„Ich glaube nicht, dass er Krieg will“, sagte Zarif in einem Interview in der iranischen Mission bei den Vereinten Nationen in New York. „Aber das schließt nicht aus, dass er im Grunde genommen in einen hineingelockt werden könnte.“

Reuters, 25.4.2019, Jesusalem Post
aus dem Englischen von Martin Christen

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif nimmt an einem Treffen mit der außenpolitischen Leiterin der Europäischen Union Federica Mogherini, dem britischen Außenminister Boris Johnson, dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel und dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian in Brüssel, Belgien, teil. (Foto: POOL)

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif glaubt nicht, dass US-Präsident Donald Trump einen Krieg mit dem Iran will, aber er sagte Reuters am Mittwoch, dass Trump in einen Konflikt gelockt werden könnte.

„Ich glaube nicht, dass er Krieg will“, sagte Zarif in einem Interview in der iranischen Mission bei den Vereinten Nationen in New York. „Aber das schließt nicht aus, dass er im Grunde genommen in eine gelockt werden könnte.“

Zarif sagte, dass ein sogenanntes „B-Team“, darunter Trumps nationaler Sicherheitsberater John Bolton, ein leidenschaftlicher Iran-Falke, und der konservative israelische Premierminister Benjamin Netanyahu Trump in einen Konflikt mit Teheran stürzen könnte.

Irans Zarif glaubt, dass Trump keinen Krieg will, aber dennoch in einen Konflikt gelockt werden kann, 25. April 2019 (Reuters).

„Diejenigen, die die Politik, die verfolgt wird, entworfen haben, wollen nicht einfach nur eine Verhandlungslösung. Aber lassen Sie mich klarstellen, dass der Iran nicht nach Konfrontation strebt, sich aber jederzeit verteidigen wird“, sagte er.

In etwas kryptischen Bemerkungen warnte Zarif auch vor der Möglichkeit, dass Menschen versuchen könnten, „einen Unfall zu planen“, der eine breitere Krise auslösen könnte.

Die Spannungen zwischen Teheran und Washington sind gestiegen, seit die Trump-Regierung im vergangenen Jahr aus einem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten ist und damit begonnen hat, Sanktionen zu verhängen. Anfang diesen Monats haben die Vereinigten Staaten die iranische Elitetruppen der Revolutionsgarden (IRGC) auf die schwarze Liste gesetzt und dass Käufer von iranischem Öl den Handel bis Mai einstellen oder Sanktionen gewärtigen müssen.

Das US-Blacklistung der IRGC, Irans mächtigster Sicherheitsorganisation mit riesigen wirtschaftlichen Interessen, war das erste Mal, dass eine Nation das Militär eines anderen Landes als terroristische Organisation bezeichnet hat.

Zarif sagte, dass der Iran mit „Vorsicht“ handeln würde, als Reaktion auf das, was er als gefährliche Politik der Vereinigten Staaten ansah. Als Beispiel sagte er, dass der Iran immer noch erlauben würde, dass US-Kriegsschiffe durch die Straße von Hormuz, der wichtigsten Ölarterie der Welt, fahren.

EINSATZREGELN

Zarif nannte die Entscheidung über die IRGC „absurd“, schlug aber vor, dass der Iran nicht planen würde, militärisch zu reagieren, es sei denn, die Vereinigten Staaten änderten die Einsatzregeln, die die Interaktion mit den iranischen Streitkräften lenken. Das US-Militär hat nicht angedeutet, dass es sein Verhalten nach dem Blacklisting ändern würde.

„Wir werden Vorsicht üben, aber das bedeutet nicht, dass, wenn die Vereinigten Staaten die Spielregeln ändern oder die Einsatzregeln ändern sollten, sie in der Lage wären, damit durchzukommen“, sagte Zarif.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani und einige hochrangige Militärkommandanten haben gedroht, die Öllieferungen aus den Golfstaaten zu unterbrechen, wenn Washington versuchen sollte, die Teheraner Ölexporte niederzuringen.

Die Straße von Hormuz, die täglich ein Drittel des weltweit auf dem Meer transportierten Öls trägt, verbindet die Rohölproduzenten des Nahen Ostens mit den Märkten im asiatisch-pazifischen Raum, in Europa, Nordamerika und darüber hinaus.

Auf die Frage, ob US-Kriegsschiffe noch durch die Straße von Hormuz fahren könnten, antwortete Zarif, ein erfahrener Diplomat, der seit mehr als sechs Jahren Außenminister ist: „Schiffe können durch die Straße von Hormuz fahren.“

„Wenn die Vereinigten Staaten weiterhin die Einsatzregeln, die Spielregeln, die Kommunikationskanäle, die vorherrschenden Protokolle einhalten wollten, dann werden wir trotz der Tatsache, dass wir die Präsenz der USA im Persischen Golf als inhärent destabilisierend betrachten, keine Maßnahmen ergreifen“, sagte Zarif.

Die Vereinigten Staaten haben Teheran beschuldigt, den Nahen Osten zu destabilisieren und den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad in einem Bürgerkrieg, der 2011 begann, zu unterstützen.

Der iranische Generalmajor Qassem Soleimani, der Leiter der iranischen Elitetruppen Al Quds, dem überseeischen Arm des IRGC, tauchte in ganz Syrien an den Frontlinien auf.

Zarif sagte, dass der Iran in Syrien und im Irak „wachsam“ bleiben würde, nachdem er Ressourcen investiert habe, um dort zu kämpfen. „Und wir werden das, diesen Kampf, nicht einfach aufgeben“, sagte Zarif.

‚DOKTOR‘ DER UMGEHUNG VON SANKTIONEN

Zarif, der US-gebildete Architekt des Atomabkommens 2015, der von antiwestlichen Hardlinern im Iran angegriffen wurde, nachdem Trump im vergangenen Jahr aus dem Abkommen ausgestiegen war, signalisierte, dass Teheran gegenüber US-Sanktionen widerstandsfähig sein werde.

„Ich meine, es gibt immer Möglichkeiten, die Sanktionen zu umgehen. Wir haben einen Doktortitel in diesem Bereich“, sagte Zarif.

Die Vereinigten Staaten forderten am Montag Käufer von iranischem Öl auf, bis Mai den Handel einzustellen oder mit Sanktionen rechnen zu müssen, was eine sechsmonatige Frist von Ausnahmegenehmigungen beendet, die es den acht größten Käufern des Iran, den meisten von ihnen in Asien, erlaubten, weiterhin begrenzte Mengen zu importieren.

Zarif räumte ein, dass Ölsanktionen normale Iraner schaden, und dass die Regierung alles tun werde, was sie könne, um Öl zu verkaufen, um für ihre Bürger zu sorgen.

Auf die Frage, an wen sonst der Iran in Betracht ziehen könnte, noch Öl zu verkaufen, sagte Zarif: „Wenn ich es Ihnen sage, werden wir es ihnen nicht verkaufen können.“