Wayne Grudem, 24.8.2020, townhall.com
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

Die vom Autor geäußerten Meinungen sind seine eigenen und stellen nicht unbedingt die Ansichten von politisches.blog-net.ch dar.

Präsident Trump wird in der Presse pausenlos kritisiert. Ich stimme zu, dass Kritik notwendig ist, wenn ein Präsident Fehler macht, doch wo sind die Stimmen, die die Anerkennung für die guten Dinge, die Trump getan hat, zum Ausdruck bringen? Es ist unfair, die guten Dinge, die ein Präsident getan hat, immer zu kritisieren und nie anzuerkennen.

Es könnte eine erfrischende Abwechslung sein, an einige der bemerkenswerten, die Nation verändernden guten Dinge zu erinnern, die Trump für Amerika geleistet hat. Hier ist meine persönliche Liste.

Aus Platzgründen habe ich keine ausführlichen Argumente angeführt, die erklären, warum ich glaube, dass diese Aktionen gut für die Vereinigten Staaten sind. Ausführlichere Argumente finden sich jedoch in meinen Büchern Christian Ethics, Politics According to the Bible und The Poverty of Nations.

1. Richter: Trump hat zwei Richter des Obersten Gerichtshofs ernannt, 53 Bundesberufungsrichter und 146 Bezirksrichter (sowie zwei Richter für den Gerichtshof für internationalen Handel), die bisher vom Senat bestätigt wurden. Darüber hinaus wurden 64 weitere Richter ernannt, die noch vom Senat bestätigt werden müssen. Sie alle haben sich verpflichtet, die Verfassung und die Gesetze gemäß der ursprünglichen Bedeutung der Worte zu interpretieren, und nicht nach dem, was ein moderner liberaler Richter meint, das Gesetz hätte sagen müssen.

Als evangelikaler Christ freue ich mich zu sehen, dass die beiden Ernennungen von Trump zum Obersten Gerichtshof bereits für höchst bedeutsame Fälle verantwortlich sind, die die Religionsfreiheit stärken, wie zum Beispiel die Entscheidungen (1), staatliche Beihilfen, die nicht-religiösen Schulen gewährt werden, auch für religiöse Schulen zuzulassen (Montana-Entscheidung); (2) das Recht religiöser Schulen zu schützen, Mitarbeiter auf der Grundlage der religiösen Überzeugungen der Schule einstellen und entlassen zu dürfen; und (3) es zuzulassen, religiöse Gruppen von Regierungsbestimmungen auszunehmen, die sie andernfalls dazu zwingen würden, ihr Gewissen in Fragen der Geburtenkontrolle zu verletzen (und implizit wahrscheinlich auch in Fragen der Abtreibung und der gleichgeschlechtlichen Ehe, aber das ist noch nicht getestet worden).

2. Historische Steuersenkungen und Deregulierung: Nach acht Jahren hoher Arbeitslosigkeit und mageren Wachstums unter der Regierung von Präsident Obama haben die Trump-Steuersenkungen von 2017 und Trumps weitgehende Aufhebung exzessiver staatlicher Regulierungen für Unternehmen der amerikanischen Wirtschaft einen enormen Auftrieb gegeben. Geschätzte 25.000 Seiten an Vorschriften wurden gestrichen, was zu einer Einsparung von 3.100 Dollar pro Haushalt und Jahr geführt hat. Ein weiteres Ergebnis der Steuersenkungen in Verbindung mit der Deregulierung war die Schaffung Tausender neuer Arbeitsplätze, so dass die Arbeitslosigkeit (vor der Coronavirus-Krise) auf den tiefsten Stand seit 50 Jahren fiel und die Arbeitslosigkeit unter afroamerikanischen und hispanischen Arbeitnehmern den niedrigsten Stand in der Geschichte erreichte.

Am Wahltag 2016 (8.11.-16.) schloss der Dow Jones Industrial Average bei 18.332,74.

Heute Nachmittag (21.8.-20.8. um 14.29 Uhr) liegt er bei 27.898,82, was einem Anstieg von 52% in 3,5 Jahren entspricht, wobei sogar mehrere Monate der Coronavirus-Epidemie eingeschlossen sind. Dies ist bemerkenswert.

Diese wirtschaftlichen Veränderungen wirken sich auf das Alltagsleben der einfachen Menschen aus, nicht nur auf wohlhabende Menschen. Zehntausende von Menschen, die arbeitslos waren, haben die Würde einer festen Anstellung (einschließlich der Bezahlung während der Coronavirus-Krise) wiedererlangt. Millionen gewöhnlicher Amerikaner, deren Rentenersparnisse teilweise an der Börse angelegt sind (darunter meine Frau und ich), erhalten endlich einen gewissen Schutz und sogar einen Zuwachs ihrer Ersparnisse.

3. Aufbau eines stärkeren US-Militärs: Um die massiven Haushaltskürzungen rückgängig zu machen, die unser Militär unter der Obama-Regierung ernsthaft geschwächt hatten, hat Präsident Trump die Militärausgaben um fast 150 Milliarden Dollar pro Jahr von 605 Milliarden Dollar im Jahr 2016 auf 750 Milliarden Dollar erhöht und damit die militärische Bereitschaft der USA stetig wieder aufgebaut.

4. Schutz des ungeborenen Kindes: Zahlreiche Dekrete haben die staatliche Finanzierung von Abtreibungen zunehmend eingeschränkt (z.B. die Wiedereinführung der Mexiko-City-Politik). Am 22. Februar 2019 kündigte die Trump-Regierung an, dass sie Organisationen, die Kliniküberweisungen für Abtreibungen anbieten, keine Bundesgelder für Familienplanung gewähren werde, was eine Kürzung der Mittel für die geplante Elternschaft (der größte Anbieter von Abtreibungen der Nation) impliziert, es sei denn, sie führen Abtreibungen in einer separaten Einrichtung durch und überweisen die Patienten nicht dorthin. Und am 2. Mai 2019 erließ das Gesundheits- und Sozialministerium der Trump-Regierung eine neue Vorschrift zum Schutz von Beschäftigten im Gesundheitswesen, die sich aus Gewissens- oder religiöser Überzeugung weigern, an Verfahren wie Abtreibung oder Sterbehilfe teilzunehmen. Trump war der erste Präsident überhaupt, der am 24. Januar 2020 persönlich am lebensbejahenden March for Life in Washington, D.C. teilnahm.

5. Ausdehnung der Bildungsfreiheit: Präsident Trump ernannte Betsy DeVos, eine der führenden Verfechterinnen Amerikas für eine größere Schulauswahl, zur Bildungsministerin, was zu einer steigenden Unterstützung von Charterschulen, steuerfinanzierten Gutscheinen und Steuergutschriften für Privatschulgutscheine führte, Programme, die darauf abzielen, die Möglichkeiten für Eltern zu erweitern, die über die traditionellen öffentlichen Schulen hinausgehen, während sie auf diese aufmerksam macht.

6. Israel beistehen: Präsident Trump hat Präsident Obamas wiederholte Marginalisierung und Ausgrenzung Israels rückgängig gemacht und unsere Verpflichtung zur Unterstützung und Verteidigung Israels bekräftigt. Er verlegte die Botschaft der Vereinigten Staaten entschlossen von Tel Aviv nach Jerusalem. Er erkannte die Golanhöhen als Teil Israels an. Er hat Premierminister Benjamin Netanjahu mehrmals im Weißen Haus empfangen und wiederholt unsere Unterstützung für Israel bekräftigt. Vor kurzem las ich in der Jerusalem Post eine Erklärung, dass Israel nie einen besseren Freund im Weißen Haus hatte als Donald Trump.

7. Die Aushandlung eines historischen Abkommens zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten: Am 13. August 2020 gab Präsident Trump bekannt, dass Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) eine historische Vereinbarung zur Aufnahme umfassender diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern getroffen haben, einschließlich der Einrichtung ständiger Botschaften und der Aufnahme von Direktflügen zwischen den beiden Ländern. Dies ist wichtig, weil Dubai, die größte Stadt in den VAE, das führende Finanzzentrum im Nahen Osten ist und eine herausragende Rolle im weltweiten Flugverkehr und Tourismus spielt. Das Abkommen wird „die regionalen Eingrenzung der iranischen Macht stärken“. Es hat auch das Potenzial, ein Muster für künftige Abkommen zur Herstellung friedlicher Beziehungen zwischen Israel und anderen arabischen Ländern im Nahen Osten zu setzen.

8. Der tatsächliche Bau einer Grenzmauer: Präsident Trump hat unermüdlich gegen die Blockade der Demokraten und die liberalen Bundesrichter gekämpft, um eine wirksame und sichere Grenzmauer entlang mehr als 200 Meilen unserer Südgrenze zu errichten, die bis Ende 2020 bis zu 450 Meilen erreichen könnte. Kritiker wenden ein, dass der größte Teil dieses Baus lediglich alte, bereits bestehende Barrieren ersetzt, aber sie verkennen, dass die oberste Priorität der Regierung die Sicherung der verkehrsreichsten Gebiete war, und in vielen dieser Gebiete war der alte Zaun dieser Aufgabe nicht gewachsen. Eine wirksame Grenzmauer ist absolut notwendig, um unsere Nation sicher zu halten und um eine Einwanderungskrise, die außer Kontrolle geraten ist, unter Kontrolle zu bringen. Er wird zwar nicht die gesamte illegale Einwanderung beenden, aber letztendlich wird er wahrscheinlich über 95 Prozent der Menschen aufhalten, die versuchen, zu Fuß einzureisen.

Das ist wichtig, denn wenn das amerikanische Volk erst einmal das Gefühl hat, dass die Grenze sicher ist, wird es viel leichter sein, den politischen Konsens zu erreichen, der für eine humane und gerechte Lösung in Bezug auf die undokumentierten Einwanderer, die bereits hier sind, und für eine breite Unterstützung für die legale Einreise einer großen Zahl von Einwanderern, die einen großen Beitrag zu dieser großen Nation leisten werden, notwendig ist.

9. Umfassende Reformvorschläge zur Immigration: Präsident Trump hat eine vernünftige, umfassende Reform unseres kaputtes Einwanderungssystems vorgeschlagen und sich für eine solche eingesetzt, die unsere Politik der legalen Einwanderung von einem System, das auf ausgedehnten Familienbeziehungen und Zufall beruht, zu einem System ändern würde, das auf Verdiensten beruht, so dass wir der Aufnahme von Menschen, die am ehesten einen positiven Beitrag zur amerikanischen Gesellschaft leisten können (sowie von Menschen, die vor echten Bedrohungen ihres Lebens in ihren Heimatländern fliehen), Priorität einräumen.

10. Religionsfreiheit und Gewissensfreiheit: Die Regierung von Präsident Trump hat sich wiederholt und kontinuierlich für die Verteidigung der Religionsfreiheit eingesetzt, und sein Justizministerium hat die Religionsfreiheit in zahlreichen Gerichtsverfahren verteidigt, so z.B. in der Unterstützung des Falls des Kuchendesigners Jack Phillips aus Colorado vor dem Obersten Gerichtshof (Phillips sah sich mit massiven Geldstrafen konfrontiert, weil er sich höflich weigerte, einen Kuchen für eine gleichgeschlechtliche Hochzeit zu entwerfen), und das Recht religiöser Organisationen, nicht verpflichtet zu sein, Abtreibungsgegnern über ihre Gesundheitsfürsorgepläne Zugang zu gewähren, wobei die Obamacare-HHS-Verordnung, die sie dazu gezwungen hatte, aufgehoben wurde.

Darüber hinaus gab das Justizministerium im ersten Jahr von Trumps Präsidentschaft ein nachdrücklich formuliertes, 25 Seiten starkes Memorandum heraus, in dem außergewöhnlich starke Schutzmaßnahmen für die Religionsfreiheit aufgeführt sind.

11. Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen: Präsident Trump hat die Vereinigten Staaten klugerweise und entschieden aus dem Pariser Klimaabkommen zurückgezogen, einem radikalen Umweltschutzprogramm, das laut einer Studie der Heritage Foundation zu massiven Erhöhungen der US-Energiepreise ohne statistisch signifikanten Nutzen für die Umwelt geführt hätte. Eine Verdoppelung oder Verdreifachung der US-Energiekosten (wie unter dem Pariser Klimaabkommen, so die Heritage Foundation) hätte vor allem den Armen geschadet, da sie den höchsten Anteil ihres Budgets für Energie ausgeben. Darüber hinaus hätte es Amerika bis 2040 mehr als 206.000 Arbeitsplätze gekostet.

12. Energieproduktion und Energieunabhängigkeit: Präsident Trump genehmigte die Keystone-Pipeline, die Dakota-Zugangspipeline und die Ölförderung aus dem Alaska National Wildlife Refuge, einer riesigen unbewohnten Region, die bis zu 20 Prozent unseres Ölbedarfs produzieren könnte. Seine Regierung hat auch mehr Genehmigungen für den Abbau von Öl, Gas und Kohle aus Bundesländern erteilt. Das Ergebnis waren niedrigere Energiepreise (was allen zugute kommt) und auch die Unabhängigkeit der USA im Energiebereich, so dass wir nun der führende Exporteur und nicht mehr der Nettoimporteur von Energie sind.

13. Wasserwege der USA: Die Entscheidung der Trump-Regierung, die Politik der „Wasserwege der USA“ aufzugeben, gab die Kontrolle über das Wasser auf privatem Land rechtmäßig an die Eigentümer dieses Landes zurück, anstatt dass die Bundesregierung die Kontrolle über fast alle Wasserstraßen in den Vereinigten Staaten übernahm. Diese Regeln haben Landwirte, Viehzüchter und Bauträger behindert. Der Vorsitzende des American Farm Bureau, Zippy Duvall, lobte den Schritt, indem er sagte: „Landwirte und Viehzüchter kümmern sich um sauberes Wasser und die Erhaltung des Landes, was für die Produktion von gesunden Nahrungsmitteln und Fasern unerlässlich sind und stellen sicher, dass zukünftige Generationen das Gleiche tun können. Aus diesem Grund unterstützen wir die neue Regelung für sauberes Wasser. Sie schafft Klarheit und Gewissheit und ermöglicht es den Bauern, die Wasservorschriften zu verstehen, ohne Teams von Beratern und Anwälten einstellen zu müssen. Wir wissen das Engagement der beteiligten Behörden und dieser Verwaltung zu schätzen, eine neue Regelung zu erarbeiten, die eine wichtige regulatorische Aufsicht ermöglicht und gleichzeitig den Bauern erlaubt, Landwirtschaft zu betreiben. Klares Wasser, klare Regeln.“

14. Stoppen des Anstiegs der CAFE-Standards (Corporate Average Fuel Economy): Die Entscheidung der Trump-Regierung stoppte die von Obama auferlegte harte jährliche Zunahme der prognostizierten durchschnittlichen Meilen pro Gallone, die jedes Jahr für neue Autos benötigt werden. Diese Entscheidung wird zu einer größeren Auswahl für die Verbraucher und zu weniger teuren und sichereren Autos führen, was viel besser ist als die demokratische Politik der immer höheren Kilometerziele, die immer leichtere und kleinere Autos erfordert, was gefährlichere Autos und weniger Auswahl für die Verbraucher bedeutet.

15. ISIS besiegen: Präsident Trump gab unseren Streitkräften die Freiheit, ISIS zu besiegen und sie aus großen Teilen des Irak und Syriens zu vertreiben, was sie auch taten. Dies ist der demokratischen Politik der Tatenlosigkeit und Beschwichtigung weit überlegen, die es ISIS ermöglicht hatte, große Gebiete des Nahen Ostens zu übernehmen. Unter der Führung von Präsident Trump haben US-Militärkräfte den ISIS-Gründer und Terroristenführer Abu Bakr al-Baghdadi am 26. und 27. Oktober 2019 ausfindig gemacht und getötet. Präsident Trump leitete auch die Tötung des iranischen terroristischen Drahtziehers Qasem Soleimani am 2. Januar 2020.

16. Europäische Nationen dazu zu bewegen, mehr für die NATO zu zahlen: Präsident Trump hat darauf bestanden, dass die NATO-Länder beginnen, ihren gerechten Anteil an den Verteidigungskosten zu zahlen, und einige NATO-Länder haben darauf mit einer Erhöhung ihrer Verteidigungshaushalte reagiert. Im Jahr 2017 erreichten fünf Länder das Ziel, 2 Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben, und nach den jüngsten Haushaltsdaten des Bündnisses hat sich dieser Anteil nun auf neun erhöht. Die Vereinigten Staaten werden in diesem Jahr über 750 Milliarden Dollar (3,7 Prozent des BIP) für ihr Militär ausgeben und führen die Gruppe der „über 2%“ an, zu der nun Bulgarien (3,25 Prozent), Griechenland (2,28 Prozent), Grossbritannien (2,14 Prozent), Estland (2,14 Prozent), Rumänien (2,04 Prozent), Litauen (2,03 Prozent), Lettland (2,01 Prozent) und Polen (2 Prozent) gehören.

17. Schutz vor falschen Anschuldigungen auf dem College-Campus: Die Regierung von Präsident Trump hat viele Richtlinien für ordnungsgemäße Verfahren wiederhergestellt, die Universitäten bei der Bearbeitung von Anschuldigungen nach Titel IX wegen sexueller Übergriffe auf dem Universitätsgelände einhalten müssen.

18. Schutz der Redefreiheit auf dem College-Campus: Präsident Trump erließ eine Vollzugsverordnung, die die Redefreiheit auf den Universitäten spezifischer schützt, indem er mit dem Verlust von Forschungsgeldern des Bundes droht, wenn sie nicht allen Studenten und Fakultätsmitgliedern Redefreiheit gewähren. Auf vielen Universitätsgeländen wurden konservative und religiöse Studenten und Fakultätsmitglieder zensiert oder mit Vergeltungsmaßnahmen für die Äußerung konservativer oder religiöser Ansichten belegt.

19. Schutz von Jungen- und Mädchentoiletten, Umkleideräumen und Sportmannschaften: Am 22. Februar 2017 wies Präsident Trump das Bildungsministerium an, das Orientierungsschreiben der Obama-Regierung zu widerrufen, in dem Schulen angewiesen worden waren, Kindern, die behaupten, „transsexuell“ zu sein, die Benutzung von Toiletten, Umkleideräumen und Duschen ihrer Wahl zu gestatten und Sportmannschaften ihrer Wahl beizutreten, auch wenn sich ihre Wahl von ihrem biologischen Geschlecht unterscheidet.

In einer damit in Zusammenhang stehenden Entscheidung erließ Präsident Trump eine Durchführungsverordnung, die Transgender-Personen den Zutritt zu unseren Streitkräften untersagte, was biologischen Männern freien Zugang zu Damentoiletten, Umkleideräumen und Duschen und biologischen Frauen in ähnlicher Weise den Zutritt zu den Einrichtungen der Männer erlaubt hätte. Der vorliegende Trump-Beschluss wurde vom Obersten Gerichtshof bestätigt, der die Blockade des Beschlusses mit 5 zu 4 Stimmen aufhob. Der Rechtsstreit wird zwar weitergeführt, aber die Anordnung gilt vorläufig.

20. Aushandlung neuer Handelsabkommen, die für die Vereinigten Staaten günstiger sind: Präsident Trump hat neue Handelsabkommen mit Mexiko, Kanada und China ausgehandelt, die den Vereinigten Staaten eine günstigere Behandlung als die früheren Verträge gewähren.

21. Straffung der Umweltprüfungen für große Bauprojekte: Für den Bau eines neuen Autobahnabschnitts, einer neuen U-Bahn-Linie oder einer neuen Gaspipeline haben die erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen in letzter Zeit durchschnittlich 4,5 Jahre gedauert, und viele davon dauerten sechs Jahre oder länger. Diese Verzögerungen erhöhten die Baukosten massiv und verzögerten die Entlastung der überlasteten Autobahnen um viele Jahre. Doch am 15. Juli 2020 veröffentlichte das Weiße Haus von Präsident Trump neue Richtlinien, die Umweltverträglichkeitsprüfungen auf zwei Jahre und weniger umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfungen auf ein Jahr beschränken. Im Wall Street Journal heißt es, dass diese neuen Regeln „buchstäblich Tausende von Jahren kumulativer Verzögerung“ für Bauprojekte verkürzen könnten. Dies wird eine große Hilfe bei der Erneuerung von Amerikas alternder Infrastruktur sein.

22. Waffen für die Ukraine: Während Präsident Obama nur humanitäre Hilfe schickte, genehmigte Präsident Trump den Verkauf von tatsächlicher militärischer Ausrüstung an die Ukraine, darunter auch Javelin-Raketen, die zur Verteidigung gegen die russische Aggression notwendig waren.

23. Sich gegen China und Russland zur Wehr setzen: Trump war der erste Präsident, der Chinas unverhohlene Praxis der Wirtschaftsspionage und des Mobbing, des Diebstahls geistigen Eigentums und der Verletzung internationalen Urheberrechtsschutzes entschieden anprangerte. Es folgten starke Handelssanktionen gegen China, eine verstärkte Präsenz der US-Marine im Südchinesischen Meer und die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston, das ein Zentrum der chinesischen Spionage war. Die Trump-Regierung hat mehrere russische Konsulate in den USA geschlossen und über 60 russische „Diplomaten“ (Spionageagenten) ausgewiesen, Sanktionen gegen mehrere russische Beamte erlassen und mehrere europäische Nationen dazu gebracht, ihre Verteidigung gegen eine mögliche russische Invasion zu verstärken.

24. Rückzug aus dem Iran-Nukleardeal: Präsident Trump zog die USA aus dem Atomgeschäft mit dem Iran zurück und nannte den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), der es dem Iran erlaubt hätte, innerhalb der nächsten Jahre eine Atombombe zu bauen.

25. Eine weise Antwort auf COVID-19: Präsident Trump verhängte am 31. Januar 2020 strenge Reisebeschränkungen für Reisen aus China, lange bevor andere Führer die Gefahr dieses Coronavirus erkannten. Als sich das COVID-19-Virus dann in den Vereinigten Staaten rasch auszubreiten begann, war das vorherrschende Mediennarrtiv die Furcht, dass uns die Krankenhausbetten zur Versorgung der Kranken ausgehen würden. Präsident Trump mobilisierte sofort das Militär, um riesige neue Krankenhauseinrichtungen in New York City und anderswo zu errichten, und bald gab es genügend Betten. Die nächste Befürchtung war, dass uns die Beatmungsgeräte ausgehen würden. Präsident Trump überzeugte führende Vertreter der amerikanischen Industrie, die Herstellung von Beatmungsgeräten zu beschleunigen, und bald gab es genug Beatmungsgeräte. Dann stellte sich die Frage, wie schnell Gebäude und Versammlungsorte wieder eröffnet werden könnten, und Präsident Trump überließ die Entscheidung klugerweise den örtlichen Gouverneuren und anderen lokalen Beamten, die die verschiedenen Situationen an ihren jeweiligen Standorten am besten kennen.

Schliesslich hat die FDA den Versuchs- und Zulassungsprozess für einen Impfstoff beschleunigt, und die Bundesregierung hat sich verpflichtet, Millionen von Impfstoffen von verschiedenen Unternehmen zu kaufen, sobald diese für den breiten Einsatz zugelassen sind. Mehrere vielversprechende Impfstoffe befinden sich jetzt im fortgeschrittenen Stadium der Erprobung am Menschen. Der bisherige Rekord für die rasche FDA-Zulassung eines neuen Impfstoffs lag bei vier Jahren von der ersten Forschung bis zur endgültigen Zulassung, aber unter der Führung von Präsident Trump sagen Experten nun optimistisch voraus, dass ein von der FDA zugelassener Coronavirus-Impfstoff bereits im Oktober 2020 zur Verfügung stehen wird, also neun Monate nach Bekanntwerden des Ausbruchs des Coronavirus in Wuhan, China.

Darüber hinaus verabschiedete Präsident Trump in Zusammenarbeit mit dem Kongress rasch drei Coronavirus-Hilfspakete, mit dem Ergebnis, dass Millionen von Amerikanern trotz vorübergehender Schließung ihrer Arbeitsplätze weiterhin Lohn erhielten.

Leider haben sich viele Demokraten dazu entschlossen, die Coronavirus-Tragödie zu einem politischen Thema zu machen, und haben die Reaktion von Präsident Trump wiederholt kritisiert. Im Nachhinein können die Montagmorgen-Quarterbacks immer behaupten, dass sie im Spiel am Sonntagnachmittag bessere Entscheidungen getroffen hätten, aber sie mussten nicht unmittelbar mitten im Wettkampf Entscheidungen treffen.

Wir müssen anerkennen, dass Präsident Trump im Umgang mit der Coronavirus-Krise immer wieder schwierige Entscheidungen treffen musste, in einer Situation, in der er unvollständige Informationen und widersprüchliche Ratschläge von verschiedenen wissenschaftlichen, medizinischen, wirtschaftlichen und pädagogischen Experten hatte. Andere mögen anderer Meinung sein, aber es scheint mir, dass er in einer sehr schwierigen Situation eine lobenswerte Arbeit geleistet hat, indem er die Notwendigkeit, die Gesundheit der Amerikaner zu schützen, die Notwendigkeit, die Zerstörung unserer Wirtschaft zu vermeiden, die Notwendigkeit, Unternehmen vor dem Bankrott zu schützen, und die Notwendigkeit, Kinder wieder zur Schule zu bringen, damit ihnen nicht viele entscheidende Monate in ihrer Ausbildung vorenthalten werden, in ein Gleichgewicht gebracht hat.

26. Reform des Ministeriums für Veteranenangelegenheiten: Am 23. Juni 2017 unterzeichnete Präsident Trump den „Veterans Accountability and Whistleblower Protection Act“ (Gesetz über die Rechenschaftspflicht der Veteranen und den Schutz von Informanten), das dem Minister für Veteranenangelegenheiten gestraffte Befugnisse zur Entlassung unproduktiver Mitarbeiter und zur Ernennung neuer medizinischer Direktoren in den VA-Krankenhäusern einräumte. Aber schon vor diesem Gesetz hatte die Trump-Regierung mit der Säuberung des Hauses begonnen, und in den ersten sechs Monaten der Präsidentschaft von Trump wurden über 500 Mitarbeiter der Veteranenverwaltung entlassen.

27. Strafrechtsreform: Präsident Trump unterzeichnete den First Step Act am 21. Dezember 2018. Dieses Gesetz gibt den Richtern mehr Flexibilität bei der Reduktion obligatorischer Strafmaßrichtlinien in Einzelfällen, beseitigt die „Three-Strikes“-Voraussetzung der lebenslangen Haft für einige Straftaten, verbessert die Möglichkeiten für akademische und berufliche Bildung innerhalb der Gefängnisse, bietet mehr Unterstützung für die erfolgreiche Wiedereingliederung entlassener Gefangener in die Gesellschaft und schreibt vor, dass Gefangene nach Möglichkeit in Gefängnissen in der Nähe ihres Hauptwohnsitzes untergebracht werden müssen.

28. Senkung der Preise für verschreibungspflichtige Medikamente: Am 24. Juli 2020 unterzeichnete Präsident Trump vier Durchführungsverordnungen zur Senkung der Preise für verschreibungspflichtige Medikamente. Dazu gehörte die Verpflichtung der Bundesgesundheitszentren, Insulin und Adrenalin für Personen mit niedrigem Einkommen zu massiven Preisnachlässen zur Verfügung zu stellen; das Verbot von Geheimgeschäften zwischen Arzneimittelherstellern und Apotheken-„Benefit-Manager“-Zwischenhändlern; die Gewährleistung, dass Patienten direkt von den verfügbaren Preisnachlässen in der Apotheke profitieren; die Erlaubnis, mehr verschreibungspflichtige Medikamente aus Kanada und anderen Ländern, in denen die Preise niedriger sind, zu importieren; und die Senkung der Preise für Medikamente aus Medicare Teil B, wenn diese in anderen wirtschaftlich fortgeschrittenen Ländern zu niedrigeren Preisen erhältlich sind.

Ich persönlich bezweifle, dass es klug ist, Preiskontrollen anzuwenden, anstatt einen stärkeren Wettbewerb zu fördern, um die Arzneimittelpreise zu senken, aber ich halte dies dennoch für eine gute Maßnahme, weil es ein nützlicher erster Schritt sein kann, um ein Signal zu setzen, dass es den Republikanern ernst damit ist, das wirkliche Problem der teuren Medikamente, die sich viele Menschen nicht leisten können, zu lösen.

29. Schutz von Bundeseigentum vor Randalierern: Die Bewegung, die als friedliche und wohlbegründete Proteste gegen die Ermordung von George Floyd begann, wurde bald durch die Anwesenheit gesetzloser Randalierer usurpiert, deren Ziel die Zerstörung von Eigentum durch Plünderung und Brandstiftung war, die in Minneapolis begann und bald auf Seattle, Portland, Chicago, New York und andere Städte übergriff. Im Gegensatz zu den schwachen demokratischen Bürgermeistern und Gouverneuren, die eine Beschwichtigungspolitik verfolgten, die nur noch mehr Gewalt förderte und sogar zur Niederbrennung einer Polizeistation in Minneapolis führte, kündigte Präsident Trump in Washington D.C. an, dass jede Zerstörung von Bundesstatuen und Denkmälern zu Geldstrafen von bis zu 10.000 Dollar führen würde, und plötzlich kamen die Angriffe auf diese Statuen abrupt zum Stillstand. Als Unruhestifter drohten, das US-Gerichtsgebäude in Portland zu zerstören, und der Gouverneur und der Bürgermeister dieses Bundeseigentum nicht schützten, schickte Präsident Trump Bundesbeamte zum Schutz dieses Eigentums. Das Gerichtsgebäude wurde nicht zerstört, und die etwas mehr als 100 US-Marshals und DHS-Beamten, die sich in dem Gebäude befanden, wurden geschützt, bis schließlich der Bürgermeister von Portland die örtliche und staatliche Polizei zum Schutz des Gebäudes entsandte.

Gemäß dem Aufstandsgesetz von 1807 ist der Präsident legal befugt, auch ohne Einladung oder Genehmigung des Gouverneurs des Bundesstaates, in dem sich das Bundeseigentum befindet, alle Maßnahmen zu ergreifen (einschließlich der Entsendung von Bundestruppen oder anderen Strafverfolgungsbeamten), die zur Niederschlagung von Aufständen, häuslicher Gewalt, unrechtmäßigen Kombinationen oder Verschwörungen erforderlich sind. Ein Beispiel dafür geschah 1957, als Präsident Dwight Eisenhower gegen den Widerstand von Gouverneur Orval Faubus Bundestruppen nach Arkansas schickte, um die Aufhebung der Rassentrennung an Schulen durchzusetzen und afroamerikanische Schulkinder vor einem Mob zu schützen, der sich versammelt hatte, um sie vor der Central High School in Little Rock aufzuhalten.

Als weitere Reaktion auf die Gewalt, die viele unserer Städte bedroht, hat das Justizministerium von Präsident Trump jetzt die Operation Legend eingeleitet, in deren Rahmen in neun Städten über 1000 zusätzliche Bundesbeamte entsandt wurden, um in Zusammenarbeit mit den örtlichen Strafverfolgungsbehörden die gewalttätigsten Anstifter dieser Unruhen zu fassen. Sie haben inzwischen 1485 eines Gewaltverbrechens Verdächtige, darunter 90 Morde, ausfindig gemacht und verhaftet.

30. Begrüßung evangelikaler Christen in einflussreichen Positionen: Dies mag für andere nicht wichtig sein, aber als evangelikaler Christ sehe ich es als positiven Faktor, dass Präsident Trump, anstatt evangelikale Christen an den Rand zu drängen (wie es die Praxis der Obama-Regierung war), eine bemerkenswert große Zahl von Evangelikalen in hohe Regierungsämter berufen hat. Dazu gehören Vizepräsident Mike Pence, Ben Carson (Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung), Betsy DeVos (Bildungsministerin), Rick Perry (ehemaliger Energieminister), Scott Pruitt (ehemaliger Administrator der Umweltschutzbehörde), Dan Coats (ehemaliger Direktor der National Intelligence), Mike Pompeo (Staatssekretär), Russ Vought (Direktor des Büros für Management und Haushalt) und Kayleigh McEnany (Pressesprecherin des Weißen Hauses) und andere.

Darüber hinaus hat er verschiedentlich evangelikale Pastoren und andere Führungspersönlichkeiten im Weißen Haus empfangen, sowohl für öffentliche als auch private Gespräche.

Der Kontext: Diese 30 guten Taten wurden alle trotz der bemerkenswert feindseligen nationalen und internationalen Medien durchgeführt. Das Medienforschungszentrum analysierte alle wertenden Aussagen, die von Reportern, Moderatoren und unparteiischen Quellen (wie Experten oder Wählern, aber nicht von Personen, die als Demokraten oder Republikaner identifiziert wurden) im Juni und Juli 2020 in den „World News Tonight“ (ABC), „Evening News“ (CBS) und „NBC Nightly News“ (NBC) gemacht wurden. Sie zählten 34 positiv bewertende Äußerungen über Präsident Trump und 634 negative Äußerungen während dieser beiden Monate. Im Gegensatz dazu gab es im gleichen Zeitraum acht positive Aussagen und vier negative bewertende Aussagen über Biden. (Biden war am 8. April, als Bernie Sanders seinen Wahlkampf suspendierte, zum voraussichtlichen Kandidaten der Demokraten geworden).

Diese Zahlen deuten darauf hin, dass für jedes Mal, wenn die Zuschauer eine negative Bewertung von Biden hörten, sie 158 negative Bewertungen von Trump hörten. Für jede positive Aussage, die sie über Trump hörten, hörten sie 18 negative Aussagen. Das ist keine ausgewogene Berichterstattung und auch kein verantwortungsvoller Journalismus. Jemand mag einwenden, dass das Medienforschungszentrum eine politisch konservative Organisation für Inhaltsanalyse ist, aber das entkräftet nicht ihre Tabellierungen, die, wie ich vermute, mit der Wahrnehmung von Zuschauern, die diese Nachrichtensendungen einige Tage lang sehen, übereinstimmen würden. Eine ähnliche Art der Voreingenommenheit wird auch bei CNN oder MSNBC zu beobachten sein.

Der Forschungsdirektor des Media Research Center, Rich Noyes, wurde mit den Worten zitiert: „Ich studiere die Nachrichtenmedien und Wahlen seit mehr als 35 Jahren. Glauben Sie mir – so etwas hat es noch nie gegeben“. Er nannte dies „die voreingenommenste Berichterstattung über den Präsidentschaftswahlkampf in der modernen Mediengeschichte“.

Ich weise auf diese mediale Voreingenommenheit hin, um zu festzuhalten, dass Präsident Trumps unerschütterliches Engagement für eine konservative Politik des gesunden Menschenverstandes bemerkenswert ist. Nur wenige Menschen hätten den Mut und die Charakterstärke, angesichts einer solch überwältigend feindseligen Mainstream-Berichterstattung durchzuhalten. Und er hat dies nicht getan, während er die Presse gemieden hat, sondern er hat in 3,5 Jahren (Stand: 20. Juli) 17 Einzelpressekonferenzen und 44 gemeinsame Pressekonferenzen abgehalten sowie zahlreiche weniger formelle Kontakte mit der Presse geknüpft, wenn er das Weiße Haus verliess oder per Hubschrauber ins Weiße Haus zurückkehrte.

Darüber hinaus hat er all dies getan, während er 3,5 Jahre „Widerstand“ durch eine massive Sonderberater-Untersuchung (die ergebnislos verlief), ein Amtsenthebungsverfahren durch das Repräsentantenhaus (das ergebnislos verlief) und zahlreiche landesweite einstweilige Verfügungen gegen seine von einzelnen Richtern des US-Bezirksgerichts erlassenen Durchführungsanordnungen über sich ergehen ließ. In diesem Zusammenhang erscheint mir Trumps entschlossenes Festhalten an der Politik, für die er sich eingesetzt hat, lobenswert.

Göttlicher Segen oder göttliches Gericht? Als evangelikaler Christ glaube ich, dass Gott die vorsehungsmäßige Kontrolle über die Geschichte der Nationen ausübt. Das Alte Testament sagt: „Der Höchste herrscht über das Reich der Menschen und gibt es, wem er will, und setzt über es den Niedrigsten der Menschen“ (Daniel 4,17). In ähnlicher Weise sagt das Neue Testament: „Jeder Mensch soll der herrschenden Obrigkeit untertan sein“ (Daniel 4,17). Denn es gibt keine Obrigkeit außer von Gott, und die, die es gibt, ist von Gott eingesetzt worden“ (Römer 13,1).

Das bedeutet aber nicht, dass alle Herrscher gut sind. Manchmal gibt Gott einer Nation unterdrückende Herrscher als Mittel des göttlichen Gerichts, wie damals, als er Nebukadnezar, den König von Babylon, dazu brachte, das jüdische Volk ins Exil zu verschleppen (2. Könige 24:10 – 25:21). Zu anderen Zeiten gibt er Führer, die einer Nation Segen bringen werden, wie damals, als Gott Cyrus, König von Persien, dazu brachte, dass das jüdische Volk in seine Heimat zurückkehren konnte (Esra 1:1-4).

Hier ist also eine Frage an meine Mitchristen: Wenn Sie (wie ich) glauben, dass Gott über die Angelegenheiten der Nationen souverän ist, glauben Sie dann, dass die Präsidentschaft von Donald Trump ein Beweis für göttlichen Segen oder göttliches Gericht war? Ich gebe zu, dass die Wahrnehmung göttlicher Absichten in menschlichen Ereignissen eine Aufgabe ist, die auf die eine oder andere Weise nicht mit Gewissheit bewiesen werden kann, aber wenn ich mir diese Liste von 30 Handlungen ansehe, scheint sie mir weitaus charakteristischer für göttlichen Segen als für göttliches Gericht zu sein. Wenn andere anderer Meinung sind, respektiere ich Ihr Recht, eine andere Meinung zu haben, aber das ist meine Ansicht.

Fazit: Wenn Präsident Trump wiedergewählt wird (was ich hoffe), können wir mit vier weiteren Jahren der gleichen Art von Aktivitäten im Weißen Haus rechnen: originellere Richter, anhaltend niedrigere Steuern und Deregulierung, anhaltende Finanzierung eines stärkeren Militärs, weitere Einschränkungen bei der Abtreibung, mehr Schulwahl, anhaltende Unterstützung für Israel, Hunderte von zusätzlichen Kilometern Grenzmauer, eine humane und gerechte Lösung für die Einwanderung, anhaltender Schutz der Religions- und Gewissensfreiheit, reichlich sichere Energieerzeugung, anhaltender Schutz vor islamischem Terrorismus, ein stärkeres NATO-Bündnis, mehr Schutz der Meinungsfreiheit auf dem Campus von Hochschulen, den fortgesetzten Schutz getrennter Jungen- und Mädchensportmannschaften und Umkleideräume, mehr Handelsabkommen, die den Vereinigten Staaten gegenüber fair sind, die beschleunigte Erneuerung unserer alternden Infrastruktur, den unerschütterlichen Widerstand gegen die russische und chinesische Aggressivität, die fortgesetzte Isolierung des Iran und die multilaterale Eindämmung ihrer feindlichen expansionistischen Ambitionen, die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und anderen arabischen Nationen und weitere Lösungen für das Problem der hohen Medikamentenpreise.

Zweifellos könnten dieser Liste noch weitere vorteilhafte Taten hinzugefügt werden, aber diese sollten ausreichen, um weitere vier gute Jahre mit Donald Trump als Präsident zu rechtfertigen.

Wayne Grudem ist Distinguished Research Professor für Theologie und biblische Studien am Phoenix Seminar in Arizona. Die in diesem Artikel zum Ausdruck gebrachten Ansichten repräsentieren die Ansichten des Autors und sollten nicht so verstanden werden, dass sie die Position des Phoenix Seminars oder des Blog-Inhabers repräsentieren.