J. B. Shurk, 28. Juli 2023, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
- Der Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, lobt routinemäßig Chinas Überwachungsstaat für seine Fähigkeit, die Bürger zum Gehorsam zu „bewegen“. Während China-Apologeten die Augen vor den anhaltenden Völkermorden des kommunistischen Einparteienstaates an Christen, Tibetern, Uiguren, Falun-Gong-Anhängern und anderen Minderheiten verschließen, preisen sie die Maschinerie des technokratischen Totalitarismus Chinas als Modell für den Rest der Welt. Es ist zutiefst beunruhigend zu sehen, wie ein Zivilisationszerstörer als die Zukunft der globalen Zivilisation angepriesen wird.
- Schwabs einflussreiche Organisation versucht, ein chinesisches System nachzubilden, in dem eine kleine Gruppe von Eliten Befehle bellt und die normalen Bürger pflichtbewusst gehorchen.
- Wäre das WEF tatsächlich daran interessiert, die Ideale der Aufklärung, den westlichen Liberalismus und demokratische Normen in der ganzen Welt zu verbreiten, würde dieses nicht gewählte Gremium von Aristokraten alles in seiner Macht Stehende tun, um die chinesischen Führer von der grundlegenden Bedeutung der Redefreiheit, der Religionsfreiheit, des Privateigentums, der Rechtstaatlichkeit und der Achtung der Privatsphäre zu überzeugen. Dass sie nichts dergleichen tun, deutet darauf hin, dass die Loyalität des WEF mehr mit den Mandarinen der Kommunistischen Partei Chinas übereinstimmt, als die ideologischen Anhänger von Schwab zugeben wollen.
- Wenn man bedenkt, wie eng die Kommunistische Partei Chinas und das Weltwirtschaftsforum zusammenarbeiten, scheint es, dass Schwab mehr als bereit ist, China dabei zu helfen, seinen totalitären Polizeistaat in die ganze Welt zu exportieren.
- Chinas Totalitarismus zu entschuldigen und der kommunistischen Nation die Schlüssel zur eigenen Bereicherung an lukrativen Weltmärkten zu überlassen, könnte sich als der folgenreichste außenpolitische Fehler seit Jahrhunderten erweisen. Anstatt den Amerikanern mehr Wohlstand zu bringen, wie es der damalige Präsident Clinton und Außenministerin Madeleine Albright versprachen, hat die Normalisierung der Handelsbeziehungen mit China die einst robuste industrielle und verarbeitende Selbstversorgung der Vereinigten Staaten zerstört, die Arbeiter im ganzen Land verarmen lassen und die einfachen Amerikaner bei der Beschaffung wichtiger Rohstoffe und Fertigprodukte von einem oft feindseligen geopolitischen Gegner abhängig gemacht.
- Anstatt einen Mechanismus zur „Demokratisierung“ eines geschlossenen kommunistischen Staates zu schaffen, hat die Verlagerung der Weltwirtschaft vor Chinas Haustür nur seinen eisernen Autoritarismus gestärkt, sein regionales Säbelrasseln gefördert, seine Fähigkeit, normalen Amerikanern Schaden zuzufügen, erweitert und seinen geopolitischen Einfluss gefestigt.
- Mehr als 80 Jahre sind seit dem Tod des britischen Premierministers Neville Chamberlain vergangen, und wieder einmal steht die Beschwichtigung brutaler totalitärer Regime zur Debatte – alles im Dienste des oft so schwer fassbaren Versprechens eines globalen Friedens.
- Hätte der damalige Präsident George W. Bush 2001 gewusst, dass Amerikas Arbeiterschaft heute darben würde, dass China jedes Jahr Zehntausende von Amerikanern mit Fentanyl tötet, während es urheberrechtlich geschützte Technologien amerikanischer Unternehmen stiehlt, und dass globale Institutionen wie die Weltgesundheitsorganisation und das Weltwirtschaftsforum den technokratischen Überwachungsstaat der Kommunistischen Partei Chinas aktiv fördern würden, wäre er vielleicht nicht ganz so erpicht darauf gewesen, China durch ungehinderten Handel zu stärken… Vielleicht hätte er erkannt, dass es China durchaus gelingen könnte, seine autoritäre Philosophie noch effektiver in die ganze Welt zu exportieren als die Vereinigten Staaten die Freiheit.
- Chinas „Kulturrevolution“ hat bereits eine große Zivilisation zerstört; vielleicht sollte der Westen es ablehnen, eine eigene Kulturrevolution zu importieren, bevor es endgültig zu spät ist.
Die traditionelle chinesische Kultur, die Tausende von Jahren alt ist, ist voll von schönen konfuzianischen Philosophien, Verwandtschaftsritualen, künstlerischer Symbolik, Mythologien und regelmäßiger Verehrung der Familienvorfahren. Um diese alten Bräuche persönlich zu erleben, muss der Besucher jedoch nach Taiwan reisen – nicht nach China. Als die Kommunisten auf dem chinesischen Festland Chinas reiches Erbe mit Bulldozern überrollten und Mao Zedongs „Kulturrevolution“ die „Vier Alten“ – alte Bräuche, Kultur, Gewohnheiten und Ideen – aus der chinesischen Gesellschaft eliminierte, wurde Taiwan de facto zum letzten Zufluchtsort für eine der ältesten großen Zivilisationen der Welt.
Chinas traditionelle Lebensweise hatte Jahrtausende von Bürgerkriegen, ausländischen Aggressionen, Hungersnöten und westlicher Sabotage überstanden. Als jedoch der Virus des Kommunismus in seinem Land Wurzeln schlug, wurde Chinas lebendige Geschichte innerhalb einer Generation ausgelöscht. Vor zweieinhalb Jahrzehnten unternahmen mehrere Wissenschaftler den lobenswerten Versuch, die Kosten des Kommunismus im zwanzigsten Jahrhundert in The Black Book of Communism: Crimes, Terror, Repression („Das Schwarzbuch des Kommunismus: Verbrechen, Terror, Unterdrückung“) zu berechnen. Dieses Werk katalogisiert zwar kompetent, wie kommunistische Regierungen systematisch hundert Millionen Bürger ermordeten und noch viel mehr folterten, aber es beschreibt nur ansatzweise die immense zerstörerische Kraft, die der Kommunismus auf das chinesische Volk ausübte.
Hätte die westliche Zivilisation eine ähnliche „Kulturrevolution“ erlebt, wäre es, als wären alle großen Ideen der griechischen Demokratie, des römischen Republikanismus, der jüdisch-christlichen Theologie, der aufklärerischen Vernunft, der wissenschaftlichen Revolution und der Erhaltung der individuellen Freiheit über Nacht verschwunden. Stellen Sie sich vor, Aristoteles, Cicero, Augustinus, Aquin, da Vinci, Michelangelo, Shakespeare, Locke, Jefferson und alle anderen Denker, Schriftsteller, Künstler, Erfinder und Staatsmänner dazwischen wären aus der Geschichte verschwunden. Das ist das Ausmaß des kulturellen Völkermords, den der Kommunismus am chinesischen Volk verübt hat, zusätzlich zu den zig Millionen Opfern, die abgeschlachtet und aus dem kollektiven Gedächtnis gelöscht wurden.
Es ist daher seltsam, dass so viele internationale Institutionen heute nach China schauen, wenn es um globale Führung geht. Die Weltgesundheitsorganisation hat Chinas drakonische COVID-Lockdown-Maßnahmen weitgehend nachgeahmt, als sie Eindämmungsmaßnahmen verkündete, die jeden Aspekt des westlichen Lebens umfassten. Der Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, lobt routinemäßig Chinas Überwachungsstaat für seine Fähigkeit, die Bürger zur Einhaltung der Vorschriften zu „bewegen„. Während China-Apologeten die Augen vor den anhaltenden Völkermorden des kommunistischen Einparteienstaates an Christen, Tibetern, Uiguren, Falun Gong-Anhängern und anderen Minderheiten verschließen, preisen sie die Maschinerie des technokratischen Totalitarismus Chinas als Modell für den Rest der Welt. Es ist zutiefst beunruhigend, einen Zivilisationszerstörer als die Zukunft der globalen Zivilisation zu sehen.
Das ist jedoch genau das, was der „Great Reset“ des WEF im Sinn hat. Trotz seiner Betonung von Wissenschaft und Technologie und trotz seiner schillernden Zukunftsvisionen tritt der „Great Reset“ in die Fußstapfen von Chinas kultureller Verwüstung. Schwabs einflussreiche Organisation versucht, ein chinesisches System wiederherzustellen, in dem eine kleine Gruppe von Eliten Befehle gibt und die einfachen Bürger pflichtbewusst gehorchen. Sie strebt eine düstere Existenz an, in der freies Denken als „gefährlich“ angesehen wird und staatliche Dogmen im Glauben angenommen werden. Sie möchte eine Zivilisation ohne lebendige Kultur errichten, in der Formen von künstlicher Intelligenz die Welt gestalten und menschliche Innovationen verkümmern. Der „Great Reset“ ist eine „Kulturrevolution“ des einundzwanzigsten Jahrhunderts, die den Westen von seinen „alten Gewohnheiten“ befreien soll.
Wäre das WEF tatsächlich daran interessiert, die Ideale der Aufklärung, den westlichen Liberalismus und demokratische Normen in der ganzen Welt zu verbreiten, würde dieses nicht gewählte Gremium von Aristokraten alles in seiner Macht Stehende tun, um die chinesische Führung von der grundlegenden Bedeutung der Redefreiheit, der Religionsfreiheit, des Privateigentums, der Rechtstaatlichkeit und der Achtung der Privatsphäre zu überzeugen. Dass sie nichts dergleichen tun, deutet darauf hin, dass die Loyalität des WEF mehr mit den Mandarinen der Kommunistischen Partei Chinas übereinstimmt, als die ideologischen Anhänger Schwabs zugeben wollen.
„Das techno-totalitäre Regime, das die KPCh in China perfektioniert, wird dort nicht bleiben“, warnte der US-Abgeordnete Michael Gallagher, Vorsitzender des House Select Committee on the Chinese Communist Party. „Es ist ein Modell, das sie zunehmend in die ganze Welt exportieren wollen.“ Wenn man bedenkt, wie synchron die Kommunistische Partei Chinas und das Weltwirtschaftsforum sind, scheint es, dass Schwab mehr als bereit ist, China dabei zu helfen, seinen totalitären Polizeistaat in die ganze Welt zu exportieren.
Diese Wendung der Ereignisse birgt eine kranke Ironie in sich. Ungefähr zu der Zeit, als Das Schwarzbuch des Kommunismus die schiere Grausamkeit von Chinas Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufdeckte, ebneten Politiker in den Vereinigten Staaten dem Ein-Parteien-Polizeistaat den goldenen Weg zum Beitritt zur Welthandelsorganisation und zur Entwicklung zu einer Produktionsmacht. Als der damalige Präsident Bill Clinton und ein überparteilicher Kongress der kommunistischen Nation im Jahr 2000 den Status „Ständige Normale Handelsbeziehungen“ gewährten, war eine der Hauptbegründungen für das Ignorieren von Chinas langer Liste von Menschenrechtsverletzungen die zweifelhafte Behauptung, dass dies China Amerika ähnlicher machen würde. „Das amerikanische Volk unterstützt dieses Abkommen“, behauptete der US-Abgeordnete Bill Archer damals, „weil es weiss, dass es gut für die Arbeitsplätze in Amerika und gut für die Menschenrechte und die Entwicklung der Demokratie in China ist. Zweieinhalb Jahrzehnte amerikanischer Arbeitsplatzverluste, anhaltende chinesische Verfolgung ethnischer Minderheiten und wachsende globale Macht der Kommunistischen Partei Chinas haben diese Aussage bemerkenswert naiv erscheinen lassen.
Chinas Totalitarismus zu entschuldigen und der kommunistischen Nation die Schlüssel zur eigenen Bereicherung an lukrativen Weltmärkten zu überlassen, könnte sich als der folgenreichste außenpolitische Fehler seit Jahrhunderten erweisen. Anstatt den Amerikanern mehr Wohlstand zu bringen, wie es der damalige Präsident Clinton und Außenministerin Madeleine Albright versprachen, hat die Normalisierung der Handelsbeziehungen mit China die einst robuste industrielle und verarbeitende Selbstversorgung der Vereinigten Staaten zerstört, die Arbeiter im ganzen Land verarmen lassen und die einfachen Amerikaner bei wichtigen Rohstoffen und Fertigprodukten von einem oft feindseligen geopolitischen Gegner abhängig gemacht.
Während amerikanische Arbeitsplätze ständig auf die andere Seite der Welt verlagert und amerikanische Gehaltsschecks für chinesische Importe ausgegeben werden, wird den Vereinigten Staaten Reichtum entzogen und als Kapital unter der Kontrolle der Kommunistischen Partei Chinas und ihres rasenden Militärs deponiert. China umgeht weiterhin alle internationalen Regeln und Normen, die seine wachsende Macht oder seinen wirtschaftlichen Erfolg behindern könnten. Es hat auch seine Handelswege genutzt, um Fentanyl und andere tödliche Drogen in die Vereinigten Staaten zu schmuggeln. Ebenso alarmierend ist, dass die KPCh auch Gruppen von Männern im militärischen Alter „in noch nie dagewesener Zahl“ eingeschmuggelt hat – offenbar mit dem Auftrag, die amerikanische Infrastruktur zu sabotieren, falls die USA versuchen sollten, China an der Übernahme Taiwans zu hindern. Ein enormer Anstieg der illegalen chinesischen Einwanderer mit nachgewiesenen Verbindungen zur Volksbefreiungsarmee hat den US-Abgeordneten Mark Green zu der Schlussfolgerung veranlasst: „Dies ist eine konzertierte Aktion der Chinesen, um die Vereinigten Staaten zu destabilisieren, unserer Gesellschaft zu schaden und die grundlegende Umsetzung ihrer Version der globalen Weltordnung zu erleichtern.“
Trotz Chinas gut dokumentiertem Verhalten als Währungsmanipulator und Dieb geistigen Eigentums hat der Internationale Währungsfonds so gut wie bestätigt, dass er den chinesischen Yuan bald für die Rückzahlung von Schulden akzeptieren wird. Anstatt einen Mechanismus zur „Demokratisierung“ eines geschlossenen kommunistischen Staates zu schaffen, hat die Verlagerung der Weltwirtschaft vor Chinas Haustür nur seinen eisernen Autoritarismus gestärkt, sein regionales Säbelrasseln gefördert, seine Fähigkeit, gewöhnlichen Amerikanern Schaden zuzufügen, erweitert und seinen geopolitischen Einfluss gefestigt. Die USA unterstützen im Wesentlichen die Barbarei der Kommunistischen Partei Chinas, folgert Tony Perkins, ehemaliger Vorsitzender der überparteilichen Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit: „China ist heute tatsächlich repressiver als vor zwei Jahrzehnten, und der Grund dafür ist, dass sie es sich leisten können, da die amerikanischen Verbraucher ihre eigene Unterdrückung finanzieren.“
Politiker und Handelsvertreter in Washington, D.C., mögen geglaubt haben, sie könnten den chinesischen Drachen am Schwanz packen, aber ein Vierteljahrhundert später steht außer Frage, dass das feuerspeiende Ungeheuer nur noch gefährlicher geworden ist. Senatorin Marsha Blackburn beschreibt die Tendenz der Regierung Biden, Chinas schlechtes Verhalten zu ignorieren, unverblümt als wahnhafte Bemühungen, „eine Diktatur zu beschwichtigen, die allgegenwärtige Menschenrechtsverletzungen begeht und ihr eigenes Volk unterdrückt“. Mehr als 80 Jahre sind seit dem Tod des britischen Premierministers Neville Chamberlain vergangen, und wieder einmal steht die Beschwichtigung brutaler totalitärer Regime auf der Tagesordnung – und das alles im Dienste des oft so trügerischen Versprechens eines globalen Friedens.
Was für Leute, abgesehen von den Zerstörern ihrer eigenen alten Zivilisation, regieren heute das kommunistische China? Nun, es sind genau die Art von Autoritären, die die Elite von Davos paradoxerweise anzweifelt, wenn sie die Tugenden der „Demokratie“ preist. China schickt seine Spione in die ganze Welt, um Dissidenten zu schikanieren und einzuschüchtern, die gegen das kommunistische Regime sprechen und schreiben. Es hat Kopfgelder in Millionenhöhe auf diejenigen ausgesetzt, die sich gegen die Übernahme Hongkongs durch Peking ausgesprochen haben. Wenn „Sie in irgendeiner Weise eine Bedrohung für die Kommunistische Partei Chinas darstellen“, so warnte der US-Abgeordnete Carlos Gimenez, „werden Sie verfolgt, Sie kommen ins Gefängnis, und manchmal können Sie sogar Ihr Leben verlieren“.
Viele Befürworter der Normalisierung der Handelsbeziehungen mit China gingen nur von den besten Ergebnissen aus und ignorierten die Möglichkeit, einen nicht vertrauenswürdigen Akteur weiter zu stärken. Ein Jahr, nachdem Clinton dazu beigetragen hatte, China in den „Freihandelsclub“ aufzunehmen, argumentierte auch der damalige Präsident George W. Bush: „Offener Handel ist eine Kraft für die Freiheit in China, eine Kraft für die Stabilität in Asien und eine Kraft für den Wohlstand in den Vereinigten Staaten.“ Er ignorierte die Folgen des Fütterns einer gefährlichen Bestie und fuhr fort: „Wenn wir den Handel öffnen, öffnen wir den Geist. Wir treiben Handel mit China, weil Handel eine gute Politik für unsere Wirtschaft ist, weil Handel eine gute Politik für die Demokratie ist, und weil Handel eine gute Politik für unsere nationale Sicherheit ist.“
Das waren alles lobenswerte Ziele, aber gute Absichten führen oft zu katastrophalen Ergebnissen. Hätte Bush 2001 gewusst, dass Amerikas Arbeiterschaft heute darniederliegt, dass China jedes Jahr Zehntausende von Amerikanern mit Fentanyl tötet, während es urheberrechtlich geschützte Technologien amerikanischer Unternehmen stiehlt, und dass globale Institutionen wie die Weltgesundheitsorganisation und das Weltwirtschaftsforum den technokratischen Überwachungsstaat der Kommunistischen Partei Chinas aktiv fördern, wäre er vielleicht nicht ganz so erpicht darauf gewesen, China durch ungehinderten Handel zu stärken. Vielleicht wäre er eher bereit gewesen, darüber nachzudenken, ob Demokratie, Stabilität, Wohlstand und nationale Sicherheit nicht letztlich Schaden nehmen könnten. Vielleicht hätte er erkannt, dass es China durchaus gelingen könnte, seine autoritäre Philosophie noch effektiver in die ganze Welt zu exportieren als die Vereinigten Staaten die Freiheit.
Viele Wissenschaftler, die sich mit radikalen Bewegungen befassen, haben festgestellt: „Ein Großteil des Aktivismus, der derzeit die westliche Zivilisation in Stücke reißt, wird von Ideen angetrieben, die sich auf den Maoismus zurückführen lassen.“ Chinas „Kulturrevolution“ hat bereits eine große Zivilisation zerstört; vielleicht sollte der Westen es ablehnen, eine eigene Kulturrevolution zu importieren, bevor es endgültig zu spät ist.
JB Shurk schreibt über Politik und Gesellschaft und ist ein Distinguished Senior Fellow des Gatestone Institute.
Erstveröffentlichung bei Gatestone Institute. Reproduktion mit freundlicher Genehmigung.