Judith Bergman, 16.5.2018, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• Wenn es im Westen als „anstößig“ angesehen wird, über die tatsächlichen Folgen der Migration zu sprechen, wird es in Schweden jetzt als Verbrechen betrachtet.
• Die Art der „Integration“, die die Moschee in Växjö Berichten zufolge den lokalen muslimischen Einwohnern vermittelt, ist, dass die Muslime aufgefordert werden, nicht an der Weihnachtsfeier der „Kuffars“ (ein abwertender Begriff für „Ungläubige“) teilzunehmen, und Juden werden natürlich als die Feinde Allahs erwähnt. Die Schule der Moschee verwendet saudi-arabische Lehrpläne und ermutigt Frauen, sich nicht in „westliche Kleidung“ zu kleiden.
• „Schweigen ist in gewissen Bevölkerungsgruppen zu einer festen Norm geworden“….. es gibt Druck von Angehörigen und Religionsgemeinschaften, sich nicht an die Behörden zu wenden, sondern die lokalen Alternativsysteme wie die Moschee zu nutzen. Manchmal sagen die lokalen kriminellen Banden den Bewohnern sogar, sie sollen sie statt der Polizei anrufen, um die Präsenz der Polizei in der Gegend zu minimieren. – BRÅ, der Schwedische Rat für Kriminalprävention
• Es scheint zunehmend so, dass es Schweden sein wird, das sich in die islamische Kultur integriert.

Autos brennen während eines Aufstands in einem Vorort von Stockholm, am 20. Februar 2017. (Bildquelle: YouTube/gladbecker82 Video Screenshot)

Ein schwedischer Polizeibericht „Utsatta områden 2017“ („Verletzliche Zonen 2017“, allgemein bekannt als „No-Go-Zonen“ oder gesetzlose Gebiete) zeigte, dass es in Schweden 61 solcher Gebiete gibt. Sie umfassen 200 kriminelle Netzwerke, bestehend aus schätzungsweise 5.000 Kriminellen. Dreiundzwanzig dieser Gebiete waren besonders kritisch: Kinder im Alter von 10 Jahren waren dort in schwere Verbrechen verwickelt, darunter auch solche mit Waffen und Drogen. Die meisten Einwohner waren nicht-westliche, hauptsächlich muslimische Einwanderer.

Ein neuer Bericht „Die Beziehung zur Justiz in sozial verletzlichen Zonen“ von BRÅ (Brottsförebyggande Rådet, Rat für Kriminalprävention), dem schwedischen Rat für Kriminalprävention, zeigt, dass mehr als die Hälfte der Einwohner dieser Gebiete – etwa 500.000 Menschen – der Meinung sind, dass Kriminelle die Menschen in diesen Gebieten beeinflussen, indem sie Menschen einschüchtern und verhindern, dass sie als Zeugen auftreten, die Polizei rufen, sich frei bewegen und bei Vandalismus intervenieren. Die Bewohner fürchten die Rache der lokalen Kriminellen, nicht nur gegen sich selbst, sondern auch gegen Familienmitglieder.

Laut BRÅ ist „Schweigen in bestimmten Bevölkerungsgruppen“ in diesen Gebieten zur festen Norm geworden. Im neuen Bericht wird auch auf die Existenz paralleler Rechtssysteme hingewiesen. 12% der in diesen Gebieten lebenden Menschen gaben an, dass es Druck von Angehörigen und Religionsgemeinschaften gibt, sich nicht an Behörden zu wenden, sondern stattdessen lokale alternative Systeme wie die Moschee zu nutzen. Manchmal sagen die lokalen kriminellen Banden den Bewohnern sogar, sie sollten sie statt die Polizei anrufen, um die Präsenz der Polizei in der Gegend zu minimieren. Diese alternativen Systeme scheinen alle Verbrechen zu behandeln, die mit „Ruf“ und „Ehre“ zu tun haben, aber auch mit anderen Verbrechen wie Erpressung und Diebstahl. Beziehungsfragen, einschließlich Scheidung und Sorgerecht, werden oft auch von der örtlichen Moschee behandelt. BRÅ weist darauf hin, dass diese alternativen Systeme oft „ausgesprochen patriarchalisch“ sind und die Rechte von Frauen und Kindern sekundär behandeln.

Seit 2005, als das letzte derartige Dokument veröffentlicht wurde, weigert sich der BRÅ, der für die Kriminalstatistik in Schweden zuständig ist, Daten über die ethnische Identität von Kriminellen zu veröffentlichen. Dennoch veröffentlichte die schwedische Zeitung Expressen kürzlich einen Bericht, dass von den 32 Vergewaltigungsfällen in den Jahren 2016 und 2017 42 der 43 Vergewaltiger Migranten oder Nachkommen von Migranten waren; 32 waren im Ausland geboren. 10 wurden in Schweden geboren, wobei ein oder beide Elternteile im Ausland geboren wurden. Die Männer waren zum Zeitpunkt der Tat durchschnittlich 21 Jahre alt, davon 13 unter 18 Jahren.

Laut Stina Holmberg, der Untersuchungs- und Forschungsberaterin des BRÅ, besteht kein dringender Bedarf an einer neuen Studie über Migrantenkriminalität, obwohl die letzte solche Studie des BRÅ im Jahr 2005 durchgeführt worden ist. Was wir jetzt brauchen, so Holmberg, ist die „Integration“ der Migranten, von der sie glaubt, dass sie die Verbrechen beenden wird. Ihr zufolge sind die 42 Migranten, die sich der Gruppenvergewaltigung schuldig gemacht haben, im Vergleich zu den 163.000 Migranten, die 2015 Asyl beantragt haben, ein vernachlässigbarer Teil aller Migranten sind.

Im Februar sagte Peter Springare, ein schwedischer Polizist, dass Gruppenvergewaltigungen ein neues kulturelles Phänomen in Schweden seien – eine Folge der letzten 10 bis 15 Jahre Einwanderungspolitik.

„Es gibt auch ethnische Schweden, die an Gruppenvergewaltigungen beteiligt sind, aber nicht in der gleichen Anzahl wie im Ausland geborene Täter“, sagte Springare. Für diese Bemerkungen wurde Springare bei der Polizei angezeigt, die eine interne Untersuchung seiner Bemerkungen ankündigte. Die Generalsekretärin der schwedischen Anwaltskammer, Anne Ramberg, sagte, dass Springare’s Kommentare „fast rassistisch“ seien. Wenn es im Westen als „anstößig“ angesehen wird, über die tatsächlichen Folgen der Migration zu sprechen, wird es in Schweden jetzt als Verbrechen angesehen.

Die schwedische Regierung scheint jedoch nicht abgeschreckt von den Risiken weiterer potenzieller Gruppenvergewaltigungen und Migrantenkriminalität. Sie hat Rechtsvorschriften vorgeschlagen, die es 9.000 unbegleiteten und vor allem männlichen Minderjährigen – von denen sich etwa 7.000 als älter als 18 Jahre erwiesen haben und somit überhaupt nicht minderjährig sind -, deren Asylanträge abgelehnt sind und die abgeschoben werden sollten, erlauben, eine befristete Aufenthaltsgenehmigung in Schweden zu erhalten, wenn sie vorhaben, die High School zu besuchen oder bereits in einer solchen eingeschrieben sind. Vor allem diejenigen unter den 9.000, deren Identität nicht bestätigt ist – vermutlich weil sie keine Papiere haben – werden bleiben dürfen.

Sowohl die Polizei als auch die schwedischen Migrationsgerichte haben diesen Gesetzesentwurf heftig kritisiert, zumal sie gegen das schwedische Recht verstößt, das von Menschen, die im Land bleiben wollen, verlangt, dass sie sich eindeutig identifizieren können. Die Senkung dieser Anforderung verringert die Fähigkeit der schwedischen Behörden, zu wissen, wer im Land lebt.

Als Antwort darauf hat die Regierung argumentiert, dass es bei dem Vorschlag darum geht, den 9.000 Migranten den Abschluss oder die Beantragung einer High School-Ausbildung zu ermöglichen und nicht um Asyl. So stellt sich plötzlich heraus, dass die 9.000 männlichen Migranten nicht gekommen sind, um Asyl zu suchen, sondern um eine schwedische Schulbildung zu erhalten. Wer hätte das gedacht? Warum erwachsene Männer mit nicht nachweisbarer Identität und aus dem Ausland in schwedische Gymnasien aufgenommen werden sollten, bleibt unbeantwortet. Es wird erwartet, dass der schwedische Staat allein im Jahr 2019 fast zwei Milliarden Kronen[238 Millionen Dollar; fast 200 Millionen Euro] für den Verbleib der 9.000 „Minderjährigen“ aufwenden muss.

Bischof Fredrik Modeus von der Stadt Växjö hat sich dafür ausgesprochen, dass Schweden „die Möglichkeit von Aufenthaltsgenehmigungen unter besonderen und besonders erschwerten Umständen wieder einführt“ und dass sich Schweden als „humanitäre Supermacht“ verstehen solle: „Lasst die unbegleitete Jugend bleiben. Nicht vorübergehend, sondern dauerhaft“, sagte er.

Die Moschee in Bischof Modeus‘ Stadt beantragte kürzlich die Erlaubnis, ihre Aufrufe zum Gebet aus einem Lautsprecher drei Minuten lang, zweimal freitags, öffentlich zu übertragen. Es gibt bereits zwei Moscheen in Schweden, die ihre Gebete am Freitag öffentlich verkünden, eine in Botkyrka – wo die Erlaubnis 2013 erteilt wurde – und eine in Karlskrona. Der örtliche muslimische Führer, Imam Ismail Abu Helal, sagte, der Aufruf zum Gebet würde es den Muslimen ermöglichen, sich besser in die schwedische Gesellschaft zu integrieren. „Ich begrüße die Bewerbung und freue mich darauf, sowohl Kirchenglocken als auch Gebetsankündigungen in unserer Stadt zu hören“, sagte Bischof Modeus.

Ministerpräsident Stefan Löfven weigerte sich, eine Stellungnahme zum muslimischen Gebetsruf abzugeben. Er sagte, dass es „von der Lage der Moschee abhängt“ und dass es in der Zuständigkeit der örtlichen Gemeinde liegt. Im Mai entschied die Polizei von Växjö, dass die Moschee jeden Freitag für drei Minuten zum Gebet aufrufen darf. In ihrer Entscheidung stellte die Polizei fest, dass die Bewertung auf Verkehrsüberlegungen, der öffentlichen Ordnung und der Sicherheit beruhe. „Andere Aspekte, wie der Inhalt des Gebetsrufs, wurden nicht berücksichtigt. Bischof Modeus sagte, die Entscheidung der Polizei sei klug und würde der Integration zugute kommen.

Die Art der „Integration“, die die Moschee in Växjö Berichten zufolge den lokalen muslimischen Einwohnern vermittelt, ist, dass die Muslime aufgefordert werden, nicht an der Weihnachtsfeier der „Kuffars“ (ein abwertender Begriff für „Ungläubige“) teilzunehmen, und Juden werden natürlich als die Feinde Allahs erwähnt. Die Schule der Moschee verwendet saudi-arabische Lehrpläne und ermutigt Frauen, sich nicht in „westliche Kleidung“ zu kleiden, sondern ihren Töchtern beizubringen, „sich von Kindheit an anständig zu kleiden“.

Es scheint also zunehmend, dass es Schweden sein wird, das sich in die islamische Kultur integriert. Vor kurzem urteilte ein schwedisches Gericht in Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Scharia-Rechts, als die Geschworenen – darunter zwei muslimische Mitglieder – feststellten, dass einer Frau, die von ihrem Mann gewaltsam missbraucht worden war, nicht vertraut werden konnte, weil sie aus einer „niedrigeren Familie“ als ihr Mann stammte und dass es „üblich“ sei, dass Frauen betreffs Missbrauch lügen. Die Geschworenen beschuldigten sie auch, die Polizei eingeschaltet zu haben, anstatt das Problem zu lösen, indem sie die Familie ihres misshandelnden Ehemannes konsultierte. Der Fall verursachte einen Skandal in Schweden und die beiden Geschworenen wurden anschließend entlassen.

In einem anderen kürzlichen Fall wurde ein 12-jähriges schwedisches muslimisches Mädchen gewaltsam in den Irak gebracht und gezwungen, ihren 22-jährigen Cousin zu heiraten, der sie Berichten zufolge vergewaltigt hatte; nach ihrer Rückkehr nach Schweden brachte sie Zwillinge zur Welt. Ihre Familie zwang sie, in den Irak zurückzukehren, um bei ihrem ‚Ehemann‘ zu leben. Seine Familie nahm ihr die Kinder dann gewaltsam weg, nachdem sie sich endlich bereit erklärt hatte, die Scheidung des Mädchens zuzulassen. Die Kinder sind immer noch im Irak. Das schwedische Gericht gab diesem Mann, einem irakischen Staatsbürger, das Sorgerecht für seine jetzt 10-jährigen Zwillinge.

Judith Bergman ist Kolumnistin, Anwältin und politische Analystin.

Erstveröffentlichung hier. Reproduktion mit freundlicher Genehmigung des Gatestone Instituts.