In Gaza leben zwei Millionen Menschen, von denen die Hälfte Kinder sind.

Maayan Jaffe-Hoffman, 17.3.2019, Jerusalem Post
aus dem Englischen von Martin Christen

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) wird am Montag in Genf tagen und voraussichtlich Israel verurteilen, wobei der Schwerpunkt auf der Behandlung palästinensischer Kinder liegt.

Palestinian Media Watch veröffentlichte am Sonntag einen Bericht, um den Behauptungen des UNHRC entgegenzuwirken und das internationale Gremium aufzufordern, die Situation aus einer anderen Perspektive zu betrachten.

„Wenn der UNHRC ernsthaft für den Schutz von Kindern und Menschenrechten einträte, würde er anerkennen, dass die Abwehrmaßnahmen Israels nur eine Reaktion auf die unmittelbare und reale Gefahr sind, die von palästinensischen Terroristen, einschließlich der Teenager-Terroristen, ausgeht“, sagte Maurice Hirsch, Leiter der Rechtsstrategien bei PMW. „Darüber hinaus würde sie die PA und die Hamas dafür verurteilen, dass sie ganze palästinensische Generationen indoktriniert haben, Juden und Israel zu hassen, und dass sie palästinensische Jugendliche für Terroranschläge rekrutieren.“

Der UNHRC erörtert israelische Aktionen gegen die Palästinenser auf jeder Ratssitzung im Rahmen von Tagesordnungspunkt 7.

Der Bericht des UNHRC untersucht insbesondere die zwischen dem 30. März und dem 31. Dezember 2018 in Gaza abgehaltenen Demonstrationen, die Reaktion der israelischen Sicherheitskräfte auf die Demonstrationen und die Auswirkungen davon auf die Zivilbevölkerung in Gaza und Israel. Dem Bericht zufolge nahmen etwa 40.000 bis 50.000 palästinensische Männer, Frauen, Kinder, ältere Menschen, die Zivilgesellschaft sowie politische Aktivisten und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens an Demonstrationen am 14. Mai, dem Höhepunkt des Marsches, und zufällig an dem Tag, an dem die Vereinigten Staaten ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegten, teil.

In Gaza leben zwei Millionen Menschen, von denen etwa die Hälfte Kinder sind. Der Bericht ergab, dass etwa 35 Kinder durch scharfe Munition getötet wurden und weitere 1.642 Kinder durch eine Kombination aus scharfer Munition, Schrapnell, gummierten Metallgeschossen oder direktem Treffer durch einen Tränengasbehälter während der Demonstrationen verletzt wurden.

Kinder genießen einen besonderen Schutz nach Völkerrecht.

Der Bericht listet diese 35 Kinder auf und vermerkt ihr Alter und wie sie getötet wurden. So beschreibt es beispielsweise den Tod eines 13-jährigen Schülers auf dem Demonstrationsgelände in Gaza-Stadt wie folgt: „Israelische Streitkräfte haben einem Schüler ins Bein geschossen, als er in einer Menge auf der Jakkarstraße, etwa 300 Meter vom Trennzaun entfernt, stand“.

Dann beschreibt er sieben Kinder, die am 14. Mai erschossen wurden: ein Mädchen, Wisal Khalil (14) und sechs Jungen: Izzedine al-Samak (13); Said al-Kheir (15); Ahmad al-Sha’ar (15); Talal Matar (15); Saadi Abu Salah (16); und Ibrahim al-Zarqa (17).

„Am 14. Mai schossen israelische Streitkräfte Izzedine aus dem Flüchtlingslager Bureij in den Bauch, nachdem er und zwei Freunde Steine auf israelische Soldaten geworfen hatten“, heißt es im Bericht. „Sie schossen auf ihn, als er mit dem Rücken zum Zaun saß, 150 Meter vom Trennzaun entfernt. Er starb später an diesem Tag.“

Die Kommission führte 325 Interviews und Treffen mit Opfern, Zeugen, Regierungsbeamten und Mitgliedern der Zivilgesellschaft von allen Seiten durch und sammelte mehr als 8.000 Dokumente, darunter eidesstattliche Erklärungen, medizinische Berichte, Open-Source-Berichte, Social-Media-Inhalte, schriftliche Stellungnahmen und Rechtsgutachten, Video- und Drohnenmaterial sowie Fotos.

Aber laut Palestinian Media Watch kann Israel nicht vorgeworfen werden, jemanden verhaftet oder erschossen zu haben, während es sich gegen den PA-Terror wehrt, selbst wenn der Terrorist ein Teenager ist“.

In ihrem Bericht verfolgt PMW systematisch die Indoktrination und den Aufruf zum Terror durch die Hamas und die Palästinensische Autonomiebehörde. Obwohl es über beide Organisationen berichtet, sind die Forderungen der Hamas besonders relevant und reaktionär gegenüber dem Bericht des UNHRC.

So zitiert beispielsweise der PMW-Bericht einen Artikel, der am 10. Februar von Muwaffaq Matar, einem Mitglied des Fatah-Revolutionsrats, in der offiziellen Tageszeitung Al-Hayat Al-Jadida der Palästinensischen Autonomiebehörde veröffentlicht wurde und der den Einsatz palästinensischer Kinder durch die Hamas kritisiert:

„Unsere Kinder sind unser nationales Projekt für die Zukunft“, schrieb Matar. „Mit ihrem Leben zu spielen ist Verrat und ein Verbrechen… Palästinensische Kinder an die Orte der Konfrontation mit der Besatzung zu begleiten, ihnen zu erlauben, sie zu erreichen, oder sie zu diesen gefährlichen Orten zu bringen, muss als indirekte Hilfe für das Verbrechen gegen die Menschheit angesehen werden… Der Schutz unserer Kinder ist eine moralische, menschliche und nationale Verpflichtung, die nicht aus dem Gewissen derjenigen verschwinden darf, die für die Organisation der Demonstrationen, Aktivitäten und Konfrontationen mit den Besatzungskräften verantwortlich sind… Der Märtyrertod (Shahada) für nichts und wieder nichts ist kein Heldenmut…“

Ein entsprechender Leitartikel am nächsten Tag fordert, die Hamas für den Missbrauch von Kindern verantwortlich zu machen:

„Es bleibt nichts anderes übrig, als diejenigen [d.h. die Hamas] zu verfolgen, die aufgrund ihrer populistischen Darstellungen das Leben unserer Kinder immer noch durch israelische Kugeln in Gefahr bringen“, heißt es im Leitartikel. „Wir dürfen in dieser Angelegenheit nicht mehr schweigen. Palästina hat das Recht, dass seine Kinder lernen und wachsen, um Säulen der Zukunft von Freiheit und Unabhängigkeit zu sein, und die Kinder in Palästina haben das Recht, von ihm [Palästina] geschützt und verteidigt zu werden, damit sie ihr Leben in Glück leben können“.

Darüber hinaus beschuldigten hochrangige Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde die Hamas, absichtlich Palästinenser in den Gazastreifen zu schicken, um „zu sterben“, und zwar ausschließlich zu dem Zweck, dass die Hamas Geschichten von toten Palästinensern habe, die sie den Medien erzählen könnte, sagte die PMW in ihrem Bericht.

Der Wunsch, Jugendliche im Terror während dieser Konfrontationen an der Grenze zu Gaza zu benutzen, wurde in einem Facebook-Post der Organisatoren des Marsches enthüllt, in dem sie speziell die Jugendlichen zur Teilnahme am Terror aufriefen:

„Rebellierende junge Menschen, behandelt ernsthaft und nehmt die Bitten nicht auf die leichte Schulter, ein Messer, einen Dolch oder eine Pistole mitzubringen, wenn Ihr eines habt, und sie unter Eurer Kleidung zu lassen und sie nicht zu benutzen oder zu zeigen, außer wenn Ihr einen der israelischen Soldaten oder Siedler identifiziert“, wurde am 14. Mai letzten Jahres auf einer unabhängigen palästinensischen Facebook-Seite gepostet. „Töte nicht israelische Zivilisten, sondern übergib sie sofort dem Widerstand, denn das ist der Punkt, den Israel fürchtet, denn es weiß, dass der Entführer jede Bedingung stellen kann, die er will.“

PMW übersetzte alle relevanten Facebook-Posts und -Artikel aus dem Arabischen.

Der Bericht des UNHRC fordert Israel auf, unverzüglich, unparteiisch und unabhängig jede protestbedingte Tötung und Verletzung im Einklang mit internationalen Normen zu untersuchen, um festzustellen, ob Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden, um die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen.

Er fordert Israel ferner auf, Rehabilitation und Entschädigung für die Verletzten oder Getöteten zu leisten und das Gesetz über die zivilrechtliche Haftung zu ändern, um den Gazanern vor israelischen Gerichten Rechtsbehelfe bei Verstößen gegen die internationalen Menschenrechtsnormen oder das humanitäre Völkerrecht durch die israelischen Sicherheitskräfte zu gewähren.

Doch PMW sagt, dass diese Ereignisse nicht geschehen würden, wenn nicht die Botschaften und Aktionen der Hamas die „palästinensische Jugendlichen in Gaza indoktrinieren, militarisieren und sie ermutigen würden, sich aktiv am Terrorismus gegen Israel und Israelis zu beteiligen“.

„Dementsprechend werden viele dieser Teenager-Terroristen verletzt oder sogar getötet, wenn israelische Streitkräfte Israel und seine Bürger gegen diese Angriffe verteidigen“, heißt es im Bericht. „Berichte wie diese, die den breiteren Kontext, die Absichten und Aktionen der palästinensischen Terroristen, der PA und ihrer Vertreter sowie der Hamas ignorieren und sie von jeglicher Verantwortung für die Gewalt und die Opfer freistellen, sind ein klarer Beweis für die allzu weit verbreitete anti-israelische Verzerrung, die den UNHRC auszeichnet“.

Der neue Bericht von Palestinian Media Watch zeigt Vorfälle, bei denen die Hamas und die Palästinensische Autonomiebehörde Kinder durch verschiedene Medien zum Terror aufrufen.

Itamar Marcus, Gründer und Direktor von PMW, sagte, dass palästinensische Kinder und Jugendliche seit Jahren aktiv an Gewalt und mörderischem Terrorismus beteiligt sind und den Preis sowohl mit dem Leben als auch als Gefangene in israelischen Gefängnissen bezahlt haben.

„Während der UNHRC immer schnell ist, Israel für den Tod der palästinensischen Teenager-Terroristen und für die Verhängung von Gefängnisstrafen für verhaftete Teenager-Terroristen zu verurteilen“, sagte er, sollte er stattdessen diejenigen verurteilen, die Kinder als Kämpfer einsetzen „unter Verletzung des Völkerrechts und der Moral“.