Samson Atekojo Usman, 4.5.2020, Daily Post Nigeria
aus dem Englischen von Martin Christen

Die Koalition der Vereinigten Politischen Parteien (CUPP) behauptete am Montag, sie habe einen Geheimdienstbericht abgefangen, wonach die Führung des nigerianischen Repräsentantenhauses bereit sei, das Gesetz über den Zwangsimpfstoff unter Zwang zu verabschieden, ohne es den Traditionen des Legislativverfahrens zu unterwerfen.

In einer Erklärung, die vom Sprecher der Oppositionsparteien, Anwalt Ikenga Imo Ugochinyere, herausgegeben und unterzeichnet und am Montag an die DAILY POST in Abuja geschickt wurde, forderte das Gremium die Abgeordneten im Unterhaus auf, sich gegen diese Frechheit zu erheben.

Das Gremium behauptete in der Erklärung, dass der amerikanische Computerzar Bill Gates eine Summe von 10 Millionen Dollar angeboten habe, um die zügige Verabschiedung des Gesetzes ohne öffentliche Anhörung der Legislative zu beeinflussen, eine Entwicklung, die sie als anachronistisch verurteilte, und fügte hinzu, dass der Sprecher Femi Gbajabiamila angeklagt werden sollte, falls er den Mitgliedern das Gesetz aufzwinge.

Die Erklärung lautete:

„Die Oppositionskoalition (CUPP) hat sehr glaubwürdige Informationen abgefangen und warnt die Nigerianer hiermit vor den Plänen der Führung des Repräsentantenhauses unter Führung von Femi Gbajabiamila, die Gesetzesvorlage zur Kontrolle von Infektionskrankheiten (Control of Infectious Diseases Bill 2020), auch bekannt als das Gesetz über Zwangsimpfungen, die eine Zwangsimpfung aller Nigerianer vorsieht, auch wenn die Impfstoffe noch nicht vorhanden sind, unter Zwang und ohne Einhaltung der Regeln der Gesetzgebung zu verabschieden.

„Diese Information ist verbunden mit der Information über den angeblichen Erhalt der Summe von 10 Millionen Dollar von Quellen außerhalb des Landes, die aber sehr an dem Gesetz interessiert sind, durch die Sponsoren und Förderer des Gesetzes, die unter den Parlamentariern verteilt werden sollen, um eine reibungslose Verabschiedung des Gesetzes zu gewährleisten.

„Dies wird sich in einer wischiwaschi-waschi öffentlichen Anhörung manifestieren, die die Promotoren nach wie vor unter dem Vorwand der Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus absagen wollen. Der Geheimdienst geht davon aus, dass das Repräsentantenhaus den Gesetzentwurf morgen, am 5. Mai 2020, bei seiner Wiederaufnahme unter welchem Deckmantel auch immer verabschieden wird.

„Die nigerianische Opposition lehnt den Gesetzentwurf ab und drängt die Oppositionsabgeordneten im Repräsentantenhaus, den Parlamentspräsidenten morgen im Plenum mit diesen Fakten zu konfrontieren und sich jedem Plan zur illegalen Verabschiedung des Gesetzes zu widersetzen.

„Wir wurden darüber informiert, dass die angebliche Einigung über die Verabschiedung des Gesetzes während einer Reise nach Österreich vor einigen Monaten erzielt wurde, während die finanzielle Unterstützung für die Förderung des Gesetzes angeblich letzte Woche erhalten wurde, um für einen Vorstoß zu mobilisieren, der zu dem eiligen Versuch führte, das Gesetz unter allen Umständen zu verabschieden.

„Die Nigerianer werden daran erinnert, dass es derzeit nirgendwo auf der Welt einen entdeckten/zugelassenen Impfstoff gibt, und man beginnt sich nun zu fragen, warum diese Eile, ein Gesetz für eine obligatorische Impfung zu verabschieden, wenn es keinen gibt.

„Was ist, wenn die Welt am Ende keinen Impfstoff oder keine Heilung für das Coronavirus findet, so wie sie auch keine Heilung für HIV-AIDS gefunden hat? Warum die Eile bei der Verabschiedung eines Gesetzes, das auf Spekulationen beruht, oder gibt es sonst noch etwas, was die Führung des Hauses den Nigerianern sagen möchte? Wird diese Gesetzesvorlage den Anstieg der Massensterben und -infektionen in Lagos, Kano, Abuja, Gombe, Borno, Kaduna, Ogun, Bauchi und im ganzen Land stoppen?

„Wird dieser Gesetzentwurf die Wirtschaft wiederbeleben und wachsen lassen, den Hunger verringern und uns mehr Testkits oder Schlafplätze verschaffen? Wird dieser Gesetzentwurf den Diebstahl von Linderungsmitteln für arme und verletzliche Nigerianer stoppen? Stimmt es, dass all diese Nebengeräusche für das Gesetz nur die angeblichen 10 Millionen Dollar verdecken sollen?

„Die Führung des Repräsentantenhauses muss jetzt damit beginnen, sich dazu zu äußern, warum die Eile, in der viele dringende Gesetzesvorlagen verabschiedet werden müssen, die nicht beachtet werden, so groß ist.

„Wo ist der Gesetzentwurf, das Tragen von Gesichtsmasken zur Pflicht zu machen, jetzt, wo die Bundesregierung entgegen aller Weisheit darauf bestanden hat, die Abriegelung zu lockern, und die Menschen bereits hinausgegangen sind, ohne die Gesundheitsvorschriften zu befolgen, die sie sicher machen?

„Wo sind die Gesetze zur Wiederbelebung der Wirtschaft, um Arbeitsplätze und gefährdete nigerianische Arbeiter zu schützen, deren Lebensgrundlage täglich durch diese Pandemie bedroht wird? Wo sind die Gesetze, die die Bundesregierung dazu zwingen sollen, nach innen zu schauen und die Notfallforschung zur Herstellung von lebenswichtigen Gütern wie Testsätzen, Beatmungsgeräten, persönlicher Schutzausrüstung, Impfstoffen, Medikamenten, Masken, Desinfektionsmitteln usw. zu fördern?

„Alle Abgeordneten der Opposition sollten beweisen, dass sie nicht Teil des Übels oder Teilhaber des finanziellen Anreizes sind, und Sprecher Femi Gbajabiamila konfrontieren, um reinen Tisch zu machen.

„Lassen Sie alle parlamentarischen Regeln fallen, und die Mitglieder der Opposition sollten das Haus unter Nutzung ihrer parlamentarischen Privilegien auf den Kopf stellen, wenn es das ist, was nötig ist, um diesen vom Ausland gesponserten Gesetzentwurf zu stoppen.

„Warum ein Gesetz für einen Impfstoff erlassen, der noch nicht entwickelt worden ist? Bedeutet das, dass Femi Gbajabiamila und die Befürworter eine Vorstellung von dem Impfstoff haben und wann er fertig sein wird? Wenn Nationen wie Madagaskar lokale Heilmittel herstellen, die funktionieren, erlässt die APC ein Gesetz, um Nigerianer zwangsweise mit Impfstoffen zu impfen, die unsere ehemaligen Sklavenhalter noch nicht entdeckt haben.

„Der Plan, die Verabschiedung des Gesetzes zu beschleunigen, ist schlecht

„Das Nigeria Centre for Disease Control, NCDC, hat keine Beiträge zum Entwurf des Gesetzentwurfs geleistet und hat sogar Femi Gbajabiamila angewiesen, den Gesetzentwurf auszusetzen, da der Zeitpunkt sehr ungünstig sei, aber Herr Gbajabiamila glaubt, dass er das Schweigen und die Zustimmung des NCDC mit all den illegalen Befugnissen, die dem NCDC in dem Gesetzentwurf eingeräumt wurden, sicherstellen kann, weshalb er die Verabschiedung des Gesetzes weiter vorantreiben will.

„Wie wir der Bundesregierung bereits zuvor gesagt haben, bringen Sie keine chinesischen Ärzte ins Land, schließen Sie unsere Außengrenzen, lockern Sie die Abriegelung nicht, lockern Sie die Abriegelung von Kano nicht, und sie weigerten sich, auf weise Ratschläge zu hören, die lieber kurzsichtige Politik mit dem Leben der Nigerianer spielen, heute wird die Übertragung innerhalb der Bevölkerung immer schlimmer, und es ist fast bestätigt worden, dass der so genannte seltsame Tod von Hunderten von Bürgern in Kano eine Folge des COVID-19 ist.

„Wir sagen es noch einmal laut und fordern das Repräsentantenhaus auf, dieses Gesetz zur Kontrolle von Infektionskrankheiten auszusetzen und nach der Pandemie auf ordnungsgemäße Eingaben und Prüfungen zu warten und alle Anstrengungen zu unternehmen, um die nötige Unterstützung zu leisten, um die Ausbreitung einzudämmen und eine hausgemachte Lösung zu finden.