Soeren Kern, 8.6.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen
- Der seit langem andauernde Streit dreht sich — in jüngster Zeit — um die Bemühungen der Allparteienfraktion (APPG) um britische Muslime, eine parteiübergreifende Zusammensetzung von rund zwei Dutzend Abgeordneten im britischen Parlament, die Definition von Islamophobie nicht religiös, sondern rassistisch zu institutionalisieren.
- Die vorgeschlagene Definition wurde von vielen Briten, darunter auch von britischen Muslimen, abgelehnt, die warnten, dass sie den Islam wirksam vor Kontrolle und valider Kritik schützen würde.
- „Wir haben es hier mit einem Konflikt zwischen zwei sehr unterschiedlichen Sichtweisen auf eine Gesellschaft zu tun: Allgemein ausgedrückt geht es um Individualismus und Kollektivismus… In einer kollektivistischen Gesellschaft ist es das Ziel, dass die Herrscher bestimmen, wie sich Einzelpersonen verhalten sollen… Die Machthaber legen einen detaillierten Kodex fest und drohen mit Strafe bei Nichteinhaltung. Und sie begrüßen Kritik nicht als Mittel zum gegenseitigen Lernen und zur Rechenschaftslegung der Machthabenden.“ — David Green, The Spectator.
- „Wir befürchten, dass Anschuldigungen über Islamfeindlichkeit dazu benutzt werden, islamische Überzeugungen und sogar Extremisten wirksam vor Kritik zu schützen, und dass die Formalisierung dieser Definition dazu führen wird, dass sie effektiv als eine Art Blasphemiegesetz-durch-die-Hintertür eingesetzt werden wird.“ — Offener Brief, unterzeichnet von 40 britischen Akademikern, Schriftstellern und Beamten an Innenminister Sajid Javid.
Während einer Parlamentsdebatte am 16. Mai lehnte der britische Gemeinschaftensekretär James Brokenshire (Bild) die offizielle Definition von Islamophobie der Allparteien-Parlamentsgruppe — beschrieben als „Blasphemiegesetz durch die Hintertür“ — mit der Begründung ab, dass sie zu vage sei und „potenzielle Konsequenzen für die Meinungsfreiheit“ habe. Er sagte, dass die Definition nicht mit dem Gleichstellungsgesetz von 2010 zusammengehe. (Bildquelle www.jamesbrokenshire.com)
According to HarrisSamaras, ein Experte für die zypriotische AWZ und Vorsitzender des internationalen Investmentbankenunternehmens Pytheas, „Die East Med Pipeline… ist von größter Bedeutung. Beim letzten trilateralen Treffen zwischen Israel, Zypern und Griechenland war US-Außenminister Mike Pompeo anwesend und unterstützte das Projekt“. Abgebildet: Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu trifft am 20. März 2019 in Jerusalem mit dem zypriotischen Präsidenten Nicos Anastasiades, dem griechischen Premierminister Alexis Tsipras und US-Außenminister Mike Pompeo zusammen. (Bildquelle: Pressebüro der israelischen Regierung)
