FOTOs, VIDEOs: DUNKLES DRAMA MIT TUNNELN, DIE ZWEI KANTONE VERBINDEN, In Mostar ließen sie sich schließlich erweichen und erklärten sich bereit, einen Konvoi von Migranten aus Sarajevo passieren zu lassen

Daniel

vor 7 Jahren

Hina, 18.5.2018, jutarnji.hr
aus dem Kroatischen von Daniel Heiniger
(mit Hilfe von Google Translate)

Screenshot / Youtube

Eine improvisierte Migrantensiedlung wurde am Freitag aus der Altstadt von Sarajevo entfernt, und für mehrere hundert dort rekrutierte Flüchtlinge war der Umzug in das Asylzentrum Salakovac bei Mostar geplant. Man schätzt, dass mindestens 250 Kinder, Frauen und Männer in fünf Bussen von Sarajevo nach Mostar geschickt wurden.

Der Leiter der Spezialpolizei des Kantons Herzegowina-Neretva verbot jedoch die Durchfahrt der Busse und der Konvoi mit Migranten wandte sich nach Konjic und kehrte zurück. Laut N1 erließ der Direktor des Innenministeriums des Kantons Herzegowina-Neretva den Befehl, die Busse mit Migranten anzuhalten und ihnen den Zutritt zum Kanton zu verwehren.

Freiwillige, die mit Migranten arbeiten, haben bestätigt, dass die Busse nicht nach Mostar fahren durften. Klix.ba berichtet, dass die Busse zurückgebracht und an der Straße bei Ivan-Sedlo geparkt wurden. Dragan Mektić, Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina, bezeichnete diesen Schritt als Staatsschock und wird um 13 Uhr in Banja Luka eine außerordentliche Pressekonferenz abhalten. Einer der Minister der Regierung des Kantons Herzegowina-Neretva sagte, dass die kantonale Regierung nicht anwesend sei und nur eine einseitige Entscheidung treffen könne.

Dnevni Avaz schreibt, dass die Migranten die Busse verlassen haben, als sie in Ivan-Sedlo angekommen waren. Die Polizei wusste nicht, wie sie mit der Situation umgehen soll, da sie von Minute Minute andere Befehle erhält.

Das Sicherheitsministerium von BiH sagte, dass sie nicht wüssten, wer genau und warum einen Befehl erteilt habe, die Migranten zu stoppen und zu verhindern, dass sie nach Salakovac transferieren. Der Direktor des Dienstes für Auswärtige Angelegenheiten Slobodan Ujic sagte, dass die Migranten nicht nach Sarajevo zurückkehren werden.

Der Park befindet sich direkt gegenüber der berühmten Sarajevo City Hall, und es blieben Dutzende Zelte und Matten zurück, die von Versorgern und Freiwilligen von humanitären Organisationen, die in den letzten Wochen den Migranten sofort geholfen hatten, aufgeräumt werden. „Das ist immer noch ein Schritt vorwärts. Die Migranten werden nun zumindest elementare hygienische Bedingungen haben“, sagte eine der Freiwilligen, Jasmin Mujagić, die beim Aufräumen des Schutts des Zeltdorfes mitmacht, zu Reportern.

Die Schließung der „wilden“ Einwanderersiedlung half der Polizei, aber sie musste nicht direkt eingreifen, weil es keine Zwischenfälle gab.

Elman Omic / Profimedia, Abaca

Obwohl weiterhin Migranten in Bosnien und Herzegowina eintreffen, haben Regierungsvertreter angekündigt, solche improvisierten Siedlungen nicht mehr zuzulassen und angemessene Unterkünfte in Einrichtungen zur Verfügung zu stellen, in denen die notwendigen Lebensbedingungen herrschen.

Der Vorsitzende des BiH-Rates, Denis Zvizdić, sagte, dass er Schätzungen zufolge rund 20 Mio. Euro benötige, und in Sarajevo hoffen sie, diese Mittel mit Hilfe der Europäischen Union und des UNHCR zu erhalten.

Eine improvisierte Flüchtlingsunterkunft am Donnerstag wurde ebenfalls aus dem Zentrum von Velika Kladuša entfernt.

12:50 – Momentan stehen in Ivan-sedlo Busse mit Migranten an der Straße, und laut Klix.ba ist die Situation ziemlich chaotisch. Unter Migranten und Flüchtlingen gibt es viele Frauen und 18 Kinder. Der Migrantenkonvoi wird von einer Spezialpolizei aus Sarajevo zur Verfügung gestellt. Dnevni avaz schreibt, dass den Migranten Wasser gebracht worden ist.

Auf der einen Seite des Tunnels in Ivan-sedlo stehen Polizeibeamte des Innenministeriums des Kantons Herzegowina-Neretva, die verhindern sollen, dass der Konvoi in das von ihnen kontrollierte Gebiet gelangt, während auf der anderen Seite Mitglieder der Sondereinheit des Innenministeriums des Kantons Sarajevo sind, die laut Dnevni Avaz den Transport der Flüchtlinge durchführen muss.

Während staatliche Institutionen nicht entscheiden, wie diese Situation zu lösen ist, besteht die Möglichkeit, dass Migranten die Nacht in Ivan-Sedlo verbringen. Wir erinnern daran, dass die Migranten nach dem ursprünglichen Umsiedlungsplan bereits um 10.00 Uhr in Salakovac hätten ankommen müssen.

Der Vorsitzende des Kantons von Herzegowina-Neretva, Šerif Špago, sagte, dass Polizeichef Ilija Lasić kein Recht habe, einen Beschluss zur Abschaffung der Entscheidung staatlicher Institutionen zu erlassen.

Klix.ba berichtet, dass der Premierminister von Herceg-Neretva, Nevenko Herceg, sagt, dass seine Regierung und die Stadt Mostar niemanden bezüglich der Ankunft einer großen Anzahl von Migranten in Salakovac kontaktiert haben. „Es stellt sich die Frage, wer die Entscheidung wie getroffen hat, Migranten ins Flüchtlingslager Salakovac zu schicken. Wir behaupten, dass die Adoption ein eklektisches Beispiel dafür ist, die konstitutionelle Struktur von BiH nicht zu respektieren und den Kanton Herzegowina-Neretva zu destabilisieren.“

13:58 Der Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina Dragan Mektić hielt eine außerordentliche Pressekonferenz über die Situation der Migranten auf Ivan-Sedlo ab. – Es gibt eine Migrationskrise in Bosnien und Herzegowina. Diese Krise traf die Westbalkanroute. Einige Politiker stellen diese Krise in den Kontext einer politischen Kampagne und leben von armen Menschen. Sie fliehen aus der Hölle. Es gibt Verwundete und es gibt Kinder ohne Begleitpersonen. Sie verdienen es, ungeachtet der Tatsache, dass sie illegale Einwanderer sind, menschlich behandelt zu werden. Menschen haben ihre Schicksale. In Bihać sah ich ein acht Monate altes Baby, das auf einer Betonplatte schlief.

Gestern haben Einzelpersonen im Parlament von Bosnien und Herzegowina diese Krise auf eine schlechte Art und Weise genutzt. Sie ist unter Kontrolle. Wir haben eine Reihe von Zügen gemacht. Ich habe beschlossen, einen Teil der Polizeikräfte abzutrennen und der Grenzpolizei hinzuzufügen. Nach unseren Erkenntnissen sind heute Morgen nur fünf Migranten aufgegriffen worden, und vor ein paar Tagen waren es Hunderte – sagte er:

„Wir haben uns entschieden, einen Teil des Zeltplatzes, in dem wir Kinder haben, in einer Flüchtlingsunterkunft zwischen Jablanica und Mostar in Salakovac zu platzieren. Diese Einrichtung wird von BiH-Institutionen verwaltet. Wir haben diese Unterkunft mit ihnen arrangiert. Gestern sagten wir dem MUP der HNK (Kanton Herzegowina-Neretva), dass dies passieren würde, und heute wurde der Konvoi unterbrochen und unter Androhung von Gewalt zur Rückkehr gezwungen – sagte Mektić und fuhr fort:

– Es geschah auf unmenschliche, unwürdige Weise. Das war es, was Kommissar HNK ihnen befahl, sagten sie. Sie haben die Durchsetzung legitimer Entscheidung staatlicher Institutionen verhindert. Das Thema Migration ist die verfassungsrechtliche Kompetenz des Sicherheitsministeriums von Bosnien und Herzegowina.

Wenn jemand darauf bestand, war er verpflichtet, diesen Befehl abzulehnen. Es gibt niemanden, der einem Polizisten die Begehung einer Straftat befehlen kann. Der Kommissar hat eine schwere Straftat begangen. Ich habe versucht, mich mit dem Generalstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft in BiH in Verbindung zu setzen, und er sagte, dass es Elemente einer schweren Straftat gibt. Das bedeutet, dass der Kommissar heute gefasst werden muss.

Über die Einhaltung des Gesetzes und der Verfassung wird nicht verhandelt. Darüber diskutieren wir nicht. Wir müssen tun, was die gesetzliche Pflicht des Sicherheitsministeriums ist. Auf der einen Seite ist eine Eskorte und auf der anderen bewaffnete Polizei. Das ist illegal – schloss Mektić.

14:20 Ein Konvoi von 250 MigrantInnen, die am Freitag aus Sarajevo in das Flüchtlingszentrum Salakovac in der Nähe von Mostar hätte gebracht werden sollen, wurde in das Gebiet des Kantons Herzegowina-Neretva aufgenommen und ging am frühen Nachmittag nach Salakovac. Die Flüchtlinge sollten im Flüchtlingszentrum in der Nähe von Mostar um 10 Uhr morgens ankommen, aber dies wurde vom Leiter der Kantonspolizei Ilija Lasic in der Herzegowina-Neretva verhindert.

Der Premierminister des Kantons Herzegowina-Neretva Nevenko Herceg sagt, dass seine Regierung und die Stadt Mostar niemanden bezüglich der Ankunft einer großen Anzahl von Migranten in Salakovac kontaktiert haben. „Es stellt sich die Frage, wer und wie die Entscheidung getroffen hat, Migranten ins Flüchtlingslager Salakovac zu schicken. Wir behaupten, dass diese Entscheidung ein eklektisches Beispiel dafür ist, die konstitutionelle Struktur von BiH nicht zu respektieren und den Kanton Herzegowina-Neretva zu destabilisieren.“

Am Freitagnachmittag denunzierte der Direktor des Außenministeriums, Slobodan Ujic, Hercega, die Klix.ba ein Dokument vorlegte, dass die Polizei des Kantons Hercegovacko-Neretva über den Transport von Migranten aus dem Kanton Sarajevo in das Flüchtlingszentrum Salakovac informiert wurde. Der Sicherheitsminister von Bosnien und Herzegowina, Dragan Mektić, sagte heute auf der Pressekonferenz, dass der Leiter der Polizei Lasic, Kanton Herzegowina-Neretva, heute noch der Staatsanwaltschaft von BiH vorgeführt werden muss.

NEU 17:00 – Migranten, die stundenlang an der Grenze zwischen Sarajevo und Herzegowina-Neretva (HNŽ) warteten, kamen am Freitag in einem Flüchtlingslager in der Nähe von Mostar an, nach einem heftigen Zusammenstoß von Politikern des Staates und von lokalen Ebenen wegen des Umzugs aus einer Zelt-Siedlung in Sarajevo.

Fünf Busse, begleitet von der HNZ-Polizei, erreichten nach 15 Stunden das Lager Salakovac, das zu einem temporären Asylzentrum wurde, in dem Migranten, die sich in Bosnien und Herzegowina einfinden, jetzt beherbergt werden und um Asyl ersuchen können.