Shtayyyeh: Die palästinensische Wirtschaft könnte 3,8 Milliarden Dollar einbüssen.

Khaled Abu Toameh, 9.4.2020, jpost.com
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

Die Al-Madīnah al-Munawwarah Street in der Stadt Salfit am 25. März 2020 ist menschenleer, in Umsetzung der obligatorischen Quarantäne-Entscheidung aufgrund der Corona-Virus-Pandemie in Palästina 2020 (Bildquelle: Wikimedia Commons)

Die Europäische Union (EU) kündigte am Donnerstag ein Hilfspaket von rund 71 Millionen Euro an, um die Palästinenser bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen.

Die Ankündigung erfolgte während eines Videotreffens zwischen dem Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Shtayyeh, und ausländischen Diplomaten, darunter der Leiter des Büros des Vertreters der Europäischen Union im Westjordanland und im Gazastreifen, Sven Kuhn von Burgsdorff.

„Die Europäische Union begrüßt die bisher von der Palästinensischen Autonomiebehörde ergriffenen Präventivmaßnahmen sowie den COVID-19-Reaktionsplan“, sagte die EU in einer Erklärung.

„Die EU nimmt die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Reaktionsplans zur Kenntnis, einschließlich der Tatsache, dass das besetzte palästinensische Gebiet wirtschaftlich von Israel abhängig ist, der Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und des Zugangs für Palästinenser sowie der komplexen Herausforderungen im Gazastreifen, der sich unter Verschluss befindet. Das Hilfspaket der EU, das auch humanitäre Hilfe umfasst, ist eine direkte Reaktion auf den COVID-19-Reaktionsplan der Palästinensischen Autonomiebehörde“.

„Die Coronavirus-Pandemie ist ein beispielloser, weltweiter öffentlicher Gesundheitsnotstand mit Auswirkungen auf unsere Bürger, Gesellschaften und Volkswirtschaften“, sagte Burgsdorff während des Treffens mit Shtayyeh. „Dies ist eine Zeit der Solidarität zwischen den Völkern und die Zeit für uns, zusammenzustehen. Die EU erkennt an, dass die Palästinenser, wie die Europäer und viele andere, schwer betroffen sind. Die heutige Ankündigung ist entscheidend, um sicherzustellen, dass die Palästinenser besser gerüstet sind, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen dieser globalen Pandemie zu bekämpfen“.

Die EU kündigte außerdem an, dass sie weitere 9,5 Millionen Euro für sechs Krankenhäuser in Ostjerusalem und eine Vorauszahlung von 40 Millionen Euro an die Beamten der PA leisten wird, um sicherzustellen, dass die PA über ausreichende Mittel verfügt, um die in ihrem Reaktionsplan auf das Virus vorgesehenen zusätzlichen Ausgaben zu decken.

Darüber hinaus sagte die EU 6,9 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Nichtregierungsorganisationen und UNO-Organisationen zu, die im Westjordanland und im Gazastreifen tätig sind.