Uzay Bulut, 27.8.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• „Sehr kleine Kinder werden mit Judenhass und Menschenhass indoktriniert, ohne zu wissen, wer die Juden sind. Diese Kinder werden zu potentiellen Judenhassern heranwachsen und das ist die größte Gefahr… Es sollten unbedingt Klagen gegen diejenigen eingereicht werden, die Rassismus und Hassverbrechen begehen und Kinder auf diese Dinge zusteuern. Das ist die kurzfristige Lösung, aber die langfristige Lösung ist Bildung.“ — İvo Molinas, Chefredaktor, Şalom.
• „Wir leben in einem Land, in dem eine ethnische Gruppe als Feinde in das Gehirn von sehr kleinen Kindern eingepflanzt wird. Und das Traurigste ist, dass wir nicht in der Lage sind, etwas dagegen zu unternehmen. Als Gesellschaft beschweren wir uns nur, können aber nichts anderes tun. Es ist so traurig, dass weder politische noch juristische Versuche unternommen werden, diese Dinge zu stoppen.“ — İvo Molinas, Chefredaktor, Şalom.

Die jüdische Gemeinde der Türkei taumelt unter dem Eindruck eines viralen Videos, das etwas zeigt, das wie ein Sommerlager aussieht, in dem kleine Kinder von einem jungen Mädchen oder einer Jugendberaterin zu einem antisemitischen Jubel auf türkisch angeleitet werden. Abgebildet: Die Neve Shalom Synagoge in Istanbul, Türkei. (Bildquelle: Tatiana Matlina/Wikimedia Commons)

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Andrew Ash, 20.8.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• Rashida Tlaib hatte darum gebeten, nach „Palästina“ zu reisen, das es bisher gar nicht gibt, auf einer Reise, die von einer palästinensischen gemeinnützigen Organisation, Miftah, organisiert und mitfinanziert wurde, angeführt von der langjährigen Gegnerin Israels, Hanan Ashrawi. Die Gruppe wird von Becket Adams im Washington Examiner als „eine außergewöhnlich antisemitische Gruppe, die palästinensische Terroristen lobt und behauptet, dass Juden zum jüdischen Passahfest das Blut von Christen benutzt haben“ beschrieben. Die Organisation publiziert auch Neonazis und fordert die Zerstörung Israels.“ Miftah hat auch Selbstmordattentäterinnen Heldinnen genannt.
• „Ich habe mich noch nie so palästinensisch gefühlt wie im Kongress“, erklärte sie trotzig gegenüber der Michigan Coalition for Human Rights im April 2019. Das scheint etwas gar reich zu sein, wenn es von der gleichen Frau kommt, die Sukkurs beim Tweeten genommen hat, dass Senatoren, die einen Pro-Israel-Gesetzentwurf unterstützen, „vergessen, welches Land sie vertreten“.
• Sie scheint einfach nicht interessiert zu sein an irgendeinem Protest, der weder eine geräuschvolle Räumung noch eine Verhaftung beinhaltet, oder in dem sie keine Aufmerksamkeit erregen oder als Opfer angesehen werden kann. Es ist schwer, sich nicht zu fragen, was sie für ihre Wähler tut. Ist der Wunsch, Israel zu prügeln, tatsächlich das, was die guten Wähler von Michigan nachts wach hält? Und ist Antisemitismus jetzt das akzeptierte neue Gesicht der Demokratischen Partei?
• „Ich muss Ihnen sagen, wir müssen zuerst verstehen, was ist die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen)? Es ist eine antisemitische, im Grunde genommen genozidale Bewegung, die das Ende Israels sehen will. Also täuschen Sie sich nicht, das sind keine Gemäßigten, die da Israel besuchen wollen. Israel hat nach seinem Gesetz von 2017 das Recht, Aktivisten, insbesondere denen, die es von der Landkarte verschwinden sehen wollen, das Betreten des Landes zu verbieten.“ – M. Zuhdi Jasser, Gründer und Präsident des Amerikanischen Islamischen Forums für Demokratie.

Die US-Kongressabgeordnete Rashida Tlaib (links) hatte darum gebeten, nach „Palästina“ zu reisen, das es bisher gar nicht gibt, auf einer Reise, die von einer palästinensischen gemeinnützigen Organisation, Miftah, einer Gruppe, die im Washington Examiner als „eine außergewöhnlich antisemitische Gruppe“ beschrieben wird, „die palästinensische Terroristen lobt und behauptet, dass Juden beim jüdischen Passahfest das Blut von Christen verwendet haben“, organisiert und mitfinanziert wurde. (Bildquelle Wikimedia Commons)

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Uzay Bulut, 15.8.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• „Folter wird häufig gegen Verdächtige eingesetzt nach ihrer Verhaftung und in der Vorverhandlungsphase, um ein Geständnis zu erhalten“, obwohl „Artikel 38 der iranischen Verfassung alle Formen von Folter und Zwangsgeständnissen verbietet“. — Jüngster Jahresbericht über die Todesstrafe im Iran, Iran Human Rights.
• „Im Jahr 2014 wurde ein Mann, der das Verbrechen gestanden hatte, aber 48 Stunden vor seiner Hinrichtung von allen Anklagen befreit wurde, gefragt, warum er einen Mord gestanden hatte, den er nicht begangen hatte. Er antwortete: ‚Sie schlugen mich so sehr, dass ich dachte, wenn ich kein falsches Geständnis ablege, werde ich während des Verhörs sterben.'“ — Jüngster Jahresbericht über die Todesstrafe im Iran, Iran Human Rights.
• „Bislang wurden im Jahr 2019 [nur in den letzten sechs Monaten] mindestens 140 Menschen hingerichtet, von denen 80% des Mordes angeklagt waren. Mindestens zwei von ihnen waren Jugendliche unter 18 Jahren.“ — Mahmood Amiry-Moghaddam, ein Neurowissenschaftler, der aus dem Iran nach Norwegen floh, zu Gatestone Institute.
• „Die Eskalation der militärischen Spannungen ist etwas, das die iranischen Behörden anstreben, um die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf den Persischen Golf zu lenken und es ihnen so zu ermöglichen, mit dem Missbrauch ihres eigenen Volkes durchzukommen. Die Führer der Islamischen Republik betrachten das freiheitssuchende iranische Volk als ihre größte Bedrohung.“ — Mahmood Amiry-Moghaddam zu Gatestone Institute.

Infolge von Folter während des Verhörs und des Fehlens eines fairen Prozesses wurden viele Iraner zu Unrecht hingerichtet. „Bislang wurden 2019 mindestens 140 Menschen hingerichtet“, so der Sprecher der NGO Iran Human Rights. (Bildquelle: iStock)

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Judith Bergman, 8.8.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• Anfang Juli verabschiedete die französische Nationalversammlung einen Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, die Online-Hassrede einzuschränken. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Social-Media-Plattformen 24 Stunden Zeit haben, um „hasserfüllte Inhalte“ zu entfernen oder Geldstrafen von bis zu 4% ihres weltweiten Umsatzes zu riskieren. Der Gesetzentwurf ist an den französischen Senat gegangen und könnte nach der Sommerpause des Parlaments in Kraft treten. Wenn er das tut, wird Frankreich nach Deutschland das zweite Land in Europa sein, das ein Gesetz verabschiedet, das ein Social-Media-Unternehmen direkt dazu zwingt, seine Nutzer im Namen des Staates zu zensieren.
• Zu wissen, dass ein bloßer Facebook-Post dich vor einem Richter im Gerichtssaal landen lassen könnte, wird sehr wahrscheinlich den Wunsch eines jeden, frei zu sprechen, entscheidend dämpfen.
• Wenn die Vereinbarung von Facebook mit Frankreich von anderen europäischen Ländern nachgeahmt wird, wird das, was von der Meinungsfreiheit in Europa, insbesondere im Internet, übrig bleibt, wahrscheinlich schnell versiegen.
• Während Facebook eifrig behauptet, Hassrede online zu bekämpfen, einschließlich der Behauptung, Millionen von Stücken terroristischer Inhalte von seiner Plattform entfernt zu haben, sind laut einem aktuellen Bericht von Daily Beast 105 Beiträge einiger der berüchtigsten Terroristen von Al Qaida immer noch auf Facebook und YouTube verfügbar.
• Wann wird Facebook – und YouTube – es als wichtig genug erachten, Material des Terroristen Anwar al-Awlaki zu entfernen, dessen Hetze tatsächliche Terroristen dazu inspiriert hat, Menschen zu töten?

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