Terroristengruppen wie die Hamas wissen ganz genau, wie sie das Kriegsvölkerrecht manipulieren müssen, damit es ihnen nützt.
James S. Robbins, 17. März 2015, USNews.com
Die Kriegsvölkerrechte sollen Konflikte begrenzen und Verluste minimieren. Doch was passiert, wenn Terroristen die gleichen Rechte dazu benutzen, Konflikte auszuweiten und mehr Menschen zu töten?
Dieses Paradoxon steht in der Mitte eines neuen Berichts, „Beurteilung des Gaza-Kriegs 2014: Das neue Angesicht von Konflikt,“ beauftragt vom Jewish Institute for National Security Affairs. Es ist das Ergebnis einer Studie von erfahrenen US Militärs im Ruhestand und Wissenschaftlern, die mit Primärquellen und Interviews mit israelischen, palästinensischen Beamten und solchen der Vereinten Nationen geführt haben.
Bei einer Veranstaltung vergangene Woche für die Freigabe des Berichts hat Eliot Cohen, Professor an der Paul H. Nitze School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University, die Herausforderungen des Kampfes gegen einen unkonventionellen Feind herausgestrichen, der die Gesetzestreue eines Staates als taktische und strategische Chance nutzt. In unkonventioneller oder hybrider Kriegsführung schadet das Völkerrecht Zivilisten, weil diejenigen, die es nicht beachten, es als Waffe verwenden gegen diejenigen, die das tun, mit den Unschuldigen als ihre Werkzeuge.
Während des sechswöchigense Gaza-Krieg vom letzten Jahr – auch als Operation Schutzrand (Protective Edge) bekannt – haben die Israelis bedeutende Anstrengungen unternommen, um die Bedingungen der Gesetze vom internationalen bewaffneten Konflikt zu erfüllen. Hamas tat das Gegenteil, erhöhte das Risiko für Zivilisten absichtlich und ebenso die Anzahl ziviler Opfer. Aber aufgrund unkritischer Berichterstattung in den Medien, die die Tatsache der zivilen Todesopfer herhob und nicht die Umstände, unter denen sie entstanden sind, konnte die Hamas die Kontrolle über Darstellung in den Medien ausüben. Als Ergebnis, nach dem Vorsitzenden der Task Force, dem pensionierten Air Force General Charles Wald, „denkt Hamas, dass sie diese Sache gewonnen hätten“, obwohl sie auf dem Boden entschieden geschlagen wurden.
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Hamas wusste, dass Presseberichte nur auf die Auswirkungen des Kampfes eingehen, nicht auf die unmittelbaren Umstände eines Feuergefechts oder die Intention oder den Entscheidungsfindungsprozess, der ihm vorausgeht. Sie haben illegalerweise Moscheen, Schulen und Krankenhäuser benutzt – und die Nichtkombattanten in ihnen – als Kampfstellungen, Versorgungslager und Kommandozentralen. Wenn diese Bereiche israelisches Gegenfeuer auf sich zogen – was nach dem Recht des bewaffneten Konflikts erlaubt ist – ging die Hamas hin und publizierte den Schaden als angebliches Kriegsverbrechen.
Den Israelis war dies schmerzlich bewusst, und sie gingen aussergewöhnlichen weit, um zu versuchen, die Auswirkungen des Krieges auf die Zivilbevölkerung zu minimieren. Wenn zum Beispiel die Hamas Kommandoposten und Kampfpositionen in Wohngebäuden platzierte, dann haben die israelischen Streitkräfte die Menschen darin vor einem bevorstehenden Luftangriff gewarnt durch „aufs-Dach-klopfen“, das heisst durch das Fallenlassen von nicht-explosiven Körpern auf die Dächer der Gebäude, um die Leute zum verlassen desselben zu veranlassen. Dies gab dem Gegner eine Chance zu entkommen, aber es zeigt, wie weit Israel gegangen ist, um das Kriegsvölkerrecht zu befolgen, selbst zu seinem taktischen Nachteil. In anderen Fällen haben Hamas-Kämpfer mit vorgehaltener Waffe nicht zugelassen, dass Bewohner fliehen. Dies führte manchmal dazu, dass eine israelische Mission abgebrochen wurde; andere Male führte es zu unnötigen zivilen Opfern, für die Israel verantwortlich gemacht wurde.
Für Amerikaner ist das eine altbekannte Geschichte. Von der Tet-Offensive 1968 in Vietnam bis zu zeitgenössischen Gegen-Aufständen haben US Kämpfer entdeckt, dass sie beispielhaft Siege auf dem Schlachtfeld gewinnen konnten, nur um später in den Zeitungen zu lesen, wie sie „eigentlich“ verloren hatten.
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Der pensionierte Armee-Generalmajor Mike Jones erläutert die Gründe, warum Israel auf dem Schlachtfeld gewinnen konnte, aber in der globalen Informationsdomäne verlor . Die israelischen Streitkräfte hatten robuste Informationsoperationen, konzentrierten sich aber auf das heimische Publikum in Israel. Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, zuständig für die Mitgestaltung der internationalen öffentlichen Meinung, verfügte nicht über die Ressourcen, um die Anstrengungen der Hamas zu überwinden. Die Hamas hatte einen sehr anspruchsvollen Ansatz zur traditionellen Presse und sozialen Medien. Jones stellte fest, dass, anstatt einen Krieg zu führen und zu versuchen, die Presseberichterstattung zu gestalten, „kämpfte die Hamas eine Informationskampagne, die von militärischen Operationen aktiviert getrieben war.“
Es gab auch eine strategische Fehlanpassung im Umgang mit Reportern. Presseleute, die den Krieg von der israelischen Seite her abdeckten, hatte einen breiten Zugang und konnten ihre Berichterstattung gestalten, wie sie es für richtig hielten, gelegentliche Fehler auf dem Schlachtfeld, Beispiele für Unzufriedenheit in militärischen Rängen oder Proteste beliebig hochspielen. Berichterstattung von der anderen Seite des Krieges war ganz anders. Hamas hat kein Konzept für Pressefreiheit und die Rechte der Journalisten. Reporter durften nur Geschichten schreiben, die die Hamas Erzählung unterstützten. Zum Beispiel bekam die Presse ausreichend Zugang zum Al-Shifa Krankenhaus in Gaza, wo sie Bilder schiessen durften von Verletzten und trauernden Angehörigen, durften aber nicht den illegalen Gefechtsstand im Keller des Krankenhauses zeigen. Diejenigen, die über andauernde Kriegsverbrechen der Hamas zu berichten versuchten, wie den Einsatz von menschlichen Schutzschilden, wurden schikaniert, bedroht und ihre Ausrüstung wurde konfisziert.
Die wichtigste Lehre für die Vereinigten Staaten vor ähnlichen Konflikten ist es, so viel Zeit und Energie in die Gestaltung der Bilder und Nachrichten vom Schlachtfeld fliessen zu lassen, wie der Gegner es auch tut, sowohl in traditionellen und Social Media. Auch ist es wichtig, dass Journalisten, die wahren Grenzen und Auswirkungen des Völkerrechts verstehen, noch bevor sie an den Kriegsschauplatz gelangen. Unkonventionelle Gegner konzentrieren sich auf die Informationskampagne, weil sie nur diese gewinnen können. Es wird eine sorgfältige Planung und Voraussicht brauchen, um sicherzustellen, dass sie das nicht schaffen.