Nach dem Sprengstoff-Fund in Thüringen [1], zahlreichen Übergriffen in den letzten Wochen [2] [3] und dem aktuellen Anschlag auf das Haus der AfD-Politikerin Karin Wilke [4] drängt sich die gewaltbereite linksextreme Szene erneut ins Blickfeld. Angesichts der sächsischen Landtagswahlen 2019, nach denen die AfD erstmals einen Ministerpräsidenten stellen könnte, bereitet man sich im linken Milieu offenbar bereits auf eine “militante Kampagne” vor. Wo wird das enden?
Schlagwort-Archive: Wahlkampf
Der Verfassungsschutz als Wahlkampf-Waffe gegen die AfD
“Das Bundesamt und die Landesämter des Verfassungsschutzes sind sich offenbar nicht einig darüber, ob die AfD überwacht werden sollte. Dabei gibt es eine Analyse aus Bayern, die ein Gefahrenpotenzial sieht”, berichtet die Deutsche Welle. [1] Ein Glück, dass in Bayern keine Wahlen vor der Tür stehen, wie würde das jetzt aussehen? Oh, warte mal…
Zwei Wahlen, ein Ergebnis (oder so)
Es ist jetzt Sonntag Abend (20:00 Uhr) und wir waten noch knietief im Prognosensumpf, aber erste Trends zeichnen sich bereits relativ sicher ab. Kein schlechter Zeitpunkt für eine erste Bilanz, einen vorsichtigen Blick auf potentielle Koalitionen, für Sekt, Schadenfreude und den ganzen Kram. Das Wichtigste zuerst:
Schicksalwahl in Österreich
Am 15. Oktober wird nicht nur in Niedersachsen gewählt, sondern vor allem auch in Österreich. Ich hatte bereits begonnen, etwas dazu zu schreiben, aber dann ist mir glücklicherweise jemand zuvorgekommen, der mehr davon versteht: Martin Sellner! Und was er zu sagen hat, klingt durchaus hoffnungsvoll. https://youtu.be/_wtYaZlGZPE
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte
Quelle: ARD / Infratest dimap. Stand: Sonntag, 18:35 Uhr.
Es geht um mein Existenzrecht
Spürt ihr das, Freunde? Vorfreude liegt in der Luft an diesem milden Samstag-Vorabend der Schicksalswahl. Morgen können wir alle was Schönes in die Urne werfen und — mit etwas Glück — den ersten größeren Meilenstein Richtung 2021 eintüten. Wir holen uns unser Land zurück. Stück für Stück für Stück, genau so, wie sie es uns weggenommen haben. Aber, damit dieser Abend nicht zu entspannt wird, hat sich wohl die ZEIT gedacht, sie scheißt mir einfach noch mal kurzfristig auf den Teppich. Mit einem schönen Artikel namens “Es geht um mein Existenzrecht”. [1] Gut. Um meins auch. Reden wir mal drüber…
Turnen: Kopfstand mit Frank-Walter.
Ein wenig schlaff: Der Bundesadler. Foto: AFP
“Steinmeier beklagt Einschüchterung und Aggression im Wahlkampf”, titelt die Süddeutsche. [1] Irre, denke ich mir so, ich hatte mich schon gefragt, was aus dem Mann geworden ist, ob er noch lebt und überhaupt. Offenbar hat er aber seine wohltuende Abwesenheit genutzt, um mal intensiv über die Zustände in diesem Land nachzudenken und ist dabei zu (für seine Verhältnisse) überraschenden Erkenntnissen gelangt:
“Bei einer Rede im Schloss Bellevue verurteilt Bundespräsident Steinmeier Drohungen und Gewalt gegen Politiker und Journalisten. Er fordert Unzufriedene auf, stattdessen selbst das Wort zu ergreifen. Zugleich ruft er die Gesellschaft dazu auf, nach den Ursachen von Wut und Enttäuschung dieser Menschen zu suchen.”
Warum sie die AfD wirklich hassen, oder: Die haben auch allen Grund dazu!
Wird die AfD vom politischen Gegner und seinen Propaganda-Organen attackiert, geht es dabei meist um vermeintliche oder echte “Reizthemen” wie Migration, Islam, Ehe, Wehrpflicht, etc. Damit lassen sich Menschen emotional ansprechen und abholen (oder in die politische Wüste treiben, je nach Intention). Dass es in der Politik und im Wahlkampf weder nett noch fair zugeht, ist keine bahnbrechende Erkenntnis.
Die Beschäftigung mit jener grotesken Schlammschlacht soll aber nicht Inhalt dieses Artikels sein, da sie vom eigentlichen Kern des Problems nur ablenkt: Worum nämlich praktisch alle peinlichst genau einen weiten Bogen machen (abgesehen vom Stichwort EU), ist der komplette erste Teil des AfD-Wahlprogramms [1] mit dem schönen Titel “Verteidigung der Demokratie in Deutschland”. Selbst der “Wahl-o-Mat” [2] der Bundeszentrale für politische Bildung meidet diesen Themenkomplex wie der Teufel das Weihwasser. Grund genug, sich dieses mysteriöse Kapitel mal im Detail anzuschauen:
AfD: Wahlkampf unter Feuer!
Noch vor wenigen Jahren verstand man unter den unangenehmsten Folgen eines Wahlkampfes vor allem, trotz großer Mühen an dessen Ende ein schlechtes Ergebnis einzufahren. Mensch, was waren das für beschauliche Zeiten! Mittlerweile kann man froh sein, ihn zu überleben. Sprichwörtlich, nicht politisch. Zumindest gilt diese Feststellung für die AfD. Genau genommen ausschließlich für die AfD. Wie konnte es soweit kommen?
