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Kommentare

Ist die deutsche Justiz noch zeitgemäß? — 3 Kommentare

  1. Ich glaube nicht, daß es um “zeit­gemäß” oder nicht geht. Es geht m.E. darum, daß die Jus­tiz nicht denken gel­ernt hat. Nicht daß erste Mal, das ich dies bemerke. Lei­der bin ich kein Samm­ler solch­er Fälle, son­st würde ich einige her­set­zen. Was mir jet­zt auffiel: Auch wenn Kochen usw. kein Ter­rorun­ter­stützung ist, es ist doch Ter­ror­is­te­nun­ter­stützung. Ob das nun ein juris­tis­ch­er Begriff ist, weiß ich nicht, bin doch selb­st kein Jurist. Falls nicht dann fehlt etwas im Strafge­setz. Glaube ich zumin­d­est.
    lg
    caru­so

  2. Ich finde schon das dieses Wort zeit­gemäß passt. Denn unsere Geset­ze müßten mehr als drin­gend an diese neue Sit­u­a­tion angepasst wer­den. In den 70er Jahren waren sie auch fähig sich an den Ter­ror der RAF anzu­passen. In dieser Zeit wur­den Leute, die nur in irgen­dein­er Form mit dem Kern in Verbindung stand aber selb­st keine Anschläge verübt haben, genau­so angeklagt. Warum soll es in diesem Fall anders sein? Diese jun­gen Frauen haben sich bewußt dem mil­i­tan­ten Islam angeschlossen und haben damit das ganze mit Kinder bekom­men und ja auch mit Kochen unter­stützt. Nun, da alles eingestürzt ist, wollen sie in den Schoß der demokratis­chen Gemein­schaft zurück. Es gibt Fehler die man in sein­er Jugend nun­mal lei­der macht aber sowas sehe ich nicht mehr als einen entschuld­baren Fehler an. Zumin­d­est soll­ten sie merken, das so eine Entschei­dung auch Kon­se­quen­zen mit sich bringt und nicht ein­fach hier frank und frei wahrschein­lich hier weit­er machen kön­nen.

  3. Wenn wir in der Lage sind, ehe­ma­lige 90‐jährige KZ‐Buchhalter wegen Bei­hil­fe zum Mord durch ihre an sich völ­lig gewalt­lose Arbeit ins Gefäng­nis zu schick­en, so sollte für IS‐Frauen, die eben­so logis­tis­che und tatkräftige Unter­stützung für Mörder und Ter­ror­is­ten leis­ten, eigentlich prob­lem­los möglich sein. Die Begrün­dung für die Anklage wäre in bei­den Fällen exakt iden­tisch.
    Aber es fehlt am Willen. Und wo kein Wille, da kein Weg.

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