Shraga Blum, 10.10.2018, LPHinfo.com
aus dem Französischen von Martin Christen

Das US-Außenministerium hat einen Bericht veröffentlicht, in dem die Unterstützung des Iran für Bashar El-Assad, die Hisbollah im Libanon und verschiedene ‚palästinensische‘ Terrororganisationen und schiitische Milizen im Irak, Syrien, Jemen, dem Gazastreifen und Judäa-Samaria beschrieben wird. Der Bericht stellt auch die Gefahren dar, die der Iran für seine Nachbarn in der Region und für die Vereinigten Staaten darstellt.

Dieser 48-seitige Bericht enthüllt auch Finanzdaten, die das Ausmaß der Destabilisierungsbemühungen Teherans, direkt oder durch terroristische Länder oder Organisationen, sowie seiner ballistischen und Cyber-Programme zeigen.

Schließlich wirft das Dokument Licht auf eine Reihe von vereitelten Angriffen auf der ganzen Welt, die von der Al-Quds-Truppe, dem Befehlshaber über die Revolutionsgarde für Operationen außerhalb des Iran, geplant sind.

Im Kapitel über Finanzdaten zeigt der US-Bericht, dass der Iran seit 2012 rund 16 Milliarden Dollar für die Finanzierung seiner „Aktivitäten“ in der Region ausgegeben hat, darunter 4,6 Milliarden Dollar zur Unterstützung des syrischen Regimes allein, 700 Millionen Dollar für die Hisbollah und 100 Millionen Dollar für terroristische Organisationen im Gazastreifen und Judäa-Samaria. Diese Zahlen unterstreichen einmal mehr die Schwere des von einer unverantwortlichen Obama-Regierung verhängten Atomabkommens, das es dem Iran durch die Aufhebung der Sanktionen ermöglicht hat, Milliarden von Dollar in die Staatskasse zu stecken, von denen ein Teil seiner hegemonialen und terroristischen Politik gewidmet war.

Im Abschnitt über das ballistische Programm zeigt der Bericht des Außenministeriums, dass Teheran wiederholt gegen die ihm auferlegten internationalen Beschränkungen verstoßen hat und dass der Iran insbesondere ballistische Raketen entwickelt, die Nuklearsprengköpfe mit einer Reichweite von mehreren tausend Kilometern tragen können.

Das Außenministerium fordert die internationale Gemeinschaft auf, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten, um das iranische ballistische Programm zu stoppen, und bekräftigt in Anbetracht all dieser Daten die Entschlossenheit der amerikanischen Regierung, die Politik aggressiver Sanktionen gegen das Ayatollah-Regime fortzusetzen.

Weitere Kapitel widmen sich anderen Bereichen wie Menschenrechtsverletzungen, Geldwäscherei und iranischen Bedrohungen des Seeverkehrs in der Straße von Hormuz und Bab El-Mandab.

Im Vorwort des Berichts schreibt Außenminister Mike Pompeo: „Es ist unerlässlich, dass die Welt das Ausmaß ihrer Verantwortungslosigkeit und die Schädlichkeit des iranischen Regimes erkennt (….) Unser oberstes Ziel ist ein neues Abkommen mit dem Iran, das sicherstellen wird, dass sein Atomprogramm für zivile Zwecke bestimmt ist. Wir sind nur dann zur Zusammenarbeit mit dem Regime bereit, wenn es seine Haltung radikal ändert.“

Unter Bezugnahme auf die iranische Frage sagte Präsident Donald Trump: „Als ich an die Macht kam, war die Frage, wann der Iran die Kontrolle über den Nahen Osten übernehmen würde. Heute kämpft dieses Regime um sein wirtschaftliches Überleben, und eines Tages werden sie kommen, um ein echtes Abkommen auszuhandeln.“