Politisches & Wissenswertes

Wallace Brand, 18.4.2013, Think-Israel.org

Einführung

Der Entscheid, ob Araber oder Juden die Souveränität haben über ganz Palästina westlich des Jordans unter Völkerrecht ist res judicata, Juristensprache für „das Problem ist bereits entschieden“.

Im Folgenden erklären wir, wer die Richter waren, was ihnen Zuständigkeit oder Befugnis gab, die Entscheidung zu treffen, wann die konkurrierenden Ansprüche dargelegt wurden und wann auf sie reagiert wurde, wie die Richter ihre Entscheidung mitgeteilt, und warum die Entscheidung in einem zwei-Schritt-Verfahren bestand, zunächst einer jüdischen Heimstätte und dann einem jüdischen Staat.

Der jüngste Levy-Bericht ist Teil einer Reihe von Rechtsgutachten von mehreren Personen, die jeweils unabhängig voneinander zum selben Ergebnis kamen. Zu diesem Schluss kam das Weltjudentum um 1920, dass es eine jüdische Heimstätte in ganz Palästina habe, oder seit 1922 zumindest in dem Teil Palästinas westlich des Jordans. Die nationale Heimstätte hatte immer die Absicht, ein Vorspiel zu einem wiederhergestellten jüdischen Staat in Palästina zu sein. Es war ein Teil des Mandatssystem des Völkerbundes, vorgesehen in ihrer Charta, Artikel 22. Diese mandatierten Bereiche wurden viele Jahre lang aus der Ferne verwaltet, und sollten von etablierten Staaten Hilfe bekommen, zu autonomen Staaten zu werden, sobald sie bereit dafür wären. Das Mandat für Palästina hatte andere Standards für die Eigenstaatlichkeit. Es sollte ein wiederhergestellter, tragfähiger jüdischer Staat Israel werden, wenn er die ursprünglichen Standards erfüllen würde, das heißt, eine Mehrheit an jüdischer Bevölkerung zu erreichen in der Region, sowie die Fähigkeit, eigene Souveränität auszuüben wie jeder moderne europäische Staat. Weiterlesen →