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Warum hat Israel ein Problem mit Palästina?

Chaim Handler, 11.6.2017, Quora.com

Israel hat kein Problem mit Palästina. Palästina ist das, was da war, bevor Israel existierte. Am 29. November 1947 stimmte die UNO für eine Empfehlung, dass Palästina in zwei Staaten aufgeteilt werde, in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Die Juden akzeptierten die Empfehlung und proklamierten am 15. Mai 1948, am Tag, als das britische Mandat endete, den Staat Israel. Wenn die arabischen Palästinenser sich dafür entschieden hätten, die UNO-Empfehlung zu akzeptieren, dann hätten sie vielleicht den Namen „Palästina“ beibehalten können, doch sie taten das nicht. Stattdessen schlugen sie einen Krieg vom Zaun und die UNO vermittelte einen Waffenstillstand zwischen Israel und Jordanien, Ägypten, Syrien und dem Libanon. Was von Palästina übrigblieb, die Westbank und der Gazastreifen, ist Jordanien und Ägypten gegeben worden. Das war das Ende von Palästina.

1967 drohten dieselben Länder erneut, Israel zerstören zu wollen. Sie mobilisierten ihre Armeen entlang mehrerer Fronten. Israel wurde nicht zertört. Stattdessen verliessen die Jordanier und die Ägypter die Westbank und den Gazastreifen. Die UNO unterstützte dann die Idee „Land für Frieden“, wobei Jordanien und Ägypten eine Friedensvereinbarung mit Israel verhandelten im Austausch für eine Rückkehr in die Westbank und den Gazastreifen. Die Antwort der Araber war eine gemeinsame Resolution aller arabischen Staaten beim Gipfeltreffen der arabischen Liga in Khartoum, in der sie erklärten: „Keine Anerkennung, keine Verhandlungen, kein Frieden.“

Bis 1974 war es klar, dass Ägypten und Jordanien nicht verhandeln würden. Stattdessen hörte die UNO auf damit, Verträge zwischen Israel und seinen Nachbarn vermitteln zu wollen, und proklamierte stattdessen, dass die Palästinenser ein „Volk“ seien (wobei sie sich auf die arabischen Palästinenser bezogen, da die Juden von Palästina 26 Jahre vorher Israelis geworden waren) und das sie ein Recht auf „Selbstbestimmung“ hätten. Sie empfahlen erneut die Gründung eines arabischen Staates, dieses Mal innerhalb der Grenzen, die sie, 1949, Ägypten und Jordanien zur Besetzung übergeben hatten.

Diesmal proklamierte die UNO, dass die Repräsentanten der Palästinenser niemand anderes als Jassir Arafat und seine palästinensische Befreiungsfront (PLO) sei. Die PLO lehnte Verhandlungen mit Israel ab und wies die Idee eines Staates innerhalb der besetzten Territorien zurück. Das war bis sie, 19 Jahre später, eine Prinzipiendeklaration unterzeichneten, auch Oslo-Verträge genannt. In den Oslo-Verträgen erhielten die Palästinenser autonome Selbstverwaltung unter einer Regierung der PLO, während die PLO einen definitiven Status mit Israel hätte aushandeln sollen, der vorzugsweise in der Etablierung eines palästinensischen Staates hätte enden sollen.

Zweimal, statt in Treu und Glauben zu verhandeln, lief die PLO weg vom Verhandlungstisch, enttäuscht, dass Israel bloss 97% ihrer Forderungen erfüllen wollte. Sie sind seither nicht an den Verhandlungstisch zurückgehkehrt. In der Zwischenzeit hat Israel kein Problem mit „Palästina“, weil es de-fakto keine Entität namens „Palästina“ gibt. Israel hat jedoch ein Problem mit Gewaltakten, die gegen israelische Bürger ausgeübt werden, und wird alles notwendige tun, um seine Bürger vor Palästinensern zu beschützen, denen von der palästinensischen Führung immer und immer wieder gesagt wird, dass Widerstand gegen die Besatzung ein moralisches Imperativ sei, selbst wenn das bedeutet, Busse in die Luft zu sprengen oder Messer in die Brust von Passanten zu stechen oder ein Auto in eine vor einer Bushaltestelle wartende Menschenmenge zu steuern.

Weiterhin hat eine fundamentalistische islamische Organisation, die Hamas, die PLO-Regierung im Gazastreifen gestürzt. Hamas hat erklärt, dass sie nicht an Vereinbarungen zwischen der PLO und Israel gebunden seien und dass sie sich dem bewaffneten Kampf verpflichtet fühle. Im Sommer 2015 riss die Hamas einen Krieg vom Zaun, indem sie 4500 Raketen ziellos auf israelische Städte abfeuerte. Israel toleriert weiterhin die Kontrolle der Hamas über den Gazastreifen, lässt aber nicht zu, dass die Hamas Waffen in ihr Territorium schmuggelt oder Materialien zur Herstellung weiterer Raketen oder Tunnels in israelisches Territorium, mit denen heimlich Guerillakämpfer nach Israel geschleust werden soll, um israelischen Bürgern Schaden zuzufügen.

Wie die Dinge stehen kann die PLO den finalen Status einer Region, über die sie keine Kontrolle haben, nicht aushandeln. Wenn die PLO wieder die Kontrolle über den Gazastreifen zurückgewinnt, dann wird Israel seine Zugangsbeschränkungen zum Gazastreifen aufheben auf den Status, der herrschte, bevor die Hamas die Kontrolle übernahm, und dann wird die PLO in der Lage sein, eine finale Statusvereinbarung auszuhandeln.

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