„Wir sind dabei, eine strategische Partnerschaft mit Berlin aufzubauen“, so der israelische Regierungschef.

12. September 2022, JNS.org
aus dem Englischen von Martin Christen

Yair Lapid (rechts), der damalige israelische Außenminister, empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz in Jerusalem, 2. März 2022. (Bildquelle: GPO)

Der israelische Ministerpräsident Yair Lapid lobte am Montag das Engagement Deutschlands für die Sicherheit Israels als jüdischer und demokratischer Staat und fügte hinzu: „Israel wird seinerseits eine Rolle beim Aufbau der neuen deutschen Verteidigungskräfte spielen, vor allem im Bereich der Luftverteidigung.“

An der Seite von Bundeskanzler Olaf Scholz sagte Lapid vor Reportern in Berlin, dass Israel und Deutschland eine Partnerschaft aufbauen.

„Dieser Besuch zielt darauf ab, die letzten Details eines strategischen Partnerschaftsabkommens zwischen Israel und Deutschland abzuschließen. Er schließt sich an den strategischen Dialog zwischen unseren Teams in Jerusalem an. Diese Partnerschaft hat wirtschaftliche und sicherheitspolitische Vorteile“, sagte er.

Mit Blick auf den Iran sagte Lapid, dass „eine Rückkehr zum Atomabkommen unter den derzeitigen Bedingungen ein entscheidender Fehler wäre. Die Aufhebung der Sanktionen und der Zufluss von Hunderten von Milliarden Dollar in den Iran werden nicht nur im Nahen Osten, sondern auch in Europa eine Welle des Terrorismus auslösen.“

Er fügte hinzu: „Es gibt einen anderen Weg. Einen besseren Weg für den Nahen Osten. Es ist der Weg des Abraham-Abkommens und des Negev-Forums. Ein Weg, der auf einer gemeinsamen Vision für die Region beruht. Eine Vision, die nicht von Krieg, Extremismus und Terrorismus, sondern von Frieden, Toleranz und Zusammenarbeit geprägt ist.“

Das Negev-Forum ist ein Rahmen für die Förderung der wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen Israel und seinen arabischen Verbündeten.

Zu Beginn seiner Ausführungen sagte Lapid: „Ich bin der Sohn von Tommy Lapid, einem Holocaust-Überlebenden aus dem Budapester Ghetto. Ich bin der Enkel von Bela Lampel, der im Konzentrationslager Mauthausen ermordet wurde. Und jetzt stehe ich hier auf deutschem Boden als Ministerpräsident des jüdischen Staates.“

Er fuhr fort: „Die tiefe Verbundenheit zwischen unseren Ländern, Herr Bundeskanzler, ist ein Beweis dafür, dass die Menschheit immer eine Wahl hat. Das Böse kann durch Freundschaft ersetzt werden.“

Nach der Pressekonferenz sagte Lapid, er habe dem Bundeskanzler „sensible und relevante Geheimdienstinformationen“ über das Atomprogramm der Islamischen Republik vorgelegt.

Der israelische Regierungschef traf sich am Montag auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in dessen Amtssitz, dem Schloss Bellevue.

Die beiden Männer trafen sich zu einem rund einstündigen Gespräch unter vier Augen, wie das Büro des Premierministers mitteilte.

Während des Treffens betonte Lapid, wie wichtig es sei, den Kampf gegen das iranische Atomprogramm fortzusetzen und die strategische Zusammenarbeit mit Deutschland auszubauen.

Er lobte Steinmeier für seine Unterstützung Israels im Kampf gegen den Antisemitismus sowie für seine erfolgreichen Bemühungen, ein Entschädigungsabkommen mit den Familien der Opfer des Massakers bei den Olympischen Spielen 1972 in München auszuhandeln.

Lapid traf auch mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock zusammen. Nach Angaben des israelischen Ministerpräsidenten erörterten sie die regionalen und sicherheitspolitischen Herausforderungen, die der Iran darstellt. Sie sprachen auch über die „Vertiefung der bilateralen Beziehungen in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft, Technologie und Zusammenarbeit auf internationaler Ebene“, so das PMO.