Juli 2022, ArabNews.com
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

Joi Ito, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

• 33 Prozent der Befragten gaben an, dass sie die Hamas für geeigneter halten als die Fatah, die von Präsident Mahmoud Abbas geführt wird

RAMALLAH: Eine palästinensische Meinungsumfrage im Westjordanland und im Gazastreifen, die vom Palästinensischen Zentrum für Politik- und Umfrageforschung in Ramallah zwischen dem 22. und 25. Juni durchgeführt wurde, ergab einen deutlichen Rückgang der Popularität der Fatah-Bewegung und ihrer Führung.

Auch die Unterstützung für die Zwei-Staaten-Lösung und die demokratische Ein-Staaten-Lösung ging deutlich zurück, während die Unterstützung für eine Rückkehr zu einer bewaffneten Intifada und für die jüngsten bewaffneten Angriffe in Israel zunahm.

Die Mehrheit der Befragten sieht den palästinensisch-israelischen Konflikt nach wie vor als einen nationalen Kampf um Land und Souveränität und nicht als einen religiösen Konflikt.

Die Umfrageergebnisse deuten auf eine Verschiebung des internen Kräfteverhältnisses zugunsten der Hamas und ihrer Führung hin: 33 Prozent der Befragten gaben an, dass sie die Hamas für geeigneter halten als die von Präsident Mahmoud Abbas geführte Fatah, um das palästinensische Volk zu vertreten und zu führen. Im Vergleich dazu sind 23 Prozent der Meinung, dass die Fatah besser geeignet ist.

Wenn heute neue Präsidentschaftswahlen abgehalten würden und nur zwei Kandidaten, Abbas und Ismail Haniyeh, zur Wahl stünden, würden 33 Prozent Abbas wählen, während 55 Prozent sagten, sie würden Haniyeh wählen.

Wenn jedoch Marwan Barghouti und Haniyeh gegeneinander antreten würden, bekäme Barghouti 61 Prozent und Haniyeh 34 Prozent, und wenn Präsident Abbas nicht zu den Wahlen antreten würde, wäre Barghouti der bevorzugte Kandidat, da 30 Prozent ihn wählen würden, gefolgt von Haniyeh mit 16 Prozent, dann Mohammed Dahlan mit 6 Prozent, dann Yahya Al-Sinwar mit 4 Prozent und dann Hussein Al-Sheikh mit 3 Prozent.

Dreiundzwanzig Prozent sind mit der Leistung von Präsident Abbas zufrieden, während 73 Prozent unzufrieden sind und 77 Prozent den Rücktritt des Präsidenten fordern. Nur 18 Prozent wollen, dass er im Amt bleibt.

Insgesamt sagten 79 Prozent der Befragten, dass die palästinensische Regierung keine einflussreiche Rolle bei der Bekämpfung der hohen Preise und ihrer Auswirkungen spielt. Im Vergleich dazu lehnten 57 Prozent der Befragten die internen Entscheidungen von Präsident Abbas ab, wie die Übertragung von Befugnissen an das Generalsekretariat des Legislativrats für die Präsidentschaft des Nationalrats.

Darüber hinaus sprachen sich 71 Prozent für die baldige Abhaltung allgemeiner palästinensischer Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den palästinensischen Gebieten aus. Eine Mehrheit von 54 Prozent glaubt jedoch nicht, dass es bald zu Wahlen kommen wird.

Etwas mehr als ein Viertel der palästinensischen Bevölkerung möchte aufgrund der derzeitigen politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Bedingungen auswandern, und 86 Prozent glauben, dass in den Institutionen der Palästinensischen Autonomiebehörde Korruption herrscht. Im Vergleich dazu sind 71 Prozent der Meinung, dass es in den von der Hamas im Gazastreifen geführten Institutionen Korruption gibt, und 59 Prozent glauben, dass die Palästinensische Autonomiebehörde zu einer Belastung für das palästinensische Volk geworden ist.

Zweiundvierzig Prozent der Bevölkerung im Westjordanland sind der Meinung, dass man die PA ohne Angst kritisieren kann. Im Vergleich dazu sagen 54 Prozent, dass dies nicht möglich ist. Im Gazastreifen hingegen sagen 62 Prozent, dass Kritik an der Hamas nicht möglich ist.

Inzwischen glauben 73 Prozent, dass es der Regierung von Ministerpräsident Mohammed Shtayyeh nicht gelingen wird, die Versöhnung und die Vereinigung des Westjordanlandes und des Gazastreifens zu erreichen. Im Vergleich dazu glauben 21 Prozent, dass sie erfolgreich sein wird. Dreiundzwanzig Prozent glauben, dass es der Regierung gelingen wird, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Westjordanland und im Gazastreifen abzuhalten. Im Vergleich dazu sagen 69 Prozent, dass dies nicht gelingen wird, und 75 Prozent erwarten, dass es der Regierung nicht gelingen wird, die wirtschaftlichen Bedingungen zu verbessern.

Neunundfünfzig Prozent glauben, dass einzelne Schussabgaben innerhalb Israels durch Palästinenser, die keiner politischen Bewegung angehören, zur Beendigung der Besatzung beitragen, und 50 Prozent halten den bewaffneten Kampf für den besten Weg zur Errichtung eines unabhängigen Staates. Im Vergleich dazu sind 22 Prozent der Meinung, dass dies durch Verhandlungen und 21 Prozent durch friedlichen Widerstand durch das Volk erreicht werden kann.

Siebzig Prozent glauben, dass die Zweistaatenlösung aufgrund der Ausweitung der Siedlungen nicht mehr möglich ist, aber 27 Prozent halten sie immer noch für realisierbar. Ebenso sagen 77 Prozent, dass die Chancen für die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates an der Seite Israels in den nächsten fünf Jahren gering oder sehr gering sind, und 19 Prozent sagen, dass die Chancen mittel oder hoch sind.

Neunundsechzig Prozent sagen, dass sie unter den gegenwärtigen Umständen die Rückkehr der palästinensischen Seite zu Verhandlungen mit Israel ohne Vorbedingungen nicht unterstützen. Im Vergleich dazu sprechen sich 22 Prozent dafür aus, 65 Prozent sind gegen eine Rückkehr zum Dialog mit den USA und 29 Prozent sind dafür.

75 Prozent sind der Meinung, dass die Palästinensische Autonomiebehörde im Krieg zwischen Russland und der Ukraine neutral bleiben sollte, wobei 14 Prozent Russland und 6 Prozent die Ukraine unterstützen.

Zweiunddreißig Prozent gaben an, dass das größte Problem der Palästinenser die Besatzung sei, während 23 Prozent die Korruption nannten. Weitere 17 Prozent nannten die Arbeitslosigkeit.

Ibrahim Melhem, der Sprecher der Palästinensischen Autonomiebehörde, erklärte gegenüber Arab News: „Die Zufriedenheit der Bürger mit der Leistung der palästinensischen Regierung hängt vor allem von den Umständen ab. Manchmal gibt es gute Bedingungen, die es der Regierung ermöglichen, die besten Dienstleistungen zu erbringen, und daher ist sie in der glücklichen Lage, die Zufriedenheit der Bürger zu erhalten, aber manchmal befindet sich die Regierung in einer Mehrfachkrise, so dass der Prozentsatz der Menschen, die mit ihrer Leistung zufrieden sind, abnimmt.

„Wir bemühen uns nach Kräften, eine angemessene Zufriedenheit zu erreichen und den Bürgern im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten der Regierung die besten Dienstleistungen zu bieten“, fügte er hinzu.

Amer Hamdan, ein Menschenrechtsaktivist, sagte gegenüber Arab News: „Ich denke, der Prozentsatz in den Umfrageergebnissen ist logisch und vernünftig, denn offen gesagt gibt es Unmut über die Leistung der PA, und die Menschen wollen Wahlen abhalten, damit die Fraktionen am politischen Prozess teilnehmen können, aber die PA verhaftet weiterhin politische Aktivisten und fährt fort, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren.

„Die Menschen in der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland genießen wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Privilegien für sich und ihre Kinder. Daher ist es nicht in ihrem Interesse, Wahlen zu organisieren“, fügte Hamdan hinzu.