Wenn „China in Bezug auf militärische Macht ‚unantastbar‘ ist“

Judith Bergman, 21. September 2021, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• „Chinas explosives Wachstum und die Modernisierung seiner nuklearen und konventionellen Streitkräfte kann nur das sein, was ich als atemberaubend bezeichne. Ehrlich gesagt, dieses Wort, atemberaubend, reicht möglicherweise nicht aus.“ — Admiral Charles Richard, Kommandant des US-Symposiums Strategisches Kommando, Weltraum und Raketenabwehr, 12. August 2021.
• „Es gab viele Spekulationen darüber, warum sie das alles tun. Ich möchte nur sagen, dass es wirklich egal ist, warum … Wichtig ist, dass sie die Fähigkeit aufbauen, jede plausible nukleare Einsatzstrategie umzusetzen – der letzte Stein in der Mauer eines Militärs, das fähig ist, jedes beliebige Ziel durchzusetzen.“ — Admiral Charles Richard, 12. August 2021.
• Während Chinas offizielle Nuklearpolitik eine „minimale Abschreckung“ und eine „Kein Ersteinsatz“-Politik ist, gibt es keinen Grund, warum die internationale Gemeinschaft solchen offiziell kommunizierten Doktrinen vertrauen sollte. China baut seine militärischen Raumfahrtkapazitäten trotz seiner öffentlichen Haltung gegen die Bewaffnung des Weltraums weiter aus. China ist weithin dafür bekannt, seine Zusagen gebrochen zu haben, was unter anderem durch seine Militarisierung künstlicher Inseln im Südchinesischen Meer oder sein Vorgehen gegen Hongkong unter Verstoß gegen den bei der UNO hinterlegten Vertrag über das Territorium belegt wird.
• „Amerikaner sollten genauso klar wie die Chinesen wissen, welches Niveau an Nuklearmacht China wirklich aufbauen muss. Es wäre eine Nuklearmacht, die stark genug wäre, um die USA – vom Militär bis zur Regierung – fürchten zu lassen…“ — Asia Times, die Global Times zitierend, 11. Mai 2020.
• „Ihre [der KPCh] Handlungen haben lange Zeit über eine Haltung, die aggressiver ist als ihre offizielle Politik, gelogen – man muss sich ansehen, was sie tun, nicht was sie sagen.“ — Admiral Charles Richard, 12. August 2021.

China baut seine Nuklearwaffenkapazitäten deutlich aus. Mehrere aktuelle Berichte zeigen, dass China 120 Raketensilos für Interkontinentalraketen (ICBMs) in der Nähe von Yumen in Gansu, bis zu 110 Silos in der Nähe von Hami im östlichen Teil der Region Xinjian und bis zu 40 Silos in Ordos in der Inneren Mongolei baut. Interkontinentalraketen sind definiert als Raketen mit einer Mindestreichweite von 5.500 Kilometern und in erster Linie für den Abwurf von Nuklearwaffen ausgelegt.

„Der Silobau in Yumen und Hami stellt die bedeutendste Erweiterung des chinesischen Nukleararsenals aller Zeiten dar“, so Matt Korda und Hans Kristensen in einem Bericht über das Hami-Feld für die Federation of American Scientists. „Alles in allem … deuten Entdeckungen darauf hin, dass China fast 300 neue Raketensilos bauen könnte“, schrieben sie im September.

„Die Zahl der offenbar im Bau befindlichen Raketensilos ist ähnlich der Gesamtzahl der Atomsprengköpfe im aktuellen chinesischen Bestand; sie übersteigt die Zahl der von Russland betriebenen Raketensilos; sie nähert sich der Zahl der von den Vereinigten Staaten betriebenen Silos; und es stellt den größten Bau von Silos dar, seit die USA und Russland während des Kalten Krieges ihre Interkontinentalraketen aufgestellt haben.“

Im Mai zitierte Chinas Global Times, eine staatliche chinesische Zeitung, chinesische Militärexperten, die die Regierung aufforderten, die Zahl der Atomwaffen zu erhöhen. Song Zhongping, ein chinesischer Militärexperte und Fernsehkommentator, sagte der Global Times:

„In Anbetracht der Tatsache, dass die USA China als ihren größten imaginären Feind betrachten, muss China die Quantität und Qualität von Atomwaffen, insbesondere von aus U-Booten abgeschossene ballistische Raketen, erhöhen, um seine nationale Sicherheit, Souveränität und Entwicklungsinteressen wirksam zu schützen.“

Laut Global Times „sagten einige Militärexperten, China sollte die Anzahl seiner fortschrittlichsten ballistischen Interkontinentalraketen (ICBM), der DF-41 Straßenmobile erhöhen…“ Diese haben eine Reichweite von bis zu 15.000 km – womit sie die USA erreichen können – und angeblich mit bis zu 10 Atomsprengköpfen bewaffnet werden können.

Ebenfalls wichtig für China, sagte Song Zhongping gegenüber der Global Times, ist die Stärkung der strategischen nuklearen Abschreckung auf See. Er fügte hinzu, dass seine fortschrittlichste von U-Booten gestartete ballistische Rakete (SLBM) der Bedrohung durch die USA effektiv entgegenwirken könnte.

Unnötig zu erwähnen, dass das, was die VR China als „Bedrohung“ betrachtet, wie im obigen Wort „imaginär“, sehr subjektiv sein kann.

Chinas neueste SLBM, die JL-3, hat angeblich eine Reichweite von mehr als 10.000 Kilometern, was bedeutet, dass sie je nach Standort des startenden U-Bootes verschiedene Teile des US-Festlandes erreichen könnte. Diese Rakete, ein Upgrade der JL-2, ist noch nicht einsatzbereit, wurde jedoch dreimal getestet. China arbeitet derzeit am U-Boot der nächsten Generation – der 096-Klasse –, die voraussichtlich bis zu 24 JL-3-Raketen tragen wird. China präsentierte im Mai anlässlich des 72-jährigen Jubiläums der PLA Navy sein neuestes Atom-U-Boot, den Typ 094A.

Laut einem aktuellen Bericht des Center for Strategic and International Studies:

„Wenn die JL-2 aus Gewässern in der Nähe Chinas gestartet würde, hätte sie eine ausreichende Reichweite, um Atomstaaten in der Region wie Russland und Indien zu treffen, wäre jedoch nicht in der Lage, die kontinentalen Vereinigten Staaten zu erreichen. Sie könnte jedoch Guam, Hawaii und Alaska bedrohen.“

US-Außenminister Antony Blinken äußerte auf dem kürzlich abgeschlossenen ASEAN-Regionalforum seine Besorgnis über Chinas offensichtliche Nuklearaufrüstung. Der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, sagte nach dem Treffen:

„Der Außenminister … äußerte sich tief besorgt über das schnelle Wachstum des Nukleararsenals der Volksrepublik China, was deutlich macht, wie stark Peking von seiner jahrzehntealten Nuklearstrategie abgewichen ist, die auf minimaler Abschreckung basiert.“

Admiral Charles Richard, Kommandant des Strategischen Kommandos der Vereinigten Staaten, warnte im August:

„Chinas explosives Wachstum und die Modernisierung seiner nuklearen und konventionellen Streitkräfte kann nur das sein, was ich als atemberaubend bezeichne. Ehrlich gesagt, dieses Wort, atemberaubend, reicht möglicherweise nicht aus … Es wurde viel darüber spekuliert, warum sie das alles tun. Ich möchte jetzt nur sagen, dass es wirklich egal ist, warum… Wichtig ist, dass sie die Fähigkeit aufbauen, jede plausible nukleare Einsatzstrategie umzusetzen – der letzte Stein in der Mauer eines Militärs, das fähig ist, jedes beliebige Ziel durchzusetzen.“

Obwohl chinesische Funktionäre nichts zu diesen Behauptungen sagten, hat die Global Times, die dafür bekannt ist, Pekings Linie zu verfolgen, eine Reihe von Artikeln veröffentlicht, in denen sie das Problem anspricht. In einem Ende Juli veröffentlichten Artikel kam die Global Times zum Schluss:

„Amerikaner sollten genauso klar wie die Chinesen wissen, welches Niveau an Nuklearmacht China wirklich aufbauen muss. Es wäre eine Nuklearmacht, die stark genug wäre, um die USA – vom Militär bis zur Regierung – fürchten zu lassen … Das dynamische Gleichgewicht wird dann erreicht sein, wenn die radikalen Eliten in den USA den Mut verlieren, auch nur über den Einsatz von Atomwaffen gegen China nachzudenken, und wenn sich die gesamte US-Gesellschaft voll und ganz bewusst ist, dass China militärisch ‚unantastbar‘ ist.

„Es gibt keine Informationen aus Peking darüber, ob es seine nukleare Aufrüstung angesichts einer realistischen Bedrohung aus Washington verstärkt“, schrieb der Chefredakteur der Global Times, Hu Xijin, in einem neueren Artikel.

„Aber selbst wenn wir das täten, hätte es nichts mit südostasiatischen Ländern oder gar mit Japan und Australien zu tun, denn Chinas Atompolitik beinhaltet auch eine weitere feste Verpflichtung, keine Atomwaffen gegen Nicht-Atomwaffenstaaten einzusetzen oder mit deren Einsatz zu drohen.“ Sobald China seine Nuklearstreitkräfte wesentlich verstärkt, wird sein einziger Zweck darin bestehen, die USA abzuschrecken … wir müssen auf die Möglichkeit vorbereitet sein, dass es irgendwann zu einem Krieg in der Straße von Taiwan oder im Südchinesischen Meer kommen könnte.“

Im Mai 2020 forderte Hu Xijin laut der Asia Times in Social-Media-Beiträgen Chinas Militär offen auf, seine Atombomben- und Sprengkopfbestände auf 1.000 mehr als zu verdreifachen.

Chinas nukleare Aufrüstung muss im Kontext des Bestrebens der Kommunistischen Partei Chinas gesehen werden, in den eigenen Worten von Präsident Xi Jinping „ein Militär von Weltklasse“ zu haben, sowie im Zusammenhang mit ihrem Bestreben, die Weltherrschaft zu erreichen.

Das Pentagon schrieb in seinem umfassenden Bericht 2020 über Chinas Militärmacht:

„Obwohl die KPCh im Kontext der nationalen Strategie der VR China nicht definiert hat, was ein ‚Weltklasse‘-Militär bedeutet, ist es wahrscheinlich, dass Peking bis Mitte des Jahrhunderts versuchen wird, ein Militär zu entwickeln, das dem US-Militär oder dem einer anderen Großmacht, die die VR China als Bedrohung ansieht, gleichwertig oder in einigen Fällen überlegen ist.“

Wie das Center for American Progress 2019 festhielt:

„Im Juni 2018 – unmittelbar nach dem Rückzug der Trump-Regierung aus dem Atomabkommen mit dem Iran und dem UNO-Menschenrechtsrat – hielt Präsident Xi eine große außenpolitische Rede, in der er erklärte, China werde ‚die Reform des Global Governance-Systems anführen‘. Diese Rede markierte Pekings erste offizielle Abweichung von dem Grundsatz „Nie die Führung beanspruchen“, den Deng Xiaoping 1989 aufgestellt hatte, als er die Post-Tiananmen Überlebensstrategie des Regimes darlegte. … In Zukunft sollte die internationale Gemeinschaft erwarten, dass Chinas Ambitionen und Aktivitäten erheblich zunehmen werden, vor allem, wenn sich die Vereinigten Staaten weiterhin von der multilateralen Arena zurückziehen und maximalen Handlungsspielraum bieten.“

Solche Ambitionen machen in der Praxis wenig Sinn, es sei denn, China erreicht eine minimale nukleare Parität mit den USA. Während Chinas offizielle Nuklearpolitik eine „minimale Abschreckung“ und eine „Kein-Ersteinsatz“-Politik ist, gibt es keinen Grund, warum die internationale Gemeinschaft solchen offiziell kommunizierten Doktrinen vertrauen sollte. China baut seine militärischen Weltraumkapazitäten weiter aus, trotz seiner öffentlichen Haltung gegen die Bewaffnung des Weltraums. China ist weithin dafür bekannt, seine Versprechen zu brechen, was unter anderem durch seine Militarisierung künstlicher Inseln im Südchinesischen Meer oder sein hartes Vorgehen gegen Hongkong unter Verstoß gegen den bei der UNO hinterlegten Vertrag über das Territorium belegt wird. Wenn man alle Modernisierungsbemühungen Chinas zusammenzählt, so Admiral Charles Richard, „ist das, was man bekommt, etwas, das mit einer Haltung der minimalen Abschreckung nicht vereinbar ist“.

„Ihre Handlungen haben lange Zeit über eine Haltung, die aggressiver ist als ihre offizielle Politik, gelogen – man muss sich ansehen, was sie tun, nicht was sie sagen. … China hat korrekt herausgefunden, dass man einen [gleich starken] Kollegen – mit anderen Worten, uns – aus einer minimal abschreckenden Haltung heraus nicht nötigen kann.“

Judith Bergman, Kolumnistin, Anwältin und Politologin, ist Distinguished Senior Fellow am Gatestone Institute.

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Erstveröffentlichung bei Gatestone Institute. Reproduktion mit freundlicher Genehmigung.