In seinen neuen Memoiren führt der ehemalige US-Präsident die Leser in einer Weise in die Irre, die ihre negative Sicht auf den jüdischen Staat für immer prägen wird.

Dov Lipman, 26.11.2020, jns.org
aus dem Englischen von Martin Christen

Ich habe den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama nie öffentlich kritisiert – weder während meiner Zeit in der Knesset noch irgendwo anders – obwohl ich mit vielem seiner Politik nicht einverstanden war. Ich bin der festen Überzeugung, dass Israelis sich nicht in die amerikanische Politik einmischen sollten, und ich bedanke mich regelmäßig pauschal bei allen amerikanischen Präsidenten, einschließlich Obama, für ihre wirtschaftliche und militärische Unterstützung Israels.

Seine Memoiren „A promised Land“ sind jedoch voller historischer Ungenauigkeiten, die es meiner Meinung nach zu beseitigen gilt. Sein Narrativ der Geschichte Israels (am Anfang von Kapitel 25) zeigt nicht nur ein fehlerhaftes Verständnis der Region – was sich eindeutig auf seine Politik als Präsident auswirkte – sondern führt die Leser in einer Weise in die Irre, die ihre negative Sicht auf den jüdischen Staat für immer prägen wird.

Obama erzählt zum Beispiel, wie die Briten Palästina „besetzten“, als sie die Balfour-Erklärung herausgaben, in der ein jüdischer Staat gefordert wurde. Aber Großbritannien als „Besatzer“ zu bezeichnen, lässt eindeutig Zweifel an dessen Legitimität aufkommen, irgendetwas über die Zukunft des Heiligen Landes zu bestimmen, und das war nicht die Situation.

Es stimmt zwar, dass England keine gesetzlichen Rechte in Palästina hatte, als die Balfour-Erklärung 1917 herausgegeben wurde, aber das änderte sich nur fünf Jahre später. Der Völkerbund, der Vorläufer der Vereinten Nationen, gab den Briten in seinem „Mandat für Palästina“ von 1922 die gesetzlichen Rechte über Palästina, in dem ausdrücklich „die Errichtung einer nationalen Heimstatt für das jüdische Volk in Palästina“ erwähnt wird.

Der Völkerbund sagte auch, dass „dadurch die historische Verbindung des jüdischen Volkes mit Palästina und die Gründe für die Wiederherstellung ihres nationalen Heims in diesem Land anerkannt wurden.“

Die vom ehemaligen Präsidenten beachtliche Weglassung des international vereinbarten Mandats für die Briten, eine Heimat für die Juden in Palästina zu errichten, verwirrt den Leser, der daraus den Schluss ziehen wird, dass die Bewegung für einen jüdischen Staat in Palästina keine Legitimität oder internationale Zustimmung hatte.

„Im Laufe der nächsten 20 Jahre mobilisierten zionistische Führer eine Welle jüdischer Migration nach Palästina“, schreibt Obama und schafft damit das Bild, dass, nachdem die Briten illegal den Prozess der Bildung eines jüdischen Staates in Palästina begonnen hatten, plötzlich Juden dorthin strömten.

Die Wahrheit ist, dass Juden, die während der 2000 Jahre, in denen die meisten von ihnen aus dem Land exiliert waren, eine kontinuierliche Präsenz aufrecht erhielten, schon vorher in großer Zahl nach Palästina gezogen waren; Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts kamen deutlich mehr als 100.000 Einwanderer nach Palästina. Dann, in den 1920er Jahren, konnten hohe Zahlen, die vor dem Antisemitismus in Europa flohen, nur deshalb einen sicheren Zufluchtsort in Palästina finden, weil die Vereinigten Staaten 1924 Quoten für die Zahl der Juden eingeführt hatten, die nach Amerika einreisen durften.

Die Zahl der Einwanderer stieg in den 1930er Jahren noch weiter an, als Adolf Hitler an die Macht kam und mit der Eroberung Europas begann, während die Welt schwieg.

Der historische Kontext ist wichtig, und als Obama sich entschied, über die Geschichte zu schreiben, hätte er den vollständigen Kontext liefern und die Juden so darstellen sollen, wie sie waren: ein verfolgtes und verzweifeltes Volk, das Sicherheit sucht, und nicht, wie er andeutet, starke Eroberer, die nach Palästina strömen.

Seine Behauptung, dass die neuen Einwanderer „gut ausgebildete Streitkräfte zur Verteidigung ihrer Siedlungen organisierten“, ist ebenfalls irreführend. Eine genauere Beschreibung wäre möglich gewesen: „Weil die Araber in der Region die jüdischen Gebiete erbarmungslos angriffen, hatten die jüdischen Flüchtlinge keine andere Wahl, als zu den Waffen zu greifen, um sich zu verteidigen.

Die Anerkennung der Tatsache, dass die Araber Juden angriffen, bevor es überhaupt einen Staat Israel gab, ist ein wichtiger historischer Kontext für das Verständnis des israelisch-arabischen Konflikts.

A Promised Land erzählt auch, wie die Vereinten Nationen im November 1947 einen Teilungsplan für Palästina verabschiedeten, indem sie das Land in einen jüdischen und einen arabischen Staat teilten, was die „zionistischen Führer“, wie er sie nennt, akzeptierten, wogegen aber die „arabischen Palästinenser sowie die umliegenden arabischen Nationen, die gerade aus der Kolonialherrschaft hervorgingen, heftige Einwände erhoben“.

Obamas Verwendung von „zionistischen Führern“ anstelle von „jüdischen Führern“ spielt direkt in das gegenwärtige internationale Klima hinein, in dem es politisch korrekt ist, „antizionistisch“ zu sein, während es inakzeptabel ist, antijüdisch zu sein. (In Wirklichkeit ist der Zionismus die Bewegung für Juden, in ihrem biblischen und historischen Heimatland zu leben; dagegen zu sein, ist also eigentlich Antisemitismus, aber das gehört in eine andere Diskussion).

Die Beschreibung von „arabischen Nationen, die gerade aus der Kolonialherrschaft hervorgegangen waren“ ist ein klarer Versuch, die arabische Ablehnung des UNO-Teilungsplans zu rechtfertigen. Die armen „arabischen Nationen“, die unter der Kolonialisierung ihrer „Nationen“ durch Außenstehende gelitten hatten, konnten einfach nicht akzeptieren, dass eine andere „koloniale“ Entität, die Juden, in die Region eindrang.

Doch die Wahrheit ist, dass mit Ausnahme Ägyptens, das nicht kolonisiert wurde, keines der Nachbarländer, die den Teilungsplan ablehnten, vor dem Ersten Weltkrieg zu etablierten Staaten geworden war. Ja, die Nachkriegsmandate des Völkerbunds übertrugen die Kontrolle in der Region für einige Jahrzehnte an die Briten und Franzosen, aber das war an Stelle des Osmanischen Reiches, das die Region jahrhundertelang kontrolliert hatte. Daher ist das Bild von Ländern, die aus einer langjährigen Kolonialherrschaft hervorgegangen sind, als ein subtiler Versuch, ihre Einwände gegen den Teilungsplan zu rechtfertigen, einfach falsch.

Obama erzählt die Geschichte der Gründung des Staates Israel in zwei Sätzen, die nichts weniger als ein regelrechtes revisionistisches Narrativ sind: „Als Großbritannien sich zurückzog, gerieten die beiden Seiten schnell in einen Krieg. Und mit dem Sieg jüdischer Milizen im Jahr 1948 war der Staat Israel offiziell geboren“.

Wow. Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Die beiden Seiten „fielen nicht in einen Krieg“, als Großbritannien sich zurückzog; die beiden Seiten hatten jahrzehntelang gekämpft, wobei die Araber – die mehr als ein halbes Jahrhundert lang die Bemühungen um die Errichtung eines jüdischen Staates in der Region ablehnten und torpedierten – die Juden angriffen und die Juden sich selbst verteidigten. Als die Briten dann im Mai 1948 das Gebiet verließen, trafen die Juden eine sehr schwierige Entscheidung, auf der Basis des UNO-Teilungsplans, der das Recht auf einen jüdischen Staat neben einem arabischen Staat erteilte, ihre Unabhängigkeit zu erklären.

Es gab keine „jüdischen Milizen, die den Sieg beanspruchten“. Es gab eine vereinigte jüdische Armee, die die Israelischen Verteidigungskräfte bildete, die wusste, dass die umliegenden arabischen Länder in dem Moment, in dem ihre jüdische Führung einen unabhängigen jüdischen Staat ausrufen würde, mit einem Großangriff beginnen würden, um Israel zu zerstören. Und genau das taten die arabischen Armeen. Der neue Staat Israel wehrte diesen Angriff monatelang ab, und kam aus dem Konflikt 1949 sowohl geschwächt als auch zerbrechlich heraus.

Obamas Perspektive auf die Gründung des Staates Israel beeinflusste zweifellos seine Außenpolitik gegenüber dem jüdischen Staat. Wenn man Israel als eine koloniale Kraft sieht, die das Land infolge seiner bewaffneten Milizen besetzt hält, dann wird er es als Außenseiter behandeln, der anderen Unrecht zugefügt hat, um sich als Staat zu etablieren. Der ehemalige Präsident führt damit andere in die Irre, dies ebenfalls zu glauben.

Der unaufrichtigste Satz in Obamas Geschichte Israels findet sich in seiner Beschreibung dessen, was in den 30 Jahren nach der Gründung Israels geschah: „In den nächsten drei Jahrzehnten wird Israel eine Reihe von Konflikten mit seinen arabischen Nachbarn austragen …“

Wie bitte? Ich musste diesen Satz viele Male lesen, weil ich nicht glauben konnte, dass ein Präsident der Vereinigten Staaten so irreführende, trügerische und schädliche Worte über einen engen Verbündeten seines Landes schreiben kann.

Israel „engagierte“ sich nicht in einem Konflikt mit den umliegenden arabischen Ländern. Die arabischen Armeen und ihre Terroristen griffen Israel immer wieder an, und die Israelis kämpften, um sich zu verteidigen.

Eine geradlinige Geschichte der Nahostkriege, in die Israel verwickelt war, ergibt diese grundlegende Wahrheit. Fakten sind Fakten, und die Falschdarstellung des ehemaligen Präsidenten, Israel sei ein Land, das Konflikt statt Frieden suche – ein Land, das sich bereitwillig in Kriege mit den Arabern engagiert – fügt dem friedenssuchenden Israel Unrecht zu und schürt anti-israelische Emotionen.

Obamas Beschreibung des Sechs-Tage-Krieges von 1967 setzt diesen Revisionismus fort: „Ein zahlenmäßig stark unterlegenes israelisches Militär vernichtete die vereinten Armeen Ägyptens, Jordaniens und Syriens. Dabei eroberte Israel von Jordanien die Kontrolle über das Westjordanland und Ostjerusalem, von Ägypten über den Gazastreifen und die Sinai-Halbinsel und von Syrien über die Golanhöhen.“

Hier geht er nicht darauf ein, was zu dem Krieg führte, als all diese arabischen Armeen sich entlang der Grenzen Israels versammelten und ihre Absicht erklärten, es von der Landkarte zu tilgen. Er beschreibt weder Israels Bitten an Jordanien, nicht in den Krieg einzutreten, noch, dass Jordanien überhaupt keine Rechtsansprüche auf das Westjordanland hatte, das es 1948 besetzte und 1950 völkerrechtswidrig annektierte.

Vor allem versäumt Obama es, die Bereitschaft Israels zu erwähnen, sich unmittelbar nach dem Krieg aus allen Gebieten, die es in seinem Verteidigungskampf gewonnen hat, im Austausch für Frieden zurückzuziehen; und in weiterer Folge versäumt er es auch, von den „drei Neins“ der Arabischen Liga als Antwort auf dieses Angebot zu sprechen: kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels und keine Verhandlungen mit Israel.

Diese Unterlassung dient wieder einmal dazu, Israel als den aggressiven Besatzer darzustellen, der den Konflikt und nicht den Frieden sucht.

Der ehemalige Präsident fährt mit einer weiteren glatten Unwahrheit fort, die dazu beiträgt, Einblick in seine Politik bezüglich der israelischen Siedlungen im Westjordanland zu geben.

Der „Aufstieg der PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation)“ sei ein „Ergebnis“ des Sechs-Tage-Krieges, schreibt er. Das lässt den Eindruck entstehen, dass die palästinensische Befreiungsbewegung, einschließlich ihrer gewalttätigen und mörderischen Angriffe gegen Israelis, nur ein Ergebnis der Übernahme der Kontrolle über das Westjordanland, Ostjerusalem und den Gazastreifen durch Israel war.

Das verstärkt die Botschaft, dass Frieden zwischen Israel und den Palästinensern herrschen würde, wenn nur Israel diese Gebiete räumen würde. Das ist es, was Führer in der ganzen Welt dazu anspornt, vorzuschlagen, dass die israelischen Siedlungen in diesen Gebieten das Hindernis für den Frieden in der Region sind.

Doch es gibt einen Fehler in dieser Geschichte und Logik. Sie ist nicht wahr. Die PLO wurde 1964 gegründet – drei Jahre bevor Israel die Kontrolle über eines dieser „besetzten“ Gebiete hatte und drei Jahre bevor es überhaupt Siedlungen gab.

Was genau befreite diese palästinensische Organisation zu dieser Zeit? Gibt es eine andere Schlussfolgerung als die Befreiung des jüdischen Staates in seiner Gesamtheit? Welche andere Option könnte es geben?

Deshalb singt die Bewegung „Freies Palästina“: „Vom Fluss bis zum Meer wird Palästina frei sein“. Sie sind gegen die Existenz Israels irgendwo zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer. Sie sehen einen solchen Staat als ein koloniales Unternehmen mit bewaffneten Milizen, die sich das Land anderer erobern, so wie Obama die Leser glauben macht, wenn er die Entstehung des Staates beschreibt.

Die falsche Beschreibung des Aufstiegs der PLO nach 1967 dient dem Narrativ, dass die „Besatzung“ und die Siedlungen die Ursache des Konflikts seien, und dies hatte zweifellos direkte Auswirkungen auf Obamas Politik des „nicht ein Ziegelstein“, einschließlich des Einfrierens des Siedlungsbaus, in dem Bemühen, Frieden zwischen Israel und den Palästinensern herbeizuführen.

Obama beschreibt das gescheiterte Abkommen von Camp David aus dem Jahr 2000, in dem der frühere israelische Premierminister Ehud Barak den Palästinensern mehr als 90 Prozent dessen bot, was sie verlangten. „Arafat forderte jedoch weitere Zugeständnisse, und die Gespräche brachen in Beschuldigungen zusammen“, schreibt er. Aber die Gespräche sind nicht einfach „zusammengebrochen“. Sechsundsechzig Tage später entfesselte Arafat die Zweite Intifada, in der 1.137 israelische Zivilisten ermordet und 8.341 von von Jassir Arafat finanzierten Terroristen verstümmelt wurden, die sich in israelischen Bussen und Cafés in die Luft sprengten.

Glauben Sie nicht einfach meinem Wort in dieser Sache. Mamduh Nofal, ehemaliger Militärkommandant der Demokratischen Front für die Befreiung Palästinas, enthüllte nach Camp David, dass „Arafat uns sagte: ‚Jetzt werden wir kämpfen, also müssen wir bereit sein.'“

Darüber hinaus sagte Hamas-Führer Mahmoud al-Sahar im September 2010, dass er im Sommer 2000, sobald Arafat begriffen habe, dass nicht alle seine Forderungen erfüllt werden würden, Hamas, Fatah und die Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden angewiesen habe, mit dem Angriff auf Israel zu beginnen. Und Mosab Hassan Yousef, Sohn des Hamas-Gründers Scheich Hassan Yousef, hat bestätigt, dass die Zweite Intifada von Arafat geplant war.

Obama versäumt es nicht nur, die Zweite Intifada genau damit in Verbindung zu bringen, dass Arafat nicht alles erhielt, was die Palästinenser in Camp David verlangten – Forderungen, die Israel daran gehindert hätten, sich gegen den palästinensischen Terrorismus zu verteidigen – sondern er scheint auch die Schuld für die Intifada Israel zuzuschieben.

Er beschreibt den Besuch des israelischen Oppositionsführers und späteren Premierministers Ariel Scharon im September 2000 auf dem Tempelberg in Jerusalem als „provozierend“ und als einen „Stunt“, der „Araber von nah und fern in Wut versetzte“.

Obama versäumt jedoch zu erwähnen, dass Scharon den Tempelberg dort erst besuchte, nachdem das israelische Innenministerium vom Sicherheitschef der Palästinensischen Autonomiebehörde die Zusicherung erhalten hatte, dass durch den Besuch kein Aufruhr entstehen würde.

Tatsächlich bestätigte Jibril Rajoub, Chef der Präventiven Sicherheit im Westjordanland, dass Scharon das sensible Gebiet besuchen könne, solange er keine Moschee betrete oder öffentlich bete, Regeln, an die sich Scharon halte.

Noch unglaublicher ist, dass Obama den Tempelberg als „eine der heiligsten Stätten des Islam“ beschreibt, ohne zu erwähnen, dass er die heiligste Stätte des Judentums ist.

Ein unschuldiger Leser, der mit der Region und ihrer Geschichte nicht vertraut ist, liest dies und kommt zum Schluss, dass es einfach falsch war, dass ein jüdischer Führer eine muslimische religiöse Stätte betritt. Wenn er oder sie andererseits wüsste, dass dies die heiligste Stätte für Juden ist, würde er oder sie sich eher fragen, warum etwas falsch daran war, dass Scharon dorthin gegangen ist – es sei denn, Obama lässt diesen Teil aus, was jemanden zur Schlussfolgerung veranlassen wird, dass Scharon im Unrecht war.

Diese Auslassung, zusammen mit dem Weglassen von Arafats Plänen für die Intifada direkt nach dem Scheitern der Verhandlungen in Camp David, kann nur zur Schlussfolgerung führen, dass Israel für das fünfjährige Blutvergießen während der Zweiten Intifada verantwortlich war.

Obamas Geschichtsstunde setzt sich mit den Spannungen zwischen Israel und Gaza fort. Bemerkenswerterweise erwähnt er den israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen im Jahr 2005 nicht, als Israel alle seine Truppen aus dem Streifen abzog und gleichzeitig 9.000 jüdische Bürger zwang, ihre Häuser zu verlassen.

Wer die Schilderung der Kriege zwischen Israel und der Hamas durch den Präsidenten liest, wird nie wissen, dass Israel den Gazastreifen nicht mehr „besetzt“ hält und dass die Palästinenser dort seit 15 Jahren einen wunderbaren „israeli-freien“ palästinensischen Staat aufbauen können. Diese Unterlassung ist eklatant.

Schließlich dienen Obamas irreführende Worte, die Israels Reaktion auf den Raketenbeschuss seiner Zivilbevölkerung durch die Hamas beschreiben, nur dazu, weltweit anti-israelische Gefühle zu entfachen und zu schüren. Diese Reaktion, schreibt er, beinhaltete „israelische Apache-Hubschrauber, die ganze Stadtviertel [in Gaza] planieren“ — Apache–Hubschrauber, die er als aus den Vereinigten Staaten kommend identifiziert, eine subtile oder nicht allzu subtile Frage, ob die Vereinigten Staaten Israel militärische Hilfe leisten sollten, wenn sie in dieser Weise eingesetzt wird.

Wichtiger noch: Was meint er mit „Planieren ganzer Stadtviertel“, außer dass er damit andeuten will, dass Israel wahllos Nachbarschaften im Gazastreifen bombardiert und dabei vorsätzlich unschuldige Menschen ermordet? Und welches menschliche Wesen auf der Erde würde sich nicht aufregen und Israel für solch unmenschliche Aktivitäten verurteilen?

Das Problem ist, dass es falsch ist. Israel zielt auf Terroristenführer und auf die Raketen, die sie auf israelische Städte abfeuern. Tragischerweise benutzen Hamas-Führer unschuldige Palästinenser als menschliche Schutzschilde, indem sie sich hinter ihnen in zivilen Stadtvierteln verstecken und von dort sowie von Krankenhäusern und Moscheen aus Raketen auf Israel abfeuern.

Israel tut sein Bestes, um keine unschuldigen Menschen zu töten, wirft sogar Flugblätter ab, die einen bevorstehenden Luftangriff ankündigen, und bricht Missionen zur Zerstörung von Raketenwerfern oder zur Tötung von Terroristenführern ab, wenn sich zu viele Zivilisten in dem Gebiet aufhalten. Israel führt ganz sicher keine Vergeltungsangriffe durch, die ganze Stadtviertel ziellos „dem Erdboden gleichmachen“.

Ich habe kein Problem mit Kritik an Israel. Wir können die Fragen in intellektuell ehrlichen Diskussionen erörtern, und am Ende werden wir uns vielleicht darauf einigen, über Israels Politik nicht einer Meinung zu sein. Aber niemand sollte ein Buch akzeptieren, das voller historischer Ungenauigkeiten ist, die unschuldige und unwissende Leser unweigerlich zu falschen Schlussfolgerungen verleiten. Ein solch verheerendes Buch hat Auswirkungen und Konsequenzen für das reale Leben.

Es ist schrecklich enttäuschend. Von Barack Obama, Amerikas 44. Präsident, hätte ich sicherlich Wahrheit, Genauigkeit und Fairness erwartet. Aber die Unwahrheiten und Ungenauigkeiten in diesen Memoiren nähren nur die Theorie, dass Obama in Wirklichkeit anti-israelisch war. Jetzt versucht er durch A Promised Land, andere davon zu überzeugen, sich ihm anzuschließen.

Dov Lipman diente als Mitglied der neunzehnten Knesset.