Lev Stesin, 4.8.2020, BESA Center
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

Präsident Donald J. Trump (Offizielles Foto des Weißen Hauses von D. Myles Cullen)

Die amerikanische Linke ist zutiefst frustriert über die Fähigkeit von Präsident Donald Trump, ihr Monopol auf den Nachrichtenkreislauf zu durchbrechen. Wenn die Linke frustriert ist, verhält sie sich so, dass sie bis zu und über den Punkt der Gewalt hinaus agiert. Eine mächtige Waffe, die ihr zur Verfügung steht, ist ihre Fähigkeit, ihre vermeintlichen Feinde zum Schweigen zu bringen. Ein Großteil der US-Mainstream-Medien, von der Linken eingeschüchtert, kapituliert reflexartig vor ihren Forderungen, Personen „auszuschalten“, die Meinungen äußern, die gegen die linke Orthodoxie verstoßen.

Nach den Unruhen und Zerstörungen, die nach der Ermordung von George Floyd in den USA wüteten, blieb Redakteur James Bennet, Redaktor der Leitartikelseite der New York Times, keine andere Wahl, als zurückzutreten, nachdem er der Zeitung erlaubt hatte, eine Stellungnahme von US-Senator Tom Cotton (Republikaner aus Arkansas) zu veröffentlichen. Cotton argumentierte in seinem Beitrag, dass das Militär mobilisiert werden sollte, um die Ordnung wiederherzustellen, und die Verbreitung einer solchen Ansicht ist heute auf den Seiten der Times verboten. In ähnlicher Weise wurde Stan Wischnowski, langjähriger Herausgeber des Philadelphia Inquirer, seines Postens enthoben, weil er es gewagt hatte, einen Artikel mit der Überschrift „Buildings Matter, Too“ zu drucken.

Beide waren nicht etwa Opfer sorgfältiger Überprüfungen durch ihre Zeitungen, sondern der Forderungen des Mobs, der nun die amerikanische Nachrichtenredaktionen kontrolliert. Im Einklang mit dieser Entwicklung traf Twitter die Exekutiventscheidung, die Tweets von Präsident Trump zu „kuratieren“.

Bis zu einem gewissen Grad sind diese Ereignisse einfach Eruptionen, die von einer großen Gruppe von Personen ausgehen, die nicht in den Normen der liberalen Demokratie erzogen worden sind, doch es steckt mehr dahinter. Die Forderung, als politische Gegner Wahrgenommene  zu beschämen und letztlich zum Schweigen zu bringen, spiegelt die tiefe Frustration der Linken wider, dass sie ihr Monopol auf die Nachrichten verloren hat und nicht in der Lage ist, Trump in ihrem eigenen Spiel zu schlagen.

Die amerikanische Linke kontrolliert seit mindestens einem halben Jahrhundert das Nachrichtengeschehen. Mit einigen bemerkenswerten Ausnahmen, wie Fox News und Wall Street Journal, haben die Mainstream-Medien republikanische Präsidenten ständig unter Beschuss gehalten und der Demokratischen Partei als Sprachrohr gedient. Dieses Muster war ebenso konsequent wie effektiv: Die Times veröffentlichte einen Artikel, der amtierende republikanische Präsident und seine Verwaltung waren gezwungen, Tage oder Wochen damit zu verbringen, darauf zu reagieren, und wenn die Öffentlichkeit schließlich genug davon hatte, feuerte die Zeitung eine neue Salve ab. Das Sperrfeuer war unerbittlich, und es gab kein Gegenfeuer.

Präsident Trump hat das komplett geändert. In den Monaten vor der Wahl 2016 deutete seine Nutzung von Twitter an, dass die nächste Präsidentschaft, sollte er sie gewinnen, auf eine völlig neue Art und Weise für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht werden würde. In Trumps Händen war Twitter eine ebenso wirksame Waffe gegen seinen zahlenmäßig überlegenen Feind wie die von Napoleon Bonaparte eingesetzte Artillerie.

Nachdem Trump gewählt worden war, dezimierte sein rohes, aber präzises Feuer eine Kolonne gut ausgebildeter Berufsschriftsteller nach der anderen. Er stellte das Spiel im Wesentlichen auf den Kopf. Sein Modus operandi besteht darin, morgens aufzuwachen, einen improvisierten, ungefilterten, manchmal völlig lächerlichen Tweet in Großbuchstaben an seine Millionen von Anhängern zu senden und dann zuzusehen, wie die New York Times und alle anderen Medien all ihre Mittel einsetzen, um darauf zu reagieren. Plötzlich war es der republikanische Präsident, der die Agenda bestimmte, nicht die Medien.

Zu den Anfängen des Internets und noch Jahrzehnte danach fanden sich die meisten Politiker mit der Vorstellung ab, dass das Internet eine unaufhaltsame und unkontrollierbare Kraft sei. Sie verstanden es nicht und betrachteten es als eine unbezähmbare Naturgewalt, der man sich anpassen müsse. Ein amerikanischer Führer kann sich schließlich nicht wie Kim Jong-un, Xi Jinping oder Wladimir Putin verhalten, die alle die Internetnutzung streng kontrollieren (und in Kims Fall ganz blockieren). Doch Präsident Trump, dessen Position als politischer Außenseiter es ihm erlaubt hat, Schritte zu unternehmen, die frühere Präsidenten nie in Erwägung gezogen hätten, hat es geschafft, das Internet für seine eigenen Zwecke zu nutzen.

Die Fähigkeit von Trump, die Medien zu nutzen, hat die Linke zutiefst erschüttert. Fast unmittelbar nach seinem Sieg begannen sich Stimmen zu erheben, die forderten, den Präsidenten und seine Anhänger zum Schweigen zu bringen. Der Wert der Redefreiheit, ein Grundpfeiler der liberalen Demokratie, wurde langsam, aber hartnäckig durch einen zunehmend lautstarken progressiven Mob untergraben, der nicht nur einen guten Teil der Leserschaft der nationalen Medien umfasst, sondern auch die Nachrichtenredaktionen bevölkert.

Der Damm wurde in der Woche der George-Floyd-Unruhen gebrochen. Für Jake Dorsey von Twitter scheint seine Entscheidung, den Präsidenten zu „kuratieren“, keine interne Auseinandersetzung mit demokratischen Prinzipien mit sich gebracht zu haben. Das ist nicht ganz überraschend, denn Silicon Valley hat fast kein Verständnis für die Welt um sich herum. Viele seiner Führer haben Marcus Aurelius und die Stoiker gerade erst entdeckt. Es wird noch mindestens einige Jahrzehnte des Wandels der kulturellen Mode dauern, bevor sie zu Ideen wie der liberalen Demokratie finden.

So selbstzerstörerisch und gefährlich es auch sein mag, der Eifer der Linken, den Präsidenten und seine Anhänger zu „canceln“, indem sie sie aus dem Internet und der Druckerpresse auslöschen, wächst nur noch. Ihr Endziel einer landesweiten Zensur, die nach ihrem eigenen Diktat verhängt wird, kann in einer funktionierenden Demokratie nicht erreicht werden. Es bleibt abzuwarten, ob die Versuche der Linken, dieses Ziel zu erreichen, erfolgreich sein werden oder ob sie die Anhänger des Präsidenten aufhetzen und seine Basis vergrößern werden.

BESA Center Perspektivenpapier Nr. 1.675, 4. August 2020 (PDF)

Lev Stesin ist Informatiker.