Die von mehr als 165.000 Bürgern unterzeichnete die Erklärung 2018 wurde am 16. Mai von Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder und Michael Klonovsky dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses übergeben. Seit heute ist sie nun als Petition zur Unterzeichnung beim Bundestag freigeschaltet. Nicht nur für die bisherigen Unterstützer eine gute Gelegenheit, ihre Stimme „offiziell“ zu machen, sondern auch für alle, die es im ersten Anlauf versäumt haben.

Vera Lengsfeld schreibt dazu: „Nun müssen wir die nächste Hürde nehmen: Wir wollen eine öffentliche Verhandlung unserer Petition im Petitionsausschuss. In diesem Fall wird die Sitzung im Parlamentskanal übertragen, der überall im Land empfangen werden kann und in der Mediathek abrufbar ist.“

Für die Anhörung im Ausschuss muss das Quorum von 50.000 Stimmen binnen eines Monats erreicht werden. Nach nicht mal einem Tag, Stand 23. Mai, 23:30 Uhr, gingen bereits über 12.500 Unterschriften auf der Petitionsseite ein. Die Zeichnung ist auch per Brief oder Fax möglich (Petition 79822, „Gemeinsame Erklärung 2018“), lässt sich aber am einfachsten gleich online erledigen:

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.html

Jetzt sind wir alle gefragt, mit unserer Zeichnung die öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss zu ermöglichen. Es wäre natürlich schön, wenn die Zahl der Unterschriften nicht nur das erforderliche Quorum erreicht, sondern vielleicht sogar die ursprüngliche Rekordmarke nochmals überspringt. Du möchtest der Regierung in den Arsch treten? Hier, bitte: Da ist der Stiefel.