Adam Eliyahu Berkowitz, 15.12.2020, israel365news.com
aus dem Englischen von Martin Christen

Während die UNO Israel für den Bau legaler Strukturen verurteilt, finanziert sie illegale palästinensische Bauten in einem Plan, Judäa und Samaria von seinen rechtmäßigen Eigentümern zu stehlen.

UNO auf frischer Tat beim Stehlen von israelischem Land ertappt

Regavim, eine israelische Nichtregierungsorganisation (NGO), die sich in der Rechtsberatung engagiert, hat berichtet, dass die Vereinten Nationen in diesem Jahr mindestens fünf illegale Gebäude gebaut hat.

Regavim geht vor dem israelischen Gerichtssystem gegen jeden Bau, der von „Palästinensern“ oder Beduinen ohne israelische Genehmigung in Israel und in Judäa und Samaria errichtet wird, vor.

Naomi Kahn, die internationale Sprecherin der Gruppe, sagte gegenüber Israel365 News, dass die UNO seit mehreren Jahren gegen internationales Recht und die Osloer Verträge verstößt, indem sie „Millionen von Dollar in Projekte fließen lässt, die das systematische Programm der Palästinensischen Autonomiebehörde unterstützen, einseitig einen Staat zu gründen.“

Einige der illegalen UNO-finanzierten Projekte umfassen den Bau von landwirtschaftlichen Wegen im Jahr 2019 in der Nähe von Kfar a-Dykk außerhalb von Peduel, was laut Regavim eine klare Verletzung der Osloer Abkommen darstellt, da keine Genehmigungen eingeholt wurden. Regavim erklärte auch, dass im Jahr 2020 Millionen von UNO-Dollars für Bauarbeiten im Arugot-Naturschutzgebiet und Infrastrukturarbeiten im Heletz-Tal verwendet wurden.

UNO: Geschichte illegaler Bauten

Naomi Kahn, die internationale Sprecherin der Gruppe, sagte Fox News, dass die UNO seit Jahren gegen internationales Recht und die Osloer Verträge verstößt, indem sie „Millionen von Dollar in Projekte fließen lässt, die das systematische Programm der Palästinensischen Autonomiebehörde zur einseitigen Gründung eines Staates stützen.“

Im Jahr 2018 beschuldigte Regavim die United Nations Truce Supervision Organization (UNTSO) des illegalen Eingriffs und der Beschlagnahme von öffentlichem Eigentum an ihrem Gebäude in Süd-Jerusalem. Die illegalen Arbeiten umfassten den Abriss historischer Gebäude, den Bau eines illegalen Lagers und einer Tankstelle, die Umweltschäden in der Umgebung verursachten. Die Anlagen wuchsen von 11 Hektar auf über 19 Hektar ohne Genehmigung.

Die UNO besitzt die Gebäude nicht und zahlt keine Miete. Das UNTSO-Hauptquartier befindet sich auf israelischem Gebiet, das im Sechstagekrieg 1967 erobert wurde. Die UNO übernahm die Gebäude in den 1950er Jahren und beherbergte die UNTSO, die ursprünglich eingerichtet wurde, um einen Waffenstillstand zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn nach Israels Unabhängigkeitskrieg 1948 zu überwachen. Während der Zeit des britischen Mandats beherbergte das Gebäude den britischen Hochkommissar und wurde als dessen Hauptquartier genutzt.

Das 1980 verabschiedete Jerusalemer Grundgesetz legte fest, dass „Jerusalem, vollständig und vereint“ die Hauptstadt Israels ist.

Die Arbeit von Regavim gegen die UNO wird durch die gesetzliche Immunität der internationalen Organisation behindert, die es ihr unmöglich macht, verklagt zu werden. Regavim muss die israelische Regierung verklagen, um sie zu zwingen, das Gesetz durchzusetzen.

UNO führt „palästinensichen“ Plan zur Eroberung Israels aus

In einem Interview mit der New York Times aus dem Jahr 2009 legte Salaam Fayyad, der damalige Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, eine Strategie zur Übernahme von Judäa und Samaria dar, indem er diese Bauprojekte nutzte, um die Osloer Vereinbarungen zu umgehen:

„Wir haben beschlossen, die Initiative zu ergreifen, das Ende der Besatzung durch harte Arbeit zu beschleunigen und vor Ort Fakten zu schaffen, die mit der Idee übereinstimmen, dass die Gründung eines Staates nicht ignoriert werden kann. Das ist unsere Agenda, und wir werden sie mit Entschlossenheit umsetzen.“

2019 veröffentlichte Regavim dazu einen Bericht, in dem es heißt, dass die UNO effektiv den „Fayyad-Plan“ umsetzt:

Seit der Ratifizierung der Osloer Verträge, und mehr noch seit 2009, führen die Palästinenser – mit Unterstützung der Vereinten Nationen und der EU – eine mehrdimensionale Offensive, um eine praktisch unumkehrbare Realität in Area C zu schaffen. In diesem Zusammenhang haben sie Zehntausende von illegalen Bauten errichtet, landwirtschaftliche Flächen übernommen, neue Straßen angelegt und israelisches Staatsland in palästinensische Naturschutzgebiete umgewidmet, wobei sie sich Gebiete aneigneten, die durch international ratifizierte Verträge als Feuerzonen und Naturschutzgebiete ausgewiesen wurden.“

Die 1993 unterzeichneten Osloer Verträge legen fest, dass „in Bezug auf das Gebiet C vereinbart wurde, dass die Verantwortung für Planung und Zonierung unter der Autorität der israelischen Zivilverwaltung verbleibt, bis zu einer möglichen zukünftigen Übertragung dieser Befugnisse und vorbehaltlich der Verhandlungen über den endgültigen Status.“ Dies hebt alle internationalen Gesetze oder Genfer Konventionen auf und setzt sie außer Kraft, die für Gebiete gelten, die keine solchen Vereinbarungen haben. Indem die UNO ohne die ordnungsgemäße Zustimmung oder Genehmigung des Koordinators für Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT) der IDF baut, verstößt sie gegen die Oslo-Abkommen.

Kahn erklärte, dass UNO-finanzierte Bauten „die palästinensische Unnachgiebigkeit fördern und eine Verhandlungslösung des Konflikts immer unwahrscheinlicher machen, indem sie den gesamten Verhandlungs- und Kompromissprozess umgehen und einen De-facto-Palästinenserstaat schaffen, insbesondere in Gebieten unter israelischer Gerichtsbarkeit.“

Scheinheiligkeit der UNO

Die Erkenntnisse von Regavim kommen nur wenige Tage, nachdem UNO-Generalsekretär António Guterres in einer Rede zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk die Zerstörung dieser illegalen Bauten kritisierte.

„Solche Aktionen sind völkerrechtswidrig und untergraben die Aussichten auf die Errichtung eines lebensfähigen, zusammenhängenden palästinensischen Staates“, sagte Guterres.

Es sollte angemerkt werden, dass die Veranstaltung, die als Ausdruck der Solidarität mit den „Palästinensern“ angepriesen wird, in der Vergangenheit als Plattform für die Forderung nach der Vernichtung Israels genutzt wurde.  Im Jahr 2005 beinhaltete die UNO-Veranstaltung eine Karte, die ganz Israel komplett durch Palästina ersetzt zeigte, und wurde von Generalsekretär Kofi Annan und anderen hochrangigen UNO-Beamten besucht. Letztes Jahr sprach der CNN-Kommentator Lamont Hill auf der Veranstaltung und forderte die Schaffung eines palästinensischen Staates „vom Fluss bis zum Meer“, ein Motto, das von der Hamas verwendet wurde, um die Vernichtung Israels zu fordern. Rep. Rashida Tlaib retweetete kürzlich eine Einladung zu der Veranstaltung, die den Satz enthält.

Europäische illegale Bautätigkeit

Auch andere politische Organisationen finanzieren illegale palästinensische Bauten. Im Februar 2015 veröffentlichte Regavim einen Bericht, in dem dokumentiert wurde, wie die Europäische Union illegalen Wohnungsbau im Gebiet C des Westjordanlandes subventioniert, das nach den Osloer Verträgen unter vorläufiger israelischer Gerichtsbarkeit steht. Der israelische Völkerrechtsexperte Alan Baker, der an der Entstehung der Osloer Abkommen beteiligt war, sagte, dass „die EU das Völkerrecht ignoriert und konkrete Schritte unternimmt, um die Fakten vor Ort zu beeinflussen“.

Belgien finanziert außerdem illegale „palästinensische“ Bauten in Judäa und Samaria, die gegen israelisches Recht und die in den Osloer Verträgen festgelegten Richtlinien verstoßen, und behauptet, israelisches Recht sei nicht relevant, da Israel die Region „besetzt“ habe.