Alan M. Dershowitz, 12. Januar 2024, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

• Was ist der Internationale Gerichtshof? Er ist nicht international, da er Richter aus bestimmten Ländern ausschließt. Es handelt sich nicht um ein echtes Gericht, da die Richter von ihren Ländern ausgewählt werden und viele von ihnen einfach den Anweisungen derjenigen folgen, die sie ernannt haben. Und er hat nie Gerechtigkeit geübt, weil er seit langem voreingenommen gegenüber Israel ist. Er ist das Gericht der Vereinten Nationen, und das sagt Ihnen alles, was Sie darüber wissen müssen.
• Die Vereinten Nationen sind zum Sprachrohr der Bigotterie und des Antisemitismus geworden … Sowohl die Vereinten Nationen als auch ihr Gericht sind Schwindel.
• Es ist die Hamas-Charta, die zum Völkermord an den Juden Israels aufruft, und es ist Südafrika, das Hamas-Terroristen beherbergt und ihre Morde und Vergewaltigungen verteidigt. Es sollte die Hamas sein, die wegen versuchten Völkermords vor Gericht steht, und Südafrika, das wegen Komplizenschaft mit der Hamas vor Gericht steht. Stattdessen wird dem Nationalstaat des jüdischen Volkes eine Blutverleumdung vorgeworfen, obwohl er bei seinen legitimen Bemühungen, die Hamas zu zerstören, große Anstrengungen unternimmt, zivile Opfer zu vermeiden.
• Die Beweise dafür, dass die Hamas zahlreiche Kriegsverbrechen begangen hat, sind unbestreitbar.
• Sollte der Internationale Gerichtshof fälschlicherweise zu dem Schluss kommen, dass Israel des Völkermords schuldig sei, würde dies jegliche verbleibende Glaubwürdigkeit dieses Gerichts zerstören. Wenn das passieren würde, sollten und würden die Vereinigten Staaten und einige andere Nationen das Gericht verlassen: Es würde nicht die Legitimität verdienen, die ihm Mitgliedschaft eines anständigen Landes verleiht.

Was ist der Internationale Gerichtshof? Er ist nicht international, da er Richter aus bestimmten Ländern ausschließt. Es handelt sich nicht um ein echtes Gericht, da die Richter von ihren Ländern ausgewählt werden und viele von ihnen einfach den Anweisungen derjenigen folgen, die sie ernannt haben. Und er hat nie Gerechtigkeit geübt, weil er seit langem voreingenommen gegenüber Israel ist. Die Vereinten Nationen sind zum Megaphon der Bigotterie und des Antisemitismus geworden. Sowohl die Vereinten Nationen als auch ihr Gericht sind Schwindel. Im Bild: Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Niederlande. (Bildquelle: Hypergio, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Die Blutverleumdungsanklage gegen Israel hat nun in Den Haag begonnen. Der gescheiterte Staat Südafrika hat beim Internationalen Gerichtshof Anklage wegen Völkermords gegen Israel erhoben.

Was ist der Internationale Gerichtshof? Er ist nicht international, da er Richter aus bestimmten Ländern ausschließt. Es handelt sich nicht um ein echtes Gericht, da die Richter von ihren Ländern ausgewählt werden und viele von ihnen einfach den Anweisungen derjenigen folgen, die sie ernannt haben. Und er hat nie Gerechtigkeit geübt, weil er seit langem voreingenommen gegenüber Israel ist. Es ist das Gericht der Vereinten Nationen, und das sagt Ihnen alles, was Sie darüber wissen müssen. Die Vereinten Nationen sind zum Megaphon der Bigotterie und des Antisemitismus geworden. Wie ein israelischer Diplomat es einmal ausdrückte: Wenn Algerien eine Resolution einbringen würde, dass die Erde flach ist und dass Israel sie geplättet hat, würde sie mit 120 zu 27 Stimmen bei 32 Enthaltungen gewinnen. Und Sie können die Länder in jeder der Gruppen benennen, bevor Beweise vorgelegt werden.

Sowohl die Vereinten Nationen als auch ihr Gericht sind Schwindel, insbesondere wenn es um Israel geht. Die Fakten sind klar: Israel hat weder einen Völkermord begangen, noch hat es das Völkerrecht verletzt, als es sich gegen die Barbarei der Hamas verteidigte. Es ist die Hamas-Charta, die zum Völkermord an den Juden Israels aufruft, und es ist Südafrika, das Hamas-Terroristen beherbergt und seine Morde und Vergewaltigungen verteidigt. Es sollte die Hamas sein, die wegen versuchten Völkermords vor Gericht steht, und Südafrika, das wegen Komplizenschaft mit der Hamas vor Gericht steht. Stattdessen wird dem Nationalstaat des jüdischen Volkes eine Blutverleumdung vorgeworfen, obwohl er bei seinen legitimen Bemühungen, die Hamas zu zerstören, große Anstrengungen unternimmt, zivile Opfer zu vermeiden.

Es hat zuviele zivile Opfer in Gaza gegeben, obwohl niemand eine Ahnung hat, wie viele der Toten und Verwundeten tatsächlich Zivilisten waren, im Unterschied zu Terroristen und denen, die sie unterstützen. Die zivilen Opfer sind die Schuld der Hamas, zum einen, weil sie den Krieg durch die Ermordung israelischer Zivilisten begonnen hat, und zum anderen, weil sie ihre militärischen Mittel unter Zivilisten versteckt hat, um sie als menschliche Schutzschilde zu nutzen. Offenbar hat die Hamas sogar auf ihre eigenen Bürger geschossen, um sie davon abzuhalten, in den Süden des Gazastreifens in Sicherheit zu fliehen, als die Israelis sie dazu gedrängt hatten.

Die Beweise dafür, dass die Hamas zahlreiche Kriegsverbrechen begangen hat, sind unbestreitbar. Zunächst wurden israelische Zivilisten angegriffen, die ein Musikfestival besuchten und in Frieden lebten. Zweitens befahl sie seinen Terroristen, seine Opfer zu vergewaltigen und sexuell zu attackieren, wodurch sexuelle Übergriffe während des Krieges zu einer Waffe wurden. Drittens hat sie Tausende von Raketen auf israelische zivile Ziele abgefeuert. Viertens hat sie Tunnel mit Ausgängen in der Nähe israelischer Zivilgebiete gebaut, deren Zweck es ist, Zivilisten zu ermorden und zu entführen. Fünftens hat sie ihre Raketenwerfer und Kommandozentralen bewusst in zivilen Gebieten und Gebäuden platziert, um Israel dazu zu bringen, Kollateralschäden unter der Zivilbevölkerung anzurichten. Sechstens hat sie Kinder und sogar Babys als menschliche Schutzschilde eingesetzt, um Israel an der Rettung seiner Geiseln zu hindern. Siebtens hat sie Krankenhäuser, Schulen, Moscheen und andere zivile Ressourcen übernommen und in militärische Einrichtungen umgewandelt. Achtens hat sie 13- und 14-jährige Jungen und Mädchen als Terroristen rekrutiert. Neuntens wurden Frauen dazu gezwungen, Selbstmordattentäterinnen gegen israelische Zivilisten zu werden. Zehntens sorgte sie dafür, dass zivile Arbeiter aus Gaza in Israel Arbeit fanden, um ihnen Informationen zu liefern, die sie zur Ermordung israelischer Zivilisten nutzten.

Die Hamas hat Südafrika dafür gelobt, dass es seine Drecksarbeit erledigt und eine Blutverleumdungsklage gegen Israel erhoben hat. Seit dem Tod von Nelson Mandela geht es mit Südafrika als Nation bergab. Es ist zu einer korrupten Kleptokratie mit steigenden Kriminalitätsraten und massiver Ungleichheit geworden. Sowohl weiße als auch schwarze Südafrikaner verlassen das gescheiterte Land in Scharen. Um die Aufmerksamkeit von ihren Fehlern gegenüber ihrem eigenen Volk abzulenken, hat es getan, was so viele Antisemiten im Laufe der Jahre getan haben: Es hat Israel und die Juden als Sündenbock benutzt, um die Aufmerksamkeit von seinen eigenen Fehlern abzulenken.

Das Verbrechen des Völkermords erfordert die Absicht, ein ganzes Volk aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit, Rasse oder Religion zu zerstören. Es erfordert auch Maßnahmen, die darauf ausgelegt sind, dieses Ziel zu erreichen. Israel hat im Verhältnis zu den Arabern und Muslimen in Gaza genau das Gegenteil getan. Es beendete die Besatzung im Jahr 2005 und hinterließ landwirtschaftliche Geräte und andere materielle Ressourcen, die hätten genutzt werden können, um Gaza in ein Singapur am Mittelmeer zu verwandeln. Es hat den Menschen im Gazastreifen, die auf die außergewöhnlichen Ressourcen Israels angewiesen waren, medizinische Dienste geleistet. Es hat Tausenden von Gaza-Bewohnern eine Beschäftigung mit guter Bezahlung geboten. Das Endergebnis ist, dass die Bevölkerung des Gazastreifens in den Jahren, in denen Israel des Völkermords beschuldigt wird, dramatisch zugenommen hat. Dies sind keine Anzeichen eines Völkermords. Was Israel getan hat, beruhte allein auf einer Überlegung: nämlich der Notwendigkeit, seine eigenen Zivilisten vor den Bemühungen der Hamas zu schützen, einen Völkermord an ihren jüdischen Zivilisten zu begehen.

Der Begriff „Völkermord“ selbst wurde geprägt, um den weitgehend erfolgreichen Versuch der Nazis zu beschreiben, die gesamte jüdische Präsenz in Europa durch den Einsatz von Gaskammern, Schießgruben und anderen industriellen Massenmordmechanismen zu beenden. Dieses wichtige Wort in eine Waffe gegen die Nachkommen der Juden zu verwandeln, die den Völkermord der Nazis überlebt haben, bedeutet eine Verzerrung der Geschichte, der Moral und des grundlegenden Anstands.

Sollte der Internationale Gerichtshof fälschlicherweise zu dem Schluss kommen, dass Israel des Völkermords schuldig sei, würde dies jegliche verbleibende Glaubwürdigkeit dieses Gerichts zerstören. Wenn das passieren würde, sollten und würden die Vereinigten Staaten und einige andere Nationen das Gericht verlassen: Es würde nicht die Legitimität verdienen, die ihm die Mitgliedschaft eines anständigen Landes verleiht.

Alan M. Dershowitz ist Felix-Frankfurter-Professor für Recht, emeritiert an der Harvard Law School und der Autor von „War Against the Jews: How to End Hamas Barbarism“. Er ist Fellow der Jack Roth Charitable Foundation am Gatestone Institute und Moderator des Podcasts „The Dershow“.

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Erstveröffentlichung bei Gatestone Institute. Reproduktion mit freundlicher Genehmigung.