TheTower.org Mitarbeiter, 5.6.2015

Photo: Israel Defense Forces / Flickr

Breaking the Silence, eine NGO, die kürzlich in den Nachrichten war wegen ihrer Kritik an israelischen Aktionen während der Operation Schutzrand vom letzten Sommer, ist explizit von europäischen Wohltätigkeitsorganisationen dazu aufgefordert worden, zu beweisen, dass Israel sich unrecht verhalten habe, hat die Beobachtergruppe NGO-Monitor in einem Bericht, der am Montag veröffentlicht wurde, gezeigt.

Die Mitarbeiter von NGO-Monitor haben die Bedingungen des Vertrags zwischen Breaking the Silence und Oxfam und anderen Organisationen übersetzt. Im Falle von Oxfam verlangt die Vereinbarung:

[Breaking the Silence] unterschrieb eine Vereinbarung mit Oxfam, einer britischen Organisation, um Interviews mit „so vielen“ Soldaten wie möglich durchzuführen, die eine Zeugenaussage machen betreffs [israelischer] „unmoralischer Aktionen“, die Menschenrechte verletzen. 2009 hat die britische Organisation 74’595 NIS an BtS gespendet.

Der Bericht von Breaking-the-Silence, gemäss The Washington Post, behauptete, dass die IDF „permissive Einsatzrichtlinien“ hatte, die zu „massiven Schäden und einer hohen Zahl an zivilen Toten führten.“

In ihrer ursprünglichen Analyse schrieb NGO-Monitor:

BtS macht drastische Anschuldigungen aufgrund von anekdotischen, anonymen, und nicht nachprüfbaren Zeugenaussagen von Soldaten niederen Ranges. Diese „Zeugenaussagen“ fehlt Kontext, sie ignorieren die Tatsache, dass während des Gazakrieges von 2014 schwere Kämpfe stattfanden zwischen Israel und Terrorgruppen in Gaza, und dass Soldaten schwerer Gefahr ausgesetzt waren während des ganzen Konfliktes von Raketen, Mörsergranaten und Terroristen, die jederzeit aus Tunnels in der Nähe ihrer privaten Häuser auftauchen konnten. Diese Verzerrungen und Auslassungen passen zur ideologischen Agenda von BtS und befeuern die Delegitimationskampagnen gegen Israel.

Der frühere Reporter der Associated Press, Matti Friedman, fügte auf Seiner Facebookseite hinzu:

Krieg ist schrecklich, und Menschen kehren zurück und fühlen Wut über Dinge, die sie sahen und taten. Manche Beobachter sind zuverlässig, andere nicht. Manche im Bericht beschriebene Dinge haben zweifellos so stattgefunden, wie beschrieben. Andere nicht. Infanterieleute am unteren Ende der Hierarchie verstehen oft nicht, was sie sehen, oder die Gründe, weshalb sie etwas tun, und ich spreche hier aus Erfahrung. Dinge, die für einen Gefreiten, Wachtmeister oder Leutnant sinnlos erscheinen, machen manchmal (aber keinesfalls immer) mehr Sinn, wenn man in der Befehlskette ein paar Stufen nach oben geht. Junge Soldaten tendieren dazu, das nicht zu verstehen, bestimmt nicht dann, wenn es gerade geschieht, und auch sofort danach nicht. Die Schussfreigaberegeln zu einem bestimmten Zeitpunkt mögen zu aggressiv erscheinen aus dem Blickwinkel deines aktuellen Standpunktes. Wenn du aber alle Informationen zur Verfügung hast — und kein Soldat hat sie — dann verstehst du vielleicht warum. Ein Ziel, das aus dir unbekannten Gründen beschossen wurde, ist vielleicht aus gutem Grund beschossen worden. Oder auch nicht. Du weisst es nicht, und in vielen Fällen (aber nicht allen) ist es ein Fehler, zu denken, dass du es wüsstest. Am Reissbrett Rückschlüsse zu ziehen über israelische militärische Praktiken aufgrund von „Zeugenaussagen“ dieser Art ist unverantwortlich.

Friedman hat auch die Prinzipien von Breaking the Silence hinterfragt, mit der Frage, wie beim Ziel der Gruppe, die israelische Gesellschaft zu verändern, „das Sprechen mit der internationalen Presse die Israelis in deine Richtung umschwenken soll?“ Die Tatsache, dass Breaking the Silence grösstenteils von europäsischen Regierungen und Organisation gesponsert wird, wirft weitere Fragen auf zu ihren Zielen.

Eine Task Force, die vom jüdischen Institut für nationale Sicherheit (JINSA) ins Leben gerufen wurde, und von fünf pensionierten Armeegenerälen geleitet wird, kam zum Schluss:

Im Gegensatz zu Anklagen von verbreitetem ungesetzlichem militärischem Verhalten, haben wir beobachtet, dass Israel systematisch die Verhaltensregeln des Gesetzes bewaffneter Konflikte (LOAC) anwendet und sogar übertrifft in einer nahezu beispiellosen Anstrengung, um zivile Opfer zu vermeiden, auch wenn dies rechtmässig erlaubt wäre, und um die Bedenken der Kritiker befriedigen. Es ist jedoch die Schlussfolgerung dieser Task Force, dass die militärische Zurückhaltung Israels unbeabsichtigt die Hamas ermächtigte, das Gesetz und die Fakten für ihre eigenen Zwecke zum ultimativen Nachteil der Sicherheit der Zivilbevölkerung, für die die Hamas die alleinige Verantwortung trägt, zu verzerren.

In Alles, was Sie über das Völkerrecht und den Gazakrieg wissen müssen, veröffentlicht im The Tower Magazine in der Ausgabe vom September 2014, erklärte David Daoud das Konzept der Verhältnismässigkeit des Krieges.

All diese Juristerei bedeutet im Wesentlichen, dass, wenn ein Land in den Krieg zieht, so ist es erlaubt, so viel Gewalt anzuwenden, wie notwendig ist, um die Gefahr, derentwegen der Krieg begonnen wurde, zu stoppen, und es muss sich nicht selbst auf die gleiche Mittel und Intensität beschränken, die der Feind einsetzt. Während Notwendigkeit die Situationen bestimmt, in denen ein Staat zu bewaffneter Gewalt greift, so bestimmt die Verhältnismässigkeit die Breite dieser zulässigen Gewalt. Die Intensität der Reaktion eines Staates wird durch die Grösse der Bedrohung durch den Feind, der ihn angegriffen hat, bestimmt, und nicht durch die einzelnen Anschläge die er erlitten hat.

Deshalb kann der Massstab der Verhältnismässigkeit keine Zug-um-Zug-Analyse der Todesopfer sein, die von den Medien so gerne präsentiert werden. Israel ist nicht verpflichtet, nur die leichtesten zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Hamas einzusetzen, deren Militärmacht im Vergleich verblasst. Israel ist auch nicht verpflichtet, sicherzustellen, dass die Todeszahl auf beiden Seiten ungefähr gleich hoch ist. Das wäre absurd.

Diese populäre Interpretation der Verhältnismässigkeit würde im Wesentlichen eine Nation verbieten, einen Krieg zu gewinnen, und dem Angreifer erlauben, die Parameter der folgenden Kampfhandlungen zu definieren. Dies würde dann Israel zwingen, zu den vergleichsweise primitiven Methoden der Kriegsführung zurückgreifen, denn das sind die Mittel, mit denen die Hamas die Feindseligkeiten angefangen hat, und seine Kriege mit der Hamas in einem Unentschieden beenden. Als Ergebnis würde die Bedrohung durch die Hamas nicht geringer als was sie zu Beginn von Schutzrand war. Was wäre dann der Punkt, überhaupt einen Krieg anzufangen?

Nationen ziehen in den Krieg, um die bewaffnete Bedrohung durch eine andere Seite zu beenden — um zu gewinnen — und nicht einfach nur zum Status quo ante zurückzukehren, wo sie noch immer von der Gegenseite bedroht wären. Dieses absurde Ergebnis wird nicht durch das Völkerrecht verlangt, welches den Staaten erlaubt, ihre Kriege zu gewinnen, und per Definition werden Kriege nur durch die Anwendung von mehr Gewalt als der Gegner aufbringen kann gewonnen. Professor Yoram Dinstein der Universität Tel Aviv sagt, dass ein Verteidigungskrieg „nicht an dem Punkt beendet werden braucht, wenn der Angreifer zurückgedrängt wurde: Vielmehr kann er vom verteidigenden Staat bis zum Endsieg weitergeführt werden … Der verteidigende Staat … kann die zurückziehenden feindliche Kräfte verfolgen und auf sie einhämmern bis zu ihrer totalen Niederlage.“ Er fügt hinzu, dass die Verhältnismässigkeit zulässt, dass ein Krieg der Selbstverteidigung weitergeht, „bis er den völligen Zusammenbruch des Feindes bringt … und kann in einem offensiven Modus gekämpft werden bis zum letzten Bunker des feindlichen Diktators.“