Die Kandidaten für den Vorsitz der Konservativen Partei betonen ihre Verbindungen zu Israel und ihre Besorgnis über Antisemitismus und BDS.

JNS Staff, 11. August 2022, JNS.org
aus dem Englischen von Daniel Heiniger

Die britische Aussenministerin Liz Truss (Bildquelle: Wikimedia Commons)

Die britische Außenministerin und Parlamentsabgeordnete Liz Truss hat versprochen, die Verlegung der britischen Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu erwägen, falls sie zur Vorsitzenden der Tory-Partei gewählt und im September Premierministerin wird.

Die Kandidatin für die Führung der Konservativen Partei – eine von zwei; sie tritt gegen ihren Parlamentskollegen Rishi Sunak an – machte dieses Versprechen in einem Brief an die Mitglieder der Conservative Friends of Israel (CFI). Sie nahm auch an einer Veranstaltung der CFI am Montagabend teil, bei der sie sich an die Wähler wandte und Fragen zu den Beziehungen zwischen Israel und Großbritannien beantwortete.

„Ich bin mir der Bedeutung und Sensibilität des Standorts der britischen Botschaft in Israel bewusst“, schrieb Truss in ihrem Brief und fügte hinzu, dass sie „viele Gespräche mit meinem guten Freund“, dem israelischen Premierminister Yair Lapid, über dieses Thema geführt habe. Sie versprach, „einen Schritt zu prüfen, der sicherstellt, dass wir auf der bestmöglichen Grundlage mit Israel operieren“.

Zuvor hatte Truss in ihrem Brief erklärt, sie wolle ihr Engagement für die britischen Juden „erneuern“ und versprach, weiterhin „eine entschiedene Verfechterin Israels im eigenen Land“ zu sein.

„Ich werde dafür sorgen, dass wir unseren Gesetzesvorschlag umsetzen, der vorsieht, dass Gemeinderäte keine Boykott-, Devestitions- und Sanktionsmaßnahmen (BDS), die sich gegen Israel richten, mehr einführen können“, fügte sie hinzu.

Rishi Sunak (Bildquelle: Wikimedia Commons)

Sie sprach auch darüber, wie wichtig es sei, die Öffentlichkeit über Antisemitismus, Antizionismus und israelfeindliche Stimmungen aufzuklären, insbesondere durch „die kontinuierliche Aufklärung über die Schrecken des Holocaust“. Sie brachte auch ihre Unterstützung für den Bau des National Holocaust Memorial and Learning Centre in Grossbritannien zum Ausdruck.

Truss sagte, sie werde sich weiterhin gegen die iranische Feindseligkeit und das Streben des Landes nach Atomwaffen zur Wehr setzen und dass die Sicherheit Israels von größter Bedeutung sei.

Darüber hinaus unterstützte sie Lapids jüngste Kritik an den Vereinten Nationen bezüglich des Sonderausschusses zur Untersuchung der Praktiken Israels. Sie bezeichnete ihn als „institutionell voreingenommen und Geldverschwendung“ und sagte: „UNO-Vertreter mit einer Geschichte antisemitischer Äußerungen sollten keine Rolle bei der Überprüfung der Aktivitäten Israels spielen.“

Die Unterstützung Israels und die Notwendigkeit, Antisemitismus zu bekämpfen, betonte auch Truss‘ Gegenkandidat in seinem eigenen Brief an die Mitglieder der Conservative Friends of Israel.

Sunak schrieb: „Ich bin stolz darauf, ein Freund Israels zu sein und … in einer Regierung gedient zu haben, die die Beziehungen zwischen Großbritannien und Israel zu ihrer stärksten Position gemacht hat.“

Er fuhr fort: „Ich weiß, dass wir gemeinsam noch so viel mehr erreichen können.“

Wie seine Herausforderin sprach auch Sunak die Notwendigkeit an, Antisemitismus und die BDS-Bewegung in Grossbritannien zu bekämpfen. Wie er in seinem Brief schrieb: „Die spaltende Taktik einer kleinen Clique linker Aktivisten repräsentiert nicht die breitere Gesellschaft …“

Er schlug außerdem vor, das National Holocaust Memorial and Learning Centre für Besucher kostenlos zu machen, und will ein Gesetz einführen, um sicherzustellen, dass die Holocaust-Bildungseinrichtung „so bald wie möglich“ gebaut wird.

Sunak, der am 15. August zu einem Treffen mit Mitgliedern des CFI erwartet wird, sagte auch, er sei „zutiefst“ besorgt über die Bedrohung Israels durch den Iran. „Wir können nicht zulassen, dass der Iran eine Atomwaffe besitzt, und Großbritannien und Israel müssen unsere diplomatische, verteidigungspolitische und geheimdienstliche Zusammenarbeit verstärken, um dies zu verhindern.

Wie er den Mitgliedern des CFI in seinem Brief mitteilte, „werde ich immer das Recht Israels verteidigen, sich selbst zu verteidigen, und ich verspreche die unerschütterliche Unterstützung Grossbritanniens für Israels Sicherheit.“