Arlene Kushner, israelandstuff

Durch die Anwendung von Taqiyya und Goebbels-ähnlicher Propaganda hat die Welt bestimmte Trugschlüsse zu akzeptieren gelernt, etwa „Palästinenser“ oder „Besetzte Gebiete“ oder „Illegale Siedlungen“.

Und nun zu den Fakten…

Diese Besprechung, mit juristischem und historischem Hintergrund, der essentiell ist zum Verständnis der jüdischen Rechte im Land, ist kurz gefasst und prägnant, mit Links zu weiterführenden Seiten für diejenigen, die mehr darüber wissen wollen.

Es ist wichtig, dieses Material zu sichern und zu teilen, weil es Daten enthält, die kritisch sind für die saubere Verteidigung Israels. Bestimmte Schlüsselsätze wurden besonders hervorgehoben.

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Mit der Zerstörung des zweiten Tempels im Jahre 70 ad ist das zweite jüdische Reich zu einem Ende gekommen. Von damals bis zur heutigen Zeit war das, was Judäa hiess, und von den Römern in Palästina umbenannt worden war, nur ein Anhängsel des einen oder anderen Reiches, und niemals mehr ein eigenständiges Land.

San Remo

Die legalen jüdischen Rechte auf das Land in der modernen Zeit begannen mit der Konferenz von San Remo und als Resultat der Resolution von San Remo, die auch die jüdische Magna Charta genannt worden ist.

Jahrhundertelang war Palästina ein Teil des (türkischen, muslimischen) ottomanischen Reiches. Mit dem Ende des ersten Weltkrieges wurde das Gebiet dieses Reiches von den Alliierten übernommen. Grossbritannien, Frankreich, Italien und Japan, mit den USA als Beobachter, hatten sich in San Remo, Italien, getroffen, um zu entscheiden, wie es aufgeteilt werden sollte. Palästina wurde unter britische Mandatsherrschaft gestellt.

http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/History/san_remo.html

Erklärung von Balfour

In San Remo wurde entschieden, die Erklärung von Balfour in das britische Mandat zu integrieren. Die Erklärung, in Form eines Briefes, war eine Anerkennung der britischen Regierung für die Etablierung einer jüdischen Heimstatt in Palästina. 1917 geschrieben durch den britischen Auslandssekretär Lord Balfour, und an Lord Rothschild geschickt, besagte sie:

„Die Regierung Ihrer Majestät favorisiert die Gründung einer nationalen Heimstatt für das jüdische Volk in Palästina, und wird seine besten Bemühungen unternehmen, um die Erreichung dieses Zieles zu ermöglichen.“

Ganzer Text des Briefes: http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/History/balfour.html

“Rechtmässig”

Im Juni 1922 schrieb Winston Churchill, damals britischer Staatssekretär für die Kolonien, in einem politischen Papier, dass:

„…damit diese Gemeinde die besten Aussichten auf freie Entwicklung hat, und um dem jüdischen Volk die volle Gelegenheit zu geben, seine Fähigkeiten zu zeigen, ist es essentiell, dass es weiss, dass es aufgrund eines Rechtes in Palästina ist und nicht nur geduldet.

http://www.mideastweb.org/1922wpcor.htm

Völkerbund formalisiert das Mandat

Im Juli 1922 hat der Völkerbund, Vorgänger der UNO, das britische Mandat für Palästina formal angenommen — mit einem juristisch bindenden Dokument, das von allen 51 Mitgliedern des Völkerbundes angenommen worden ist.

Man ist übereingekommen, dass:

„Der Mandatsträger (Grossbritannien) verantwortlich sein soll für die Umsetzung der Erklärung, die ursprünglich am 2. November 1917 gemacht worden ist [die Erklärung von Balfour], durch die Regierung Ihrer Britannischen Majestät und angenommen von erwähnten Mächten, zugunsten der Gründung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina…“

Und es wurde anerkannt:

„die historische Verbindung des jüdischen Volkes mit Palästina und auf der Basis der Rekonstituierung ihrer nationalen Heimat in diesem Land.“

Der Begriff „Rekonstituierung“ anerkennt auch die Tatsache, dass es zu einem früheren Zeitpunkt eine jüdische Nation gab in Palästina.

Voller Text der Resolution: http://avalon.law.yale.edu/20th_century/palmanda.asp

“Mandat” erklärt

Das Mandatssystem des Völkerbundes basierte auf dem Prinzip der alliierten Administration von mandatierten Territorien bis zum Zeitpunkt, wo sie auf eigenen Beinen stehen konnten. Das bedeutet, es war von Beginn weg klar, dass die Briten sich letztlich zurückziehen und ein etabliertes jüdisches Heimatland zurücklassen würden.

http://unispal.un.org/UNISPAL.NSF/0/C61B138F4DBB08A0052565D00058EE1B

Gebiet des Mandates Palästina

Das ursprüngliche Gebiet von Palästina, für welches das britische Mandat erteilt war, schloss Transjordanien (das heutige Jordanien, auf der Ostseite des Jordanflusses) mit ein.

Im September 1922, sehr bald nach der Annahme der Mandatsresolution durch den Völkerbund, hat Grossbritannien Transjordanien den hashemitischen Arabern aus Saudi-Arabien zugeteilt. Der jüdische Teil des Mandates ist dadurch um über 70% reduziert worden.

Juden hatten danach das Recht, sich irgendwo auf den 10’000 Quadratmeilen zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer niederzulassen.

Übertragung des Mandates an die UNO

Nach der formalen Aufhebung des Völkerbundes im Jahre 1946 wurde die UNO als Nachfolge- organisation gegründet. Die UNO hat die Verpflichtungen des Völkerbundes übernommen: Gebiete, die unter Mandat standen, bekamen eine „Treuhandschaft“ – was eine Fortführung des Mandatssystems des Völkerbundes war.

Artikel 80 der UNO erklärte, dass „nichts in der Charta [der UNO] dahingehend ausgelegt werden darf …auf irgend eine Weise das Recht von jedweden Staaten oder Menschen oder den Bedingungen von existierenden internationalen Instrumenten zu verändern.“ Das hat das Recht der Juden, sich in Palästina niederzulassen, gesichert.

http://www.fsmlaw.org/miscdocs/uncharter.htm

Gewalt in Palästina

Seit der Zeit der Etablierung des Mandates für Palästina waren die arabischen Anfechtungen desselben erheblich, und sie wurden oft gewalttätig ausgedrückt. Dies trotz der Tatsache, dass zur selben Zeit wie das Mandat für Palästina für das jüdische Heimland, gleichzeitig auch Mandate für Syrien, den Libanon und Iraq etabliert worden sind, alle für arabische Bevölkerungen. Araber waren und sind beleidigt von der Präsenz eines jüdischen Staates.

Möglicherweise am schmerzhaftesten war das Massaker von Hebron von 1929: Drei Tage lang gingen Araber auf eine mörderische Randale in der Stadt, und töteten 67 Juden und zerstörten Eigentum. Danach war die zweitheiligste Stadt der Juden zum ersten Mal seit hunderten von Jahren judenfrei. (Danach haben Briten Juden davon abgehalten, in der Stadt zu leben, weil sie sagten, sie könnten sie nicht beschützen.)

Mehr: http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/History/hebron29.html

Teilung Palästinas

1947 haben die Briten, die nicht länger in die Situation involviert sein wollten,  ihre Absicht erklärt, Mitte 1948 abzuziehen, und gaben das Mandat an die UNO zurück. Eine UNO-Kommission beurteilte die Sache und Empfahl eine Teilung Palästinas in einen Staat für die Juden und einen Staat für die Araber, wobei Jerusalem zunächst noch unter internationaler Verwaltung stehen sollte.

Diese Empfehlung wurde der Generalversammlung vorgelegt als Resolution 181, die am 29. November 1947 angenommen wurde mit 33 gegen 12 Stimmen und 10 Enthaltungen. Die arabischen Nationen haben als Block dagegen gestimmt.

Es ist wichtig, festzuhalten, dass Resolutionen der UNO Vollversammlung keinerlei Gewicht besitzen im internationalen Recht. Diese Resolution war nur eine Empfehlung — sie war nicht bindend und hat das Mandat für Palästina im internationalen Gesetz nicht abgelöst.

Der Text der Resolution:
http://www.yale.edu/lawweb/avalon/un/res181.htm

Juristisch hätte dieser Plan nur dann eine bindende Kraft entwickeln können, wenn es eine Vereinbarung zwischen zwei Parteien gewesen wäre, also den Juden und den Arabern in Palästina.

Jedoch, während die jüdische Bevölkerung Palästinas den Vorschlag akzeptiert hat, tat das die arabische Bevölkerung nicht: sie haben die gesamte Resolution abgelehnt. Deshalb wurde der Teilungsplan zurückgezogen.

Mehr hier:
http://www.mythsandfacts.org/conflict/10/resolution-181.pdf

Auf keine Art und Weise können die Araber heute diese Resolution wieder einsetzen oder behaupten, die Juden hätten nur ein Recht auf das, was gemäss dieser zurückgezogenen Resolution als jüdischer Staat definiert worden war.

Erklärung der Gründung des Staates Israel

Am 14. Mai 1948 (nach hebräischer Zeitrechnung der 5. Iyar 5708) versammelte sich der Rat des jüdischen Volkes beim Museum von Tel Aviv und bestätigte eine Bekanntmachung, die die Etablierung des Staates Israel verkündigte.

Sie erklärte das natürliche Recht des jüdischen Volkes, zu sein wie alle anderen Völker, und Selbstbestimmung in seinem souveränden Staat auszuüben, und gab die Etablierung eines jüdischen Staates namens „der Staat Israel“ bekannt.

Siehe Text: http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/History/Dec_of_Indep.html

Es ist wichtig, festzuhalten, dass die juristische Legitimität von Israel nicht vom zurückgezogenen Teilungsplan abgeleitet wurde — obwohl der Staat in jenem Teil von Palästina gegründet wurde, den die Resolution 181 dem jüdischen Staat zugeteilt hatte.

Er wurde nach internationalen Normen etabliert: Basierend auf einer Unabhängigkeitserklärung von seinem Volk und der Einsetzung einer ordentlichen Regierung innerhalb von Territorium, das unter seiner stabilen Kontrolle stand.

Jener Teil von Palästine, auf dem Israel nicht ausgerufen wurde, wurde zu unbeanspruchtem Mandatsland. Nichts im internationalen Recht hat den Status dieses Landes als Mandatsland abgelöst.

Unabhängigkeitskrieg

Binnen eines Tages nach der Ausrufung des Staates Israel ist er von den Staaten der arabischen Liga angegriffen worden, mit der klaren, offen ausgesprochenen Absicht, den neuen Staat zu zerstören.

Als der Krieg 1949 endete, kontrollierte Israel mehr Territorium als zum Zeitpunkt der Unabhängigkeitserklärung. Ägypten kontrollierte Gaza, und Jordanien kontrollierte Judäa und Samaria (das es in Westbank umtaufte). Der westliche Teil von Jerusalem war in israelischer Hand, und der östliche Teil Jerusalems war in jordanischer Hand.

Waffenstillstandsvereinba-rungen wurden zwischen Israel und den arabischen Staaten, die am Krieg beteiligt gewesen waren, unterschrieben. Waffen-stillstandslinien — temporäre Waffenstillstandsgrenzen — wurden in diesen Vereinbarungen definiert. Sie werden oft als Grüne Linie bezeichnet.

Diese Waffenstillstands-Demarkationslinien haben keine permanente Grenze für Israel dargestellt. Die Vereinbarung zwischen Israel und Jordanien enthält diesen Satz:

„Die Waffenstillstands-Demarkationslinien, die in dieser Vereinbarung definiert sind, wurden von den Parteien vereinbart ohne Präjudiz für zukünftige territoriale Siedlungen oder Staatsgrenzen…“

Das ist aussergewöhnlich wichtig, weil die PLO/PA behauptet, dass diese Linien die „echten“ Grenzen seien und dass sich Israel auf diese Grenzen zurückziezen müsse. Das ist schlicht nicht der Fall.

Sechstagekrieg

Vom 5. Juni bis zum 10. Juni 1967 hat Israel einen Defensivkrieg gegen arabische Kräfte aus Ägypten, Syrien und Jordanien ausgefochten.

Details hier: http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/History/67_War.html

Als er vorüber war hatte Israel die Kontrolle über ganz Jerusalem, das unter israelischer Souveränität vereinigt wurde; über die Golanhöhen, auf die das israelische Zivilrecht angewandt wurde; den Sinai, der später als Teil des Friedensvertrages mit Ägypten zurückgegeben wurde; Gaza, das beim Rückzug 2005 zurückgegeben wurde, sowie Judäa und Samaria.

242

Im November 1967 verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 242, die sich mit der Situation befasste.

Die Resolution verlangte nicht von Israel, sich auf die Grüne Linie zurückzuziehen. Stattdessen anerkannte sie das Recht von jedem Staat in der Region „im Frieden zu Leben innerhalb von sicheren und anerkannten Grenzen, frei von Bedrohungen oder Gewaltakten.“

Implizit hier war das Verständnis, dass die Grüne Linie keine sichere Grenze war. Israel litt unter einem Mangel an strategischer Tiefe innerhalb der Grünen Linie — an seiner schmalsten Stelle nur neun Meilen breit — die zu Angriffen einlud und die Verteidung zu Kriegszeiten äusserst schwierig machte. (Deswegen nannte der israelische Staatsmann Abbab Eban die Grüne Linie die „Auschwitz-Grenze.“)

Deshalb rief die Resolution Israel dazu auf, sich aus „Gebieten, die im kürzlichen Konflikt besetzt wurden“ zurückzuziehen. „Territorien“, nicht „die Territorien“ oder „alle Territorien,“ was den Rückzug von *einigen aber nicht allen Bereichen von Judäa und Samaria meinte. Es gibt eine juristische Geschichte von langen Debatten über diese Wortwahl, aufgrund ihrer Wichtigkeit. Kein voller Rückzug, weil das Israel keine sichere Grenzen geben würde.

(Von IsraelandStuff hinzugefügte Hervorhebung:

Die drei Territorien, die im Defensivkrieg vom Juni 1967 erobert wurden, waren

1. Die Territorien, die als Golanhöhen bekannt sind, von Syrien – Ein Abschnitt der Golanhöhen ist an Syrien zurückgegeben worden.
2. Die Territorien, die als Judäa und Samaria oder Westbank bekannt sind, von Jordanien
3. Die Territorien, die als Sinai bekannt sind, von Ägypten – vollständige Rückgabe an Ägypten.

Daher:
ES GIBT KEINEN GRUND, IRGEND EINEN TEIL ZURÜCKZUGEBEN von Judäa und Samaria.

Da die „Territorien“ > (plural), die Syrien und Ägypten gehören, zurückgegeben worden sind, erfüllt das die legalen Verpflichtungen.)

Wir sehen daher noch einmal, dass die Behauptung der PLO/PA, Israel „müsse“ sich auf die Grüne Linie zurückziehen, auf keinen Tatsachen gründet.

Zu guter Letzt rief die Resolution zu „einer friedlichen und akzeptierten Besiedlung in Übereinstimmung mit den Provisionen und Prinzipien in dieser Resolution“ auf. Insbesondere verlangte sie Verhandlungen zur Bestimmung der finalen Grenzen von Israel.

Es gab keine Anforderung, dass sich Israel zurückziehen müsse, bevor es Verhandlungen geben kann. Und diese Verhandlungen wurden nie geführt. Zur Zeit der Resolution nahm man an, dass die Verhandlungen mit Jordanien geführt werden würden. Heute hat sich die Situation geändert.

Detailliertere Erklärungen und der Text der Resolution:
http://www.mythsandfacts.org/conflict/10/resolution-242.pdf

“Besetzung”

In der Resolution 242 gibt es nichts, was die Erstellung von Siedlungen in Judäa und Samaria durch Israel verbieten würde. Da dieses Thema heute kritisch ist, müssen wir uns das etwas genauer anschauen:

Israel ist kein „Besetzer“ in Judäa und Samaria.

Das Wort „Besetzer wird regelmässig kolportiert. Die PA/PLO hat die Idee von Israel als „Besetzer“ zum Mantra gemacht, und ein grosser Teil der Welt hat das akzeptiert. Doch die Fakten sagen uns etwas anderes.

• Judäa und Samaria waren (und sind noch immer) unbeanspruchtes Mandatsland, auf das Israel den stärksten Anspruch hat.
• Juristisch geschieht eine Besetzung nur dann, wenn eine Nation in das Territorium einer anderen Nation eindringt. Doch es gab keine nationale Souveränität in Judäa und Samaria vor 1967 — die jordanische Präsenz war nicht legal.
  http://legal-dictionary.thefreedictionary.com/Belligerent+occupation
• Es gibt starke juristische Präzedenzfälle für den Anspruch, ein in einem Verteidigungskrieg erobertes Land behalten zu können.
• Wie Steven Schwiebel, ehemaliger Richter am internationalen Strafgerichtshof, schrieb:“…die israelische Eroberung von arabischem und von Arabern gehaltenem Territorium war eine defensive, keine offensive Eroberung.
  “…daraus folgt dass Änderungen der Waffenstillstandslinien von 1949 …legal sind …ob diese Änderungen, in Sekretär Roger’s Worten, ’nicht-substantiellen Änderungen erforderlich für die gegenseitige Sicherheit‘ oder substantiellere Änderungen — wie die Anerkennung der Souveränität Israels über ganz Jerusalem.“ (Hervorhebung hinzugefügt)
  http://www.2nd-thoughts.org/id248.html
• Bei allem obigen sollte nicht vergessen werden, dass die Bereiche hinter der Grünen Linien, in Ostjerusalem und in Judäa und Samaria, das Herz des jüdischen Erbes repräsentieren: Vom Tempelberg; zu Hebron und den Höhlen von Machpelah, wo Matriarchen un Patriarchen begraben sind; bis Shilo, wohin das Tabernakel gebracht worden war. Wie können Juden „Besetzer“ sein in ihrem ureigenen historischen Land?

Internationales Recht

Die Leute haben den Eindruck, dass „internationales Recht“ ein klar definierter Rechtskörper ist. In Tat und Wahrheit, während einige internationale Rechte in formalen Dokumenten etabliert sind, so sind andere Aspekte im Fluss. Genau das ist der Fall bei „Besetzung“. Es gibt eine Tendenz, diesen Begriff politisch aufzuladen, sodass Israel immer wieder angeklagt wird, „internationales Recht zu verletzen.“ Seien Sie äusserst vorsichtig, wenn Sie das hören.

Und dann gibt es Angelegenheiten, in welchen „internationales Recht“ für Israel so interpretiert wird und für andere Länder anders.

Ein faszinierendes Beispiel hat mit der vierten Genfer Konvention, Artikel 49(6) zu tun, die besagt, dass „die Besatzungsmacht nicht seine eigene zivile Bevölkerung oder Teile davon in das Territorium deportieren oder transferieren soll.“ Vielleicht haben Sie Anklagen gehört, dass Israel diesen Artikel verletzt aufgrund seiner „Siedler.“

Es gibt darauf zwei offensichtliche Antworten: Zunächst ist Israel kein Besatzer, und zweitens deportiert oder transferiert Israel nicht Teile seiner eigenen Zivilbevölkerung — die Menschen gehen aus eigenem freien Willen dahin.

Eugene Kontorovich jedoch forscht gerade für ein Papier und entdeckt noch etwas anderes: Es gibt viele Beispiele von Umzügen von ziviler Bevölkerung in die besetzten Gebiete. Jedoch, während internationale Anwälte sagen, dass Israel der zivilen Migration aktiv Widerstand leisten muss, den Siedler keine Dienste leisten darf, usw., so ist unter anderen Umständen die Reaktion viel ruhiger. Will heissen, die angenommenen Erfordernisse des „internationalen Rechts“ werden selektiv auf Israel angewendet.

http://www.volokh.com/2012/11/27/other-countries-settlements/

VERWANDTE THEMEN

Verträge von Oslo

Die Verträge von Oslo, ursprünglich von Shimon Peres, Yossi Beilin und anderen unterstützt, gründen auf der Annahme, die sich als ernsthaft und gefährlich fehlerhaft erwiesen hat, dass Frieden erreicht werden kann zwischen Israel und der PLO, die als offizielle Repräsentation des palästinensischen arabischen Volkes betrachtet wurde. Am 13. September 1993 wurde eine Erklärung der Prinzipien unterschrieben zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin und Yassir Arafat, dem Vorsitzenden der PLO.

Die PLO hat diese Verträge nie richtig ratifiziert, obwohl sie den Anschein davon zu erwecken versuchte. Noch wichtiger war, dass sich die PLO verpflichtet hat, jene Klauseln in ihrer Charta abzuändern, die die Zerstörung Israels fordern. Erneut wurde der Anschein davon zu erwecken versucht — ein Komitee zur Ausarbeitung dieser Änderungen wurde gebildet — doch nichts ist geschehen. Die PLO-Charta von 1968, die die Zerstörung von Israel fordert, ist immer noch in Kraft.

Sie besagt, dass Palästina, wie durch das Mandat definiert, unteilbar ist und dass „bewaffneter Kampf der einzige Weg zur Befreiung Palästinas ist.“

http://www.iris.org.il/plochart.htm

Am 4. Mai 1994 wurde die erste Vereinbarung unterzeichnet, die einen begrenzten Rückzug der israelischen Truppen aus Gaza und Jericho vorsah, und wo die PLO diese Bereiche übernehmen sollte. Zu jender Zeit wurde die palästinensische Autonomiebehörde gegründet als interimistische administrative Autorität während einer Periode von fünf Jahren.

Am 28. September 1995 wurde die interimistische Vereinbarung (genannt Oslo II) unterzeichnet. Diese verlangte weiteren extensiven Rückzug aus wichtigen arabischen Bevölkerungszentren, wobei die PA die Verantwortung übernehmen sollte. Drei Bereiche wurden definiert: (A), in dem die PA volle Kontrolle hat, (B), in dem die PA zivile Kontrolle hat und Israel die Verantwortung über die Sicherheit beibehält, und (C), wo Israel weiterhin die gesamte Kontrolle behält.

Alle jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind im Bereich (C). Es gibt nichts in der interimistischen Vereinbarung, das die Etablierung oder Erweiterung von jüdischen Gemeinden in diesem Bereich verbietet oder einschränkt.

Gemäss den Osloer Verträgen müssen so genannte „Endstatus-Themen“ mittels Verhandlungen gelöst werden: Grenzen von Israel, potentielle Aufteilung von Jerusalem, die Natur der paläsinensisch-arabischen Entität, usw.

Unilaterale Aktionen, die eine Veränderung der Grundsituation herbeiführen, werden als Bruch der Verträge bezeichnet, die Verhandlungen erfordern.

BITTE BEACHTEN SIE: Die Verträge von Oslo verlangen nicht ausdrücklich die Bildung eines palästinensischen Staates, obwohl das die heutige Arbeitsannahme ist. Das Ziel, in der Erklärung der Prinzipien genannt, ist „Verhandlungen …die zu einem dauerhaften Frieden führen aufgrund der Resolution 242 des Sicherheitsrates…“ (von 1967, oben diskutiert.) Das sollten die Verhandlungen sein, die letztendlich die dauerhaften Grenzen von Israel Richtung Osten festlegen sollten. Bis zu seinem Tod sprach Premierminister Yitzhak Rabin von einer Autonomie der palästinensischen Araber, die keine vollständige Eigenstaatlichkeit umfasste. Mit diesen Verhandlungen sollte Frieden erreicht werden.

Deklaration der Prinzipien:
http://news.bbc.co.uk/2/hi/in_depth/middle_east/israel_and_the_palestinians/key_documents/1682727.stm

Interimistischer Vereinbarung
http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/Peace/interim.html

Taqiyya

Einfach ausgedrückt handelt es sich die muslimische Neigung zu Falschaussagen oder Täuschungen unter bestimmten Umständen. Dieses Verhalten ist nicht nur anerkannt, sondern wird manchmal von der Sharia (dem islamischen Gesetz) verlangt, wenn es dem Islam zum Vorteil gereicht oder Muslime schützt.

Siehe:
http://www.islam-watch.com/Warner/Taqiyya-Islamic-Principle-Lying-for-Allah.htm

Die Tatsache, dass palästinensische Araber Taqiyya praktizieren — was der islamische Gelehrte Raymond Ibrihim als Mainstream im Islam bezeichnet, und …sehr vorherrschend in der islamischen Politik — macht es Israel äusserst schwer, seinen Fall darzulegen.

Palästinensische Araber behaupten beispielsweise, dass sie die indigene Bevölkerung von Palästina sind, Abkommen der Kanaaniten oder anderer antiker Völker, während die Juden keine Geschichte hätten, die sie mit dem Land verbindet.

Die Realität ist, dass jene, die sich heute „Palästinenser“ nennen, bis vor ein paar Jahrzehnten ganz einfach als Teil der arabischen Nation identifiziert wurden. In der Tat, vor der Gründung des modernen Staates Israel waren es die Juden, die als Palästinenser bezeichnet wurden, nicht die Araber.

Ganz ähnlich sagen die palästinensischen Araber, dass die Juden auf „ihrem“ Land seien und es ihnen zurückgeben müssten.

Die Realität ist, dass es nie einen palästinensischen Staat gab, auf diesem Land oder sonstwo. Es gibt keine Argumente dafür, es „ihr“ Land zu nennen.

Weiter sagen die palästinensischen Araber, dass sie eine „Zweistaatenlösung“ und friedlich neben Israel leben wollen, falls nur Israel sich auf seine „Grenzen“ der Grünen Linie zurückziehen würde.

Die Realität ist, dass die PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation) 1964 gegründet wurde, bevor Israel Judäa, Samaria und Gaza sicherte. Was die PLO zu „befreien“ versuchte, war Israel innerhalb der Grünen Linie.

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© Arlene Kushner. Dieses Material wurde von Arlene Kushner produziert als unabhängige Journalistin. Erlaubnis zur Reproduktion ist nur gegeben bei entsprechender Quellenangabe.

Falls es wiedergegeben wird und Hervorhebungen hinzugefügt werden, so muss dies entsprechend vermerkt werden.

*Von IsraelandStuff hinzugefügte Hervorhebung ist in ROT
Quelle: Arlene From Israel
http://arlenefromisrael.squarespace.com/current-postings/2012/12/6/december-6-2012-rights-spelled-clear.html

Publiziert am 6. Dezember 2012 von Arlene

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Unangemessener Gebrauch der vierten Genfer Konvention

Von Eli E. Hertz

Hintergrund

Die Sprache von Artikel 49 wurde im Gefolge des zweiten Weltkriegs und der Nazi-Besetzungen geschaffen – eine Besetzung, die zu einem Aggressionskrieg führte, bei dem Nazideutschland seine Nachbarn straflos angriff und eine Reihe von  Gräueltaten gegen die zivile Bevölkerung beging, einschliesslich Deportation und Umsiedlung lokaler Bevölkerungen im besetzten Europa. Millionen wurden in Zwangsarbeitslager geschickt und jene mit besonderem ethnischem Ursprung, insbesondere Juden, wurden in den Tod in Gaskammern geschickt. Den Verfassern von Artikel 49 war es wichtig, zufüntigen Genozid wider die Menschlichkeit zu verhindern.

Kritiker und Feinde Israels, einschliesslich Mitglieder der UNO und von Organen wie dem internationalen Gerichtshof (ICJ), haben sich dazu herabgelassen, die Genfer Konvention als Waffe gegen Israel zu benutzen, selbst wenn Aussagen von massgeblichen Analysten, Wissenschaftlern und Verfassern des Dokuments allem widersprechen, was von jenen gesagt wird, die die Geschichte aus politisch motivierten Gründen verzerren.

Es ist allgemein bekannt, dass Israel seit seiner Entstehung die internationalen humanitären Gesetze befolgt, ohne dass man es hätte darauf aufmerksam machen oder dazu hätte zwingen müssen.

„Besetztes Territorium“

Der Begriff „besetztes Territorium“, der in der vierten Genfer Konvention vorkommt, entstand als Resultat der Besetzung Europas durch die Nazis. Obwohl es allgemeiner Usus geworden ist, die Westbank und Gaza als „besetzte Gebiete“ zu bezeichnen, gibt es keine legale Basis für diesen Begriff im Zusammenhang mit dem arabisch-israelischen Konflikt.

Professor Julius Stone, eine führende Autorität in Sachen Völkerrecht, lehnt den Begriff „besetzte Territorien“ als Beschreibung der Gebiete, die von Israel kontrolliert werden, radikal ab, und zwar aus folgenden Gründen:

1. Artikel 49 bezieht sich auf die Invasion souveräner Staaten und ist nicht anwendbar, weil die Westbank keinem anderen Staat gehörte und gehört.
2. Die Entwurfsgeschichte von Artikel 49 [Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten] – also die Verhinderung von „Genoziden“ muss berücksichtigt werden. Diese Bedingungen sind im Fall von Israel nicht vorhanden.
3. Die Siedlungen von Juden in der Westbank sind freiwillig und verdrängt keine lokale Bevölkerung. Darüberhinaus sagt Stone, dass „keine ernsthafte Ausdünnung (und noch weniger Ausrottung) von einheimischer Bevölkerung“ [vor sich geht]; sondern vielmehr „eine dramatische Verbesserung der ökonomischen Situation der [lokalen palästinensischen] Bevölkerung seit 1967 [geschehen ist].“

Deportation und erzwungene Umsiedlungen

Arabische Opposition zur Gründung von jüdischen Siedlungen basiert auf dem letzten Paragraphen von Artikel 49. Die „Besatzungsmacht“ dürfe nicht „teile seiner eigenen Zivilbevölkerung in die besetzten Territorien deportieren oder umsiedeln.“

Man kann diese grundlose ICJ-Aussage kaum glauben, dass Israel, das einzige freie und demokratische Land im mittleren Osten „Deportation“ und „erzwungene Umsiedlung“ seiner eigenen Bevölkerung in die „besetzten Territorien“ durchführt.

Artikel 2 der vierten Genfer Konvention

Artikel 2 der vierten Genfer Konvention betrifft nur Konflikte, die „zwischen zwei oder mehr hohen Vertragsparteien entstehen,“ welches im konkreten Fall nicht der Fall ist, da Israel die einzige beteiligte hohe Vertragspartei (oder Staat) in diesem Konflikt ist, da Jordanien das nie war. Daher ist die vierte Genfer Konvention schlicht nicht anwendbar.

Professor Julius Stone, eine der führenden Autoritäten des Völkerrechtes des zwanzigsten Jahrhunderts berührt die Anwendbarkeit von Artikel 49 der Genfer Konvention bei einer Schrift aus dem Jahre 1980 wie folgt:

„Dass aufgrund des ex iniuria Prinzips [Unrecht kann kein Recht generieren], Jordanien in der Westbank niemals einen juristischen Titel besass, noch heute besitzt, noch kann irgend ein anderer Staat einen solchen Titel beanspruchen. Artikel 49 erscheint daher schlicht nicht anwendbar. Selbst wenn er es wäre, so kann hinzugefügt werden, dass die Tatsachen der kürzlichen freiwilligen Ansiedlungen nicht von der Intention von Artikel 49 abgedeckt sind, wo es vielmehr um erzwungene Umsiedlung der kriegführenden Bevölkerung in die besetzten Territorien geht, oder der Umsiedlung lokaler Bevölkerung, aus anderen als aus Sicherheitsgründen.

Unterstützung für den Standpunkt von Stone findet sich in der Schrift von Sir Professor Elihu Lauterpacht von 1968:

Daher ist die jordanische Besetzung der Alstadt — und in der Tat des gesamten Westufers des Jordans — keinerlei legale Berechtigung hat; und ein fehlerhaftes Verhalten dieser Art kann in keiner Weise eine Basis sein dafür, dass Jordanien das Souveränitätsvakuum in der Alstadt [und dem ganzen Gebiet westlich des Jordans] ausfüllen könnte.

Professor Eugene Rostow, verstorbener Dekan der Yale Law School, USA, Unterstaatssekretär für politische Angelegenheiten, und eine der Schlüsselfiguren beim Entwurf der UNO-Resolution 242, hat festgestellt, dass die Vierte Genfer Konvention nicht anwendbar ist auf die Rechtsstellung von Israel und weist darauf hin:

„Die Opposition gegen jüdische Siedlungen in der Westbank hat sich auch auf das legale Argument gestützt — dass solche Siedlungen die Vierte Genfer Konvention verletzen, die der Besatzungsmacht die Umsiedlung eigener Bürger in die besetzten Gebiete verbietet. Doch wie die Konvention auf Juden anwendbar sein soll, die bereits ein legales Recht haben, geschützt durch Artikel 80 der Charta der UNO, in der Westbank, Ostjerusalem und dem Gazastreifen zu leben, ist nie erklärt worden.“ Es scheint, dass der internationale Strafgerichtshof das ebenfalls nie erklärt hat.

Artikel 80 der Charta der UNO

Die Mandate des Völkerbundes haben einen besonderen Status im internationalen Recht. Sie werden als Treuhandschaften betrachtet, sogar ‚heilige Treuhandschaften‘. Eine Treuhandschaft endet nicht, weil der Betreuhandete stirbt [oder] zurücktritt.

Artikel 80 der UNO ist ausdrücklich geschaffen worden in San Francisco am 26. Juni 1945 um das jüdische Recht auf Niederlassung in Palästina unter dem Mandat gegen Erosion zu schützen in einer Welt von ambitiösen Staaten. Das Recht der Juden auf Niederlassung überlebte den Britischen Rückzug von 1948.

Dem internationalen Gerichtshof (ICJ), dem Römer Statut des internationalen Strafgerichtshofs (ICC) und der Vierten Genfer Konvention fehlt die Autorität, auf das Besitztum der Territorien von Judäa und Samaria, auch als Westbank bekannt, einzuwirken.

UN Article 80 was specifically created in San Francisco on 26 June 1945 to protect the Jewish right of settlement in Palestine under the mandate against erosion in a world of ambitious states. Jews legal rights of settlements survived the British withdrawal in 1948.

Die Quelle (Originalpublikation) der Publikation auf MYTHS and FACTS von “Unangemessener Gebrauch der Vierten Genfer Konvention” kann hier nachgelesen werden:
http://www.MYTHSandFACTS.org/article_view.asp?articleID=255