Wie diese lustige Flickentruppe aus Union, FDP und Grünen die nächsten vier Jahre im Bundestag gemeinsam überstehen will, falls sie überhaupt eine Koalition auf die Reihe bekommt, ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel. Die realistische Antwort lautet vermutlich: Gar nicht. So viel Gras können die Grünen unmöglich beschaffen.
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Überflüssig: Eine weitere CSU
Frauke Petry und Marcus Pretzell. Foto: DPA
„Die AfD-Abtrünnigen Frauke Petry und Marcus Pretzell bereiten die Gründung einer eigenen Partei vor. Vorbild soll laut einem Zeitungsbericht die CSU sein – und Emmanuel Macron“, berichtet der SPIEGEL [1]. Und man fragt sich unwillkürlich, ob man lachen oder weinen soll. Es gibt ja bereits eine CSU. Wer würde da noch eine brauchen, geschweige denn überhaupt eine, und das gar bundesweit? Und was, um Himmels willen, hat Macron in diesem Satz zu suchen…
Spaltet sich die AfD?
Wer die heutige Pressekonferenz und den unorthodoxen Abgang von Frauke Petry gesehen hat, dürfte im ersten Moment ebenso überrumpelt und ratlos geschaut haben wie ihre sprichwörtlich zurückgelassenen Parteikollegen. „Das war nicht hilfreich“, könnte einer der Gedanken gewesen sein, die sich dem einen oder anderen dabei spontan aufdrängten. Mir ging es so. Was um aller Welt hat sie da geritten?
Ist die 13 eine AfD-Glückszahl?
13 Landesparlamente und 13 Prozent im Bundestag [1], das scheint ein gutes Omen zu sein. Die Zahlen sind um diese Zeit noch nicht in Stein gemeißelt, werden sich aber vermutlich nicht mehr dramatisch ändern. Leute, das ist eine erstklassige Ansage! „Einfach so“ aus dem Stand die solide drittstärkste Kraft zu werden, das muss man erst mal hinbekommen. Meinen herzlichen Glückwunsch dazu!
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte
Quelle: ARD / Infratest dimap. Stand: Sonntag, 18:35 Uhr.
Es geht um mein Existenzrecht
Spürt ihr das, Freunde? Vorfreude liegt in der Luft an diesem milden Samstag-Vorabend der Schicksalswahl. Morgen können wir alle was Schönes in die Urne werfen und — mit etwas Glück — den ersten größeren Meilenstein Richtung 2021 eintüten. Wir holen uns unser Land zurück. Stück für Stück für Stück, genau so, wie sie es uns weggenommen haben. Aber, damit dieser Abend nicht zu entspannt wird, hat sich wohl die ZEIT gedacht, sie scheißt mir einfach noch mal kurzfristig auf den Teppich. Mit einem schönen Artikel namens „Es geht um mein Existenzrecht“. [1] Gut. Um meins auch. Reden wir mal drüber…
Turnen: Kopfstand mit Frank-Walter.
Ein wenig schlaff: Der Bundesadler. Foto: AFP
„Steinmeier beklagt Einschüchterung und Aggression im Wahlkampf“, titelt die Süddeutsche. [1] Irre, denke ich mir so, ich hatte mich schon gefragt, was aus dem Mann geworden ist, ob er noch lebt und überhaupt. Offenbar hat er aber seine wohltuende Abwesenheit genutzt, um mal intensiv über die Zustände in diesem Land nachzudenken und ist dabei zu (für seine Verhältnisse) überraschenden Erkenntnissen gelangt:
„Bei einer Rede im Schloss Bellevue verurteilt Bundespräsident Steinmeier Drohungen und Gewalt gegen Politiker und Journalisten. Er fordert Unzufriedene auf, stattdessen selbst das Wort zu ergreifen. Zugleich ruft er die Gesellschaft dazu auf, nach den Ursachen von Wut und Enttäuschung dieser Menschen zu suchen.“
Wie man zu dem wird, was man eigentlich bekämpfen wollte.
Die Überschrift ist, gebe ich zu, nicht perfekt gewählt. Das Wie ist gar nicht die spannende Frage und leicht erklärt: Menschen sind eben so. Erlangen sie (politische) Macht, werden sie ihr um ihrer selbst willen verfallen und sie um jeden Preis behalten wollen. Macht korrumpiert, das ist keine neue Erkenntnis. Nur, was lernen wir daraus? Lernen wir überhaupt etwas daraus? Scheinbar nicht.
Die mit der Macht einhergehende, relative Konsequenzlosigkeit des eigenen Handels ist geeignet, mühelos tausende Jahre von Kultur und Zivilisation innerhalb kürzester Zeit auszulöschen. Und was auch immer die hehren Ziele gewesen sein mögen, die Motivation und Legitimation zur Eroberung dieser Macht waren — sie werden ihr als leere Floskeln dienstbar untergeordnet. Ein abschreckendes, zugleich aktuelles wie zeitloses Beispiel:
Warum sie die AfD wirklich hassen, oder: Die haben auch allen Grund dazu!
Wird die AfD vom politischen Gegner und seinen Propaganda-Organen attackiert, geht es dabei meist um vermeintliche oder echte „Reizthemen“ wie Migration, Islam, Ehe, Wehrpflicht, etc. Damit lassen sich Menschen emotional ansprechen und abholen (oder in die politische Wüste treiben, je nach Intention). Dass es in der Politik und im Wahlkampf weder nett noch fair zugeht, ist keine bahnbrechende Erkenntnis.
Die Beschäftigung mit jener grotesken Schlammschlacht soll aber nicht Inhalt dieses Artikels sein, da sie vom eigentlichen Kern des Problems nur ablenkt: Worum nämlich praktisch alle peinlichst genau einen weiten Bogen machen (abgesehen vom Stichwort EU), ist der komplette erste Teil des AfD-Wahlprogramms [1] mit dem schönen Titel „Verteidigung der Demokratie in Deutschland“. Selbst der „Wahl-o-Mat“ [2] der Bundeszentrale für politische Bildung meidet diesen Themenkomplex wie der Teufel das Weihwasser. Grund genug, sich dieses mysteriöse Kapitel mal im Detail anzuschauen:
AfD: Wahlkampf unter Feuer!
Noch vor wenigen Jahren verstand man unter den unangenehmsten Folgen eines Wahlkampfes vor allem, trotz großer Mühen an dessen Ende ein schlechtes Ergebnis einzufahren. Mensch, was waren das für beschauliche Zeiten! Mittlerweile kann man froh sein, ihn zu überleben. Sprichwörtlich, nicht politisch. Zumindest gilt diese Feststellung für die AfD. Genau genommen ausschließlich für die AfD. Wie konnte es soweit kommen?
