Eine Regierungsstudie argumentiert, dass die von der UNRWA vorgelegte Zahl von Millionen Flüchtlingen irreführend ist; der jüdische Staat erkennt 5 Millionen Nachkommen von ursprünglichen Flüchtlingen von 1948 nicht an.

13.10.2018, Y Net News.com
aus dem Englischen von Martin Christen

Eine mit Washington geteilte Regierungsstudie argumentiert, dass die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge in die Tausende geht, nicht in die Millionen, die von einer UNO-Hilfsorganisation angegeben wurden, deren Finanzierung von der Trump-Regierung gekürzt wurde, sagte ein israelischer Beamter am Freitag.

Palästinensische Flüchtlinge (Foto: Reuters)

Die Palästinenser fordern ein Recht auf Rückkehr nach Israel für Flüchtlinge. Israel lehnt dies ab und besteht darauf, dass sie sich dort niederlassen, wo sie gerade sind, oder in einem zukünftigen palästinensischen Staat. Die Verhandlungen über die Gründung dieses Staates im Westjordanland und im Gazastreifen sind 2014 ins Stocken geraten.

Die UNRWA wurde 1949 nach dem Exodus von rund 700.000 Flüchtlingen gegründet, die bei der Staatsgründung aus Israel flohen oder vertrieben wurden.

Infolgedessen betreut die UNRWA heute mehr als 5 Millionen Nachkommen dieser ursprünglichen Flüchtlinge in Jordanien, Libanon, Syrien und den palästinensischen Gebieten des Westjordanlandes und des Gazastreifens.

Der aufstrebende Staat Israel nahm jüdische Flüchtlinge auf, die vertrieben wurden oder aus benachbarten arabischen Ländern flohen, während andere arabische Staaten sich weigerten, den Palästinensern die Staatsbürgerschaft zu gewähren.

Israel argumentiert, dass die UNRWA das Problem der palästinensischen Flüchtlinge aufrechterhält, indem es die Zahl der bonafide Flüchtlinge stark überhöht.

Da die Agentur Nachkommen von palästinensischen Flüchtlingen aus dem Unabhängigkeitskrieg umfasst, gewährt sie den Palästinensern den Flüchtlingsstatus nach einem Kriterium, das in keiner anderen Flüchtlingsfrage gilt.

Die UNRWA ist seit dem Einzug von Präsident Trump ins Weiße Haus Gegenstand umfangreicher Untersuchungen geworden.

Israel sagt, dass nur Überlebende der ursprünglichen 1948er Flüchtlinge heute als Flüchtlinge gezählt werden sollten – eine Idee, die von der palästinensischen Führung, die sich an die UNRWA-Zahlen hält, vehement abgelehnt wird.

(Foto: Reuters)

Die israelische Studie wurde nicht veröffentlicht, und es gab keine sofortige Reaktion von palästinensischen Beamten oder der UNRWA auf ihre Zahlen.

Tzipi Hotovely, Israels stellvertretende Außenministerin, bezeichnete 2018 als „Wendepunkt“ für das UNRWA und seine Definition von palästinensischen Flüchtlingen, „da die Vereinigten Staaten ’nicht mehr‘ gesagt haben und der Staat Israel zu dieser Politik aufschließt“.

Hotovely sagte gegenüber dem Tel Aviver Radiosender 102 FM, dass Forscher in ihrem Ministerium und im Nationalen Sicherheitsrat einen Bericht erstellt hätten, der feststelle, dass es heute „eine begrenzte Anzahl von Tausenden“ von palästinensischen Flüchtlingen gebe.

„Es kommt nicht mal in die Nähe von Millionen“, sagte sie, ohne darauf hinzuweisen, wie die israelischen Forscher diese niedrigeren Zahlen berechnet hatten.

Auf die Bitte, Hotovelys Bemerkungen zu kommentieren, sagte ein US-Beamter, der um Anonymität bat, Reuters: „Obwohl die Vereinigten Staaten glauben, dass das UNRWA-Modell nicht angemessen oder nachhaltig ist, werden wir es zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiter ausführen.“

Im August sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, die UNRWA solle „die Zahl der Flüchtlinge auf eine präzisere Zahl ändern„, um als Gegenleistung die Wiederherstellung der US-Mittel für die Agentur zu erhalten. Der amerikanische Berater für Nationale Sicherheit, John Bolton, kritisierte das Hilfsprogramm der UNRWA als „das einzige in der Geschichte, das auf der Annahme beruht, dass der Flüchtlingsstatus erblich ist“.

In einem offenen Brief, der im darauffolgenden Monat herausgegeben wurde, sagte UNRWA-Generalkommissar Pierre Krähenbühl, „der langwierige Charakter der palästinensischen Flüchtlingskrise“ sei nicht einzigartig. Er sagte, dass die Kinder und Enkelkinder von lange vertriebenen Flüchtlingen in Afghanistan, Sudan, Somalia, Kongo und anderswo auch als Flüchtlinge anerkannt und von den Vereinten Nationen unterstützt werden.