Ari Yashar, 9.6.2015, Arutz Sheva

Die IDF haben sich letzten Sommer ausserordentlich bemüht, zivile Opfer zu vermeiden, während sie die Hamas-Terroristen in Gaza bekämpfte, und haben ein erstaunlich gutes Verhältnis von 1:1 von Zivilisten gegenüber Kämpfern erreicht, doch nach internationalen juristischen Experten ist sie zu weit gegangen, Opfer unter der feindlichen Bevölkerung zu vermeiden.

Willy Stern von der juristischen Fakultät von Vanderbilt, detailliert in einem Artikel, der nächsten Montag im Weekly Standard publiziert werden soll, was er während zweier Wochen mit Anwälten der internationalen Justizabteilung der IDF, genannt „Dabla“, aber auch mit Front-Kommandeuren herausgefunden hat, und dokumentiert den „juristischen Eifer“ der IDF, die, wie er festhält, die Welle internationaler Kritik noch nicht gestemmt haben.

Stern listet auf, wie die IDF Gaza-Einwohner mit tausenden Telefonanrufen, Flugblättern, TV und Radiobotschaften, wie auch Aufrufe an einflussreiche Bürger bombardiert hat und sie aufforderte, Bewohner zu evakuieren, und indem sie das taten, gaben sie dem terroristischen Feind detaillierte Informationen über die Bewegungen ihrer Truppen.

„Es war völlig klar, dass die IDF-Kommandeure über alles, was vom Völkerrecht verlangt wird, hinausgegangen sind, um zivile Opfer zu vermeiden,“ schreibt Stern. Er berichtet, wie Dabla-Juristen eine „Zielkarte“ unterschreiben mussten für jeden Luftschlag auf Terrorziele, bei dem die Karten alle relevanten Daten über den geplanten Luftschlag enthielten.

Im Kontrast dazu dokumentierte das „Doktrinhandbuch“ der Hamas, das von der IDF in der Shejaiya-Nachbarschaft im frühen August gefunden wurde, wie die Terrorgruppe seine Kämpfer dazu drängt, sich unter Zivilisten zu mischen, in der Hoffnung, dass die IDF dann auch Zivilisten tötet.

„Das Handbuch der Hamas ruft dazu auf, die eigenen Zivilisten zu töten, während das Handbuch der IDF zu extremen — manche sagen unangemessenen — Längen geht, um unschuldiges Leben im Krieg zu schützen,“ liest sich der Bericht weiter.

„IDF schadet dem bewaffneten Kampf gegen den Terror“

Und tatsächlich haben internationale juristische Experten, die in dem Bericht zitiert werden, argumentiert, dass die IDF-Aktionen über die angemessenen Massnahmen hinausgehen und am Ende die Fähigkeit, terroristische Organisationen zu bekämpfen, behindern könnte.

Wolff Heintschel von Heinegg, ein militärjuristischer Experte der Europäischen Universität Viadrina in Frankfurt, Deutschland, ist von Dabla dazu gebracht worden, IDF-Kommandanten über Gesetze zu bewaffneten Konflikten zu schulen.

Heinegg wurde zitiert mit den Worten, dass die IDF „zu grossen und noblen Längen“ gegangen sei, um zivile Opfer zu vermeiden, aber gleichzeitig die IDF warnte, „mehr Vorsicht als nötig“ walten zu lassen.

Als Resultat, drückte er seine Angst aus, dass die IDF „eine unangemessene Präzedenz schafft für andere demokratische Länder dieser Welt, die ebenfalls einen asymmetrischen Krieg führen müssen gegen brutale nicht-staatliche Aktoren, die diese Gesetze missbrauchen.“

Seine Beurteilung teilt Pnina Sharvit Baruch, eine Forscherin des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) und ehemalige Chefin von Dabla.

Sie sagte, dass juristische Berater von anderen Armeen rund um die Welt sie konfrontieren mit „wiederkehrenden Aussagen,“ dass die IDF „zu weit geht in selbstauferlegten Restriktionen für den Schutz der Zivilbevölkerung, und dass das irgendwann für andere demokratische Nationen, die organisierte bewaffnete Gruppen bekämpfen, zum Problem werden könne.“

Michael Schmitt, Direktor des Stockton Center for the Study for International Law am US Naval War college, stimmte ebenfalls damit überein, dass die IDF einen gefährlichen Zustand schafft, der den Westen in seinem Kampf gegen Terrorismus behindern kann.

„Die IDF-Warnungen gehen sicherlich über das hinaus, was das Recht verlangt, doch manchmal gehen sie sogar über das hinaus, was auch andernorts als operationeller gesunder Menschenverstand betrachtet wird,“ warnte er.

„Menschen werden anfangen, zu denken, dass die USA und andere westliche Demokratien demselben Beispiel folgen sollen in ähnlichen Konflikten. Das ist ein echtes Risiko,“ sagte Schmitt.