Schuld ist Obama und seine Politik von Beschwichtigung, Verrat und Rückzug.

David Horowitz, 31.7.2017, Frontpage Mag

Während der acht Jahre der Obama-Regierung wurden eine halbe Million Christen, Jessiden und Muslime im Nahen Osten von ISIS und anderen islamischen Dschihadisten geschlachtet, in einer Völkermordkampagne im Namen des Islam und seines Gottes. Zwanzig Millionen andere wurden von denselben Dschihadisten ins Exil getrieben. Libyen und Jemen wurden terroristische Staaten. Amerika – einst die dominierende ausländische Macht und anti-dschihadistische Präsenz in der Region – wurde durch Russland ersetzt, ein Verbündeter der Monsterregime in Syrien und dem Iran und ihren terroristischen Stellvertretern. Unter der Schirmherrschaft der Obama-Regierung auferstand der Iran – der größte und gefährlichste terroristische Staat mit dem Blut von Tausenden von Amerikanern an seinen Händen – aus seiner Isolation als Paria-Staat, um in die Völkergemeinschaft zurückzukehren und die dominante Region zu werden, der seine terroristischen Stellvertreter bewaffnet und Regie führt im Libanon, in Syrien, Gaza und dem Jemen.

Diese Katastrophen sind eine direkte Folge der Politik der Beschwichtigung und des Rückzugs der Obama-Regierung. Darüber hinaus sind sie ein vorhersehbares Ergebnis des langjährigen Widerstandes der Demokratischen Partei gegen den sogenannten Krieg gegen den Terror und ihrer Sabotage von George Bushs Bemühungen, 17 UNO-Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates im Irak durchzusetzen, um die internationale Ordnung aufrecht zu erhalten und den Frieden zu erreichen im Nahen Osten.

In der Tat ist die primäre Ursache der Katastrophen im Nahen Osten die Sabotage des Kriegs im Irak durch die Demokratische Partei. Demokraten stimmten zuerst für den bewaffneten Sturz des Irak-Terrorregimes, drehten aber innerhalb von drei Monaten nach seinem Beginn ihre Position um 180 Grad und erklärten nun den Krieg für „unmoralisch, illegal und unnötig“. Der Grund für die Umkehr der Demokraten hatte nichts mit dem Krieg selbst oder der sogenannten Abwesenheit von Massenvernichtungswaffen zu tun, sondern war eher eine politische Antwort auf die Tatsache, dass ein Anti-Kriegs-Demokrat, Howard Dean, mit seiner Präsidentschafts-Nominierung in die Hosen stieg. Das war der Grund, der John Kerry und seine Partei dazu veranlasste, zu vergessen, dass der Krieg um Saddams Ablehnung von 17 UNO-Sicherheitsrat-Resolutionen und die Ablehnung der UNO-Inspektoren ging, und um ihre Bemühungen, zu prüfen, ob er seine nuklearen und chemischen Arsenale zerstört hatte.

Anfang Juni 2003 begannen die Demokraten – fälschlicherweise – zu behaupten, dass Bush gelogen habe, um sich ihre Unterstützung für den Krieg zu sichern. „Bush lied, people died“ wurde der Slogan der Linken, um die Kriegsanstrengungen lahmzulegen. Bush konnte nicht gelogen haben, weil die Demokraten Zugang hatten zu allen Informationen über den Irak, wie er auch. Aber dieses falsche Narrativ war der Beginn einer Fünf-Jahres-Kampagne, um den Oberbefehlshaber Amerikas zu demontieren und seine Bemühungen zu untergraben, die Terroristen zu unterwerfen und die Region zu befrieden.

Der Anti-Kriegs-Kreuzzug der Demokraten gipfelte in der Wahl von Barack Obama, einem linksaktivistischen und vokalen Gegner des Krieges und der Mehrheit der Senatsdemokraten, die dafür gestimmt hatten. Zur Zeit von Obamas Wahl hatten Amerika und seine Verbündeten den Krieg gewonnen und die Terroristen unterworfen, indem sie die Sunniten in der Provinz Anbar gegen die Terroristen wendeten. Doch der neue Oberbefehlshaber weigerte sich, die amerikanischen Streitkräfte einzusetzen, um den Frieden zu sichern und entschied sich stattdessen, alle amerikanischen Armeeangehörigen aus dem Irak zurückzuziehen. Dies war ein fataler Schritt, der ein Machtvakuum erzeugte, das rasch vom Iran und von ISIS gefüllt wurde.

Obamas Generäle hatten ihm geraten, eine Nachkriegs-Streitmacht von 20.000 Truppen im Land zu behalten, zusammen mit der Militärbasis, die Amerika in Bagdad aufgebaut hatte. Doch Obama hatte militärischen Rückzug zum Herzstück seiner Außenpolitik gemacht und ignorierte den Rat seines nationalen Sicherheitsteams. Hätte er es nicht getan, wären die amerikanischen Streitkräfte in der Lage gewesen, ISIS bei seiner Geburt effektiv zu zerstören und mehr als 500.000 Leben zu retten und die Schaffung von fast 20 Millionen Flüchtlingen in Syrien und dem Irak zu vermeiden.

Anstatt den Irak und die Region vor den islamischen Terroristen zu schützen, gab Obama den Frieden preis und übergab den Irak dem Iran und den Terroristen und verriet jeden Amerikaner und Iraker, der sein Leben gegeben hatte, um sie draußen zu halten. Die Botschaft des Obama-Weißen Hauses – die die ganzen acht Jahre seiner Amtszeit wiederholt wurde – war, dass Amerika der Störer des Friedens war und nicht „radikaler islamischer Terrorismus“ – Worte, die er sich auszusprechen weigerte. Stattdessen entfernte er sogar die Phrase „Krieg gegen Terror“ von allen offiziellen Statements und ersetzte sie durch „Übersee-Eventualitäten-Operationen“ („overseas contingency operations“).

Die zweite unter den Ursachen der menschlichen Tragödie des Nahen Ostens war Obamas Unterstützung für den syrischen Diktator Baschar al-Assad, den seine Außenminister Clinton und Kerry beide noch am Vorabend seines wilden Krieges gegen sein eigenes Volk als demokratischen Reformer unterstützten. Darauf folgte Obamas Weigerung, die rote Linie zu erzwingen, die er zog, um Assad daran zu hindern, chemische Waffen gegen die syrische Bevölkerung einzusetzen. Als Assad sie benutzte, wandte Obama seine Augen ab und putzte seine Schuld, indem er einen falschen Vertrag mit Russland arrangierte, um Assads chemisches Arsenal zu entfernen. Sechs Jahre später benutzte Assad erneut chemische Waffen gegen syrische Zivilisten, was Licht auf Obamas List warf.

Diese Kapitulation vor dem syrischen Tyrannen war eine starke Wiederholung von Obamas Schlüsselbotschaft: Die Vereinigten Staaten sind das Problem und sind daher verpflichtet, sich aus dem Bild heraus zu nehmen. Mit anderen Worten: Anti-Amerikanische Diktatoren und Völkermord-Maniacs im Nahen Osten können frei schalten und walten.

Die dritte Ursache des Nahost-Morastes war Obamas Scheitern, früh in seiner Obama-Regierung die grüne Revolution im Iran zu unterstützen, als sich seine tapferen Bürger im Jahr 2009 in die Straßen ergossen, um gegen eine getürkte Wahl und das totalitäre Regime zu protestieren. Obamas Schweigen war in der Tat Unterstützung für das Juden-hassende und Amerika-hassende Regime, in dessen herrschende Gruppe hinein Aussenminister Kerrys Tochter bald einheiratete. Obamas Verrat am iranischen Volk war eine Wiederholung seiner Schlüsselbotschaft an die Region: Amerika kümmert sich nicht mehr darum, die Freiheit zu unterstützen und ist bereit, seine Feinde zu unterstützen, auch diejenigen, die Amerikaner im Namen des Islam töten.

Die vierte Ursache des Nahost-Morastes war Obamas Intervention in Ägypten – sein Sturz eines amerikanischen Verbündeten, Hosni Mubarak, und seine offene Unterstützung für die Muslimbruderschaft, dem Förderer und Mitgründer von al-Qaida und der Hamas und dem Hauptsponsoren des islamischen Dschihad gegen den Westen. Obamas Unterstützung für die Bruderschaft war so stark, dass das Weiße Haus, als diese vom ägyptischen Militär nach massiven Protesten des ägyptischen Volkes gestürzt wurde, dem neuen Regime des pro-amerikanischen Generals Abdel Fattah el-Sisi Widerstand entgegensetzte. Durch diese Politik entfremdete Obama den bedeutendsten arabischen Verbündeten Amerikas im Nahen Osten und öffnete die Tür zu Russlands Einflussnahme in der Region und zur Allianz des Kremls mit ihren barbarischen Regimen Syrien und Iran.

Die fünfte Ursache des terroristischen Aufschwungs, der den Frieden des Nahen Ostens zerstört hat, war Obamas unberechtigte, illegale Intervention in Libyen und die Ermordung seines Herrschers Gaddafi – ein rücksichtsloser Diktator ohne Zweifel – aber ein engagierter Feind von al-Qaida, mit der er aktiv im Krieg war. Das Ergebnis dieser nackten amerikanischen Aggression, deren Hauptbefürworter Hillary Clinton und Samantha Power waren, war ein Libyen, das von den terroristischen Wölfen verschlungen wurde, die es jetzt regieren – ein gescheiterter Staat und ein Zufluchtsort für die blutrünstigen Wilden von al-Qaida und ISIS.

Der sechste Grund, warum der Nahe Osten jetzt in Flammen steht, ist Obamas Politik dessen, was er „strategische Geduld“ nennt, aber in Wirklichkeit strategische Feigheit und schlimmeres ist. Obamas Versäumnis, entscheidend gegen ISIS zu handeln – um nur ein Beispiel zu nennen – erlaubte es dem islamischen Staat (den Obama sich sogar islamisch zu nennen geweigert hat), zur größten terroristischen Kraft zu werden und seinen bewaffneten Missionaren freie Hand zu geben, die älteste christliche Gemeinde der Welt im Irak zu vernichten, 200.000 Mitglieder dieses Glaubens auszulöschen, während viele mehr ins Exil vertrieben wurden.

Im Kontrast dazu und demonstrierend, was das Obama-Weiße Haus hätte tun können, sind nach sechs Monaten Trump-Regierung die ISIS-Festung von Mosul befreit und Raqqa steht im Begriff zu fallen, was das Ende des islamischen Staates bedeutet. Das Blut jener geschlachteten Christen, ebenso wie der Jessiden und Muslime, klebt direkt auf dem Kopf von Barack Obama und seinem Weißen Haus, der Demokratischen Partei und der von den Demokraten gehaltenen Presse.

Die siebte Ursache der humanitären Krise im Nahen Osten – und die mit den am längsten währenden Konsequenzen – ist Obamas Umarmung des Terrorregimes im Iran. Der Iran hat mehr Amerikaner getötet als jeder andere Feind dieses Landes. Seine Tötungsliste geht zurück bis auf die Bombardierung der Marine von 1983 und umfasst die Lieferung von jedem Sprengkörper im Irak, die insgesamt mehrere tausend amerikanische Soldaten in die Luft gesprengt haben.

Dennoch baute Obama seine gesamte Nahost-Politik um den so genannten „Deal“ mit dem Iran herum, der dieser Nation einen Weg zu Atomwaffen bringt und keine realistischen Inspektions- oder Durchsetzungsmechanismen hat. Der „Iran-Deal“ hob die Sanktionen, die dem Regime auferlegt worden waren, auf, dessen Führer Obama so offen verachteten, dass sie mitten in den Verhandlungen „Death to America“-Rufe anführten. Der Iran-Deal brachte Amerikas tödlichen Feind aus der internationalen Isolation heraus, bot ihm die Möglichkeit, Atomwaffen zu erwerben, verschloss die Augen vor seiner Entwicklung ballistischer Raketen und stopfte seine Kriegsschatztruhe mit 200 Milliarden Dollar an Barzahlungen, die zur Finanzierung seiner Waffenprogramme verwendet wurden sowie um terroristische Armeen zu unterstützen, darunter die Hisbollah, die Hamas und die jemenitischen Houthis, die damit beschäftigt sind, im Nahen Osten Chaos zu schaffen.

Die Rolle des Obama-Regimes bei den menschlichen Katastrophen im Nahen Osten ist eine Warnung dessen, was passiert, wenn die amerikanischen Führer mit unseren Feinden sympathisieren, unsere Streitkräfte handlungsunfähig machen und unsere Verantwortung vernachlässigen, den Frieden und die Freiheit zu bewahren in einer brüchigen, autoritären und blutig gesinnten Welt. Das Groß-werden-lassen der barbarischsten Kräft des Nahen Ostens durch die Obama-Regierung ist eine nationale Schande und die schändlichste Episode in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg.

Der Weg zur Behebung dieser Katastrophen und zum Stoppen des islamischen Genozids an „Ungläubigen“ im Nahen Osten ist zunächst die Wiederherstellung der aktiven Präsenz Amerikas in der Region und das Einnehmen einer festen Haltung gegenüber dem radikalen islamischen Terrorismus. Das ist eine Kraftanstrengung, die zum Glück die Trump-Regierung bereits begonnen hat. Das Zweite ist, die Politik Amerikas fest und konsequent Anti-terroristisch zu machen, was die Trump-Regierung noch nicht getan hat. Dies würde zum Beispiel dazu führen, dass alle Mittel an die terroristische Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas-Regierung in Gaza gekappt und alle „Friedensverhandlungen“ gestoppt werden, bis die Palästinenser dem Terrorismus abschwören und das Existenzrecht Israels anerkennen.

Die Lehre, an die es sich zu erinnern gilt, ist, dass Amerika trotz seiner menschlichen Schwächen und Mängel immer noch die einzige große Macht in der heutigen Welt ist, die sich um Menschenwürde und Anstand kümmert und die die Möglichkeit hat, sie und den Frieden zu verteidigen.