Politisches & Wissenswertes

Drieu Godefridi, 8. September 2023, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

• Die Nachricht der Woche ist höchstwahrscheinlich der Absturz Chinas. Immobilien, Währung, Aktienmärkte, Technologie, Demografie: Alles passt zusammen, und was China bevorsteht, sieht bestenfalls nach Stagnation aus.
• In China gibt es schätzungsweise 80 Millionen unbewohnte Wohnungen – eine riesige Zahl, selbst für ein Riesenland. Während der Immobiliensektor das Wachstum Chinas jahrzehntelang angetrieben hat, droht er es jetzt zu zerstören.
• Dann kam die Marginalisierung der chinesischen Währung, des Yuan, der als Ersatz für den Dollar gehandelt wurde. Noch nicht ganz. Der Yuan mag schwach sein oder nicht, aber vor allem will ihn niemand als internationale Währung, weil niemand der Zuverlässigkeit des chinesischen Regimes auf lange Sicht vertraut. Keiner will chinesische Anleihen kaufen.
• „Es ist sehr schwer, eine Reservewährung zu schaffen, ohne attraktive Reserveaktiva. China hat ein Problem. Es möchte, dass Ausländer Anleihen kaufen, doch seit Anfang 2022 verkaufen sie sie.“ — Jens Nordvig, Gründer und CEO von Exante, Reuters, 16. Mai 2023.
• Was das Konzept einer eigenen Währung für die BRICS-Staaten betrifft, so haben sich Experten skeptisch geäußert. Danny Bradlow von der Universität Pretoria in Südafrika bezweifelte die Zweckmäßigkeit einer Rückkehr zum Goldstandard – es gäbe nicht genug davon, wenn jeder es einlösen wollte – oder die Verwendung von Kryptowährungen. Er stellte ihre Zuverlässigkeit im globalen Handel in Frage. Es gibt seriöse Anleger, die Kryptowährungen im Wesentlichen für eine Einbildung halten, wie die holländische Tulpenmanie im 17. Jahrhundert. Doch selbst damals hatte man zumindest eine Tulpenzwiebel.
• Chris Weafer, ein auf Russland und Eurasien spezialisierter Investmentanalyst bei Macro-Advisory, bezeichnete den Vorschlag einer BRICS-Währung als „Nicht-Starter“.
• Es ist wahrscheinlich, dass der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, nicht wirklich versteht, wie Märkte funktionieren… Warum sollte jemand in einen Aktienmarkt investieren wollen, der ständig der Gnade eines kommunistischen „Prinzen“ und seiner subjektiven Launen und Vorlieben ausgeliefert ist?
• Nach Chinas neuem „Anti-Sanktions-Gesetz“ kann so ziemlich alles ein Verbrechen sein und das eigene Vermögen beschlagnahmt werden, wenn die kommunistische Parteiführung dies wünscht. Die Razzia im Shanghaier Hauptquartier von Bain & Company und die Kolonisierung (Beschlagnahmung) des Finanzzentrums Hongkong durch Chinas Imperialisten hatten auch den Effekt, dass der chinesische Markt aus rein finanzieller Sicht von jeglicher Zuverlässigkeit befreit wurde.
• Hinzu kommt das Problem, dass es in China keine privaten Unternehmen gibt: Nach der Vorstellung der Kommunistischen Partei Chinas von der „zivil-militärischen Verschmelzung“ gehören alle Unternehmen der Zentralregierung und können jederzeit nach Informationen durchsucht werden.
• Unsere Zeitgenossen vergessen oft, dass das chinesische Regime nicht mit einer britischen, amerikanischen oder niederländischen Demokratie vergleichbar ist. Das chinesische Regime ist eine Diktatur im engeren Sinne, die Diktatur einer einzigen Partei und letztlich eines einzigen Mannes, Xi.
• Xi hat seinem Militär bereits befohlen, sich „auf Krieg vorzubereiten“ und ihn „zu kämpfen und zu gewinnen“. Er hat Spionageballons über die empfindlichsten Militärstandorte Amerikas fliegen lassen und „Hunderte chinesischer Männer im militärischen Alter“ über die offene Südgrenze in die Vereinigten Staaten geschickt – vermutlich, um eine US-Gegenoffensive zu stören, falls er in Taiwan einmarschieren sollte – um amerikanische Flughäfen, Stromnetze, Kommunikationssysteme, Wasserversorgung, Brücken, Häfen, Autobahnen, Tunnel und andere strategische Infrastrukturen zu sabotieren.
• Xi erkennt wohl, dass sich sein „Zeitfenster“ – während einer möglicherweise kompromittierten Regierung Biden – schließt und dass die USA von einem Präsidenten geführt werden, der Lufthände schüttelt, zu einer in Hawaii eingeäscherten Stadt „Kein Kommentar“ sagt und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin versichert, dass ein „kleiner Einfall“ in die Ukraine in Ordnung ginge.
• Larry Fink, Vorsitzender von BlackRock, forderte die Anleger auf, ihre Allokationen in chinesischen Anlagen zu verdreifachen“. „Wir sind einer von 16 Vermögensverwaltern, die derzeit US-Indexfonds anbieten, die in chinesische Unternehmen investieren“, sagte BlackRock gegenüber CNN über ein Land, das Amerika verdrängen und die Welt beherrschen will.
• Jamie Dimon, CEO von J.P. Morgan Chase, sagte, dass er beabsichtige, in China im Einklang mit der US-Außenpolitik zu agieren, und dass er die Expansion ganz klar stoppen werde, wenn die US-Politik dies vorschreibe. Mit anderen Worten: Es ist nicht illegal, in das kommunistische China zu investieren, in ein Land, das offen die Absicht hat, Amerika als führende Supermacht abzulösen und die Welt zu beherrschen. Wenn China Taiwan angreift und einen Krieg beginnt, sind es die USA, die ihn finanzieren.

Der Absturz von China: Immobilien, Währung, Aktienmärkte, Technologie, Demografie. Es passt alles zusammen, und was China bevorsteht, sieht bestenfalls nach Stagnation aus. (Photo by Nick Fewings on Unsplash)

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J. B. Shurk, 28. Juli 2023, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

• Der Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, lobt routinemäßig Chinas Überwachungsstaat für seine Fähigkeit, die Bürger zum Gehorsam zu „bewegen“. Während China-Apologeten die Augen vor den anhaltenden Völkermorden des kommunistischen Einparteienstaates an Christen, Tibetern, Uiguren, Falun-Gong-Anhängern und anderen Minderheiten verschließen, preisen sie die Maschinerie des technokratischen Totalitarismus Chinas als Modell für den Rest der Welt. Es ist zutiefst beunruhigend zu sehen, wie ein Zivilisationszerstörer als die Zukunft der globalen Zivilisation angepriesen wird.
• Schwabs einflussreiche Organisation versucht, ein chinesisches System nachzubilden, in dem eine kleine Gruppe von Eliten Befehle bellt und die normalen Bürger pflichtbewusst gehorchen.
• Wäre das WEF tatsächlich daran interessiert, die Ideale der Aufklärung, den westlichen Liberalismus und demokratische Normen in der ganzen Welt zu verbreiten, würde dieses nicht gewählte Gremium von Aristokraten alles in seiner Macht Stehende tun, um die chinesischen Führer von der grundlegenden Bedeutung der Redefreiheit, der Religionsfreiheit, des Privateigentums, der Rechtstaatlichkeit und der Achtung der Privatsphäre zu überzeugen. Dass sie nichts dergleichen tun, deutet darauf hin, dass die Loyalität des WEF mehr mit den Mandarinen der Kommunistischen Partei Chinas übereinstimmt, als die ideologischen Anhänger von Schwab zugeben wollen.
• Wenn man bedenkt, wie eng die Kommunistische Partei Chinas und das Weltwirtschaftsforum zusammenarbeiten, scheint es, dass Schwab mehr als bereit ist, China dabei zu helfen, seinen totalitären Polizeistaat in die ganze Welt zu exportieren.
• Chinas Totalitarismus zu entschuldigen und der kommunistischen Nation die Schlüssel zur eigenen Bereicherung an lukrativen Weltmärkten zu überlassen, könnte sich als der folgenreichste außenpolitische Fehler seit Jahrhunderten erweisen. Anstatt den Amerikanern mehr Wohlstand zu bringen, wie es der damalige Präsident Clinton und Außenministerin Madeleine Albright versprachen, hat die Normalisierung der Handelsbeziehungen mit China die einst robuste industrielle und verarbeitende Selbstversorgung der Vereinigten Staaten zerstört, die Arbeiter im ganzen Land verarmen lassen und die einfachen Amerikaner bei der Beschaffung wichtiger Rohstoffe und Fertigprodukte von einem oft feindseligen geopolitischen Gegner abhängig gemacht.
• Anstatt einen Mechanismus zur „Demokratisierung“ eines geschlossenen kommunistischen Staates zu schaffen, hat die Verlagerung der Weltwirtschaft vor Chinas Haustür nur seinen eisernen Autoritarismus gestärkt, sein regionales Säbelrasseln gefördert, seine Fähigkeit, normalen Amerikanern Schaden zuzufügen, erweitert und seinen geopolitischen Einfluss gefestigt.
• Mehr als 80 Jahre sind seit dem Tod des britischen Premierministers Neville Chamberlain vergangen, und wieder einmal steht die Beschwichtigung brutaler totalitärer Regime zur Debatte – alles im Dienste des oft so schwer fassbaren Versprechens eines globalen Friedens.
• Hätte der damalige Präsident George W. Bush 2001 gewusst, dass Amerikas Arbeiterschaft heute darben würde, dass China jedes Jahr Zehntausende von Amerikanern mit Fentanyl tötet, während es urheberrechtlich geschützte Technologien amerikanischer Unternehmen stiehlt, und dass globale Institutionen wie die Weltgesundheitsorganisation und das Weltwirtschaftsforum den technokratischen Überwachungsstaat der Kommunistischen Partei Chinas aktiv fördern würden, wäre er vielleicht nicht ganz so erpicht darauf gewesen, China durch ungehinderten Handel zu stärken… Vielleicht hätte er erkannt, dass es China durchaus gelingen könnte, seine autoritäre Philosophie noch effektiver in die ganze Welt zu exportieren als die Vereinigten Staaten die Freiheit.
• Chinas „Kulturrevolution“ hat bereits eine große Zivilisation zerstört; vielleicht sollte der Westen es ablehnen, eine eigene Kulturrevolution zu importieren, bevor es endgültig zu spät ist.

Chinas „Kulturrevolution“ hat bereits eine große Zivilisation zerstört; vielleicht sollte der Westen es ablehnen, eine eigene Kulturrevolution zu importieren, bevor es endgültig zu spät ist. Abgebildet: Mao Zedong begibt sich auf den Platz des himmlischen Friedens, um die Roten Garden zu treffen, am 1. Oktober 2010. (Bild: Meng Zhaorui, Public domain, via Wikimedia Commons)

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Bassam Tawil, 22. Juni 2023, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

• Die Ergebnisse der Umfrage, die zwischen dem 7. und 11. Juni durchgeführt wurde, zeigen, dass die Regierung Biden und alle, die weiterhin von einer Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern sprechen, einer Illusion aufsitzen. Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass die meisten Palästinenser mehr daran interessiert sind, Juden zu töten, als mit ihnen Frieden zu schließen. Die Ergebnisse zeigen außerdem, dass die meisten Palästinenser einen Nachfolger für ihren derzeitigen Führer, den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas, wünschen, der Verbindungen zum Terror hat.
• Der Umfrage zufolge ist der größte Prozentsatz der Palästinenser (24 %) der Meinung, dass der Aufstieg extremistischer islamistischer Terrorgruppen wie der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) „das Positivste oder das Beste ist, was dem palästinensischen Volk seit der Nakba widerfahren ist.“
• Die Mehrheit der Palästinenser betrachtet Terrorgruppen und die Ermordung von Juden – und nicht den Bau von Schulen und Krankenhäusern – als ihre stolzeste Errungenschaft der letzten sieben Jahrzehnte.
• Mehr als die Hälfte der Palästinenser, so ergab die Umfrage, ziehen einen „bewaffneten Kampf“ (Terrorismus) gegen Israel den Verhandlungen mit Israel vor.
• Das einzige, was die palästinensische Öffentlichkeit zu beunruhigen scheint, ist die Möglichkeit, dass die Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde von Mahmoud Abbas gegen die Terrorgruppen vorgehen könnten.
• Die bewaffneten Terroristen dieser Gruppen werden von den Palästinensern regelmäßig als Helden und Märtyrer bejubelt.
• Die Palästinenser wollen, dass die Bewaffneten auf den Straßen bleiben und ihre Terroranschläge gegen Juden fortsetzen. Die große Mehrheit (86 %) ist der Meinung, dass die Palästinensische Autonomiebehörde nicht das Recht hat, Mitglieder dieser Terrorgruppen zu verhaften, um sie an der Durchführung von Anschlägen gegen Israel zu hindern. Diese Ansicht scheint einer der Gründe zu sein, warum Abbas zögert, seine Sicherheitskräfte anzuweisen, gegen diese Terrorgruppen vorzugehen und ihre Waffen zu konfiszieren. Abbas ist sich zweifellos der breiten Unterstützung bewusst, die die Terroristen in der palästinensischen Bevölkerung genießen. Er weiß zweifellos, dass er, wenn er gegen die Terroristen vorgeht, von seinem Volk als Verräter und Kollaborateur Israels denunziert werden wird. Abbas und die Palästinensische Autonomiebehörde sehen sich bereits heftiger Kritik ausgesetzt, weil sie eine Sicherheitskoordination mit den israelischen Sicherheitskräften im Westjordanland durchführen.
• Laut der jüngsten PSR-Umfrage liegt die Unterstützung für das Konzept der „Zweistaatenlösung“ bei 28 %, die Ablehnung bei 70 %. Eine drei Monate zuvor von demselben Zentrum durchgeführte Umfrage ergab, dass nur 27 % der Befragten die Zweistaatenlösung befürworteten, während 71 % sie ablehnten.
• Bei der Wahl ihrer Führer haben die Palästinenser erneut gezeigt, dass sie einen Kandidaten, der Juden tötet und Israel zerstören will, einem Kandidaten vorziehen, der als allzu gemäßigt gegenüber Israel gilt.
• Während die Regierung Biden offenbar Vertrauen in Abbas und seine Palästinensische Autonomiebehörde hat, glauben 84 % der Palästinenser – aus gutem Grund – dass die Institutionen der PA korrupt sind. Darüber hinaus liegt der Grad der Unzufriedenheit mit der Leistung von Abbas der Umfrage zufolge bei 80 %.
• Die Ergebnisse der jüngsten palästinensischen Umfrage zeigen, dass die Regierung Biden und die Europäische Union in dem Glauben, die Idee einer „Zweistaatenlösung“ zwischen Israel und den Palästinensern fördern zu können, weiterhin einer Selbsttäuschung aufsitzen. Die Amerikaner und Europäer scheinen die Stimmungen auf der palästinensischen Straße einfach nicht zu kennen und hören lieber auf das, was ihnen hochrangige palästinensische Funktionäre hinter verschlossenen Türen in Ramallah erzählen. Die palästinensischen Funktionäre stellen die Situation eindeutig falsch dar, wenn sie von dem Wunsch der Palästinenser nach Frieden und der Gründung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels sprechen. Sie sagen das, weil sie hoffen, einen Staat im Westjordanland zu bekommen, den sie dann als Startrampe für Angriffe auf Israel nutzen können. Genau das haben die Palästinenser getan, nachdem Israel sich 2005 aus dem Gazastreifen zurückgezogen und ihn der Palästinensischen Autonomiebehörde übergeben hatte: Sie begannen, vom Gazastreifen aus Raketen auf Israel zu schießen.
• Die Radikalisierung ist das unmittelbare Ergebnis jahrzehntelanger Gehirnwäsche und Aufstachelung gegen Israel, die in Moscheen, in den Medien, in Schulen, an Universitäten, im Sport, in Sommerlagern und sogar in der Gastronomie ununterbrochen stattfindet.
• Wenn überhaupt, dann zeigen die Ergebnisse der Umfrage, dass die Amerikaner und Europäer mit dem Versuch, die Palästinenser davon zu überzeugen, an den Verhandlungstisch mit Israel zurückzukehren, nur ihre Zeit verschwenden.
• Üben die EU oder die Regierung Biden irgendeinen Druck auf Abbas und die palästinensische Führung aus, damit sie gegen die Terrorgruppen vorgehen und ihre unaufhörliche Aufwiegelung gegen Israel einstellen? Nein, stattdessen schickt die EU Ausrüstung an die Palästinenser, um ihnen zu helfen, illegal auf Land zu bauen, über das verhandelt werden soll. Die USA ihrerseits tun nicht nur so, als sei die Bekämpfung des Terrorismus moralisch gleichbedeutend mit der Begehung von Terrorismus, sondern belohnen unter Missachtung des US-Kongresses weiterhin Mahmoud Abbas‘ „Pay-to-slay“-„Jobprogramm“ mit Steuergeld und schaffen damit weiterhin Anreize für die Palästinenser, Juden zu ermorden.

Die Ergebnisse einer kürzlich durchgeführten Meinungsumfrage zeigen, dass die meisten Palästinenser mehr daran interessiert sind, Juden zu töten, als mit ihnen Frieden zu schließen. Eine Mehrheit der Palästinenser betrachtet terroristische Gruppen und die Ermordung von Juden – und nicht den Bau von Schulen und Krankenhäusern – als ihre stolzeste Errungenschaft der letzten sieben Jahrzehnte. Im Bild: Israelische Polizei am Tatort eines Terroranschlags vor der Synagoge in Ost-Jerusalem 2023 am 28. Januar 2023. (i24NEWS English, CC BY 3.0, via Wikimedia Commons)

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