Politisches & Wissenswertes

Giulio Meotti, 13.6.2020, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• „Deutschland führt ganz Europa an, sie sind so ehrgeizig, sie wollen führend sein, aber moralisch sind sie so zusammengebrochen.“ — Ai Weiwei, Künstler, La Repubblica, 1. Juni 2020
• „China ist ein Raubtier und Europa ist seine Beute.“ — François Heisbourg, französischer Gelehrter, Le Figaro, 29. Mai 2020.
• Es gibt keine Vermittlung mit dem chinesischen Imperialismus.
• „Warum für Hongkong sterben?“ scheinen die Europäer heute kurzsichtigerweise zu sagen.
• Während des letzten Jahres der Proteste haben Hongkongs Demonstranten die amerikanische Flagge geschwenkt. China kennt die Bedeutung dieses kleinen Außenpostens vor seiner Haustür mit seiner Redefreiheit und Rechtsstaatlichkeit sehr gut. Haben Sie gesehen, wie die europäische Flagge in Hongkong geschwenkt wird? Nein, und das aus gutem Grund.

Während des letzten Jahres der Proteste haben Hongkongs Demonstranten die amerikanische Flagge geschwenkt. China kennt die Bedeutung dieses kleinen Außenpostens vor seiner Haustür mit seiner Redefreiheit und Rechtsstaatlichkeit sehr gut. Haben Sie gesehen, wie die europäische Flagge in Hongkong geschwenkt wird? Nein, und das aus gutem Grund. Abgebildet: Demonstranten in Hongkong. (Bildquelle: Wikimedia Commons)

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Judith Bergman, 6.6.2020, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• Das Monitoring der Schweiz durch ECRI seit der Veröffentlichung ihres ersten Berichts über das Land im Jahr 1998 ist ein anschauliches Beispiel für die beharrlichen Bemühungen – und den beträchtlichen Erfolg – der Organisation in den letzten zwei Jahrzehnten bei der Einschränkung der Redefreiheit in Europa.
• Bereits in ihrem ersten Bericht über die Schweiz aus dem Jahr 1998 hat ECRI – obwohl sie zugab, dass „in den letzten 2-3 Jahren ein Rückgang der Erscheinungsformen von Rassismus und Intoleranz festgestellt wurde“ und dass „offene Manifestationen von [Rassenvorurteilen und Fremdenfeindlichkeit] eher selten sind“ – die Schweizer Medien aufgefordert, bestimmte Narrative zu fördern…
• „ECRI ist besorgt darüber, dass ein Klima der Intoleranz oder Fremdenfeindlichkeit gegenüber Nicht-Staatsbürgern und solchen, die sich von der einheimischen Schweizer Bevölkerung unterscheiden, offenbar fortbesteht.“ Es wurde keine substantielle Dokumentation als Grundlage für die Behauptung angeboten – ECRI kritisierte im selben Bericht sogar, dass „in der Schweiz nur wenige Informationen über das Ausmass von Rassismus und Diskriminierung systematisch gesammelt werden“ – aber es schien keine notwendig zu sein, da die Motivation von ECRI politisch zu sein schien…
• Im Laufe der Jahre hat ECRI die zentrale Rolle der Medien bei der Förderung spezifischer, politisierter Agenden betont.

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