Andrew Ash, 20.8.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• Rashida Tlaib hatte darum gebeten, nach „Palästina“ zu reisen, das es bisher gar nicht gibt, auf einer Reise, die von einer palästinensischen gemeinnützigen Organisation, Miftah, organisiert und mitfinanziert wurde, angeführt von der langjährigen Gegnerin Israels, Hanan Ashrawi. Die Gruppe wird von Becket Adams im Washington Examiner als „eine außergewöhnlich antisemitische Gruppe, die palästinensische Terroristen lobt und behauptet, dass Juden zum jüdischen Passahfest das Blut von Christen benutzt haben“ beschrieben. Die Organisation publiziert auch Neonazis und fordert die Zerstörung Israels.“ Miftah hat auch Selbstmordattentäterinnen Heldinnen genannt.
• „Ich habe mich noch nie so palästinensisch gefühlt wie im Kongress“, erklärte sie trotzig gegenüber der Michigan Coalition for Human Rights im April 2019. Das scheint etwas gar reich zu sein, wenn es von der gleichen Frau kommt, die Sukkurs beim Tweeten genommen hat, dass Senatoren, die einen Pro-Israel-Gesetzentwurf unterstützen, „vergessen, welches Land sie vertreten“.
• Sie scheint einfach nicht interessiert zu sein an irgendeinem Protest, der weder eine geräuschvolle Räumung noch eine Verhaftung beinhaltet, oder in dem sie keine Aufmerksamkeit erregen oder als Opfer angesehen werden kann. Es ist schwer, sich nicht zu fragen, was sie für ihre Wähler tut. Ist der Wunsch, Israel zu prügeln, tatsächlich das, was die guten Wähler von Michigan nachts wach hält? Und ist Antisemitismus jetzt das akzeptierte neue Gesicht der Demokratischen Partei?
• „Ich muss Ihnen sagen, wir müssen zuerst verstehen, was ist die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen)? Es ist eine antisemitische, im Grunde genommen genozidale Bewegung, die das Ende Israels sehen will. Also täuschen Sie sich nicht, das sind keine Gemäßigten, die da Israel besuchen wollen. Israel hat nach seinem Gesetz von 2017 das Recht, Aktivisten, insbesondere denen, die es von der Landkarte verschwinden sehen wollen, das Betreten des Landes zu verbieten.“ – M. Zuhdi Jasser, Gründer und Präsident des Amerikanischen Islamischen Forums für Demokratie.

Die US-Kongressabgeordnete Rashida Tlaib (Demokraten, Michigan) beschloss, bei der Reise nach Israel, die sie ursprünglich mit ihrer „Mannschaftskollegin“ Ilhan Omar machen wollte, nachdem sie beide zu einer offiziellen Kongressreise eingeladen, aber abgelehnt worden waren, den Stecker zu ziehen.

Obwohl sowohl Tlaib als auch der ebenso freimütigen Frau Omar zunächst die Einreise verweigert worden war, weil sie radikale Ansichten haben, die die Auslöschung Israels durch Boykott fordern, war es offensichtlich nicht Teil des Plans, zurück-boykottiert zu werden. Tlaib erhielt schließlich die Erlaubnis aus „humanitären Gründen“, nachdem sie sich emotional an Israels Innenministerin Aryeh Deri gewandt hatte, der sie als Grund für ihren Antrag den Besuch ihrer palästinensischen Großmutter im Westjordanland darlegte.

Die frisch gebackene Kongressabgeordnete hat dann einen Rückzieher gemacht und beschlossen, die Reise ganz abzusagen.

Ihre Großmutter, twitterte Tlaib, würde nicht wollen, dass sie unter den Bedingungen komme, denen sie bereits zugestimmt hatte, nämlich, dass sie die Gelegenheit nicht als aufmerksamkeitsheischende politische Plattform nutze. „Mich zum Schweigen zu bringen und mich wie eine Verbrecherin zu behandeln, ist nicht das, was sie für mich will“, schrieb Tlaib nachdenklich.

Die Großmutter von Frau Tlaib ist 90 Jahre alt, so dass dies vielleicht die letzte Gelegenheit sein könnte, dass sich die beiden wieder sehen. Für Tlaib scheint diese verlorene Chance jedoch nur ein Kollateralschaden zu sein, wenn es um die Weiterentwicklung einer antiisraelischen politischen Agenda geht. Ein oder zwei Tage lang Zurückhaltung zu üben, ist, so scheint es, ein Affront gegen ihr Gewissen.

In Anbetracht der Tatsache, dass sowohl Tlaib als auch Omar zu dieser geplanten Reise nach Israel zusammen mit anderen Erstsemestern des Kongresses nur zwei Wochen zuvor eingeladen und abgelehnt worden waren, sieht die ganze Episode eher wie eine Nebelwand aus, um ihre primäre Motivation zu verbergen: zu agitieren.

Tlaib hatte zunächst darum gebeten, nach „Palästina“ zu reisen, das es bisher gar nicht gibt, auf einer Reise, die von einer palästinensischen gemeinnützigen Organisation, Miftah, organisiert und mitfinanziert wurde, angeführt von einer langjährigen palästinensischen Sprecherin, Hanan Ashrawi. Miftah wird von Becket Adams im Washington Examiner als „eine außergewöhnlich antisemitische Gruppe, die palästinensische Terroristen lobt und behauptet, dass Juden am jüdischen Passahfest das Blut von Christen verwendet haben“ beschrieben. Die Organisation publiziert auch Neonazis und fordert die Zerstörung Israels.“

Miftah hat auch Selbstmordattentäterinnen als Heldinnen bezeichnet. Es muss eine ganze Menge Arbeit kosten, „außergewöhnlich antisemitisch“ zu sein.

Für Israel scheint es also klar zu sein, dass jede Entscheidung von Anfang an Lose-Lose ist. Wo bleibt Tlaibs Kritik an China für die Besetzung Tibets, an der Türkei für die Besetzung Nordzyperns, an Pakistan für die Besetzung Kaschmirs oder an England für die Verweigerung der Einreise in den angesehenen Gelehrten Robert Spencer, während Hassprediger willkommen sind?

Tlaibs aufschlussreiches Verhalten enthüllt möglicherweise die eigentliche Motivation hinter ihrem geplanten Besuch, der jetzt weit weniger nach dem Wunsch aussieht, ihre Großmutter zu besuchen, als vielmehr nach einer offensichtlichen Vorliebe für auf-Israel-einprügeln und ins-Rampenlicht-treten. Was als attraktives Angebot erschien, nach Israel zu reisen und vor den Kameras Staub aufzuwirbeln, wurde offensichtlich weniger attraktiv, nachdem sie sich verpflichten musste, sich anständig zu benehmen. Es scheint, dass, wenn sie die Reise nicht mit einer umstrittenen Berichterstattung kombinieren kann, sie für sie keinen Sinn macht.

Tlaib hat eine gut dokumentierte Geschichte, in ihrem Bestreben, ihre politischen Anliegen hervorzuheben, sich selbst zu einem Spektakel zu machen. Im Jahr 2016, bei der Kundgebung in Detroit für den damaligen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, wurde Tlaibs „Protest“ bald zum Chaos. Als sie gefilmt wurde, wie sie sich mit Geheimdienstagenten und Trumps eigenem Sicherheitspersonal herumschlägt, hört man sie schreien: „Ihr seid alle verrückt!“ — bevor sie gewaltsam aus dem Auditorium begleitet wurde.

Im Jahr 2018, noch als Kandidatin für den Kongress, tauchte sie, von einem Mob begleitet, zu einer angeblich „friedlichen“ Demonstration vor einem McDonald’s-Restaurant in Detroit auf. Wieder einmal wurde Tlaib hinausbegleitet – und diesmal verhaftet – während sie für einen Mindestlohn von 15$ pro Stunde demonstrierte.

Wenn sie nicht gerade damit beschäftigt ist, physisch von einem Veranstaltungsort entfernt zu werden, scheint es ihr patriotisch zu erscheinen, gegen die Capitol Police zu schimpfen, weil sie die ihnen vom Kongress zugewiesene Aufgabe erfüllt: Demonstranten zu verhaften, die eine ähnliche Missachtung von Recht und Ordnung an den Tag legen.

„Ich habe mich noch nie so palästinensisch gefühlt wie im Kongress“, erklärte sie trotzig gegenüber der Michigan Coalition for Human Rights im April 2019. Das scheint ein wenig gar reich zu sein, wenn es von der gleichen Frau kommt, die Sukkurs beim Twittern genommen hat, dass Senatoren, die einen Pro-Israel-Gesetzentwurf unterstützten, „vergessen, welches Land sie vertreten“.

Die Doppelmoral, die in ihren Tönen enthalten ist, schmälert leider jede Glaubwürdigkeit, die sie als Palästinenserin gehabt haben könnte, die für die Rechte der Heimat ihrer Großmutter kämpft. Ihr Verhalten dient nur dazu, die Ernsthaftigkeit der Themen, die sie angeblich vertritt, zu verwässern. Sie scheint einfach nicht an irgendeinem Protest interessiert zu sein, der weder eine lautstarke Räumung noch eine Verhaftung beinhaltet, oder in dem sie keine Aufmerksamkeit erregen oder als Opfer angesehen werden kann. Es ist schwer, sich nicht zu fragen, was sie für ihre Wähler tut. Ist der Wunsch, Israel zu prügeln, tatsächlich das, was die guten Wähler von Michigan nachts wach hält? Und ist Antisemitismus jetzt das akzeptierte neue Gesicht der Demokratischen Partei? Es ist nicht verwunderlich, dass ihr vorgeschlagener Besuch Israel einigen Kummer verursacht haben könnte.

Wie M. Zuhdi Jasser, Autor und Gründer des Amerikanisch-Islamischen Forums für Demokratie, über den Vorfall sagte:

„Ich muss Ihnen sagen, wir müssen zuerst verstehen, was ist die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen)? Es ist eine antisemitische, im Grunde genommen genozidale Bewegung, die das Ende Israels sehen will. Also täuschen Sie sich nicht, das sind keine Gemäßigten, die da Israel besuchen wollen. Israel hat nach seinem Gesetz von 2017 das Recht, Aktivisten, insbesondere denen, die es von der Landkarte verschwinden sehen wollen, das Betreten des Landes zu verbieten.“

Die neuesten Ideen der Israel-Beschimpfungs-Industrie sind eine Diskussion von „rund einem Dutzend Demokraten“ im US-Repräsentantenhaus über die Zensur des israelischen Botschafters in den USA, Ron Dermer, und des US-Botschafters in Israel, David Friedman, wegen eines „tiefen Mangels an Vertrauen“. McClatchy zitierte eine Quelle des Kongresses mit den Worten: „Wir überprüfen alle unsere Optionen.“

Tlaib schlug dann in einem Tweet vor, eine Fernsehsendung von Bill Maher zu boykottieren, der das Unglück hatte, korrekt über die Bewegung zu berichten, Israel durch „BDS“-Würgen zerstören zu wollen, „Es ist ein Bullen-Reinheitstest von Leuten, die wach erscheinen wollen, tatsächlich aber im Geschichtsunterricht geschlafen haben“. Er fuhr fort:

„Es basiert auf diesem Gedanken — ich denke, dass das sehr oberflächliches Denken ist —, dass die Juden in Israel meist weiß und die Palästinenser brauner sind, also müssen sie unschuldig und korrekt sein, und die Juden müssen einem Irrtum unterliegen.

„Als ob die Besetzung aus heiterem Himmel käme, dass dieses völlig friedliche Volk besetzt wäre… Vergiss die Intifadas und die Selbstmordattentate und die Raketen und wie auch viele Kriege.

„Lasst mich Omar Barghouti vorlesen, einer der Mitbegründer der Bewegung… Sein Zitat: ‚Kein vernünftiger Palästinenser… würde jemals einen jüdischen Staat in Palästina akzeptieren.‘ Daher kommt das also, diese Bewegung, jemand, der keinen wie auch immer gearteten jüdischen Staat will. Irgendwie wird diese Seite nie in den amerikanischen Medien präsentiert. Es ist sehr seltsam.“

Der Kongressabgeordnete Ted Lieu (Demokraten, Kalifornien), der offensichtlich nicht außen vor gelassen werden will, schloss sich an und beschuldigte den US-Botschafter in Israel, David Friedman, der „Treue zu einer ausländischen Macht“ — aber nicht die Kongressabgeordnete Tlaib der Treue zu „Palästina“.

In einer weinerlichen Pressekonferenz wurden alle unbequemen Fakten verzerrt oder weggelassen, wie z.B. was eigentlich ihr geplanter Reiseverlauf war, und warum sich Israel gezwungen gefühlt hatte, überhaupt eine Sicherheitsbarriere zu bauen? Hat es vielleicht etwas mit unzähligen palästinensischen Terroranschlägen zu tun gehabt, bei denen „mehr als 900 Menschen getötet“ und „Tausende verletzt“ wurden? Hat die Sicherheitsbarriere in Israel dazu beigetragen, sie zu stoppen? Nach Angaben des damaligen Wisconsin-Gouverneurs Scott Walker sah Israel „eine über 90-prozentige Reduktion der Terroranschläge in diesem Land, die sie darauf zurückführen, dass sie einen wirksamen Zaun haben… Wenn Israel das auf wirksame Weise tun kann, gibt es keinen Grund, warum Amerika es nicht kann.“

Andere Märchen auf der Pressekonferenz umfassten unter anderem Verleumdungen, Bemühungen, Israel mit der Apartheid in Südafrika zu vergleichen, obwohl Araber tatsächlich den Juden im Großen und Ganzen gleichgestellt sind, Richter am Obersten Gerichtshof und Knesset-Abgeordnete sind, politische Parteien haben und in jedem Beruf zugelassen sind. Die Kongressabgeordnete Omar nannte Checkpoints auch entmenschlichend, obwohl der einzige Grund ihrer Existenz darin besteht, palästinensische Terroranschläge zu stoppen. Natürlich wurde auf der Pressekonferenz nicht erwähnt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde unter ihrem Führer Mahmoud Abbas, der sich nun dem 14. Jahr seiner vierjährigen Amtszeit nähert, „einer palästinensischen LGBT-Rechtegruppe verboten hat, Aktivitäten im Westjordanland zu organisieren, und mit ihrer Verhaftung gedroht hat, mit der Aussage, dass solche Aktivitäten im Widerspruch zu den „Werten der palästinensischen Gesellschaft“ stehen würden. Im Gegensatz dazu veranstaltet Israel jedes Jahr einen der größten „Pride“-Events der Welt.

Ergebnisse wie diese zu einer Einladung, um die Tlaib selbst gebeten hatte — „Dies könnte meine letzte Gelegenheit sein, sie [die Großmutter] zu sehen. Ich werde alle Einschränkungen respektieren und während meines Besuchs keinen Boykott gegen Israel promoten“ — zeigen Sie, dass Israel mit seinen Bedenken richtig lag.

Andrew Ash hat seinen Sitz in Großbritannien.

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Erstveröffentlichung hier. Reproduktion mit freundlicher Genehmigung des Gatestone Instituts.