Soeren Kern, 2.7.2020, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• Black Lives Matter ist eine marxistische revolutionäre Bewegung mit dem Ziel, die Vereinigten Staaten in eine kommunistische Dystopie umzuwandeln. BLM erklärt, dass sie die Kernfamilie, die Polizei, die Gefängnisse und den Kapitalismus abschaffen wollen. Die BLM-Führer haben gedroht, „das System niederzubrennen“, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Sie bilden auch Milizen aus.
• „Die Kürzung des LAPD-Budgets bedeutet längere Reaktionszeiten auf Notrufe, Beamte, die Verstärkung anfordern, werden diese nicht erhalten, und Vergewaltigungs-, Mord- und Raubüberfalluntersuchungen werden nicht stattfinden oder es dauert ewig, bis sie eingeleitet sind, geschweige denn abgeschlossen. — Los Angeles Police Protective League, die Polizeigewerkschaft der Stadt.
• „Weiße Menschen sind in Amerika so verwirrt… Wenn es heute systematischen Rassismus gibt, dann ist das ein Rassismus gegen Weiße, in dem Sinne, dass den Weißen gesagt wird, dass sie für alle Übel in der Welt verantwortlich sind…“ — Dr. Carol M. Swain, Universitätsprofessorin und Beiratsmitglied von Black Voices for Trump.
• „Wir sind alle Menschen nach Gottes Ebenbild. Black Lives Matter und Antifa und Organisationen wie diese werden uns nicht dabei helfen, Rassismus und Klassizismus und die ‚Ismen‘, um die es ihnen geht, zu überwinden. Es gibt Dinge, die in der Gemeinschaft der Schwarzen getan werden können, aber das Wichtigste ist, den Menschen dabei zu helfen, zu erkennen, wie wichtig ihre eigene Einstellung ist…“ — Dr. Carol M. Swain.

Eine kürzlich vom Pew Research Center durchgeführte Umfrage ergab, dass mehr als zwei Drittel der Amerikaner die Black Lives Matter-Bewegung unterstützen. Das hohe Maß an Unterstützung wirft die Frage auf, wie viel die Öffentlichkeit über BLM weiß.

Oberflächlich betrachtet präsentiert sich BLM als eine Graswurzelbewegung von unten, die sich den hehren Aufgaben der Bekämpfung von Rassismus und Polizeibrutalität verschrieben hat. Ein tieferes Eintauchen zeigt, dass BLM eine marxistische revolutionäre Bewegung ist, die darauf abzielt, die Vereinigten Staaten – und die ganze Welt – in eine kommunistische Dystopie umzuwandeln.

Dies ist der erste Teil einer zweiteiligen Serie, die enthüllt:

• Die Gründer von BLM geben offen zu, marxistische Ideologen zu sein. Zu ihren bekennenden Mentoren gehören ehemalige Mitglieder von „Weather Underground“, einer radikalen „linken“ Terrorgruppe, die in den 1960er und 1970er Jahren eine kommunistische Revolution in die Vereinigten Staaten bringen wollte. BLM ist mit dem venezolanischen Diktator Nicolas Maduro befreundet, dessen sozialistische Politik Millionen von Menschen dort wirtschaftlichen Zusammenbruch und unsägliches Elend gebracht hat.
• BLM erklärt, dass sie Folgendes abschaffen will: die Kernfamilie, Polizei und Gefängnisse, Heteronormativität und Kapitalismus. BLM und mit ihr verbundene Gruppen fordern ein Moratorium für Mieten, Hypotheken und Versorgungseinrichtungen sowie Wiedergutmachung für eine lange Liste von Missständen. BLM-Führer haben gedroht, „das System niederzubrennen“, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Sie bilden auch Milizen aus, die auf der militanten Black-Panther-Bewegung der 1960er Jahre basieren.
• BLM, die für Steuerzwecke nicht als gemeinnützige Organisation registriert ist, hat Spenden in zweistelliger Millionenhöhe gesammelt. Die Finanzen von BLM sind undurchsichtig. Die Spenden von BLM werden von ActBlue gesammelt, einer Fundraising-Plattform, die mit der Demokratischen Partei und den mit ihr verbundenen Anliegen verbunden ist. Tatsächlich haben BLM-Führer bestätigt, dass es ihr unmittelbares Ziel ist, US-Präsident Donald J. Trump aus dem Amt zu entfernen.
• Am wichtigsten ist jedoch, dass die Hauptprämisse von BLM auf einer Lüge beruht – nämlich, dass die Vereinigten Staaten „im Krieg“ mit Afroamerikanern seien. Schwarze werden nicht systematisch von Weißen ins Visier genommen. Fünfzig Jahre nach der Unterzeichnung des Bürgerrechtsgesetzes von 1964 sind sich mehr als drei von vier Amerikanern, darunter die meisten Weißen und Schwarzen, darin einig, dass bei der Beseitigung der Rassendiskriminierung echte Fortschritte erzielt worden sind. Gelehrte haben festgestellt, dass die Unfähigkeit von BLM, solide empirische Beweise für systemischen Rassismus vorzulegen, erklärt, warum ihre Führer die Anklage konstant „ausdehnen und vertiefen“, um die gesamte amerikanische soziale und politische Ordnung einzubeziehen.

BLM in eigenen Worten

„Wir haben wirklich einen ideologischen Rahmen. Ich selbst und insbesondere Alicia [Garza] sind geschulte Organisatoren. Wir sind geschulte Marxisten. Wir sind super versiert in ideologischen Theorien.“ — BLM-Mitbegründerin Patrisse Cullors, 22. Juli 2015.

„Wenn dieses Land uns nicht das gibt, was wir wollen, dann werden wir dieses System niederbrennen und es ersetzen. Verstanden? Und ich könnte im übertragenen Sinne sprechen. Ich könnte wörtlich sprechen. Es ist eine Frage der Interpretation… Ich will nur die Befreiung der Schwarzen und die Souveränität der Schwarzen, mit allen Mitteln, die nötig sind.“ — BLM-Aktivist Hank Newsome, 25. Juni 2020.

„Bleibt auf den Straßen! Das System wirft uns jede Ablenkungs- und Entmobilisierungstaktik entgegen. Wir kämpfen für die Beendigung der Polizeiarbeit und der Gefängnisse als ein System, das den Kampf gegen den weißen übermächtigen kapitalistischen heteropatriarchalen Imperialismus erfordert. Kontrollieren Sie Ihre Genossen und bleiben Sie konzentriert.“ — BLM Chicago, Twitter, 16. Juni 2020.

„So etwas wie ‚blaue Leben‘ gibt es nicht. Es gibt keinen Farbton eines blauen Lebens. Polizist zu sein ist eine Beschäftigung. Es ist ein Beruf. Alle Leben sind wichtig‘ – es ist, als würde man sagen, der Himmel sei blau. Ich habe noch nie gehört, dass die Polizei auf der richtigen Seite der Geschichte steht.“ — BLM-Mitbegründerin Alicia Garza, ktvu.com, 30. März 2018.

„Es sind Hunderte von Jahren generationenlanger Unterdrückung und Trauma und infrastruktureller Rassismus, die unseren Körper beeinflussen und ihn anfälliger für so etwas wie einen COVID-19 machen.“ — BLM-Mitbegründerin Patrisse Cullors, Hollywood Reporter, 2. Juni 2020.

„Wir sagen #DefundThePolice und #DefundDepOfCorrections, weil sie zusammenwirken. Der Anstieg der Massenverhaftungen ging einher mit dem Anstieg von Militarisierung und Massenpolizei. Sie müssen als ein System abgeschafft werden.“ — BLM Chicago, 13. Juni 2020.

„Wir sind antikapitalistisch. Wir glauben und verstehen, dass Schwarze unter dem gegenwärtigen globalen rassifizierten kapitalistischen System niemals die Befreiung erreichen werden.“ — Bewegung für Schwarzes Leben (M4BL), zu der auch BLM gehört, 5. Juni 2020.

„‚All Lives Matter,‘ ist kaum mehr als eine rassistische Hundepfeife, die versucht, sowohl jahrhundertealte Ansprüche globaler anti-schwarzer Unterdrückung zu delegitimieren als auch diejenigen, die ungeheuren Stolz auf ihre Schwarzheit zeigen, als Feinde des Staates zu positionieren. Nun, wir sind Feinde jedes rassistischen, sexistischen, klassenmäßigen, fremdenfeindlichen Staates, der Brutalität und Mord gegen marginalisierte Menschen sanktioniert, die es verdienen, als freie Menschen zu leben.“ — Feminista Jones, BLM-Aktivistin.

„Wir stehen an der Seite der palästinensischen Zivilgesellschaft und fordern gezielte Sanktionen im Einklang mit dem Völkerrecht gegen Israels koloniales Apartheidregime.“ — BLM GB, 28. Juni 2020.

„Wir sind eine ABOLITIONISTISCHE Bewegung. Wir glauben nicht an eine Reform der Polizei, des Staates oder des Gefängnisindustriekomplexes.“ — BLM GB 21. Juni 2020.

„Ja, ich denke, die Statuen des weißen Europäers, von dem sie behaupten, er sei Jesus, sollten auch gestürzt werden. Sie sind eine Form der weißen Vorherrschaft. Das waren sie schon immer. In der Bibel, als die Familie Jesu sich verstecken und untertauchen wollte, ratet mal, wohin sie ging? ÄGYPTEN! Nicht nach Dänemark. Reißt sie nieder.“ — BLM-Führer Shaun King, 22. Juni 2020.

„Wir leben in einem politischen Moment, in dem wir zum ersten Mal seit langer Zeit wieder über Alternativen zum Kapitalismus sprechen“. — Alicia Garza, BLM-Mitbegründerin, März 2015.

„Antirassismus ist antikapitalistisch und umgekehrt. Es gibt keine zwei Möglichkeiten darum herum. Um ein Antirassist zu sein, muss man eine völlige Ablehnung des business-as-usual fordern. Ein Ende des Rassismus erfordert eine Umgestaltung des globalen politisch-ökonomischen Rahmens. — Joshua Virasami, BLM GB, 8. Juni 2020.

Kurze Geschichte

Black Lives Matter begann im Juli 2013, als George Zimmerman, ein 28-jähriger Nachbarschaftswache-Koordinator spanisch-deutscher Abstammung, 2012 in Sanford, Florida, vom Vorwurf des Mordes an Trayvon Martin, einem 17-jährigen schwarzen Highschool-Schüler, freigesprochen wurde.

Alicia Garza, eine schwarze Frau aus Oakland, Kalifornien, veröffentlichte auf Facebook einen von ihr als „Liebesbrief an Schwarze“ bezeichneten Brief. Sie schrieb: „Ich bin nach wie vor überrascht, wie wenig das Leben der Schwarzen zählt. Schwarze Menschen. Ich liebe sie. Ich liebe uns. Unser Leben ist wichtig.“ Patrisse Cullors, eine schwarze Frau aus Los Angeles, Kalifornien, stellte dann Garzas Facebook-Post auf Twitter, mit dem Hashtag #BlackLivesMatter. Nachdem sie den Hashtag gesehen hatte, schloss sich Opal Tometi, eine nigerianische Amerikanerin der ersten Generation aus Phoenix, Arizona, mit Garza und Cullors zusammen, um eine Internetpräsenz aufzubauen. Tometi kaufte den Domainnamen und baute die digitale Plattform von BLM auf, einschließlich Social-Media-Accounts, wo sie die Menschen dazu ermutigten, ihre Geschichten zu erzählen.

Der Hashtag #BlackLivesMatter erlangte im August 2014 nationale Aufmerksamkeit, nachdem der 18-jährige Michael Brown in Ferguson, Missouri, von Darren Wilson, einem weißen Polizeibeamten, erschossen worden war. Der Hashtag war während der Unruhen im November 2014 allgegenwärtig, als eine Grand Jury entschied, Wilson nicht anzuklagen. Bis 2018 wurde der Hashtag #BlackLivesMatter über 30 Millionen Mal getwittert.

Seit ihren Anfängen vor sieben Jahren hat sich Black Lives Matter zu einer Bewegung mit fast 40 Kapiteln und Tausenden von Aktivisten in den Vereinigten Staaten, Kanada und Großbritannien entwickelt. Was als Bemühen um Gerechtigkeit für Schwarze begann, ist in seinen Forderungen weitaus weitreichender – und radikaler – geworden.

Wie sieht die Agenda aus?

Die Weltsicht von BLM basiert auf einer Mischung aus linksextremen theoretischen Rahmenwerken, einschließlich der kritischen Rassentheorie und der intersektionellen Theorie. Die kritische Rassentheorie postuliert, dass Rassismus systemisch sei, auf einem System der weißen Vorherrschaft beruht und daher ein fester Bestandteil des amerikanischen Lebens ist. Die Intersektionaltheorie behauptet, dass Menschen oft durch mehrere Quellen der Unterdrückung benachteiligt werden: ihre Rasse, Klasse, Geschlechtsidentität, sexuelle Orientierung, Religion und andere Identitätsmerkmale.

Black Lives Matter und andere Vertreter der kritischen Rassentheorie und der Intersektionaltheorie lehnen die individuelle Verantwortung für kriminelles oder sonstiges Verhalten ab, weil Schwarze ihrer Meinung nach systemische und konstante Opfer von Rassismus sind. Ein solcher Rassismus kann nach Ansicht von BLM nur besiegt werden, wenn das amerikanische wirtschaftliche, politische und soziale System vollständig demontiert und von Grund auf neu aufgebaut wird – nach marxistischen Prinzipien.

Black Lives Matter versucht, die grundlegenden Eckpfeiler der amerikanischen Gesellschaft zu ersetzen: 1) das jüdisch-christliche Konzept der traditionellen Kernfamilie, der grundlegenden sozialen Einheit in Amerika, abzuschaffen; 2) die Polizei abzuschaffen und das Gefängnissystem abzubauen; 3) den Transgenderismus zu etablieren und die sogenannte Heteronormativität (den Glauben, dass Heterosexualität die Norm ist) zu delegitimieren; und 4) den Kapitalismus (eine freie Wirtschaft) abzuschaffen und ihn durch den Kommunismus (eine staatlich kontrollierte Wirtschaft) zu ersetzen.

Abschaffung der traditionellen Kernfamilie

In ihrem politischen Programm erklärt Black Lives Matter, dass sie sich für die Abschaffung der traditionellen Kernfamilie einsetzt:

„Wir stören die vom Westen vorgeschriebene Forderung nach einer Kernfamilienstruktur, indem wir uns gegenseitig als Großfamilien und ‚Dörfer‘ unterstützen, die gemeinsam füreinander sorgen, insbesondere für unsere Kinder, und zwar bis zu dem Maße, dass sich Mütter, Eltern und Kinder wohlfühlen.“

Karl Marx und Friedrich Engels lehnten die traditionelle Familie ab, weil ihrer Meinung nach die Kernfamilie als wirtschaftliche Einheit das kapitalistische System aufrechterhält. Engels schrieb: „Die Fürsorge und Erziehung der Kinder wird zu einer öffentlichen Angelegenheit; die Gesellschaft kümmert sich um alle Kinder gleich, ob sie legitim sind oder nicht.“

Viele Experten haben notiert, dass Afroamerikaner stärkere, nicht schwächere Familien brauchen. Im März 1965 schrieb Daniel Patrick Moynihan, damals stellvertretender Arbeitssekretär unter US-Präsident Lyndon B. Johnson, einen bahnbrechenden Bericht, der sich auf die Wurzeln der schwarzen Armut in den Vereinigten Staaten konzentrierte. Der Bericht verknüpfte die vielen Probleme, die Afroamerikaner plagen – Kriminalität, Arbeitslosigkeit, Schulversagen, außereheliche Geburten – mit dem Zusammenbruch der traditionellen Kernfamilie.

Als der Moynihan-Bericht 1965 verfasst wurde, waren 25% der schwarzen Kinder in den Vereinigten Staaten außerehelich geboren. Fünfzig Jahre später, im Jahr 2015, wurden nach Angaben des National Center for Health Statistics mehr als 75% der schwarzen Kinder außerehelich geboren.

Zwanzig Jahre nach dem Moynihan-Bericht lobte Glenn Loury, der erste schwarze Ökonom, der eine Professur an der Harvard-Universität erhielt, Moynihan als einen Propheten:

„Die unterste Schicht der schwarzen Gemeinschaft hat zwingende Probleme, die nicht mehr allein dem Rassismus der Weißen angelastet werden können und die uns zwingen, uns mit grundlegenden Fehlern in der schwarzen Gesellschaft auseinanderzusetzen. Die gesellschaftliche Desorganisation unter den armen Schwarzen, der Rückstand schwarzer Studenten in ihren akademischen Leistungen, die beunruhigend hohe Kriminalitätsrate zwischen Schwarzen und Schwarzen und die alarmierende Zunahme der frühen unverheirateten Schwangerschaften unter Schwarzen drohen nun als Haupthindernisse für die fortschreitende Entwicklung der Schwarzen.

Thomas Sowell, ein afroamerikanischer Ökonom und Sozialtheoretiker, meinte, dass der Moynihan-Bericht von 1965 „möglicherweise der letzte ehrliche Regierungsbericht über Rasse war“. Im Gegensatz dazu kritisierten afroamerikanische Bürgerrechtler Moynihan dafür, „dem Opfer die Schuld zu geben“.

Abschaffung von Polizei und Gefängnissen

BLM erklärt, dass sie Polizei und Gefängnisse in den Vereinigten Staaten „Gelder entziehen“ und sie schließlich „abschaffen“ will. Polizeibeamte würden durch Pädagogen, Sozialarbeiter, Experten für psychische Gesundheit und religiöse Führer ersetzt, die laut BLM die Kriminalitätsrate senken würden.

In einem Interview mit Newsweek sagte BLM-Mitbegründerin Cullors:

„Die Freiheit der meist weißen wohlhabenden Menschen beruht auf der Unfreiheit der Schwarzen. Die Strafverfolgung wird also nicht wirklich dazu benutzt, Schwarze zu schützen. Sie sind es gewohnt, zu patrouillieren, zu besetzen, zu belästigen, zu missbrauchen, oft zu jagen und vor allem, wie wir gesehen haben, unsere Gemeinden zu töten.

„Polizeiarbeit und Einkerkerung sind Teil eines Kontinuums. Die Polizeiarbeit ist die erste Antwort, und danach ist Einkerkerung die letzte Antwort. Und diese beiden Systeme sind sehr, sehr stark voneinander abhängig. Wir müssen daran arbeiten, beide Systeme loszuwerden.“

In einem Interview mit Hollywood Reporter erklärte Cullors, dass sie nicht nur eine Aktivistin, sondern eine moderne Abolitionistin sei:

„Ein Abolitionist glaubt an eine Welt, in der Polizei und Gefängnisse nicht mehr als Werkzeug für die öffentliche Sicherheit bewaffnet sind“.

BLM-Mitbegründerin Opal Tometi behauptete in einem Interview mit The New Yorker, dass die Polizeiarbeit in Amerika ihre Wurzeln im Umgang mit der Sklaverei habe und daher systemisch rassistisch sei. Sie erklärte:

„Wir haben gekämpft und uns dafür eingesetzt, einen Krieg gegen das Leben der Schwarzen zu beenden. Und so sehen wir das auch – dies ist ein Krieg gegen schwarzes Leben. Und die Menschen verstehen, dass dieses System mit allen möglichen Arten von Ungleichheit und Ungerechtigkeit gefüllt ist und dass implizite Voreingenommenheit und regelrechter Rassismus in der Art und Weise, wie in dieser Nation Polizeiarbeit betrieben wird, eingebettet ist – und wenn man es historisch betrachtet, wurde es als Sklavenpatrouille gegründet. Die Entwicklung der Polizeiarbeit war darin verwurzelt…“

Der Polizeichef von Washington, D.C., Peter Newsham, hat davor gewarnt, dass eine Unterfinanzierung der Polizeidienststellen zu einer Zunahme der übermäßigen Gewaltanwendung durch Polizeibeamte führen könnte:

„Die primäre Sache, die zu übermäßiger Gewalt in einer Polizeibehörde beiträgt, ist, wenn man sie unterfinanziert. Wenn Sie eine Polizeibehörde unterfinanzieren, wirkt sich das auf die Ausbildung aus, es wirkt sich auf die Einstellung aus, es wirkt sich auf Ihre Fähigkeit aus, gute Führungskräfte zu entwickeln.

Die Los Angeles Police Protective League, die Polizeigewerkschaft der Stadt, sagte, Budgetkürzungen seien „äußerst unverantwortlich“:

„Die Kürzung des LAPD-Budgets bedeutet längere Reaktionszeiten auf Notrufe, Beamte, die Verstärkung anfordern, werden diese nicht erhalten, und Vergewaltigungs-, Mord- und Überfalluntersuchungen werden nicht stattfinden oder es dauert ewig, bis sie eingeleitet sind, geschweige denn abgeschlossen.

Umfragen zeigen, dass die meisten Amerikaner – einschließlich der meisten Schwarzen – die Ansichten von BLM zur Abschaffung der Polizei nicht teilen. Ein kürzlich veröffentlichter Rasmussen-Bericht stellte fest, dass 63% der amerikanischen Erwachsenen „die Tätigkeit als Polizeibeamter heute als eine der wichtigsten Aufgaben in unserem Land betrachten“. Darüber hinaus sind 64% besorgt, dass die derzeitige Anti-Polizeistimmung dazu führen wird, dass weniger Menschen bereit sind, Polizeibeamte zu werden, und dass das „die öffentliche Sicherheit in der Gemeinde, in der sie leben, verringern wird“. Wichtig ist dem Rasmussen-Bericht zufolge, dass „Schwarze (67%) sich am meisten Sorgen um die öffentliche Sicherheit dort machen, wo sie leben, im Vergleich zu 63% der Weißen und 65% der anderen amerikanischen Minderheiten“.

Heteronormativität abschaffen

Im politischen Programm von BLM steht:

„Wir sind selbstreflexiv und leisten die Arbeit, die erforderlich ist, um das Cisgender- [ein Begriff für Menschen, deren geschlechtliche Identität mit dem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht übereinstimmt] -Privileg abzubauen und Schwarze Transsexuelle zu stärken, insbesondere Schwarze Transsexuelle Frauen, die weiterhin unverhältnismäßig stark von transantagonistischer Gewalt betroffen sind…“

Eine wissenschaftliche Studie mit dem Titel „The ‚Queering‘ of Black Lives Matter“ beschreibt sehr detailliert, wie Fragen der sexuellen Identität und der geschlechtlichen Orientierung Vorrang vor dem ursprünglichen Fokus vpn BLM auf Polizeibrutalität erhalten haben. Die starke Konzentration auf Sexualität hat zum Vorwurf geführt, dass BLM „eine Schwulenbewegung ist, die sich als schwarze Bewegung ausgibt“.

Zwei der drei Gründerinnen von BLM bezeichnen sich selbst als „schwarze schwule Frauen“. Eine, Alicia Garza, ist mit einem bi-rassischen Transgender-Mann verheiratet. Patrice Cullors beschreibt sich selbst als „polyamorös“. In einem Interview nach dem anderen sprechen Garza und Cullors das Thema „schwarze Transsexuelle und geschlechtsunkonforme Menschen“ an, oft unter Ausschluss von Polizeibrutalität.

In einem Interview mit The New Yorker sagte Garza, dass sie sich nicht für die amerikanische Tradition des „Leben und Leben lassen“ interessiere: „Wir wollen sicherstellen, dass die Leute nicht sagen: ‚Nun, was immer du bist, es ist mir egal‘. Nein, ich möchte, dass es Sie interessiert. Ich will, dass ihr mich ganz seht.“

Abschaffung des Kapitalismus und des „patriarchalischen“ Systems

BLM setzt Kapitalismus mit Rassismus gleich, so wie ihre Antifa-Vettern Kapitalismus mit Faschismus gleichsetzen. Die Ansichten von BLM zum Kapitalismus basieren auf dem Konzept des „rassischen Kapitalismus“, ein Begriff, der vom verstorbenen Cedric Robinson geschaffen wurde, der postulierte, dass Kapitalismus und Rassismus zwei Seiten derselben Medaille seien: Beide sind, so Robinson, abhängig von Sklaverei, Gewalt, Imperialismus und Völkermord.

Der britische Flügel von „Black Lives Matter UK“ hält fest: „Wir lassen uns von der Verpflichtung leiten, Imperialismus, Kapitalismus, die Vorherrschaft der Weißen, das Patriarchat und die staatlichen Strukturen abzubauen, die den Schwarzen in Großbritannien und auf der ganzen Welt unverhältnismäßig schaden.

Die Bewegung für Schwarzes Leben (Movement for Black Lives, M4BL), ein „Ökosystem“ von über 170 von Schwarzen geführten Organisationen, darunter auch BLM, hält fest:

„Wir sind antikapitalistisch: Wir glauben und verstehen, dass Schwarze unter dem gegenwärtigen globalen rassifizierten kapitalistischen System niemals die Befreiung erreichen werden“.

M4BL fordert „eine Rekonstruktion der Wirtschaft, um sicherzustellen, dass schwarze Gemeinden kollektives Eigentum haben“ und „eine progressive Umstrukturierung der Steuergesetze auf lokaler, bundesstaatlicher und nationaler Ebene, um eine radikale und nachhaltige Umverteilung des Reichtums zu gewährleisten“.

M4BL fordert außerdem Wiedergutmachung für frühere und anhaltende Schädigungen:

„Die Regierung, verantwortungsbewusste Unternehmen und andere Institutionen, die von dem Schaden profitiert haben, den sie den Schwarzen zugefügt haben – vom Kolonialismus bis zur Sklaverei, von der Ausbeutung von Nahrung und Wohnraum, Masseneinkerkerung und Überwachung – müssen den entstandenen Schaden wiedergutmachen. Dazu gehört:

„Vollständiger und kostenloser Zugang zu lebenslanger Bildung für alle Schwarzen (einschließlich undokumentierter und gegenwärtig und früher inhaftierter Menschen); ein garantiertes lebensfähiges Mindesteinkommen für alle Schwarzen; Wiedergutmachung für den Reichtum, der unseren Gemeinschaften durch Umweltrassismus, Sklaverei, Nahrungsmittel-Apartheid, Diskriminierung im Wohnungswesen und rassistischen Kapitalismus entzogen wurde.

Die Forderungen von BLM und M4BL ähneln denen im Kommunistischen Manifest, zu denen auch gehört:

„Abschaffung des Bodeneigentums und Anwendung aller Pachtzinsen für öffentliche Zwecke; eine hohe progressive oder gestaffelte Einkommenssteuer; Ausbau von Fabriken und Produktionsanlagen im Besitz des Staates; die Einführung der Kultivierung von Brachland und die Verbesserung des Bodens im Allgemeinen nach einem gemeinsamen Plan.“

Die unmittelbaren Forderungen von BLM

BLM-Mitbegründerin Patrisse Cullors bestätigte kürzlich, dass das unmittelbare Ziel die Amtsenthebung von US-Präsident Donald J. Trump ist:

„Trump darf nicht nur im November nicht im Amt sein, sondern er sollte jetzt zurücktreten. Trump muss aus dem Amt. Er ist nicht fit für das Amt. Und deshalb werden wir darauf drängen, Trump aus dem Amt zu entfernen. Gleichzeitig werden wir aber auch weiterhin Druck auf Joe Biden ausüben, was seine Politik und sein Verhältnis zu Polizeiarbeit und Kriminalisierung betrifft. Das wird wichtig sein. Doch unser Ziel ist es, Trump raus zu bringen.“

Bewertungen des BLM-Programms

In einem Interview mit Chanel Rion vom One America News Network sagte Dr. Carol M. Swain, eine Universitätsprofessorin, bekannte Intellektuelle und Beiratsmitglied von Black Voices for Trump:

„Es ist mir sehr klar, dass es bei der Organisation Black Lives Matter um etwas viel Größeres als um Schwarze geht, dass sie in Tat und Wahrheit eine sozialistische, marxistische Agenda vorantreiben.

„Weiße Menschen sind in Amerika derart verwirrt. Ich hasse es, das so zu sagen, aber ich kenne keinen anderen Weg, es auszudrücken: Sie wollen den Schwarzen signalisieren, dass sie sich um sie kümmern, und die einzige Möglichkeit, wie sie das tun können, ist, dem Slogan zuzustimmen, der eine wahre Aussage ist, dass das Leben der Schwarzen genauso wichtig ist wie alles Leben. Weiße Leben sind wichtig, braune Leben sind wichtig, aber sie können den Slogan, der eine wahre Aussage ist, nicht von einer Organisation trennen, die ein Ziel hat, das meiner Meinung nach letztlich zerstörerisch für Amerika ist.

„Es ist etwas sehr Falsches, wenn sie argumentieren, dass Rassismus permanent ist. Wenn er von Dauer ist, dann kann man nichts dagegen tun. Dass weiße Haut eine Eigenschaft ist, bedeutet, dass Menschen, die zufällig weiß geboren wurden, eine Eigenschaft haben, die ihnen Vorteile gegenüber Schwarzen verschafft.

„Wenn es heute systematischen Rassismus gibt, dann ist das ein Rassismus gegen Weiße in dem Sinne, dass den Weißen gesagt wird, dass sie für alle Übel in der Welt verantwortlich sind, dass Rassismus permanent ist und dass sie sich nur dadurch rehabilitieren können, dass sie sich ihrer Weißheit entäußern. Es bedeutet eine Schande für junge Weiße; wenn man weiße Haut hat, soll man angeblich all diese Privilegien der Weißen haben. Ich behaupte, dass es schwarze Privilegien gibt, braune Privilegien, dass es in Tat und Wahrheit um die soziale Klasse geht. Je schneller wir davon wegkommen, alles, selbst die Polizeibrutalität, als Rassismus zu definieren, desto schneller können wir alle als Amerikaner zusammenbringen.

„Wir sind alle Menschen nach Gottes Ebenbild. Black Lives Matter und Antifa und Organisationen wie diese werden uns nicht helfen, Rassismus und Klassizismus und die Ismen, mit denen sie zu tun haben, zu überwinden. Es gibt Dinge, die in der Gemeinschaft der Schwarzen getan werden können, aber das Wichtigste ist, den Menschen dabei zu helfen, zu erkennen, wie wichtig ihre eigene Einstellung ist. Ich würde argumentieren, dass die Einstellung einer Person wichtiger ist als Rasse, Geschlecht, soziale Klasse, um zu entscheiden, ob sie erfolgreich sein wird oder nicht.“

Der Kolumnist Josh Hammer schrieb, dass das amerikanische Regierungssystem und die amerikanische Lebensweise durch Gruppen wie BLM und Antifa existenziell bedroht sind:

„Die moderne Linke, die den Anarchisten der Antifa und den Marxisten von Black Lives Matter hörig ist, hat sich als eine politische Bewegung positioniert, die dem amerikanischen Regime quer gegenübersteht. Auf institutioneller Ebene ist die Führung der Demokratischen Partei zunehmend ein Hund, der vom Schwanz gewedelt wird, der die Antifa und die Marxisten der Black Lives Matter ist. Und dieser Schwanz ist, wie in Momenten der Offenheit offen zugestanden wird, entschieden gegen die Idee von Amerika an sich. Es gibt keine andere Möglichkeit, den glühenden Wunsch jener Aufständischen zu verstehen, die, indem sie das Schlimmste von Maos Kulturrevolution kanalisieren, den Mann, der die Unabhängigkeitserklärung verfasst hat (Jefferson), und den Mann, der ihre Ideale verwirklicht hat (Lincoln), verunstalten und vernichten. Könnten wir um eine klarere Demonstration der triefenden Verachtung bitten, mit der die Linke das gesamte amerikanische Projekt betrachtet?

„Wir befinden uns jetzt inmitten eines kalten Bürgerkriegs zwischen Amerikanisten, stolzen Verteidigern und Bewahrern des amerikanischen Regimes und der amerikanischen Lebensweise, und den zivilisatorischen Brandstiftern, die versuchen, dieses Regime und diese Lebensweise in den Äther hinaus zu brennen. Ja, wir befinden uns in einem Kampf um die Seele Amerikas – aber wir befinden uns auch in einem Kampf um Amerika selbst“.

In Teil II dieser Reihe werden die ideologischen Einflüsse von BLM, ihre Aktivitäten und ihre Finanzierungsquellen untersucht.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow am New Yorker Gatestone Institute.

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Erstveröffentlichung hier. Reproduktion mit freundlicher Genehmigung des Gatestone Instituts.