Islam und Multikulturalismus in Schweden: März 2016
Ingrid Karlqvist, 21. 4. 2016, Gatestone Institute
- Schwedisches Recht erlaubt der Regierung nur jeweils 6 Monate lang Grenzkontrollen zu betreiben, und es gibt eine zweiwöchige Wartezeit, bevor die Kontrollen wieder eingesetzt werden können. Die zweiwöchige Wartezeit ist für den 04. – 17. Juli geplant; Viele befürchten, dass Zehntausende von Migranten die Gelegenheit nutzen werden, während dieser Zeit Schweden zu betreten.
- Ein neuer Report über Migranten in Schweden, basierend auf Interviews mit 1’100 Studenten in Stockholm (90% der Befragten waren Muslime) stellte fest, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund in einer anderen Welt leben als ihre schwedischen Kollegen. 83% der Mädchen ist es nicht erlaubt, männliche Freunde zu haben, 62% der Jungen ist es nicht erlaubt, weibliche Freunde zu haben.
- Nach mehreren sexuellen Übergriffe auf Frauen in Östersund gab die örtliche Polizei eine Warnung heraus, dass Frauen nach Einbruch der Dunkelheit draussen nicht sicher sind. Seit dem 20. Februar wurden acht Frauen in der Stadt sexuell angegriffen oder vergewaltigt.
- Ein Busfahrer wurde vom Dienst suspendiert, nachdem er Beiträge auf Facebook geteilt hatte, die die Einwanderung kritisierten. Eine Welle der öffentlichen Kritik an der Busgesellschaft führte dann dazu, dass sie die Entscheidung rückgängig machte. Das Unternehmen räumte ein, dass der Fahrer noch nie jemanden schlecht behandelt hatte.
- Der schwedische Sicherheitsdienst hat mindestens 60 Asylbewerber als Terroristen und Bedrohung für das Land identifiziert. Allerdings weigert sich die Einwanderungsbehörde, sie abzuschieben.
Anfangs März kündigte die schwedische Regierung an, dass die strengeren Grenzkontrollen des Landes an der Öresund-Brücke für die absehbare Zukunft in Kraft bleiben können, und dass sie sogar dauerhaft in Kraft treten könnten. Das Problem ist jedoch, dass in diesem Sommer ein zweiwöchiger Unterbruch auftreten wird. Nach dem derzeitigen Gesetz kann die Regierung Grenzkontrollen nur maximal 6 Monate lang betreiben, und es gibt eine zweiwöchige Wartefrist, bevor die Kontrollen neu eingesetzt werden können. Die Lücke tritt am 4. bis 17. Juli ein, mitten in der europäischen Urlaubszeit. Viele Menschen befürchten, dass Zehntausende von Migranten die Gelegenheit nutzen werden, Schweden während dieser Zeit zu betreten. Als die Migrationswelle im Herbst 2015 ihren Höhepunkt erreichte, erhielt Schweden 9’000 Migranten pro Woche. In diesem Jahr hat sich die Zahl bisher bei konstant 600-700 pro Woche gehalten.
Premierminister Stefan Löfven erklärte kürzlich: „Die Zahl der nach Schweden kommenden Menschen hat sich dramatisch verringert. Mehr beantragen in der EU um Asyl. Das war das Ziel.“
Nach Angaben der Regierung wäre die „öffentliche Ordnung und innere Sicherheit von Schweden“ immer noch gefährdet, wenn die Grenz- und Identitätskontrollen eingestellt würden.
Der Minister für Justiz und Migration, Morgan Johansson, wies darauf hin, dass die Aufrechterhaltung der Grenzkontrollen ein wichtiges Signal an die halbe Million Migranten in Deutschland sendet, die dort nicht um Asyl ersucht haben. Keiner der beiden Minister sagte etwas darüber, wie es Schweden vermeiden will, während dem zweiwöchigen Unterbruch der Grenzkontrollen von diesen Menschen überflutet zu werden.
2. März: Eine Meinungsumfrage des Inizio Umfrageinstituts, in Auftrag gegeben von der Zeitung Aftonbladet, zeigte, dass sich 46% der schwedischen Frauen unsicher fühlen, wenn sie Abends allein in den Ausgang gehen. Frauen, die es trotz ihrer Ängste wagen, Abends raus zu gehen, sagen, dass sie auf ihren Mobiltelefonen in ständigem Kontakt bleiben mit einem Freund oder Verwandten.
4. März: In einem Asylbewerberheim in dem kleinen ländlichen Dorf Storå erhielt ein 19-jähriger Mann eine tödliche Stichwunde an der Kehle. Die Polizei verhaftete drei Verdächtige, alle drei Bewohner desselben Heims wie der verletzte Asylbewerber, wovon einer seither in Gewahrsam verblieb. Der Mord verursachte grosse Besorgnis unter den Bewohnern des Dorfes. „Ich sorge mich um alles. Ich gehe Abends nicht aus“, sagte eine Frau dem öffentlich-rechtlichen Radiosender Sveriges Radio.
4. März: Der Minister für Justiz und Migration, Morgan Johansson, erklärte, dass Asylbewerber, deren Anträge abgelehnt werden, nicht länger Anspruch auf kostenlose Unterkunft und ein tägliches Taschengeld haben. „Wir müssen sicherstellen, dass sie wieder nach Hause gehen“, war die strenge Nachricht des Ministers. Derzeit sind etwa 4’000 Menschen von den neuen Regeln betroffen, und wenn die Entscheidung umgesetzt wird, werden 2’000 von ihnen ihren Platz in Asylbewerberwohnungen verlieren. „Wir brauchen diese Plätze für andere, die Asyl suchen, und das bedeutet, dass wir sicherstellen müssen, dass diejenigen, die abgelehnt wurden, sich bewegen und wieder nach Hause gehen“, sagte Johansson. Bevor die Entscheidung in Kraft treten kann, muss der gesetzgebende Rat noch sein Mitspracherecht ausüben.
5. März: Ein neuer Report über die Lebensweise von Migranten in Bezug auf den islamisch geprägten Begriff der Ehre, basierend auf Interviews mit 1’100 jungen Menschen aus Schulen in den südlichen Vororten von Stockholm (90% der Befragten waren Muslime), bestätigte die Ergebnisse früherer Studien – dass jugendliche Immigranten in einer anderen Welt leben als ihre schwedischen Kollegen. 83% der Mädchen ist es nicht erlaubt, männliche Freunde zu haben, 62% der Jungen ist es nicht gestattet, weibliche Freunde zu haben, 51% haben geheime Beziehungen gehabt, 30% dürfen sich nicht mit einer Person einer anderen ethnischen Zugehörigkeit treffen, und 65% sagten, dass ihre Eltern bereits mit ihnen über die Ehe gesprochen haben.
Amineh Kakabaveh, Präsident der Organisation, die die Interviews durchführte, sagte der Lokalzeitung Södra Sidan, dass das alles an patriarchalen Strukturen liegt: „Aber warum sollten wir dies in Schweden akzeptieren, wenn wir von Gesetzes wegen gleiche Rechte haben? Es ist ärgerlich, dass so wenig passiert ist seit 2005, als wir das Thema [das letzte Mal] untersuchten.“
6. März: Die britische Zeitung Daily Mail beschuldigte sein schwedisches Pendant Aftonbladet, eine Story über einen Angriff auf marokkanische Strassenkinder auf dem Stockholmer Hauptbahnhof am 29. Januar erfunden zu haben. Trotz Aftonbladets vager Informationen über einen „gewalttätigen Mob von 200 Menschen“ und der Unfähigkeit der Polizei, nachzuprüfen, ob überhaupt etwas passiert ist, reiste die Nachrichten rasch um den ganzen Planeten. Daily-Mail-Reporterin Sue Reid flog nach Schweden, um die Geschichte zu untersuchen, und fand, dass sie völlig unverhältnismässig aufgeblasen worden war. „Dies wirft die beunruhigende Frage auf, ob der Anti-Migranten-Amoklauf jemals in der beschriebenen Art und Weise stattfand,“ schrieb Reid.
Der Artikel verursacht wahrscheinlich der schwedischen Botschaft in London noch grössere Sorge – die Botschaft hatte im Februar Unzufriedenheit zum Ausdruck gebracht mit der Daily-Mail-Berichterstattung über Schweden, als die Botschaft behauptete, dass die Zeitung eine „Kampagne gegen Schweden und die schwedische Einwanderungspolitik“ fahre, und somit ein negatives Bild von der Lage der Dinge in Schweden vermittle.
6. März: Nach mehreren sexuellen Übergriffen auf Frauen in Östersund gab die örtliche Polizei eine Warnung heraus, dass Frauen nach Einbruch der Dunkelheit im Freien nicht sicher sind. Seit dem 20. Februar wurden acht Frauen in der Stadt sexuell angegriffen oder vergewaltigt, deshalb diese sehr ungewöhnliche und drastische Warnung der Polizei. Die Entscheidung wurde heftig kritisiert. Östersunds Bürgermeisterin Ann Sofie Andersson sagte zum Beispiel, dass sie überzeugt sei, dass die Polizei und die Gemeinde andere Mittel zur Verfügung habe, und dass die Polizei „zuerst zu uns kommen sollte, bevor sie eine derartige Aussage macht.“ Nach der Warnung wurden weitere Strafanzeigen eingereicht, und jetzt konzentriert sich die Polizei auf neun Fälle, in denen mehrere Täter involviert waren – die möglicherweise alle zur selben Gruppe gehören.
7. März: Es wurde berichtet, dass der junge Syrer, der den 15-jährigen Arminas Pileckas an der Göingeskolan Schule in Broby ermordet hatte, nicht wegen Mordes angeklagt wird, noch sonst in irgendeiner Weise bestraft wird – auch wenn die Untersuchung zeigt, dass er den Mord begangen hat. Das Alter der Strafmündigkeit in Schweden ist 15, und der Mörder behauptet, er sei 14. Arminas Pileckas, dessen Familie aus Litauen nach Schweden emigrierte, war offenbar sehr beliebt. Seine Ermordung schürte Emotionen, nicht zuletzt, weil sich herausstellte, dass er ein Mädchen in seiner Klasse vor den unerwünschten sexuellen Avancen des Syrers geschützt hatte. Aftonbladet interviewte den Vater des Mörders, der die Schule dafür beschuldigte, dass sein Sohnes Arminas ein Messer in den Rücken steckte:
„Die Schule hat nichts getan, um ihm zu helfen oder seine Ehre wiederherzustellen [weil das Opfer seine sexuellen Avancen störte]. Stattdessen musste mein Sohn ihn [Arminas] jeden Tag in der Schule sehen. Das ärgerte ihn sehr.“
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7. März: Ein Busfahrer in Dalarna wurde vom Dienst suspendiert, nachdem er Beiträge auf Facebook geteilt hatte, die kritisch waren gegenüber der Immigration. Sein Arbeitgeber behauptete, dass er sich darum sorge, dass der Busfahrer die Passagiere genauso ungleich behandeln würde. Eine Welle der öffentlichen Kritik an der Busgesellschaft brachte sie dann dazu, die Entscheidung rückgängig zu machen, und der Fahrer durfte am nächsten Tag wieder arbeiten. Das Unternehmen gab zu, dass der Fahrer noch nie jemanden schlecht behandelt habe, und räumte ein, dass Schweden, immerhin, die Redefreiheit in der Verfassung garantiert.
7. März: Das „unbegleitete Flüchtlingskind“ aus Afghanistan, das am 9. Dezember 2015 ein Asylbewerberheim in Uppsala, wo er lebte, niedergebrannt hatte, wurde zu Jugendarrest verurteilt. Das Feuer verursachte mehr als fünf Millionen Kronen (615.000 $) Schaden; das Gebäude wurde vollständig zerstört. Der Afghane, der 16 Jahre alt zu sein behauptet, hatte sogar vor dem Feuer im Heim Chaos produziert, indem er unter anderem Sachen nach den Mitarbeitern warf. In der Nacht des Feuers war ihm die Erlaubnis verweigert worden, spät in der Nacht raus zu gehen, um Süssigkeiten zu kaufen. Wütend drohte er, den Fernseher zu zerstören, was die Mitarbeiter dazu brachte, den Fernseher in ein Büro zu bringen. Er drohte dann, „alles zu zerstören, wenn ich meinen Willen nicht bekomme.“ Früh am nächsten Morgen steckte er das Gebäude in Brand; Mitarbeiter und andere Bewohner rannten um ihr Leben.
9. März: In Panik versetzte Shopper in der Hallunda Mall liefen in Deckung, als ein maskierter Einbrecher eine automatische Waffe auf sie richtete. Eine Gruppe von Räubern steuerte ein Auto in ein Juweliergeschäft und war damit beschäftigt, es zu plünderten, als ein älterer Mann zu intervenieren versuchte: „Ich ging zu einem von ihnen, aber er schlug mich nieder und bedrohte mich mit einer Waffe“, sagte der Mann der Nachrichten-Website Nyheter Idag. Mehrere Schüsse wurden abgefeuert, aber niemand wurde verletzt. Bisher gab es keine Verhaftungen.
10. März: Ein irakischer Mann mit schwedischer Staatsbürgerschaft wurde zu einem Jahr Gefängnis verurteilt für den Missbrauch seiner Frau und seines Kindes. Der Mann versuchte, seine Frau und seine Tochter zu zwingen, einen Schleier zu tragen; als sie sich weigerten, schlug er sie und drohte ihnen mit einem Messer.
10. März: Zwei Asylbewerber Familien waren so unzufrieden mit der Unterbringung, die ihnen an der gehobenen Nygatan Strasse im Zentrum von Norrköping angeboten wurde, dass sie sich weigerten, aus dem Bus auszusteigen. Deshalb war der Verkehr auf der Strasse blockiert. Die Polizei sagte zur lokalen Tageszeitung Norrköpings Tidningar:
„Wir bleiben auf dem Schauplatz der Szene, weil die Dinge jetzt dort ein wenig wirr sind. Die Familien sind unzufrieden mit dem Standard der Wohnungen, weshalb sie sich zunächst weigerten, aus dem Bus auszusteigen. Wir sprechen jetzt mit den Familien und verweisen sie an das Sozialamt auf der Drottninggatan oder an den Immigrationsdienst.“
10. März: Der Strassenkünstler Dan Park, der mehrfach wegen „Hassrede“ verurteilt worden war, wurde erneut verhaftet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sind die diesmal zur Last gelegten Straftaten im Mai, Juni und September 2015 auf soziale Medien begangen worden, als er „herablassende Bemerkungen gegen Personen in Bezug auf ihre ethnische Zugehörigkeit gemacht hatte.“
Die schwedische Justiz, die Vergewaltiger häufig mit einem „Klaps aufs Handgelenk“ entlässt, ist voll losgestürmt in ihrer Kampagne gegen den Künstler und seine provozierenden Bilder von Roma, Schwarzen und Muslimen. Im Oktober 2014 wurde er zu fünf Monaten Haft verurteilt – dafür, dass er seine Arbeiten in einer Kunstgalerie ausstellte.
Der einzige schwedische Künstler, der für Dan Parks Recht, sich als Künstler auszudrücken, aufgestanden war, ist Lars Vilks, der immer noch unter ständiger Todesdrohung lebt, seit er 2007 den muslimischen Propheten Mohammed als im Kreis rennenden Hund gezeichnet hatte. Es gab mehrere vereitelte Mordkomplotte gegen Herrn Vilks, und im Februar 2015 wurde er zum Ziel eines Terroranschlags in Kopenhagen, in dem zwei Menschen ermordet wurden. Vilks selbst blieb unverletzt – vor allem aufgrund der entschlossenen Reaktion seiner Leibwächter.
In Dänemark hat Dan Park eine ganz andere Behandlung durch die Medien und das Establishment erfahren. Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender Danmarks Radio strahlte vor kurzem eine einstündige Dokumentation über den Künstler aus, der selbst das Gefühl hat, dass Schweden das NS-Konzept Entartete Kunst anwendet, wo der Staat Künstler einsperrt, die „anstössige“ Kunst produzieren.
10. März: In den letzten zwei Jahren hat der schwedische Sicherheitsdienst mindestens 60 Asylbewerber als Terroristen und eine Bedrohung für das Land identifiziert. Allerdings weigert sich der Immigration Service, sie auszuschaffen – weil das die Terroristen in tödliche Gefahr bringen würde: „Wir haben keine Todesstrafe in Schweden, und wir schicken keine Menschen in den Tod,“ sagte Immigration Service Chief Operating Officer Mikael Ribbenvik dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen Sveriges Television.
Die in Frage stehenden Menschen sind bestätigte Terroristen, einige mit Verbindungen zu islamistischen Gruppen wie dem Islamischen Staat (ISIS), Kriegsverbrecher und Spione, die für ausländische Geheimdienste arbeiten.
12. März: Einige Eltern, deren Kinder die Schule Centralskolan in Kristianstad besuchen, behalten ihre Kinder zu Hause, nachdem die Kinder körperlich durch neu angekommenen Migrantenschüler missbraucht worden waren. Die Kinder wurden geschlagen, getreten, gewürgt, und anderen Arten von Missbrauch in der Schule ausgesetzt, welche vor kurzem erst eine grosse Anzahl neuer Migrantenschüler aufgenommen hat. Der Schulleiter und die Lehrer haben die schwedischen Studenten aufgefordert, „einfach wegzugehen“, wenn Kämpfe oder Konflikte mit den Migrantenkindern losgehen.
12. März: Mehrere Schweden wurden aus ihren Heimen in Örebro vertrieben, als das Haus, in dem sie leben, verkauft und in ein Asylbewerberheim umgewandelt wurde. Den Mietern wurde brieflich mitgeteilt, dass sie ihre Wohnungen innerhalb von drei Monaten zu räumen hätten – oder die Vollstreckungsbehörde würde für ihre Vertreibung sorgen. „Ich habe seit vier Jahren hier gelebt, bezahlte meine Miete und alles. Aber jetzt werde ich rausgeworfen,“ sagte ein Mieter, Roger Lund, der lokalen Tageszeitung Nerikes Allehanda. Der Vermieter sagt, dass die Mieter, die in dem Gebäude leben, so genannte „Abriss-Mietverträge“ hätten, und daher könnten ihre Mietverträge kurzfristig gekündigt werden.
14. März: Den katastrophalen Absturz, den schwedische Schüler in den Pisa-Tests (Programm für Internationale Schüler Assessments, die Prüfung der Fähigkeiten und Kenntnisse der 15-jährigen Schüler) in den letzten Jahren erlebt haben, ist im Wesentlichen auf die Zuwanderung aus Ländern der Dritten Welt zurückzuführen, gemäss einem Bericht der nationalen Agentur für Bildung (Skolverket). Etwa 85% des Niedergangs an High School Förderfähigkeit erweist sich aufgrund zunehmender Zahlen von Schülern, die nach Beginn des Schuljahres eintraten, und die somit eine schlechtere Leistung haben als die anderen Schüler.
14. März: Ein 25-jähriger Einwanderer aus Nordafrika wurde zu Gefängnis und Abschiebung verurteilt, weil er eine schwedische Frau vergewaltigt hatte. Der Mann massierte die Frau, als er plötzlich ihre Ohren zu lecken begann und sie dann vergewaltigte. Die Ehefrau des Vergewaltigers bezeugte vor Gericht, dass ihr Mann ein perfekter Gentleman sei.
Während der Verhandlung bestritt der Vergewaltiger vehement, dass er sexuelle Avancen in Richtung der Frau gemacht habe: „Gott allein weiss, wie meine DNA in ihre Ohren gelangt ist“, sagte er.
14. März: Eine Bürgerwehr, die sich die Soldaten von Odin nennt, hat begonnen, in schwedischen Städten zu patrouillieren, mit dem erklärten Ziel, Vergewaltigungen und andere Angriffe zu verhindern. Die Polizei, die sich ständig beschwert, dass sie so unterbesetzt ist, dass sie nicht über die Mittel verfügt, auf den Strassen den Bürgern zu helfen, fand plötzlich die Mittel, um die Gruppe anzuhalten und ihre Mitglieder zu durchsuchen.
Soldiers of Odin wurde im Jahr 2015 in Finnland gegründet, als Reaktion auf die Verzehnfachung der Einwanderung im letzten Jahr. Ihr Gründer, Mika Ranta, soll einmal einer Neonazi-Organisation angehört haben. In sehr kurzer Zeit sind die Soldaten von Odin exponentiell gewachsen und haben jetzt Vertreter in rund 20 schwedischen Städten. In einem Interview mit der Online-Nachrichten-Website Fria Tider sagte der Sprecher der Gruppe, Mikael Johansson, dass die Mitglieder wünschten, die Polizei hätte die Mittel, um die „Arbeit“ zu tun, die sie jetzt tun.
17. März: Ein 19-jähriger Somali wurde für eine Reihe von brutalen Überfällen auf ältere Schweden vor Gericht gestellt. Einige der Opfer wurden bei den Überfällen verletzt. Eine 76-jährige Frau wurde in die Hand gebissen. Sie war eben auf der Bank gewesen und hatte 10’000 Kronen (etwa $ 1’100) abgehoben, ohne zu bemerken, dass der Dieb ihr folgte. Als sie in einen Laden ging und ihre Brieftasche ergriff, versuchte er sie ihr zu entreissen. Als die Frau nicht loslassen wollte, biss er sie. Der Mann wurde in fünf Fällen schweren Raubes verurteilt – alle von ihnen gegen Menschen im Alter von 75-85. Einer von ihnen verlor 15’000 Kronen ($ 1’700).
In der Vergangenheit ist der somalische Dieb bereits des schweren Raubes, schweren Diebstahls, Drogendelikten, tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten und Widerstand gegen seine Verhaftung für schuldig befunden worden. Er ist ein schwedischer Staatsbürger und lebt von Sozialhilfe.
18. März: Die australische TV-Show 60 Minuten strahlte eine Sendung aus, die gefilmt wurde, als sie den Stockholmer Vorort Rinkeby besuchte – und angegriffen wurde. Die Nachricht des Angriffs auf das australische Filmteam kam einige Wochen vorher heraus, wurde aber lächerlich gemacht und in Frage gestellt, weil 60 Minuten in Rinkeby vom schwedischen Einwanderungskritiker Jan Sjunnesson von der alternativen Medien-Website Avpixlat herumgeführt worden war. Nun konnte jeder selber sehen, wie die Filmer angegriffen wurden, sobald sie aus ihrem Auto stiegen, und dass die Polizei sich weigerte, sie zu begleiten, weil das „die Bewohner in der Gegend provozieren“ könnte.
18. März: Die Regierung kündigte an, dass in diesem Herbst eine Altersprüfung von „unbegleiteten Flüchtlingskindern“ eingeführt werde. Viele Jahre lang haben schwedische Politiker behauptet, dass es unmöglich sei, eine solche Altersprüfung durchzuführen , eine Politik, die dazu geführt hat, dass offensichtlich erwachsene Männer als Kinder durchgingen.
21. März: Drei Einwanderer aus dem Nahen Osten wurden für mehrere Brandstiftungen gegen Sozialarbeiter in Botkyrka verurteilt. Das Feuer brach in fünf verschiedenen Räumlichkeiten aus, die alle zu den sozialen Diensten gehören, und bei der Privatresidenz eines Sozialarbeiter in Värmdö. Der Grund dafür war offenbar, dass ein jüngerer behinderter Bruder eines der Angeklagten von den sozialen Dienste in Obhut genommen worden war. Das Amtsgericht entschied, dass die Brände Teil einer „geplanten und systematischen Kampagne gegen die Sozialdienste in Botkyrka“ waren. Zwei der drei wurden zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt; einer erhielt Bewährung.
22. März: In Sollefteå entdeckte die Gemeinde plötzlich etwas, das vielen Schweden seit langem klar war: dass erwachsene Asylbewerber behaupten, „unbegleitete Flüchtlingskinder“ zu sein. Drei Menschen wurden aus kommunalem Wohnraum für Kinder vertrieben, als klar wurde, dass sie tatsächlich Erwachsene waren.
Majed Safaee, von der Gemeindeverwaltung von Sollefteå, kommentierte gegenüber Sveriges Television, dass „wir nicht nur über ein paar Jahre hier oder dort reden. Wir argumentieren, dass es hier um Erwachsene geht, die keinen Platz in einem Haus für unbegleitete Kinder haben. Unser Empfangsbetrieb muss funktionieren, und er funktioniert nicht, wenn Erwachsene mit Kindern leben.“
Die Entscheidung wurde sofort vom Reporter kritisiert: „Der Schaden ist für die drei Flüchtlingskinder bereits angerichtet. Sie sind ihrer Beistände beraubt und haben ihr Recht auf finanzielle Unterstützung nach dem Sozialhilfegesetz verloren, sobald sie als älter als 18 Jahre betrachtet wurden. Jetzt sind sie sich selbst überlassen.“
23. März: Die Einwanderungsbehörde gab zu, zumindest bis zu einem gewissen Grad, dass in schwedischen Asylbewerberheimen Christen von Muslimen verfolgt werden. Die Einwanderungsbehörde sagte, dass – vielleicht – etwas dagegen unternommen werde. Bisher hat sich die Einwanderungsbehörde geweigert, Christen und Muslime zu trennen, weil „getrennte Asylbewerberhäuser gegen die schwedischen demokratischen Werte gehen würden.“
Doch als der Vorsteher der syrisch-orthodoxen Kirche, Mor (S:t) Aphrem Karim II, einen Brief schrieb an die schwedische Ministerin für Migration und den Generaldirektor der Immigrationsdienste, mit der Bitte, dass Schweden besondere Heime für die Christen und andere Asylbewerber, die von Muslimen bedroht werden, anbieten möge, war die Antwort:
„Wir prüfen derzeit die Möglichkeiten, eine begrenzte Anzahl von speziellen Heimen für Personen anzubieten, die sich an dem Ort, an dem sie sich aufhalten, unsicher fühlen aufgrund des Verhaltens anderer. Diese Einrichtungen wären für jedermann offen, der einen sichereren Ort benötigt, unabhängig von seiner Nationalität oder religiösen Überzeugung.“
23. März: In der starken Einwanderungsstadt Malmö wurden im Verlauf eines Abends mehrere Menschen angeschossen in Vorfällen, die als nicht miteinander verbunden betrachtet werden. Im Lindängen Bezirk fand die Polizei zwei angeschossene Männer und einen schwer zusammengeschlagenen Mann, in Rosengård berichtete ein Taxifahrer, dass jemand auf eine Person geschossen hatte, die er abzuholen geschickt worden war, und später wurde ein Mann mit Schusswunden in einer Wohnung in Augusten vorgefunden. Glücklicherweise überlebten alle.
25. März: Dan Eliasson, der umstrittene nationale Polizeichef, entschied unilateral, 700 neue Polizisten einzustellen, obwohl das Parlament noch nicht entschieden hat, Mittel für neue Rekruten zu sprechen. Dass der höchste Polizeibeamte im Land das Gesetz in die eigenen Hände nimmt, ist ziemlich unorthodox, aber Eliasson erklärte, dass er einfach keine Zeit habe, auf grünes Licht von der Regierung zu warten, und dass der Bedarf an zusätzlichem Personal dringend ist:
„Ich habe die Entscheidung des Parlamentes vorweggenommen und die Regionen gebeten, mehr Leute einzustellen, auch wenn sie das Geld dafür gerade nicht haben. Ich glaube und hoffe, dass das Parlament und die Regierung den Ernst der Lage erkennen und uns das Geld geben wird, nachdem wir Tatsachen geschaffen haben.“
29. März: „Neger“ ist jetzt offiziell ein verbotenes Wort in Schweden. In kurzer Zeit sind mehrere Leute der „Hassrede“ schuldig gesprochen worden, nachdem sie dieses Wort gesagt oder geschrieben hatten. Im März wird ein Mann in den Dreißigern zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und gezwungen, sich einem schwedisches Gefängnis- und Bewährungs-Behandlungsprogramm zu unterziehen. Er wird für schuldig befunden „sich in einer abfälligen Art und Weise ausgedrückt und Verachtung gegen diese ethnische Gruppe im Internetforum Flashback verbreitet zu haben,“ wo er „Begriffe wie Neger und andere abfällige Bemerkungen und Kommentare“ benutzt hatte.
Da alle Benutzer des Forums Flashback anonym sind, und die Server sich im Ausland befinden, ist es in der Regel risikofrei, dort zu schreiben, was man will. Doch in diesem Fall hatte die Polizei einen anonymen Hinweis bekommen – den sie mit grösster Ernsthaftigkeit verfolgten – über den Mann. Sie stürmten seine Wohnung und hatten das Glück, seinen Computer vorzufinden, eingeschaltet und eingeloggt auf Flashback unter dem in Frage stehenden Benutzernamen. Die Polizei beschlagnahmte den Computer, Speicherkarten, Festplatten, ein Mobiltelefon und „Propaganda“ von der Partei der Schwedendemokraten.
Im Oktober letzten Jahres wurden drei 15-jährige Jungen vom Berufungsgericht für das untere Norrland verurteilt, nachdem sie in der Schule „das Wort ‚Neger‘ mehrmals geäussert“ hatten. Im Jahr 2014 wurde ein 17 Jahre altes Mädchen wegen Beleidigung einer 29-jährigen Afrikanerin verurteilt, die sie als Negerin beschimpft hatte. Die Tatsache, dass die Beleidigung folgte, nachdem die Afrikanerin sie und ihre Freundin als „f ** king Schwedinnen“ beschimpft hatte, war kein mildernder Umstand, laut dem Gericht. Schwarze dürfen Weisse offenbar nennen, wie sie wollen; strafbar ist nur, wenn die Weissen angeblich unangemessene Worte gegen Schwarze verwenden.
29. März: Eine besonders brutale Vergewaltigung gegen eine Frau in Ludvika im August führte dazu, dass fünf eritreische Männer zu acht Monaten Gefängnis verurteilt wurden, und ein Mann zu fünf Jahren. Die Frau wurde in eine Wohnung gelockt, in der acht Männer waren; einer von ihnen vergewaltigte sie, während die anderen sie festhielten. Sie entkam dadurch, dass sie aus einem Fenster im zweiten Stock sprang. Im Dezember sprach ein Bezirksgericht zwei der Männer frei, während fünf zehn Monate Gefängnis wegen schwerer Vergewaltigung erhielten, und einer fünf Jahre. Die Staatsanwaltschaft betrachtete die Männer als Flüchtlinge, und verlangte deshalb keine Abschiebung. Das Berufungsgericht akzeptierte die Fünf-Jahres-Strafe gegen den 21-jährigen, senkte aber die Sätze der andere auf acht Monate – wegen „Unterlassung, ein Verbrechen zu melden.“
30. März: Zwei Männer, die im Jahr 2014 in Syrien an Hinrichtungen teilgenommen hatten, wurden zu lebenslänglich verurteilt vom schwedischen Berufungsgericht, das damit die Überzeugung des Göteborg-Bezirksgerichts aus dem letzten Jahr bestätigt. Einer der Richter, Niklas Wågnert, erklärte dem schwedischen öffentlich-rechtlichen Radiosender Sveriges Radio:
„Das Berufungsgericht ist ferner der Auffassung, dass der Zweck der Morde die Einflössung ernsthafter Angst in diejenigen, die nicht die Meinung der Angeklagten teilen, war und dass die Taten derart sind, dass gesagt werden kann, dass dem Staat Syrien ernsthafter Schaden zugefügt wurde. Das Gericht teilt die Auffassung des Landgerichts, dass Taten wie diese ein Leben im Gefängnis rechtfertigen.“
Das Urteil ist ungewöhnlich – es hat bisher nur einen solchen Fall in Schweden gegeben, in dem sowohl das Bezirksgericht als auch die Berufungsgerichte jemanden terroristischer Verbrechen schuldig gesprochen haben; das war im Jahr 2005 und betrifft die Finanzierung von Anschlägen im Irak.
30. März: Drei afrikanische Männer wurden zu vier Jahren Gefängnis und Abschiebung verurteilt nach einer Gruppenvergewaltigung einer Schwedin in Ludvika im Oktober 2015. Die Männer verfolgten die Frau in der ganzen Stadt, und holten sie in einer Gasse ein, wo sie einen Ring um sie bildeten. Sie zogen ihre Unterwäsche nach unten und hielten sie nieder, damit sie sie vaginal und anal vergewaltigen konnten. Die Vergewaltigung dauerte mindestens 15 Minuten, und die Frau schrie die ganze Zeit um Hilfe. Schliesslich erschien ein schwedischer Mann auf der Bildfläche, was die Vergewaltiger ablenkte und zum wegrennen brachte.
Die Polizei fand die Vergewaltiger durch DNA-Tests einer Reihe von Verdächtigen. Zwei der Männer sind aus Eritrea und haben Daueraufenthaltsstatus in Schweden seit 2015. Der dritte Mann ist ein Asylbewerber aus dem Sudan. Das Urteil besagt, dass „angesichts der Situation in Eritrea“ Abschiebungen in dieses Land nicht erzwungen werden können – was bedeutet, dass die Vergewaltiger für die absehbare Zukunft in Schweden bleiben werden.
30. März: Eine weitere Gruppenvergewaltigung fand an Bord einer Fähre nach Finnland statt. Insgesamt sechs junge Männer werden in diesem Fall verdächtigt. Fünf von ihnen haben einen Migrationshintergrund; der sechste hat eine schwedische Mutter und einen somalischen Vater.
Die Vergewaltigung ereignete sich, als eine grosse Gruppe von jungen Menschen auf der M/S Galaxy segelte, um ihr Abitur zu feiern. Zwei der angeklagten Vergewaltiger, jetzt in Haft, erwiesen sich auch als Verdächtige in einer früheren Morduntersuchung. Aber weil der Staatsanwalt sich nicht dafür entschied, sie im Zusammenhang mit jener Untersuchung in Untersuchungshaft zu nehmen, waren sie frei, mit der Fähre mitzufahren und offenbar eine weiteres schweres Verbrechen zu begehen.
Ingrid Carlqvist ist in Schweden lebende Journalistin und Autorin, und Distinguished Senior Fellow des Gatestone Institute.
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