Schlagwort-Archive: Recht

Was wurde aus… Erklärung 2018, IBÖ-Prozess, Tommy Robinson und Farmlands?

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Foto: Lauren Southern

Vieles hat sich in den letzten Wochen und Monaten getan und mancher Faden blieb unterwegs scheinbar lose hängen. Das geht natürlich nicht. Zeit, in diesen turbulenten Tagen für einen kurzen Moment inne zu halten und zu schauen, was aus den Projekten wurde, für die auch ich hier eifrig „getrommelt“ habe.

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Serientäter GroKo: Wer einmal Recht bricht… #NoUploadFilter

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Klassischer Upload-Filter. Foto: Irgendwo im Netz geklaut (Blödsinn, legal von Pixabay)

Kaum haben es sich die Musterdemokraten nach langem Gezerre in ihren Posten und Pöstchen bequem eingerichtet, macht die neue alte Große Koalition exakt da weiter, wo sie vor der Wahl aufgehört hat: Es wird munter Recht gebrochen, Unrecht in neue Paragraphen gegossen und die Zügel der Zensurmaschinerie werden weiter angezogen. Inzwischen dämmert auch einigen Linken, dass sie dem kriminellen Regime in Brü…äähh…erlin etwas voreilig Beifall für seine totalitären Ambitionen gespendet haben könnten.

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Razzien bei der IBÖ #HeimatLiebeIstKeinVerbrechen

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Am Freitag wurden in Österreich mehrere Büros und Privatwohnungen von leitenden Aktivisten der Identitären Bewegung durchsucht, deren Konto bei einer ungarischen Bank unter dubiosen Umständen gekündigt. Diese drastischen Maßnahmen wirken angesichts des friedlichen Aktivismus der IB grundsätzlich schon befremdlich, werfen aber speziell im Kontext der politischen Verhältnisse in Ungarn und Österreich besonders viele Fragezeichen auf. Was ist da los?

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