Shai Maimon, der bei einem Schusswaffenangriff verletzt wurde, spricht in der Knesset und ruft dazu auf, die Geldtransfers an die PA zu stoppen.

Hezki Baruch – Mordechai Sones, 12.2.2018, Arutz Sheva
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

Shai Maimon (Hezki Baruch)

Shai Maimon, der bei einem Schusswaffenangriff verwundet wurde, bei dem sein Freund Malachi Rosenfeld ermordet wurde, kam am Montag in den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung der Knesset, um an einer Anhörung über einen Gesetzentwurf teilzunehmen, der israelische Geldtransfers an die Palästinensische Autonomiebehörde stoppen würde.

Seit der Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde im Anschluss an die Osloer Abkommen von 1993 hat Israel Steuern von PA-Einwohnern, die vor 1967 in Israel arbeiteten, erhoben und die Gelder monatlich an die Palästinensische Autonomiebehörde überwiesen. Kritiker der Politik haben die Zahungen der Palästinensischen Autonomiebehörde an inhaftierte Terroristen zitiert und den Staat Israel aufgefordert, seine monatlichen Transfers an die Palästinensische Autonomiebehörde einzustellen.

Der PA-Vorsitzende Mahmoud Abbas hat die Politik der Bereitstellung von Stipendien für inhaftierte Terroristen und die Familien von Terroristen, die bei Terroranschlägen getötet wurden, verteidigt.

Am Montag diskutierte der Ausschuss den Antrag der Sicherheitsbeamten, eine Klausel einzuführen, die der Regierung die Möglichkeit gibt, das Gesetz zu umgehen und die Gelder zu transferieren, selbst wenn die Palästinensische Autonomiebehörde weiterhin Gehälter an Terroristen zahlt.

Maimon wandte sich gegen diesen Vorschlag und sagte: „Wenn die Regierung beschließt, das Gesetz auszusetzen und die Gelder zu überweisen, fördert sie zwar nicht den Terrorismus und gibt ihm auch keinen Preis, sondern sie ordnet an, dass noch mehr Israelis sterben werden“.

Maimon sprach über seinen persönlichen Fall, in dem es hieß, dass der Terrorist die Waffen, mit denen er den Anschlag verübt hatte, vom palästinensischen Gefangenenbüro gekauft habe.

„30 Jahre lang haben wir Geld in den Terror transferiert, und erst 2018 beginnen wir, uns mit diesem Thema zu befassen; macht das Sinn?“ fragte sich Maimon.

Er verwies auf die Worte eines Redners, der dazu riet, den Entscheidungsträgern das Vertrauen zu schenken. „Wir vertrauen ihnen, aber wie weit kann unser Vertrauen gehen? Wenn man so weitermachen will, bedeutet das einen weiteren toten Israeli. Geld, das an die Palästinensische Autonomiebehörde geht, fließt in den Terror. Dieses Thema darf nicht verwechselt werden. Es ist weder eine Prämie noch ein Geschenk.“